Parlamentsrevue

In dieser Woche wurden bedeutende Gesetze im Bundestag verabschiedet. Der Haushalt für 2026 wurde trotz nächtlicher Debatten verabschiedet, was zu kritischen Stimmen führte. Außerdem wurde das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz präsentiert, mit neuen Anreizen zur Rekrutierung. Im Rentenstreit sorgte die Zustimmung trotz Koalitionskonflikten für Erleichterung. Der Entwurf zu sicheren Herkunftsstaaten löste menschenrechtliche Debatten aus, während der Pflichtbeistand in Abschiebehaft in Frage gestellt wurde.

In dieser Folge wird die umstrittene Aktivrente unter die Lupe genommen, die vor allem besserverdienenden Rentnern zugutekommen könnte. Die Krankenhausreform steht ebenfalls im Fokus, mit Vorhaltevergütungen und Kritik zu Mindeststandards. Zum Thema Schwarzarbeit gibt es neue Gesetze zur Finanzkontrolle und zur erweiterten Telekommunikationsüberwachung, die auf Widerstand stoßen. Schließlich wird die Umsetzung der NIS2-Richtlinie analysiert, die Auswirkungen auf wesentliche Einrichtungen hat.

Im Bundestag geht es heiß her! Ein neues KRITIS-Dachgesetz soll kritische Infrastrukturen schützen, doch die Bürokratiewarnungen sind nicht zu überhören. Ein hitziger Streit um CO2-Speicherung entfacht, während CCS als umstrittene Lösung diskutiert wird. Zudem wird das Sprengstoffgesetz überarbeitet, um besser gegen Geldautomatensprengungen vorzugehen. Spannend wird auch das Deutschlandticket: Finanzierung bis 2030 steht, aber die Preissteigerungen könnten mehr Probleme bringen. Bleibt abzuwarten, wie die Nutzer reagieren!

In dieser Folge wird das Gesetz gegen ärztliche Unterversorgung in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt. Spannend sind die Empfehlungen zur Chancengleichheit in NRW, die Bildung und Unterstützung für Kinder verbessern sollen. Auch das Berliner Wohnraumgesetz erhält Aufmerksamkeit, insbesondere die neuen Regeln für Mietzuschüsse. Zudem wird die Verlängerung der FreiKarte in Bremen diskutiert, die für Kinder weiterhin verfügbar ist. Abgerundet werden die Themen mit kurzen Updates zu verschiedenen Bundesländern.

In dieser Folge wird die GEAS-Reform detailliert besprochen, einschließlich ihrer Ziele und Herausforderungen. Der Wehrdienst steht ebenfalls im Fokus, wobei neue Gesetze und deren Fairness diskutiert werden. Ein weiteres Highlight ist das Rentenpaket der Bundesregierung, das die betriebliche Altersversorgung stärkt und das Rentenniveau stabilisieren soll. Außerdem wird über die Taser-Nutzung durch die Bundespolizei und die Veränderungen in der Geschäftsordnung des Bundestags debattiert, inklusive neuer Regelungen zur Abstimmung und Familienzeit.

Über die 30. – 32. Sitzung des Bundestags vom 08. bis 10. Oktober 2025   Dinge sind passiert in dieser Woche, daher wieder eine etwas kürzere Folge. Ich schaue mir aber trotzdem das Tariftreuegesetz an und beleuchte das MAD-Gesetz (irgendjemand muss es es ja machen). Außerdem geht es um Lachgas & K.O.-Tropfen und die letzten Gesetze zum Sondervermögen Infrastruktur.   Sabrina Gehder Mastodon Bundestag Alle Preisträger des Grimme Online AwardSpiegel: Regisseure lehnen Grimme-Preis bei Online Awards abDWDL: Donnepp Media Award: Besondere Ehrung endet im EklatYouTube: Warum ich nicht mehr für den Grimme-Preis nominiert sein will TOP 1 – Tariftreuegesetz Aufzeichnungen und DokumenteBTZusFas: Tariftreuegesetz In den Einspielern:Bärbel Bas (Bundesministerin für Arbeit und Soziales/SPD)Ricarda Lang (B90/Grüne)Pascal Meiser (Die Linke)Wilfried Oellers (CDU/CSU)Sandra Carstensen (CDU/CSU) Links:DeStatis: Tarifbindung von Arbeitnehmer:innen TOP 2 – MAD-Gesetz Aufzeichnungen und DokumenteBTZusFas: Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit (MAD-Gesetz) In den Einspielern:Boris Pistorius (Bundesminister der Verteidigung/SPD)Dr. Konstantin von Notz (B90/Grüne) Links:Wikipedia: Unabhänger KontrollratTagesschau: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/unabhaengiger-kontrollrat-101.html TOP 3 – Neue-Psychokative-Stoffe-Gesetz Aufzeichnungen und DokumenteBTZusFas: Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes In den Einspielern:Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit/CDU/CSU)Ates Gürpinar (Die Linke) Links:NDR: Lachgas am Snack-Automaten: Verkaufsort sorgt für ÄrgerEvaluation der Auswirkungen des Neue-psychoaktive-Stoffe-GesetzesKurzbericht zur Evaluation TOP 4 – Infrastrukturinvestitionen der Länder Aufzeichnungen und DokumenteBTZusFas: Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und KommunenBTZusfas: Änderung des SanierungshilfengesetzesBTZusFas: Gesetz zur Umsetzung der Strukturkomponente für die Länder In den Einspielern:Dr. Thorsten Rudolph (SPD)Dr. Sebastian Schäfer (B90/Grüne)Sascha Wagner (Die Linke) Links:KfW-Kommunalpanel Was war sonst noch? Zeit.de: Unionsfraktion stoppt Pistorius‘ WehrdienstgesetzTagesschau: Immunität zweier AfD-Abgeordneter aufgehobenBluesky: Thread von Ann-Katrin Müller zum Rechtstreit mit Stephan BrandnerTagesspiegel: AfD-Bundestagsabgeordneter nimmt Professur an Moskauer Hochschule an Transkript Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge: HTML | WebVTT Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann. Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag PayPal Steady Kontakt: Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube Bundestagszusammenfasser Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

Zum Tag der Deutschen Einheit wird in Hamburg ein Volksentscheid zum Grundeinkommen vorbereitet. In Brandenburg stehen Reformen für Erneuerbare Energien im Fokus, während das Saarland seine Verfassung modernisiert, um Demokratie und jüdisches Leben zu betonen. In München wird über Olympische Spiele diskutiert, inklusive Pro-und-Contra-Argumenten. Zudem gibt es einen Überblick über aktuelle Reformen in weiteren Bundesländern, wie NRW und Thüringen.

Aufgezeichnet 24.-25.9.2025   Eine kurze Folge heute, denn glücklicherweise ist nicht viel passiert. Ich schaue in die Haushalte für dieses und nächstes Jahr, tauche etwas tiefer in das Sondervermögen Infrastruktur ein und freue mich über die erfolgreiche Richterwahl.   Sabrina Gehder Mastodon Bundestag TOP 1a – Haushalt 2025 Aufzeichnungen Tag 1Aufzeichnungen Tag 2Aufzeichnungen Tag 3 In den Einspielern:Lars Klingbeil (Bundesminister der Finanzen/SPD)Lisa Paus (B90/Grüne)Dr. Sebastian Schäfer (B90/Grüne) Links:Ausgefallene Haushaltstricks:TAZ: Strafzahlungen aus dem Klimafonds: Erfreuliche Einigkeit Correctiv: Lars Klingbeil erfindet 20 Klima-Milliarden Bundeshaushalt.deSpiegel: Klingbeil plündert Kleiderkammer der BundeswehrRND: Union und SPD verschaffen konservativer Denkfabrik R21 staatliche Fördergelder Bundestag DIP: Drucksache 21/1064 Beschlussempfehlung der ErgänzungStern: Historiker Rödder löst neue AfD-Debatte in der CDU ausDenkfabrik R21: Diagnosen für Deutschland: Eine bürgerliche Reformagenda TOP 1b – Sondervermögen Infrastruktur Aufzeichnungen und DokumenteBTZusFas: Gesetz zum Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz In den Einspielern:Dr. Thorsten Rudolph (SPD)Dr. Sebastian Schäfer (B90/Grüne)Matthias Gastel (B90/Grüne)Lukas Krieger (CDU/CSU)Carl-Philipp Sassenrath (CDU/CSU)Dr. Yannick Bury (CDU/CSU) Links:IW Köln: Bundeshaushalt 2026: Wie Schwarz-Rot mit dem Sondervermögen Haushaltslöcher stopftBundesrechnungshof: Bericht zum Einzelplan des GesundheitsministeriumsTagesspiegel: Bahn: Zu wenig Geld: Neubauprojekte bei der Bahn gefährdet TOP 2 – Haushalt 2026 Aufzeichnungen Tag 1Aufzeichnungen Tag 2Aufzeichnungen Tag 3BTZusFas: Haushalt 2026 In den Einspielern:Lars Klingbeil (Bundesminister der Finanzen/SPD)Dr. Dietmar Bartsch (Die Linke)Friedrich Merz (Bundeskanzler/CDU/CSU) (Rede zum Haushalt 2025)Friedrich Merz (Bundeskanzler/CDU/CSU) (Rede zum Haushalt 2026)Dr. Mathias Middelberg (CDU/CSU) Links Finanzplan 2025-2029 TOP 3 – Richterwahl Aufzeichnungen und DokumenteBekanntgabe des Wahlergebnisses In den Einspielern:Julia Klöckner (Bundestagspräsidentin/CDU/CSU)Omid Nouripour (Bundestagsvizepräsident/B90/Grüne) Erwähnte Folgen: PR047 Die letzte Sitzung_final_1PR052 Haushalt, Herkunftsländer, Bauturbo, Richterwahl(-verschiebung)ParlamentsPREVIEW: Sicherheitspaket 2 (mit Andre Meister), Schwarzarbeit, Rente, Stromsteuer u.v.m.PR055 Tariftreue, MAD, Lachgas und K.O.-TropfenPR056 GEAS-Reform, Wehrdienst, Rente, Taser und GeschäftsordnungPR059 Haushalt, Wehrdienst, Rente und sichere Herkunftsländer Transkript Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge: HTML | WebVTT Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann. Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag PayPal Steady Kontakt: Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube Bundestagszusammenfasser Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

Aufgezeichnet am 13.09.2025   Der Bundestag ist zurück aus der Sommerpause und hat jede Menge Themen mitgebracht. Ich spreche über Gesetze zur Pflege und zur Energiewirtschaft, wundere mich über den Taser-Einsatz bei der Bundespolizei und schaue mir die neue Geschäftsordnung an. Vorher muss ich aber noch ein paar Sachen loswerden, über die ich längst mal sprechen wollte.   Sabrina Gehder Mastodon Podcast-Tipp: Thüringenrevue von Julia & Hylax Sachen, über die ich mal reden wollte TOP 1 – Pflegegesetze Aufzeichnungen und Dokumente der PlenarsitzungBTZusFas: Pflegekompetenzgesetz (PKG)BTZusFas: Pflegefachassistenzeinführungsgesetz In den Einspielern:Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit, CDU/CSU)Claudia Moll (SPD)Astrid Timmermann-Fechter (CDU)Simone Fischer (B90/Grüne) Links:RND: Pflegekräfte dürften künftig mehr – auch ohne ArztÄrzteblatt: Ausländische Pflegekräfte haben in Deutschland oft weniger Befugnisse als im Heimatland TOP 2 – Energiegesetze Aufzeichnungen und Dokumente der PlenarsitzungBTZusFas: Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie (RED III) in den Bereichen Wind auf See und StromnetzeBTZusFas: Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich und anderesBTZusFas: Gesetz zur Abschaffung der Gasspeicherumlage In den Einspielern:Lars Rohwer (CDU/CSU)Dunja Kreiser (SPD)Helmut Kleebank (SPD) Links:DeStatis: Anteil des EU-Energie­verbrauchs aus erneuerbaren EnergienWikipedia: Energy Sharing TOP 3 – Taser-Einsatz für die Bundespolizei Aufzeichnungen und Dokumente der PlenarsitzungBTZusFas: Einführung des Taser-Einsatzes für die Bundespolizei In den Einspielern:Irene Mihalic (B90/Grüne)Alexander Dobrindt (Bundesminister des Innern/CDU/CSU)Karin Fey (Die Linke) Links:Tagesschau: Warum der Einsatz von Tasern umstritten istZeit.de: Amnesty prangert weltweiten Missbrauch von Elektroschockern anCILIP: Taser-Einsätze der PolizeiTagesschau: Wenn Polizisten auf psychisch Kranke schießenZeit.de: Tödliches UnwissenDLF: Überstunden der Bundespolizei steigen wegen GrenzkontrollenFrag den Staat: IFG Anfrage zum Abschlussbericht des Pilotprojekts TOP 4 – Neufassung der Geschäftsordnung Aufzeichnungen und Dokumente der PlenarsitzungBTZusFas: Änderung des Abgeordnetengesetzes (Kürzung Kostenpauschale / Erhöhung Ordnungsgelder) In den Einspielern:Johannes Fechner (SPD)Hendrik Hoppenstedt (CDU/CSU)Irene Mihalic (B90/Grüne)Stefan Seidler (SSW) Links:Wikipedia: Konstituierende Sitzung des 8. Thüringer Landtags Was war sonst noch? Tagesschau: Aufhebung der Immunität von AfD-Politiker Krah beantragtSpiegel: AfD-Politiker Bystron soll sich über Stückelung der Geldscheine beschwert habenTable Media: AfD: Ausschuss genehmigt Strafverfahren gegen Stephan Brandner Erwähnte Folgen: LTR001: Willkommen zur Landtagsrevue!PR052 Haushalt, Herkunftsländer, Bauturbo, Richterwahl(-verschiebung)ParlamentsPREVIEW: Sicherheitspaket 2 (mit Andre Meister), Schwarzarbeit, Rente, Stromsteuer u.v.m.LTR004: Ärztliche Versorgung (RP), Psych-KHG (HE), Intel-Fläche (ST), Bildungsurlaub (SN)LTR005: Volksentscheide (HH), Erneuerbare Energien (BB), Verfassungsänderung (SL), Olympia (BY)PR055 Tariftreue, MAD, Lachgas und K.O.-TropfenPR056 GEAS-Reform, Wehrdienst, Rente, Taser und GeschäftsordnungPR057 KRITIS Dachgesetz, CCS, Sprengstoff und DeutschlandticketPR058 Aktivrente, Krankenhäuser, Schwarzarbeit, NIS 2PR059 Haushalt, Wehrdienst, Rente und sichere Herkunftsländer Transkript Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge: HTML | WebVTT Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann. Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag PayPal Steady Kontakt: Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube Bundestagszusammenfasser Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

Aufgezeichnet am 05.09.2025   Mit Mike, Jackie, Konstantin und Gerrit ist die Landtagsrevue nun komplett. Wir schauen auf die ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz, ärgern uns über das "Psychisch-Kranken-Hilfegesetz" in Hessen, wundern uns, was mit den Intel-Flächen in Sachsen-Anhalt passieren soll und freuen uns auf Bildungsurlaub in Sachsen.   Sabrina Gehder Mastodon Jackie Instagram: @jacquelineneila Mike Mastodon: @palatinatemike@chaos.social www.mikebourquin.de Konstantin Gerrit Mastodon: @gerritbeine@mastodon.social gerritbeine.de Bluesky: @gerritbeine Hessen: Gesichtserkennung im Bahnhofsviertel Netzpolitik.org: Hessen setzt Live-Gesichtserkennung ein Gesetzesentwurf und Ausschusanhörung Psych-KHGVideo) Debatte in der Plenarsitzung Netzpolitik.org: Polizei überprüft Psychisch Erkrankte  Stellungnahmen von Fachverbänden: Netzpolitik.org: „Aus einem Genesungsschritt wird ein Sicherheitsrisiko gemacht“Ärzteblatt: Streit um Meldepflicht für psychisch Kranke in HessenFrankfurter Rundschau: Hessen: Psychisch Kranke in Angst Main Spitze: Geplantes Psychisch-Kranken-Gesetz: Mehr Kritik als Zuspruch  Sachsen: Gesetzentwurf BildungsfreistellungDiskussion dazu (mit vielen Hintergrundinfos auch für andere)Direkte Demokratie in SachsenIn der Landesverfassung Allgemeine Informationen zum Thema BildungsurlaubKürschners Politikkontakte: Frauenanteile in deutschen Parlamenten Rheinland-Pfalz 3 LArztG RP | Landesnorm Rheinland-Pfalz | Vertragsstrafe | § 3Landtag Rheinland-Pfalz OPALTeilstudienplatz Medizin – Wissenswerte InformationenAdvanced Practice Nursing – WikipediaArztassistent – WikipediaHÄPPI Projekt RLPSüdpfalzDOCs als gGmbH: Neuer Ansatz gegen Hausärztemangel in der SüdpfalzGesetz zur Landarztquote und Landkinderarzt-Quote Transkript Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge: HTML | WebVTT Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann. Landtagsrevue unterstützen Die Landtagsrevue unter dem Dach der Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mit dem Verwendungszweck „Landtagsrevue“ kommt dein Support direkt dem Projekt zugute und wird für Team-Events oder Equipment-Beschaffung verwendet. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag PayPal Steady Kontakt: Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag PayPal Steady Kontakt: Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube