Parlamentsrevue

ParlamentsPREVIEW Juli/August 2024

Aug 30, 2024

20:51

Interessante Referentenentwürfe aus den Bundesministerien. Aufgezeichnet am 29. August 2024

Mit dieser Folge starte ich ein neues Format, in dem ich mir interessante Gesetzesentwürfe aus den Bundesministerien anschaue, die in den letzten Wochen so aufgetaucht sind. Heute sind dabei: Sprengstoffgesetz, BKA-Gesetz, Waffengesetz, Besoldung von Bundesbeamt:innen, Waldgesetz, Zweites Zukunftsfinanzierungsgesetz

Interessante Referentenentwürfe aus den Bundesministerien.
Aufgezeichnet am 29. August 2024
Hinweis: Die Veröffentlichung des sogenannten Sicherheitspakets habe ich nicht mehr rechtzeitig mitbekommen.

Mit dieser Folge starte ich ein neues Format, in dem ich mir interessante Gesetzesentwürfe aus den Bundesministerien anschaue, die in den letzten Wochen so aufgetaucht sind.

Heute sind dabei:

Sprengstoffgesetz
BKA-Gesetz
Waffengesetz
Besoldung von Bundesbeamt:innen
Waldgesetz
Zweites Zukunftsfinanzierungsgesetz

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MAD-Gesetz
BTZUsFas: Änderung des MAD-Gesetzes

Das „Gesetz zur Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ ist mittlerweile vom Ministerium veröffentlicht worden.
BTZUsFas: Gesetz zur Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr

Sachdienliche Hinweise werden hier dankend entgegengenommen

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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