Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin

Diskussion über Annegret Kramp-Karrenbauers umstrittene Äußerungen zu Intersexuellen sorgt für Aufregung. Die EU-Urheberrechtsreform wird kritisch betrachtet, da sie die Macht digitaler Plattformen verstärkt. Griechenland zeigt Fortschritte am Anleihemarkt nach der Finanzkrise. Bodycams der Bundespolizei werfen Fragen zur Datensicherheit auf. Zudem beleuchtet man die Gefahren der Radikalisierung in sozialen Netzwerken. Schließlich wird die Zunahme der Wolfspopulation in Deutschland und ihre Auswirkungen auf die Landwirtschaft thematisiert.

Begrüßung Lage Livestream für Abonnenten Brexit-Update Revolte gegen den Chaos-Brexit (Süddeutsche.de) Brexit: Theresa May bietet Abstimmung über Brexit-Aufschub an (m.spiegel.de)Labour to table amendment to make its credible alternative plan theUK’s Brexit negotiating position (The Labour Party)Labour-Plan für Brexit-Referendum: Jeremy Corbyn und das taktische Manöver (m.spiegel.de) EU-Austritt Großbritanniens: Bloß kein zweites Referendum! (SPIEGEL ONLINE) Ein zweites Referendum würde die Gräben nur vertiefen (Süddeutsche.de) Von Anträgen und Aufschüben (Süddeutsche.de) Niedriglohn-Sektor und Lohnquote Der Niedriglohnsektor ist die größte Schwachstelle des Sozialstaats (DER SPIEGEL) Der Chefökonom: Die sinkende Lohnquote ist der blinde Fleck im Sozialstaat (handelsblatt.com) Folgen der Alterung: Bald 100 Milliarden Euro Steuerzuschuss für die Rente (FAZ.NET) Attac-Urteil Urteil des Bundesfinanzhofs: Attac ist nicht gemeinnützig (tagesschau.de) Attac-Kommentar: Parteien in Camouflage (FAZ.NET) Sven Giegold(twitter) Zu sehr Partei (Süddeutsche.de)Von Attac bis Pegida (Süddeutsche.de) „Die Politik will unliebsame Organisationen kleinhalten“ (Süddeutsche.de) Bundesfinanzhof-Entscheidung: Attac verliert Status der Gemeinnützigkeit (FAZ.NET) DWT im Profil (dwt-sgw.de) Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft(lobbypedia.de)Die Ziele der Stiftung Familienunternehmen (familienunternehmen.de) § 52 AO – Einzelnorm (gesetze-im-internet.de) Kindesmissbrauch-Konferenz der Katholischen Kirche „Missbrauch ist monströs“ (Süddeutsche.de) Missbrauchsstudie der katholischen Kirche: „Als ob Dracula eine Blutbank erforscht“ (m.spiegel.de) Kindesmissbrauch-Verurteilung Zum Schweigen verurteilt (Süddeutsche.de) BGH zum Dieselskandal BGH bewertet illegale Abschalteinrichtung als Mangel (m.heise.de) Trotz Last-Minute-Vergleich – BGH stärkt Rechte der VW-Kunden im Dieselskandal (WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte) Dieselskandal: Bundesgerichtshof stärkt Rechte von VW-Kunden (SPIEGEL ONLINE)Abgasskandal: Was der Beschluss des Bundesgerichtshofs für VW-Kunden bedeutet (SPIEGEL ONLINE) Beschluss des VIII. Zivilsenats vom 8.1.2019 – VIII ZR 225/17 – (juris.bundesgerichtshof.de) Der Bundesgerichtshof – Presse : Pressemitteilungen – Aufhebung des Verhandlungstermins vom 27. Februar 2019 – VIII ZR 225/17 (zur Frage des Anspruchs des Käufers eines mangelhaften Neufahrzeugs auf Ersatzlieferung bei einem Modellwechsel) (bundesgerichtshof.de) Atommächte-Krieg (Pakistan und Indien) Lasst Indien und Pakistan nicht allein (Süddeutsche.de) Kaschmir (Wikipedia) Indien bombardiert pakistanischen Teil Kaschmirs (Süddeutsche.de) Gescheiterte Koreagipfel Bitte nicht mit echter Politik verwechseln (Süddeutsche.de) Hannes B. Mosler (geschkult.fu-berlin.de) Trump und Cohen Testimony of Michael D. Cohen Committee on Oversight and Reform U.S. House of Representatives  (The New York Times)  Cohen: „Trump ist ein Betrüger“ (Süddeutsche.de)Lügen ohne Folgen (Süddeutsche.de) See Trump’s Checks to Michael Cohen and Other Documents (The New York Times) Urheberrechts-Richtline Urheberrechtsreform: Digitalverbände rufen EU-Parlamentarier zum Widerstand gegen Upload-Filter auf (handelsblatt.com) Internetauftritt des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – zu den Pressemitteilungen – Reform des Urheberrechts birgt auch datenschutzrechtliche Risiken (bfdi.bund.de) Bundesdatenschutzbeauftragter warnt vor Uploadfiltern (netzpolitik.org) Uploadfilter as a Service: Kelber warnt vor „erheblichen Problemen“ für den Datenschutz (Golem.de) Streit über Artikel 13: Wer braucht schon Argumente?(m.spiegel.de) Verabschiedung Lage Livestream für Abonnenten Sponsor „Die Zukunft ist elektrisch“ von Audi Deutschland auf Apple Podcasts (Apple Podcasts) Bildnachweise  Kashmir CC-0 Cohen Checks CC-0 Hannes Mosler – Privat  Jeremy Corbyn CC-BY-3.0 Attac CC-BY-Kurt Forstner  Korea – Open Street Map  Hausmitteilung  Spenden: Bankverbindung Spenden: Banking-Program mit BezahlCode-Standard Spenden: Paypal Kuechenstud.io-Newsletter Kuechenstud.io Shop „Lage der Nation“ bei iTunes bewerten „Lage der Nation“ bei Youtube „Lage der Nation“ bei Facebook „Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ bei Twitter „Lage der Nation“ in der Wikipedia

Begrüßung Anmeldung Newsletter Lage Abo (kuechenstud.io) Deutsche IS-Kämpfer Rückkehrer aus Syrien: NRW-Innenminister will Kindern von IS-Kämpfern helfen (SPIEGEL ONLINE)Verlust der Staatsangehörigkeit bei IS-Kämpfern (bundestag.de)StAG – Staatsangehörigkeitsgesetz (gesetze-im-internet.de)Angst vor der IS-Anhängerin (Süddeutsche.de) Update Urheberrechts-Richtlinie Koalitionsvertrag CDU, CSU und SPD (SPD)Pascal Rogard (Twitter)Monika Hohlmeier (Twitter)Der Mob bist Du. – Issue #29 (getrevue.co)Urheberrecht und Digitalpolitik: Angela Merkels Witze über das eigene Versagen (SPIEGEL ONLINE)Grundgesetzänderung: Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt (ZEIT ONLINE)EU-Urheberrechtsreform: Weg ist frei für Upload-Filter und Leistungsschutzrecht (heise online)EU-Urheberrecht: „Kompromiss“ für Reform setzt weiter auf Upload-Filter (netzpolitik.org)Der #Merkelfilter und der Bruch des Koalitionsvertrags (D64)#allegegenbarley (Süddeutsche.de)EU-Urheberrechtsreform: Das „absolute Unverständnis“ des Axel Voss (Golem.de) Steffen Seibert on Twitter (twitter) EU-Urheberrechtsreform: Das „absolute Unverständnis“ des Axel Voss – Golem.de (Golem.de) Artikel 13 – Fragen und Antworten (GEMA Politische Kommunikation)   ARD Framing-Studie Framing-Manual (cdn.netzpolitik.org) Framing: Tipps aus der Moralanstalt (ZEIT ONLINE) Klarstellung zur aktuellen Debatte (elisabethwehling.com) „Framing-Manual“ der ARD 120.000 Euro für den Neusprech (FAZ.NET) Digitalpakt Grundgesetzänderung: Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt (ZEIT ONLINE)5 Milliarden für die Schulen – Bundestag für Digitalpakt (Deutschlandfunk) 500 Euro pro Schüler (Süddeutsche.de) Klimagesetz Umweltverschmutzung: Ministerium will CO2-Grenzwerte verschärfen (SPIEGEL ONLINE)Effort sharing: Member States‘ emission targets (Klimapolitik – European Commission)Die teure Klimalücke (klimareporter°)Schulze legt Entwurf für Klimaschutzgesetz vor (klimareporter°) Kommentar: Neun dumme Ideen, um Fahrverbote zu verhindern (heise online) Fridays for Future Fridays For Future (Wikipedia)Regionalgruppen – Fridays for Future (Fridays for Future)Ministerpräsident Laschet (CDU) kritisiert Schülerdemonstrationen „Fridays for Future“ (www1.wdr.de)Ministerin will Schulpflicht durchsetzen (www.t-online.de)Offener Brief NRW (Parents for Future) Carsharing boomt CarSharing in Deutschland weiter auf Wachstumskurs (bcs Bundesverband CarSharing e.V.) Carsharing: Verkehrsminister Scheuer will Mobilitätsdienste per Gesetz stärken (handelsblatt.com)   Rechtssicherheit für neue Mobilität-Konzepte Mobilität: Freie Fahrt für Uber-Fahrer? (FAZ.NET)Fahrdienstbranche: Taxibranche und Fahrdienstleister kritisieren Scheuers Mobilitätskonzept (handelsblatt.com)Uber (Unternehmen) (Wikipedia)Schulze will 95 Prozent weniger Treibhausgase bis 2050 (Süddeutsche.de) Uber and the Ongoing Erasure of Public Life (The New Yorker) Hohe Entschädigung der Bahn Die neuen Fahrgastrechte im Überblick (fahrgastrechte.info) Verabschiedung Weltmeister Höwedes: „Geld kann Menschen verändern“ (www.t-online.de) Bildnachweis  Carsharing CC-0  Fridays for Future CC-0  Axel Voss – Europäische Parlament  Hausmitteilung  Spenden: Bankverbindung Spenden: Banking-Program mit BezahlCode-Standard Spenden: Paypal Kuechenstud.io-Newsletter Kuechenstud.io Shop „Lage der Nation“ bei iTunes bewerten „Lage der Nation“ bei Youtube „Lage der Nation“ bei Facebook „Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ bei Twitter „Lage der Nation“ in der Wikipedia

Begrüßung Tickets Lage Live in Berlin Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ Plummeting insect numbers ‚threaten collapse of nature‘ (the Guardian)Für Artenschutz in Bayern: Sieg für die Bienen-Schützer (SPIEGEL ONLINE) Bayern ist so fortschrittlich, wie die CSU nie sein wollte (Süddeutsche.de)Söder will „die Bienen und die Bauern retten“ (Süddeutsche.de) KR266 Gelée Royale (Küchenradio)KR277 Bienen (Küchenradio) Volksbegehren Artenvielfalt – Volksbegehren Artenvielfalt (Volksbegehren Artenvielfalt) Politiker, tut endlich was! (Süddeutsche.de) „Wir werden hinter unseren Forderungen nicht zurückstehen“ (Süddeutsche.de) So geht es nach dem Artenvielfalt-Volksbegehren weiter (Süddeutsche.de) Worldwide decline of the entomofauna: A review of its drivers (sciencedirect.com) GroKo Die SPD muss Seehofer stoppen (Süddeutsche.de)Werkstattgespräch von CDU/CSU: Die neue Unionsharmonie in der Migrationspolitik (handelsblatt.com)Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit (Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD))Der #Merkelfilter und der Bruch des Koalitionsvertrags (D64)SPD bricht mit Hartz IV (Süddeutsche.de)Es ist Zeit, die Unternehmen höher zu besteuern (Süddeutsche.de)Koalition streitet über Grundrente (Süddeutsche.de)Szenen einer Ehe (Süddeutsche.de)Kommentar zur SPD: Mit Nahles auf festem Grund (FAZ.NET)SPD: Umkehren, Genossen! (ZEIT ONLINE)Kommentar zur SPD: Mit Nahles auf festem Grund (faz.net)Ein neuer Aufbruch für Europa Eine neue Dynamik für Deutschland Ein neuer Zusammenhalt für unser Land (Koalitionsvertrag) Bernd Althusmann (twitter)Axel Voss (twitter)Saskia Esken (twitter) Was Andrea Nahles an Hartz IV genau ändern will (tagesspiegel.de) Digitalpakt Digitaler Fortschritt durch ein Daten-für-alle-Gesetz (SPD)Digitalpakt für Schulen: Was der Kompromiss bedeutet – SPIEGEL ONLINE – Leben und Lernen (SPIEGEL ONLINE) Bildungspolitik – Weiter wird um Kompromiss beim Digitalpakt gerungen (Deutschlandfunk) Bund und Länder erwägen Kompromiss zum Digitalpakt (tagesschau.de) BVerfG über Vermittlungsausschuss Bundesverfassungsgericht – Presse – Änderungen von Steuergesetzen wegen Mängeln im Gesetzgebungsverfahren verfassungswidrig (bundesverfassungsgericht.de) Update Brexit Even US politicians are putting pressure on Brexit (CNN)Collateral Damage? Der Brexit und das Europaparlament (Verfassungsblog)Neoliberalismus – Die Idee, die die Welt verschlingt (freitag.de) Exclusive: UK chief Brexit negotiator Olly Robbins warns MPs the choice is May’s deal or extension (ITV News) Mays Brexit-Niederlage im Unterhaus: Schlappe, die nächste (SPIEGEL ONLINE) EU-Abkommen mit Drittstaaten: Briten scheitern krachend mit ihren Handelsplänen (SPIEGEL ONLINE)   EU-Urheberrechtsreform Leistungsschutzrecht: Kaum Einnahmen, aber 7,6 Millionen Euro Kosten (t3n News)Das freie Netz stirbt vor unseren Augen (Süddeutsche.de)EU-Urheberrechtsreform: Weg ist frei für Upload-Filter und Leistungsschutzrecht (heise online)Urheberrechtsreform: Startups sollen von Uploadfiltern ausgenommen werden (Golem.de)The text of Article 13 and the EU Copyright Directive has just been finalised (juliareda.eu) EU-Abkommen mit Drittstaaten: Briten scheitern krachend mit ihren Handelsplänen (SPIEGEL ONLINE) Dieser Kompromiss gefährdet das freie Netz (Süddeutsche.de) EU-Rat gibt grünes Licht für die extremste Version von Artikel 13 (juliareda.eu)Copyright Directive: IFJ/EFJ reject the Romanian compromise / IFJ (t.co) Julia Reda on Twitter (twitter) Streit über die Urheberrechtsreform: Wollt ihr Europa zerstören? (SPIEGEL ONLINE) Stoppt die Zensurmaschine – Rettet das Internet! #Uloadfilter #Artikel13 (change.org) EU-Urheberrecht: Aufbruch ins unfreie Internet (ZEIT ONLINE)EU-Leistungsschutzrecht – Urheberrechts-Reform an den entscheidenden Stellen zu vage (Deutschlandfunk) Wollt ihr Europa zerstören? (Spiegel online) 5G-Update 5G-Technologie – Sensburg, CDU: „Wir brauchen eine kontinuierliche Kontrolle“ (Deutschlandfunk) Die Bundesregierung will Chinas Zugriff auf Mobilfunkdaten verhindern (DER SPIEGEL) Nicht in der Lage  „Mörder sind für mich das Nonplusultra“ (tagesspiegel.de) Tucker Carlson Joins the Movement Against Market Capitalism (overcast.fm) BAUER: Abtreibungs-Studie ist ein Zugeständnis an radikale Lebensschützer (mailings.fdpbt.de) „Ligue du LOL“: Facebook-Club für Frauenhass (SPIEGEL ONLINE) How Facebook Figures Out Everyone You’ve Ever Met (Gizmodo) Cybermobbing-Clique: Das Doppelleben der Macho-Trolle von „Ligue du LOL“ (SPIEGEL ONLINE) Warum Berater im öffentlichen Sektor von Nutzen sind (linkedin.com) Florian Gallwitz on Twitter (twitter) Opinion | The new censors won’t delete your words — they’ll drown them out (Washington Post) Trotz Urteil: Automatische Kennzeichenüberwachung weiter möglich (BR24) Verfolgungsjagd: Polizei beendet Entführung gefesselter Frau (https://www.fnp.de) Bildnachweise Kulturlandschaft, Dr. Eberhard Pfeuffer – LBV-Bildarchiv  Wiesenhummel in Apfelblüte, Katharina Heuberger  Sponsor Vereinigte Lohnsteuerhilfe e.V. Aufnahmegebühr sparen: Bis 31.12. beitreten mit Stichwort „Podcast“ Hausmitteilung  Spenden: Bankverbindung Spenden: Banking-Program mit BezahlCode-Standard Spenden: Paypal Kuechenstud.io-Newsletter Kuechenstud.io Shop „Lage der Nation“ bei iTunes bewerten „Lage der Nation“ bei Youtube „Lage der Nation“ bei Facebook „Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ bei Twitter „Lage der Nation“ in der Wikipedia

Begrüßung Tickets Lage Live in Berlin Kartellamt verbietet Facebook Datenverknüpfung Verdeckt ermittelt (Süddeutsche.de)Bundeskartellamt untersagt Facebook die Zusammenführung von Nutzerdaten aus verschiedenen Quellen (Bundeskartellamt) Angriff der „Five Eyes“ auf verschlüsselte Chats und Anrufe (Süddeutsche.de)Hintergrundinformationen zum Facebook-Verfahren des Bundeskartellamtes  (Bundeskartellamt) Grundrente-Plan VOGEL: Heils Grundrente ist weder zielgenau noch generationengerecht (FDP)Konzept zur Grundrente: Heils gebrochenes Versprechen (SPIEGEL ONLINE)Neues Konzept: Wie gerecht ist Heils „Respekt-Rente“? (SPIEGEL ONLINE)Kompromiss zur Grundsteuer: So will der Staat künftig Immobilien bewerten (SPIEGEL ONLINE)Noch ein paar Euro mehr (Süddeutsche.de)Grundsteuer: Zeitgemäß! | Ein bundesweiter Aufruf zur Grundsteuerreform (grundsteuerreform.net)Immobilien: Grundsteuer – Bund und Länder einigen sich auf Eckpunkte (SPIEGEL ONLINE)Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Wikipedia)Wie die SPD-Grundrente funktionieren soll (Süddeutsche.de)BMAS – Grundrente aus Respekt vor der Lebensleistung von Menschen (www.bmas.de)Besser mit Prüfung (Süddeutsche.de)Vergesellschaftung ist möglich (tagesspiegel.de)Beschluss vom 06. Februar 2019  (bundesverfassungsgericht.de) Bund und Länder einigen sich auf Eckpunkte für Grundsteuerreform (tagesschau.de) Groko Kompromiss zu §219a StGB „Werbeverbot“ für Abtreibungen: Warum spricht niemand über Gebärneid? (SPIEGEL ONLINE)Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch (Bundesregierung) Huawei 5G, Huawei und die Sicherheit unserer Kommunikationsnetze (swp-berlin.org)Finanzierung der SWP(swp-berlin.org)Deutsche Sicherheitsbehörden warnen vor Huawei (Tagesspiegel)Merkel nennt Bedingungen für Huawei-Beteiligung am 5G-Ausbau (Handelsblatt) What’s so scary about Huawei? — The Inquiry (overcast.fm) Netzneutralität in Zeiten von »5G« (swp-berlin.org) Spionagevorwürfe: Telefónica nennt Huawei bei 5G „zuverlässig“ (Golem.de) National Intelligence Law of the People’s Republic of China (en.pkulaw.cn)Huawei highlights China’s expansion dilemma: espionage or profit? (The Strategist)Much ado about Huawei (part 2) (The Strategist)Netzstandard: Merkel nennt Bedingung für Huawei-Beteiligung am 5G-Ausbau  (SPIEGEL ONLINE) Aufkündigung INF-Vertrag USA kündigen Ausstieg aus INF-Abrüstungsvertrag an (SPIEGEL ONLINE)Donald Trump: Was der Ex-Spion Christopher Steele über den US-Präsidenten zusammengetragen hat (SPIEGEL)INF-Vertrag gekündigt: Der Welt droht ein unkontrolliertes atomares Wettrüsten (SPIEGEL)Atomare Mittelstreckenwaffen: Das bedeutet der INF-Vertrag für Europa (SPIEGEL ONLINE)Syrien und Afghanistan: US-Senat stellt sich gegen Trumps Pläne zu Truppenabzügen (SPIEGEL ONLINE) Alexandria Ocasio-Cortez  (Twitter) Russland steigt ebenfalls aus INF-Abrüstungsvertrag aus (spiegel.de)„Russland sucht die strategische Konfrontation“  (deutschlandfunk.de)Deutsche Abgeordnete schlagen russischen Raketenrückzug vor (zeit.de)Als der Kalte Krieg (zeit.de)Treaty Between The United States Of America And The Union Of Soviet Socialist Republics On The Elimination Of Their Intermediate-Range And Short-Range (state.gov) Trust but verify. (youtube.com)The I.N.F. Treaty, Explained  (nytimes.com) Reaktion auf US-Entscheidung: Russland steigt ebenfalls aus INF-Abrüstungsvertrag aus (SPIEGEL ONLINE)Nach Ausstieg aus INF-Vertrag – „Russland sucht die strategische Konfrontation“ (Deutschlandfunk)INF-Vertrag: Deutsche Abgeordnete schlagen russischen Raketenrückzug vor (ZEIT ONLINE)Vertrag zur Begrenzung von Kurz- und Mittelstreckenraketen (INF) (ippnw.de)Nato-Doppelbeschluss: Als der Kalte Krieg auftaute (ZEIT ONLINE)Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty (INF Treaty) (U.S. Department of State)The I.N.F. Treaty, Explained (The New York Times) Nicht in der Lage  Gerhard Schröder über seine Russland-Jobs: „Das ist mein Leben, nicht eures“ (SPIEGEL Plus – Das Premium-Angebot des SPIEGEL) Essay Politische Krise in Venezuela: Was hat dich bloß so ruiniert? (taz.de) Trotz Grundsatzeinigung: Aus der Union kommt Widerstand gegen Grundsteuer-Kompromiss – SPIEGEL ONLINE – Wirtschaft (SPIEGEL ONLINE) Die Debatten-Karambolage | Übermedien (Übermedien) Collateral Damage? Der Brexit und das Europaparlament (Verfassungsblog) Venezuela: Deutschland erkennt Juan Guaidó als Übergangspräsidenten an (ZEIT ONLINE) Brexit: EU-Politiker drohen Irland mit Zollkontrollen – SPIEGEL ONLINE – Politik (SPIEGEL ONLINE) Portugal hat ein Rezept gegen Rechtspopulisten gefunden (Kontrast.at) Die Absetzung Maduros und die Rückkehr zur Demokratie wird Venezuela stabilisieren (The Buzzard) Bundesverfassungsgericht – Presse – Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenkontrollen nach dem Bayerischen Polizeiaufgabengesetz in Teilen verfassungswidrig (bundesverfassungsgericht.de) Die EU versagt (Süddeutsche.de) Trotz Urteil: Automatische Kennzeichenüberwachung weiter möglich (BR24) Verfolgungsjagd: Polizei beendet Entführung gefesselter Frau (https://www.fnp.de) France and Germany just cut a deal to save the EU’s #CopyrightDirective — and made it much, much worse (PLEASE SHARE THIS POST!) (Boing Boing) Der Eigentümer bleibt geheim (Süddeutsche.de) Nach Attacken aus der SPD: Nahles traut sich Kanzlerkandidatur zu – SPIEGEL ONLINE – Politik (SPIEGEL ONLINE) Kfz-Kennzeichen-Scanning auf dem Prüfstand (heise online) Backdoors Keep Appearing In Cisco’s Routers (Tom’s Hardware) NetzDG-Transparenzbericht  (Facebook) Google Transparency Report (Google) Twitter Netzwerkdurchsetzungsgesetzbericht: Juli – Dezember 2018 (Twitter) NetzDG: Grüne halten Löschberichte für „trügerisch unspektakulär“ – (Golem.de) NetzDG: Neue Zahlen von Facebook, YouTube, Twitter  (SPIEGEL ONLINE) Google Transparency Report (Google) Twitter Netzwerkdurchsetzungsgesetzbericht: Juli – Dezember 2018 (Twitter) NetzDG: Grüne halten Löschberichte für „trügerisch unspektakulär“ – (Golem.de) NetzDG: Neue Zahlen von Facebook, YouTube, Twitter  (SPIEGEL ONLINE) Hausmitteilung  Spenden: Bankverbindung Spenden: Banking-Program mit BezahlCode-Standard Spenden: Paypal Kuechenstud.io-Newsletter Kuechenstud.io Shop „Lage der Nation“ bei iTunes bewerten „Lage der Nation“ bei Youtube „Lage der Nation“ bei Facebook „Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ bei Twitter „Lage der Nation“ in der Wikipedia   Bildnachweise Afghanistan-Karte: Open Street Map Huawei

Begrüßung  Lage live, 9.3., 20 Uhr, HKW, Berlin Newsletter abonnieren  Kohleausstieg  Kompromiss zur Kohle: Ist der Ausstieg so zu schaffen? (br.de) Kommission„Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“(Spiegel) Kohlekommission : Viele Milliarden für den Kohleausstieg (ZEIT ONLINE) Täuschen Industrieverbände Kohlekomission und Öffentlichkeit? (dw.com) Frührente für Bagger und Kumpel (Süddeutsche.de) Wo der Kohleausstieg beginnen soll (Süddeutsche.de) „Wir haben etliche Jahre durch Untätigkeit verloren“ (Süddeutsche.de) Nur ein Anfang (Süddeutsche.de) Deutschland soll bis 2038 aus Kohle aussteigen (Süddeutsche.de) Europa- und verfassungsrechtliche Spielräume einer CO2-Bepreisung in Deutschland (stiftung-umweltenergierecht.de) Positive Wirkungen des Klimaschutzplans der Bundesregierung (Öko-Instiuti e.V.) Folgenabschätzung zu den ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Folgewirkungen der Sektorziele für 2030 des Klima- schutzplans 2050 der Bundesregierung (Öko-Institut e.V.) DIW Berlin: Die Empfehlungen der Kohlekommission müssen nun zügig umgesetzt werden (diw.de) Ausgestaltung des deutschen Klimaschutzgesetzes: Grundlage für eine bessere Governance-Struktur (diw.de) Der Kampf um den Zeitpunkt des Kohleausstiegs (Handelsblatt)  Regierung will bis Mai Maßnahmen für Strukturwandel beschließen (Spiegel online)  Interview mit Wolfgang Seibel Prof. Dr. Wolfgang Seibel Trans-Adria-Pipeline (Wikipedia)  Ex-Kanzler Schröder über seine Russland-Jobs: „Das ist mein Leben, nicht eures“ (Spiegel Plus) Venezuela Opinion | Juan Guaidó: Venezuelans, Strength Is in Unity (nytimes.com) Guaidó: Es gab heimliche Treffen mit Militärs (Frankfurter Allgemeine) Die ölige Freundschaft zwischen Moskau und Caracas (Süddeutsche Zeitung)  Mieten-Deckel  Ein versunkener Schatz im Grundgesetz? (Legal Tribune Online) Mieten-Deckel: Linke dafür, Verband dagegen (Hamburger Abendblatt)  Rot-Rot-Grün will Mietpreise begrenzen (Der Tagesspiegel) Mietpreisbindung (Wikipedia)   Bundeswehr-Krise  Von der Leyen unter Druck: U-Ausschuss zur Berateraffäre beschlossen – WELT (DIE WELT) Drei Monate für eine Fliegerkombi: Wehrbeauftragter beklagt Bürokratie in der Bundeswehr (O-Töne Bartels, von der Leyen) : Augen geradeaus (augengeradeaus.net) Aus der Arbeit des Wehrbeauftragten (Deutscher Bundestag)  Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten (Deutscher Bundestag Posteo-Entscheidung  Bundesverfassungsgericht: Posteo muss Kunden überwachen können – SPIEGEL ONLINE – Netzwelt (SPIEGEL ONLINE) Facebook  NetzDG-Transparenzbericht (Facebook) NetzDG – Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (gesetze-im-internet.de) Zuckerberg bricht sein Whatsapp-Versprechen (Süddeutsche.de) Facebook pays teens to install VPN that spies on them (TechCrunch) Brexit  Order Paper 29.01.2019 (publications.parliament.uk) Brexit-Verhandlungen: Backstop – was ist das, wann kommt das, warum ist das so verdammt kompliziert? – SPIEGEL ONLINE – Politik (SPIEGEL ONLINE) The Messier Brexit Gets, the Better Europe Looks (nytimes.com) May muss einen weichen Brexit organisieren (Süddeutsche.de) Brexit-Befürworter Dyson verlagert Firmensitz nach Singapur (Handelsblatt)  Grenzwert-Debatte  Stickoxide und Feinstaub: Fehlgeleitete Debatte um Luftschadstoffe (spektrum.de) Luftverschmutzungsdebatte: Die einen sagen so, die anderen so – und Sie? – SPIEGEL ONLINE – Gesundheit (SPIEGEL ONLINE) Positionspapier von Lungenärzten: Zwei Seiten Behauptungen, kein einziger Beleg – SPIEGEL ONLINE – Gesundheit (SPIEGEL ONLINE) Old fat white fart, but nevertheless hating NZS on Twitter (twitter) Stickoxide und Feinstaub: Fehlgeleitete Debatte um Luftschadstoffe (spektrum.de) Ein Minister außer Kontrolle (Süddeutsche.de) Holger Klein on Twitter (twitter) Stickstoffdioxidbelastung geht 2018 insgesamt leicht zurück (Umweltbundesamt) Die Luft in den Städten wird besser (Süddeutsche Zeitung)  Dicke Luft (Dicke Luft – ZDFmediathek) Politische Argumente: Der „Menschenverstand“ ist ein Schwachkopf – SPIEGEL ONLINE (m.spiegel.de) Alle mal weg mit dem Schaum vorm Mund (Süddeutsche Zeitung)  Fehlgeleitete Debatte um Luftschadstoffe (Spektrum.de) Regierung erteilt Tempolimit klare Absage (Spiegel online) Nicht in der Lage  Gerhard Schröder wird Rosneft-Aufsichtsratschef (ZEIT ONLINE) Prinzip Gießkanne (Süddeutsche Zeitung)  Funktionierenden Windrädern droht Verschrottung (heise online) The Hidden Automation Agenda of the Davos Elite (The New York Times) Trump and His Associates Had More Than 100 Contacts With Russians Before the Inauguration (The New York Times) Die Reportage: Manipulationen nach Lehrbuch | Übermedien (Übermedien) Video zeigt Flüchtlingstragödie: „Es ist Mord“ – SPIEGEL ONLINE – Video (SPIEGEL ONLINE) Unfallstatistik Frankreich: Zahl der Todesopfer erreicht historischen Tiefstand (SPIEGEL ONLINE) Bundesregierung erteilt Tempolimit klare Absage (SPIEGEL ONLINE) Wie der Verfassungsschutz die AfD auf Facebook unter die Lupe nimmt (netzpolitik.org) Wir veröffentlichen das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD (netzpolitik.org) Zahl der Bafög-Empfänger sinkt (m.tagesspiegel.de) Tempolimit: Mit 130 km/h sinken die Unfallzahlen drastisch – SPIEGEL ONLINE (m.spiegel.de) Wir veröffentlichen das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD (netzpolitik.org) Bundeskriminalamt on Twitter (twitter) 3. Online-Umfrage (spd.de) Kabinett beschließt Bafög-Reform (tagesspiegel.de) Das BAföG eröffnet Bildungschancen – BMBF (Bundesministerium für Bildung und Forschung – BMBF) Politologin über gefälschte Menasse-Zitate: „Ich habe die Quellen nie überprüft“ (taz.de) Interview mit Svenja Schulze (Interview mit Svenja Schulze – ZDFmediathek) Digitalpakt: Kritik an der alten Vernunft – SPIEGEL ONLINE – Netzwelt (SPIEGEL ONLINE) queer.de on Twitter (twitter) Anja Mayer on Twitter (twitter) LobbyControl on Twitter (twitter) Jan Korte on Twitter (twitter) How Hollywood Remembers Steve Bannon (The New Yorker) Hausmitteilung  Spenden: BankverbindungSpenden: Banking-Program mit BezahlCode-StandardSpenden: PaypalKuechenstud.io-NewsletterKuechenstud.io Shop„Lage der Nation“ bei iTunes bewerten„Lage der Nation“ bei Youtube„Lage der Nation“ bei Facebook„Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ bei Twitter„Lage der Nation“ in der Wikipedia Bildnachweise Venezuela-Karte: © OpenStreetMap-Mitwirkende

Begrüßung  Newsletter der Lage  Venezuela Venezuela’s Military Backs Maduro, as Russia Warns U.S. Not to Intervene (The New York Times) A Short, Simple Primer on What`s Happening in Venezuela (The New York Times) How Venezuela Stumbled to the Brink of Collapse (The New York Times) A Short, Simple Primer on What’s Happening in Venezuela (The New York Times) Venezuela’s Military Backs Maduro, as Russia Warns U.S. Not to Intervene (New York Times ) Kampf um die Macht (Süddeutsche Zeitung) Duell in Caracas (Süddeutsche Zeitung) Venezuela: 26 Tote bei Protesten gegen Präsident Maduro (Spiegel online Revolte gegen Präsident Maduro: Venezuela wartet, Venezuela wütet  (Spiegel online) Warum so viele Venezolaner verzweifelt sind (Süddeutsche Zeitung) Brexit-Update Wie es euch gefällt (Süddeutsche Zeitung) Edwin Hayward on Twitter (Twitter.de) May will kein zweites Referendum – sondern weiter reden (Spiegel) Brexit-Befürworter Dyson verlagert Firmensitz nach Singapur (Handelsblatt) Tempolimit Was bringt ein generelles Tempolimit auf Autobahnen? (Westdeutsche Zeitung) Tempolimit und tödliche Unfälle: Was Deutschland von Schweden lernen kann (Spiegel online) ARD-Umfrage: Beim Tempolimit für Autobahnen ist Deutschland gespalten (Spiegel online) Andreas Scheuer lässt Sitzung der Klimakommission platzen  (Spiegel online) Warum andere Reformen im Verkehr wichtiger sind (Spiegel online) Verkehrsexperten fordern mehr Sicherheit auf deutschen Straßen.  (Spiegel online) Wie sinnvoll ist ein Tempolimit? (Zeit Online)  Kohlekommission Investitionen für Energiewende: Milliardenprojekt Kohleausstieg  (Spiegel online) Kohle: Der Kampf um den Zeitpunkt des Ausstiegs (Handelsblatt) Stickoxide und Feinstaub Atmen: Luftschadstoffe und Gesundheit  (pneumologie.de) DGP – Aktuelles (pneumologie.de) Stickoxid-Werte: Verbessert, aber noch nicht gut (tagesschau.de) Belastung durch Stickstoffdioxid – Faktencheck zu Messstellen, NOx und Luftschadstoffe  (bmu.de) Feinstaubbelastung in  Deutschland  (Umweltbundesamt) Deutsches Ärzteblatt: Archiv „Feinstaub und Stickstoffdioxid (NO2): Eine kritische Bewertung der aktuellen Risikodiskussion“ (21.09.2018) (aerzteblatt.de) Stellungnahme zur Gesundheitsgefährdung für Feinstaub und NOX (lungenaerzte-im-netz.de) NOx und Feinstaub – Grenzwerte bei Lungenärzten umstritten  (lungenaerzte-im-netz.de) Ein Gesundheitsproblem, das jeden betrifft (Süddeutsche Zeitung) Was Forscher über Feinstaub und Stickoxid wissen (Süddeutsche Zeitung) Was Forscher über Feinstaub und Stickoxid wissen (Süddeutsche Zeitung) Stickoxide und Feinstaub: Was die Wissenschaft über Abgase weiß – und was nicht (ZEIT ONLINE) Vergiftete Debatte (Süddeutsche Zeitung) Wahlkampfmanipulation Der böse Jude (Tagesanzeiger) Deutschland: Wie sich der Staat globalen Beraterfirmen ausliefert (Spiegel) Die Wissenschaft ist in der größten Krise seit dem Buchdruck – Prof. Lorraine Daston (dctp.tv) Was an dem Bomben-Artikel, den alle geteilt haben, falsch ist (Motherboard) Ich habe nur gezeigt, dass es die Bombe gibt  (Das Magazin) Hausmitteilung  Spenden: BankverbindungSpenden: Banking-Program mit BezahlCode-StandardSpenden: PaypalKuechenstud.io-NewsletterKuechenstud.io Shop„Lage der Nation“ bei iTunes bewerten„Lage der Nation“ bei Youtube„Lage der Nation“ bei Facebook„Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ bei Twitter„Lage der Nation“ in der Wikipedia Bildnachweise Venezuela Karte (© OpenStreetMap-Mitwirkende)

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Bottrop vs Amberg vs Oktoberfest War Bottrop ein Terroranschlag? (Süddeutsche Zeitung)149 Frauen starben durch den Partner (Tagesschau.de)Richtlinie 12.1 des Pressekodex (Presserat)AfD-Abgeordneter versucht sich an maximaler Provokation (Welt)Thomas Seitz (Twitter)Augenmerk auf Amberg (Süddeutsche Zeitung) „Die Tat war sehr überraschend“ (ZDF)„Asylrecht ist Gefahrenabwehrrecht“ (Deutschlandfunk) @turboateng (Twitter)Wer wann gehen muss (Süddeutsche Zeitung) Seehofer will raschere Abschiebungen (Süddeutsche Zeitung) Attentäter bekundet Ausländerhass: „Anschlägen zuvorkommen“ (WAZ) Bundestags-Hack 7.0 Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft ermittelt zu Datenleak (Süddeutsche Zeitung) Hackerangriff auf Hunderte deutsche Politiker (Spiegel online)Daten von Hunderten Politikern veröffentlicht (Zeit online)Hackerangriff: Persönliche Dokumente von deutschen Politikern und Promis veröffentlicht (heise online)G0d, @_0rbit (Twitter) 35C3 Schiedsstelle des CCC (Chaos Computer Club) Funkzellenabfrage: Die alltägliche Rasterfahndung unserer Handydaten (media.ccc.de)So bekommt Facebook Daten von Nutzern, die keinen Facebook-Account haben (motherboard)media.ccc.de/35C3Funkzellenabfragen-Transparenz-System des Landes Berlin (Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung) 5G-Klagen gegen Vergabeverfahren LTE-Versorgung in Deutschland besonders schlecht (Golem.de)Telekom reicht Klage wegen 5G-Auktion ein – Jobs in Gefahr (Handelsblatt)5G und Funklöcher: Altmaier droht Netzbetreibern mit staatlichen Konsequenzen (heise online)LTE-Mobilfunk: Deutschland hinkt hinter den Nachbarn her (heise online)Studie 5G National Roaming (Grüne Bundestag) USA: Government-Shutdown Integration von Flüchtlingen: Arbeitgeber bestätigen „Wir schaffen das“ (Tagesschau)Deutschland senkt Hürden für Arbeitsmigration (Welt)Trump and Democrats Dig In After Talks to Reopen Government Go Nowhere (The New York Times)What Is and Isn’t Affected by the Government Shutdown (The New York Times)Trumps Treffen mit Demokraten bleibt ergebnislos (Spiegel online)Democracy in Crisis: What to Watch in 2019 (Council on foreign relations) 40 Prozent Ökostrom Rekordjahr für Wind und Sonne (Süddeutsche Zeitung) Schmutziger Erfolg (Süddeutsche Zeitung) 40 Prozent des deutschen Stroms waren 2018 öko (Spiegel online) CSU will Klima schützen Zurück zur Natur (Süddeutsche Zeitung) Die Neujahrsknaller der CSU (Süddeutsche Zeitung) Verabschiedung kuechenstud.io/plus Sponsor unu – Elektro-Scooter kaufen und leasenunumotors.com Hausmitteilung  Spenden: BankverbindungSpenden: Banking-Program mit BezahlCode-StandardSpenden: PaypalKuechenstud.io-NewsletterKuechenstud.io Shop„Lage der Nation“ bei iTunes bewerten„Lage der Nation“ bei Youtube„Lage der Nation“ bei Facebook„Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ bei Twitter„Lage der Nation“ in der Wikipedia