Parlamentsrevue

Über die 183.-186. Sitzung des Bundestags vom 10.-13. September 2024 Aufgezeichnet am 14.09.2024   Die Sommerpause ist vorbei und im Bundestag ging es planmäßig um den Haushalt. Den schaue ich mir ausführlich an unf frage mich vor allem, wie es eigentlich mit der Kindergrundsicherung und dem Klima- und Transformationsfonds weitergeht. Und dann musste ich mich - wie erwartet - ganz furchtbar über das sogenannte Sicherheitspaket aufregen.   Über die 183.-186. Sitzung des Bundestags vom 10.-13. September 2024Aufgezeichnet am 14.09.2024 Die Sommerpause ist vorbei und im Bundestag ging es planmäßig um den Haushalt. Den schaue ich mir ausführlich an unf frage mich vor allem, wie es eigentlich mit der Kindergrundsicherung und dem Klima- und Transformationsfonds weitergeht. Und dann musste ich mich – wie erwartet – ganz furchtbar über das sogenannte Sicherheitspaket aufregen. TOP 1 – Haushalt 2025 Aufzeichnungen und Dokumente Vergleich2024-RefEntwAug24_XLSXHerunterladen Vergleich2024-RefEntwAug24_CSVHerunterladen In den Einspielern:Christian Lindner, Bundesfinanzminister, FDP Lisa Paus, Bundesfamilienministerin, GrüneMathias Middelberg, CDU/CSUAndreas Audretsch, Grüne Links:Jung und Naiv (YouTube): Bundespressekonferenz vom 05. Juli 2024Dezernat Zukunft: Was kostet eine sichere, lebenswerte und nachhaltige Zukunft?IW Köln: Transformationspfade für das Industrieland Deutschlandtaz: „Nicht was wir bräuchten“Maurice Höfgen: Der 50-Milliarden-Schatz, den kaum einer kennt TOP 2 – Gesetzentwürfe zum „Sicherheitspaket“ Aufzeichnungen und Dokumente BTZusFas: Referentenentwurf zum BKA-GesetzBTZusFas: Referentenentwurf zum Waffengesetz In den Einspielern:Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, SPD Links:Tagesschau: Deutlich weniger Asylanträge in DeutschlandMediendienst Integration: Weg vom NotfallmodusNetzpolitik.org: Massive Kritik am Sicherheitspaket der AmpelBündnis Gesichtserkennung stoppenPro Asyl: Angebliches Sicherheitsgesetz Angriff auf Grundrechte Erwähnte Folgen: PR029 Haushaltskrise, ePA und Gesundheitsdaten, ParteiengesetzPR030 Kürzungen, Staatsangehörigkeit, RückführungenParlamentsPREVIEW Juli/August 2024PR040 Berlin, Sicherheitspaket, Krankenhäuser und SteuernPR046 Die letzte SitzungPR047 Die letzte Sitzung_final_1PR052 Haushalt, Herkunftsländer, Bauturbo, Richterwahl(-verschiebung)ParlamentsPREVIEW: Sicherheitspaket 2 (mit Andre Meister), Schwarzarbeit, Rente, Stromsteuer u.v.m. Transkript Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge: HTML | WebVTT Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann. Bundestagszusammenfasser Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.  Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag PayPal Steady Kontakt: Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube

Interessante Referentenentwürfe aus den Bundesministerien. Aufgezeichnet am 29. August 2024   Mit dieser Folge starte ich ein neues Format, in dem ich mir interessante Gesetzesentwürfe aus den Bundesministerien anschaue, die in den letzten Wochen so aufgetaucht sind. Heute sind dabei: Sprengstoffgesetz, BKA-Gesetz, Waffengesetz, Besoldung von Bundesbeamt:innen, Waldgesetz, Zweites Zukunftsfinanzierungsgesetz   Interessante Referentenentwürfe aus den Bundesministerien.Aufgezeichnet am 29. August 2024Hinweis: Die Veröffentlichung des sogenannten Sicherheitspakets habe ich nicht mehr rechtzeitig mitbekommen. Mit dieser Folge starte ich ein neues Format, in dem ich mir interessante Gesetzesentwürfe aus den Bundesministerien anschaue, die in den letzten Wochen so aufgetaucht sind. Heute sind dabei: Sprengstoffgesetz BKA-Gesetz Waffengesetz Besoldung von Bundesbeamt:innen Waldgesetz Zweites Zukunftsfinanzierungsgesetz Sprengstoffgesetz Links:BTZusFas: SprengstoffgesetzARD Crime Time: Folge 1: Jeden Tag eine Sprengung (S24/E01)BMI: Gemeinsame Erklärung Runder Tisch „Geldautomatensprengungen“BMI: Runder Tisch Geldautomatensprengungen EvaluierungDrucksache 20/5942 (Zitat Schwarzelühr-Sutter auf Seite 62)Plenarprotokoll 20/108 (Zitat Saathoff auf Seite 103)WDR: Erste Erfolge: So helfen Farbpatronen gegen Geldautomaten-SprengerInnenministerium Niedersachsen: Zahl der Geldautomatensprengungen in Niedersachsen im Vergleich zum Vorjahr erneut halbiert BKA-Gesetz Links:BTZusFas: Änderung des BKA-GesetzesNetzpolitik.org: Staatliches Hacken: Heimliche Wohnungsdurchsuchung mit Staatstrojaner Tagesschau: Justizminister Buschmann will Faesers BKA-Pläne stoppen  Waffengesetz Links:BTZF: Änderung des WaffenrechtsSZ: Messerangriffe: Innenministerin Faeser will Waffengesetz verschärfen – FDP bremst Tagesschau: FDP deutet bei Waffenrecht Umdenken an Waldgesetz Links:BTZusFas: Änderung des BundeswaldgesetzesLage der Nation Folge 377BUND: Waldgesetz – Neuer Entwurf zahnlose Mikro-NovelleADGW: Neuer Entwurf des Bundeswaldgesetzes ist Beleg für gescheitertes Novellierungsverfahren Bundesbesoldung BTZusFas: Sicherstellung einer amtsangemessenen BundesbesoldungFragen dazu auf Abgeordnetenwatch Suchanzeigen Gesucht werden… MAD-GesetzBTZUsFas: Änderung des MAD-Gesetzes Das „Gesetz zur Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ ist mittlerweile vom Ministerium veröffentlicht worden.BTZUsFas: Gesetz zur Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr Sachdienliche Hinweise werden hier dankend entgegengenommen Transkript Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge: HTML | WebVTT Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann. Bundestagszusammenfasser Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.  Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag PayPal Steady Kontakt: Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube

Ausgiebige Hausmeisterei außer der Reihe     Ausgiebige Hausmeisterei außer der Reihe Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag PayPal Steady Kontakt: Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube

Über die 177. - 180. Sitzung des Bundestags vom 26. Juni - 05. Juli 2024   Ich entlasse den Bundestag in die Sommerpause - aber nicht ohne einmal ganz genau in das Medizinforschungsgesetz und in zwei Pakete zu Landwirtschaft und Energiewende zu schauen. Außerdem habe ich mir noch das Schwangerschaftskonfliktgesetz vorgenommen und freue mich über eine weitere Vereinfachung für Balkonkraftwerke.   Über die 177. – 180. Sitzung des Bundestags vom 26. Juni – 05. Juli 2024Aufgezeichnet am 06. Juli 2024 Ich entlasse den Bundestag in die Sommerpause – aber nicht ohne einmal ganz genau in das Medizinforschungsgesetz und in zwei Pakete zu Landwirtschaft und Energiewende zu schauen. Außerdem habe ich mir noch das Schwangerschaftskonfliktgesetz vorgenommen und freue mich über eine weitere Vereinfachung für Balkonkraftwerke. TOP 1 – Agrarpaket Verlängerung der Tarifermäßigung für Einkünfte aus Land- und ForstwirtschaftÄnderung des GAP-Konditionalitäten-GesetzesGesetz zur Änderung agrarrechtlicher Vorschriften In den Einspielern:Parsa Marvi, SPDCem Özdemir, Bundeslandwirtschaftsminister, GrüneFritz Güntzler, CDU/CSU Links:BMEL: Evaluierungsbericht des Agrar-Organisationen- und Lieferkettengesetzes TOP 2 – Medizinforschungsgesetz Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des Ministeriums In den Einspielern:Heike Baehrens, SPDPaula Piechotta, GrüneHubert Hüppe, CDU/CSUKarl Lauterbach, Bundesminister für Gesundheit, SPDAndrew Ullmann, FDP Links:RND: Das „Lex Lilly“: Wie Karl Lauterbach die Wünsche von Pharmakonzernen erfüllt11KM: Preispoker der Pharmafirmen: Warum in Europa lebenswichtige Medikamente fehlenSchriftliche Frage zu Treffen mit Eli Lilly (Frage von Kathrin Vogler, Die Linke) TOP 3 – Energiepaket WasserstoffbeschleunigungsgesetzGesetze über Energiedienstleistungen und andere EffizienzmaßnahmenUmsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie In den Einspielern:Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, GrüneMark Helfrich, CDU/CSUIngrid Nestle, GrüneAndreas Jung, CDU/CSUMichael Kruse, FDPNina Scheer, SPD TOP 4 – Schwangerschaftskonfliktgesetz Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des Ministeriums In den Einspielern:Katja Mast, SPDBettina Margarethe Wiesmann, CDU/CSUCanan Bayram, Grüne TOP 5 – Balkonkraftwerke Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des Ministeriums In den Einspielern:Canan Bayram, GrüneJan-Marco Luczak, CDU/CSUKatharina Willkomm, FDP Was war sonst noch? Handelsblatt: Ex-Konzernvorstände von VW müssen erneut auf die Anklagebank Spiegel: VW-Manager weisen Untreuevorwurf zurückTagesschau: Weniger Schienenlärm auch fürs Mittelrheintal?Bundestag.de: Petitionsausschuss senkt Quorum auf 30.000 Mit­zeich­nungen bei PetitionenTAZ: Grünen-Abgeordnete wechselt zu CDUTagesschau: Ermittler durchsuchen Bystrons Haus in Tschechien Erwähnte Folgen: PR023 Heizungsgesetz, Lobbyregister, Tierhaltungskennzeichnung und WeiterbildungPR026 Klimaschutz, Onlinezugangsgesetz, Startups und WasserstoffPR027 Cannabis, Mindeststeuer, Wärmeplanung und Krankenhausregister (und ein Rant)PR030 Kürzungen, Staatsangehörigkeit, RückführungenPR043 Abtreibungen, Organspenden, KRITIS, Bundeswehr und VorratsdatenspeicherungKoaV: Gesundheitspolitik mit Claudia Czernik und Pascal Nohl-DerykPR051 Familiennachzug, Einbürgerung, Tierhaltung und MaskendealsPR057 KRITIS Dachgesetz, CCS, Sprengstoff und Deutschlandticket Transkript Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge: HTML | WebVTT Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann. Bundestagszusammenfasser Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.  Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag PayPal Steady Kontakt: Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube

Über die 171. - 176. Sitzung des Bundestags vom 05.-14. Juni 2024   Der einzige Politikpodcast, in dem es NICHT um die Europawahl geht! Ich beschäftige mich mit netteren Dingen, wie der Reform des Postgesetzes, Genehmigungsverfahren im Immissionsschutz und den Ergebnisses des Vermittlungsausschusses. Außerdem erzähle ich noch kurz, was Kapitalanleger-Musterverfahren mit der Telekom zu tun haben.   Über die 171. – 176. Sitzung des Bundestags vom 05.-14. Juni 2024 Der einzige Politikpodcast, in dem es NICHT um die Europawahl geht! Ich beschäftige mich mit netteren Dingen, wie der Reform des Postgesetzes, Genehmigungsverfahren im Immissionsschutz und den Ergebnisses des Vermittlungsausschusses. Außerdem erzähle ich noch kurz, was Kapitalanleger-Musterverfahren mit der Telekom zu tun haben. TOP 1 – Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg Aufzeichnungen und Dokumente In den Einspielern:Steffen Bilger, CDU/CSU Links:Cicero: Wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht habenÜbermedien/Holger ruft an: Sind die „AKW-Files“ nur die nächste Anti-Habeck-Kampagne?Table Media: Nord Stream 2: Wie interne Papiere und Habecks Kritik die Union unter Druck setzen TOP 2 – Klimaschutz beim Immissionsschutz Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des Ministeriums In den Einspielern:Anja Karliczek, CDU/CSUDaniel Rinkert, SPD Links:Bund-Länder-Pakt zur PlanungsbeschleunigungLage der Nation: Raus aus der Flaute: Windkraftausbau in Deutschland (Teil 1)Lage der Nation: Raus aus der Flaute: Windkraftausbau in Deutschland (Teil 2) TOP 3 – Postgesetz Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des Ministeriums In den Einspielern:Sebastian Roloff, SPDLukas Köhler, FDPAndreas Audretsch, GrüneHansjörg Durz, CDU/CSU Links:ZDF Heute: Post stellt Flugtransport für Briefe ein TOP 4 – Kapitalanleger-Musterverfahren Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des Ministeriums In den Einspielern:Katharina Willkomm, FDP Links:Süddeutsche: Sammelklagen floppen in Deutschland TOP 5 – Vermittlungsaussschuss Aufzeichnungen und Dokumente In den Einspielern:Torsten Herbst, FDPTorsten Frei, CDU/CSUDetlef Müller, SPD Links:LdN360: Klimakonferenz COP28, Haushaltskrise, wieder PISA-Schock (Interview Saskia Esken, SPD), Novelle des StVG vorerst gescheitert, Lesungen der “Baustellen der Nation” Erwähnte Folgen: PR026 Klimaschutz, Onlinezugangsgesetz, Startups und WasserstoffPR027 Cannabis, Mindeststeuer, Wärmeplanung und Krankenhausregister (und ein Rant)PR031 Abgeordnetenbestechung, Haushalt, OZG und CannabisPR034 Datenschutz, BAFöG und Bürokratieentlastung Transkript Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge: HTML | WebVTT Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann. Bundestagszusammenfasser Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.  Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag PayPal Steady Kontakt: Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube

Über die 168. - 170. Sitzung des Bundestags vom 15.-17. Mai 2024   In dieser Folge kann ich mir mal ganz in Ruhe das Datenschutzgesetz, die BAFöG-Reform und das Bürokratieentlastungsgesetz anschauen. Außerdem habe ich noch was zu der Wahl der Bundesdatenschutzbeauftragten zu meckern. Spoiler: Keine Trojaner!   Über die 168. – 170. Sitzung des Bundestags vom 15.-17. Mai 2024Aufgezeichnet am 18. Mai 2024 In dieser Folge kann ich mir mal ganz in Ruhe das Datenschutzgesetz, die BAFöG-Reform und das Bürokratieentlastungsgesetz anschauen. Außerdem habe ich noch was zu der Wahl der Bundesdatenschutzbeauftragten zu meckern. Spoiler: Keine Trojaner! Wahl-O-Mat jetzt für die Europawahl TOP 1 – Datenschutzgesetz Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des MinisteriumsIn den Einspielern:Misbah Kahn, GrüneMahmut Özdemir, Parl. Staatsekretär im Innenministerium, SPDManuel Höferlin, FDPMarc Henrichmann, CDU Links:Stellungnahme der DatenschutzkonferenzDLF: Warum der EuGH der Schufa klare Grenzen setztStellungnahme der bitkomNetzpolitik.org: Ausnahme von Geschäftsgeheimnissen als „Geschenk für Unternehmen“ TOP 2 – Wahl der Bundesdatenschutzbeauftragten Aufzeichnungen und DokumenteIn den Einspielern:André Hahn, Die LinkeLinks:Offener Brief zu den Vorgängen um die NeubesetzungHeise.de: Auf Specht-Riemenschneider wartet ein volles Programm TOP 3 – BAFöG Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des MinisteriumsIn den Einspielern:Bettina Stark-Watzinger, Bundesbildungsministerin, FDPRia Schröder, FDPNadine Schön, CDU/CSULaura Kraft, GrüneLina Seitzl, SPD TOP – Bürokratieentlastungsgesetz Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des Ministeriums In den Einspielern:Marco Buschmann, Bundesjustizminister, FDP Erwähnte Folgen: PR011 Krisen, Babysteps und AhornsirupPR035 Post, Immissionsschutz, Musterverfahren und VermittlungsausschussPR038 Bürokratie, Rente, CO2, Tierschutz und mehr Transkript Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge: HTML | WebVTT Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann. Bundestagszusammenfasser Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.  Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag PayPal Steady Kontakt: Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube

Über die 162. - 167. Sitzung des Bundestags vom 10.-26. April 2024   Schnallt euch an und haltet euch gut fest - diese Folge ist eine Achterbahnfahrt durch die Höhen und Tiefen der vergangenen Sitzungswochen. Ich spreche über das Selbstbestimmungsgesetz, den Bezahlkarten-Trojaner und den Deal aus Solarpaket und Klimaschutzgesetz.   Über die 162. – 167. Sitzung des Bundestags vom 10.-26. April 2024Aufgezeichnet am 27.04.2024 Schnallt euch an und haltet euch gut fest – diese Folge ist eine Achterbahnfahrt durch die Höhen und Tiefen der vergangenen Sitzungswochen. Ich spreche über das Selbstbestimmungsgesetz, den Bezahlkarten-Trojaner und den Deal aus Solarpaket und Klimaschutzgesetz. Parlamentsrevue beim Deutschen Podcastpreis LNP489: Das Kabinett ist nicht maschinenlesbar TOP 1 – Selbstbestimmungsgesetz Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des Ministeriums In den Einspielern:Petra Pau, Vizepräsdentin des BundestagNyke Slawik, GrüneSusanne Hierl, CDU/CSUMareike Lotte Wulf, CDU/CSU TOP 2 – Bezahlkarte Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des Ministeriums In den Einspielern:Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, SPDMisbah Khan, GrüneAndreas Audretsch, GrüneDetlef Seif, CDU/CSUStephanie Aeffner, Grüne Links:Netzpolitik.org: Mehr Daten für das AusländerzentralregisterGFF: Das Ausländer­zentral­register – Eine Daten­sammlung außer Kontrolle Bayrischer Flüchtlingsrat: Die Bezahlkarte ist diskriminierend und mutmaßlich rechtswidrigProAsyl: Bezahlkarte ohne Standards TOP 3 – Solarpaket Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des Ministeriums In den Einspielern:Nina Scheer, SPDBengt Bergt, SPDAndreas Lenz, CDU/CSURalf Lenkert, Linke Links:Umweltbundesamt: Anteil erneuerbare Energien am BruttostromverbrauchTagesschau: Deutsche Solaranlagen-Hersteller rufen um Hilfe TOP 4 – Klimaschutzgesetz Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des Ministeriums In den Einspielern:Katharina Dröge, GrüneThomas Gebhart, CDU/CSUJulia Verlinden, Grüne Links:Tagesschau: Gericht verurteilt Regierung zu Klima-SofortprogrammBundesministerium für Digitales und Verkehr: Fahrverbote sind vom TischEU-Verordnung zur Festlegung verbindlicher nationaler Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen Erwähnte Folgen: PR010 Bürokratiemonster auf SyltPR026 Klimaschutz, Onlinezugangsgesetz, Startups und WasserstoffPR030 Kürzungen, Staatsangehörigkeit, RückführungenPR031 Abgeordnetenbestechung, Haushalt, OZG und Cannabis Bundestagszusammenfasser Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.  Transkript Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge: HTML | WebVTT Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann. Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag PayPal Steady Kontakt: Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube

Über die 156.-161. Sitzung des Bundestags vom 13.-22. März 2024 Aufgezeichnet am 23. März 2024   In dieser Folge werfe ich einen Blick auf die Empfehlungen des Bürgerrat und höre mal, was die Abgeordneten davon halten. Außerdem schaue ich mir noch die USB-C-Pflicht im Funkanlagengesetz und das Umsetzungsgesetz zum Digital Services Act an.   Über die 156.-161. Sitzung des Bundestags vom 13.-22. März 2024Aufgezeichnet am 23. März 2024 In dieser Folge werfe ich einen Blick auf die Empfehlungen des Bürgerrat und höre mal, was die Abgeordneten davon halten. Außerdem schaue ich mir noch die USB-C-Pflicht im Funkanlagengesetz und das Umsetzungsgesetz zum Digital Services Act an. TOP 1 – Bürgerrat Aufzeichnungen und DokumentePräsentation der Empfehlungen am 14. Januar In den Einspielern:Renate Künast, GrüneHermann Färber, CDU/CSUGero Hocker, FDPPeggy Schierenbeck, SPDPetra Nicolaisen, CDU/CSU Links:Tagesschau: Expertengremium für bessere Tierhaltung stellt Arbeit einBMEL: Statistik zu LebensmittelverschwendungAlex-Petersen, Jesper/Lundborg, Petter (2018): “Long-term effects of childhood nutrition: evidence from a school lunch reform” (Open Access) TOP 2 – Funkanlagengesetz Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des Ministeriums In den Einspielern:Lena Werner, SPDNicole Bauer, FDPTabea Rößner, GrüneRalph Lenkert, LinkeJan Metzler, CDU/CSU Links:Impact Assessment der EU Kommission TOP 3 – Digital Services Act Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des Ministeriums In den Einspielern:Volker Wissing, Bundesminister Digitales und Verkehr, FDPReinhard Brandl, CDU/CSUAnke Domscheidt-Berg, LinkeTabea Rößner, GrüneCarmen Wegge, SPD Links:EU-Kommision: FAQ zum Digital Services ActNetzpolitik.org: EU einigt sich auf Digitale-Dienste-GesetzVerbraucherzentrale: Was regeln Digital Services Act und Digital Markets Act?Netzpolitik.org: Was wir über den Skandal um Facebook und Cambridge Analytica wissen Transkript Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge: HTML | WebVTT Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann. Erwähnte Folgen: PR020 Alles neuPR022 Bürgerrat, Pflege, Whistleblower und ErtragssteuernPR023 Heizungsgesetz, Lobbyregister, Tierhaltungskennzeichnung und WeiterbildungPR030 Kürzungen, Staatsangehörigkeit, RückführungenPR031 Abgeordnetenbestechung, Haushalt, OZG und Cannabis Bundestagszusammenfasser Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.  Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag PayPal Steady Kontakt: Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube

Über die 149. - 155. Sitzung des Bundestags vom 30. Januar bis 23. Februar 2024 Aufgezeichnet am 24.02.2024   Frühjahrsputz im Bundestag! Gleich mehrere Vorhaben, die sich wirklich lange hingezogen haben, wurden endlich verabschiedet. Ich schaue mir davon den Haushalt 2024, das Onlinezugangsgesetz und die sogenannte Cannabislegalisierung an. Außerdem wundere ich mich etwas über das Gesetz zur Abgeordnetenbestechung.   Über die 149. – 155. Sitzung des Bundestags vom 30. Januar bis 23. Februar 2024Aufgezeichnet am 24.02.2024 Frühjahrsputz im Bundestag! Gleich mehrere Vorhaben, die sich wirklich lange hingezogen haben, wurden endlich verabschiedet. Ich schaue mir davon den Haushalt 2024, das Onlinezugangsgesetz und die sogenannte Cannabislegalisierung an. Außerdem wundere ich mich etwas über das Gesetz zur Abgeordnetenbestechung. Intro BVerfG: NPD für die Dauer von sechs Jahren von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossenGedenkstunde des Bundestags zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus TOP 1 – Abgeordnetenbestechung Aufzeichnungen und Dokumente In den Einspielern: Ansgar Heveling, CDU/CSUHelge Limburg, GrüneVolker Ullrich, CDU/CSU Links:Legal Tribune Online: Nüß­lein und Sauter können Geld aus Mas­ken­af­färe behaltenSpiegel Online: Die brisante Doppelrolle des FDP-Manns Gero Hocker (Paywall) TOP 2 – Haushalt Haushaltsdebatten Tag 1Haushaltsdebatten Tag 2Haushaltsdebatten Tag 3Haushaltsdebatten Tag 4 In den Einspielern:Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, SPDJamila Schäfer, GrüneSebastian Schäfer, GrüneKathrin Michel, SPD Links:Aufstellung der Veränderungen im KTF (Excel/xlsx)Pressemitteilung des BMWSB zur Wärmeplanung vom 11.1.2024  TOP 3 – OZG 2.0 Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des Ministeriums In den Einspielern:Volker Redder, FDPAnke Domscheidt-Berg, Die LinkePhilipp Amthor, CDU/CSU Links:Netzpolitik.org: Bundestag beschließt Update für die Verwaltungsdigitalisierung  TOP 4 – Cannabisgesetz Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des Ministeriums In den Einspielern:Karl Lauterbach, Bundesgesundheitsminister, SPDAtes Gürpinar, Die LinkeStephan Pilsinger, CDU/CSU (inkl. Zwischenfrage) TOP 5 – Personelle Veränderungen Aufzeichnung der Debatte zur Anerkennung der Gruppen Im Einspieler:Irene Mihalic, GrüneGregor Gysi, Die Linke Links:Bundestag.de: Auswirkungen der Wiederholungswahl in Berlin Links zu weiteren Gesetzen Zur Taurus-Debatte:Deutschlandfunk: Die Taurus-Debatte: Das rätselhafte Zögern von Olaf ScholzWochendämmerung: Alexej Nawalny, Fregatte Hessen, Taurus-Debatte, Zecken, Plastik und Racial Profiling Erwähnte Folgen: PR025 Jahresausblick (und Gebäudeenergiegesetz)PR026 Klimaschutz, Onlinezugangsgesetz, Startups und WasserstoffPR027 Cannabis, Mindeststeuer, Wärmeplanung und Krankenhausregister (und ein Rant)PR030 Kürzungen, Staatsangehörigkeit, RückführungenPR032 Bürgerrat, USB-C-Pflicht, Digital Services ActPR033 Selbstbestimmungsgesetz, Bezahlkarte, Solarpaket, KlimaschutzgesetzPR035 Post, Immissionsschutz, Musterverfahren und Vermittlungsausschuss Bundestagszusammenfasser Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.  Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag PayPal Steady Kontakt: Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube Transkript Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge: HTML | WebVTT Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

Über 146. – 148. Sitzung des Deutschen Bundestags vom 17. bis 19. Januar 2024 Aufgezeichnet am 20.01.2024   Wer hat an der Uhr gedreht?? Das neue Jahr startet mit großem Tempo, aber ich versuche Schritt zu halten. Zum Auftakt schaue ich mir die Kürzungen im Haushaltsfinanzierungsgesetz an und beobachte mit Sorge den Spagat zwischen der Reform des Staatsangehörigkeitsrecht und dem Rückführungsverbesserungsgesetz. Ist es wirklich schon zu spät? Ach ja, und dann habe ich auch noch was gebastelt, was ich euch zeigen möchte.   Über 146. – 148. Sitzung des Deutschen Bundestags vom 17. bis 19. Januar 2024Aufgezeichnet am 20.01.2024 Wer hat an der Uhr gedreht?? Das neue Jahr startet mit großem Tempo, aber ich versuche Schritt zu halten. Zum Auftakt schaue ich mir die Kürzungen im Haushaltsfinanzierungsgesetz an und beobachte mit Sorge den Spagat zwischen der Reform des Staatsangehörigkeitsrecht und dem Rückführungsverbesserungsgesetz. Ist es wirklich schon zu spät? Ach ja, und dann habe ich auch noch was gebastelt, was ich euch zeigen möchte. Bundestagszusammenfasser Gesetzgebung auf einen Blick findest du jetzt aufbundestagszusammenfasser.de TOP 1 – Haushaltsfinanzierungsgesetz Aufzeichnungen und Dokumente In den Einspielern:Christian Lindner, Bundesfinanzminister, FDPSusanne Mittag, SPDStephan Stracke, CDU/CSU Links:Tagesschau: Was bringen schärfere Bürgergeldsanktionen?Urteil des BVerfG zu Sanktionen im Sozialrecht, 05.11.2019 TOP 2 – Staatsangehörigkeitsrecht Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des Ministeriums In den Einspielern:Canan Bayram, GrüneAlexander Throm, CDU/CSUStephan Thomae, FDP TOP 3 – Rückführungsgesetz Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des Ministeriums (mit Stellungnahmen) In den Einspielern:Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, SPDHelge Limburg, GrüneStephan Thomae, FDP Links:Netzpolitik.org: Rückführungsverbesserungsgesetz: Eingeschleuste StaatstrojanerTagesspiegel: Zwei Rechtsgutachten warnen: Ausgerechnet die Seenotrettung Minderjähriger könnte doch strafbar werdenCorrectiv.org: Geheimplan gegen Deutschland TOP 4 – Wiederholungswahl in Berlin Links:DLF: Was könnte sich im Bundestag ändern?  Personelle Veränderungen Trauerrede von Bärbel Bas zum Tod von Wolfgang Schäuble Erwähnte Folgen: PR006 Looking for FreedomPR029 Haushaltskrise, ePA und Gesundheitsdaten, ParteiengesetzPR031 Abgeordnetenbestechung, Haushalt, OZG und CannabisPR032 Bürgerrat, USB-C-Pflicht, Digital Services ActPR033 Selbstbestimmungsgesetz, Bezahlkarte, Solarpaket, KlimaschutzgesetzPR036 Agrarpaket, Medizinforschung, Energiewende und BalkonkraftwerkePR037 Das bisschen Haushalt (plus Sicherheitspaket)PR052 Haushalt, Herkunftsländer, Bauturbo, Richterwahl(-verschiebung) Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag PayPal Steady Kontakt: Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube