Parlamentsrevue

Sabrina Linus Bluesky Mastodon Website Website Website Aufgezeichnet am 16.04.2025 Der Koalitionsvertrag steht und ich spreche mit Linus Neumann über (fast) alles, was die neue Bundesregierung in der Digital- und Netzpolitik umsetzen möchte: Von AI-Gigafactories über Datenschutz und One-Stop-Shops bis zur Vorratsdatenspeicherung und dem Ausbau staatlicher Überwachung. Links Netzpolitik.org: Funklochamt am EndeLNP413 Der Papagei-Murmeltier-Komplex mit Adriana Groh und Katharina Meyer„Konnte bisher noch nie gehackt werden“: Die elektronische Patientenakte kommt – jetzt für alle!Netzpolitik.org: Keine Palantir-Konkurrenz in Sicht

Über die 1. Sitzung des Bundestags vom 25. März 2025Aufgezeichnet am 25.03.2025 Es ist soweit! Ich spreche mit Hanno über die Konstituierende Sitzung des neugewählten Bundestags, über die Rede von Gregor Gysi und das neue Präsidium. Vorher tauchen wir aber nochmal ab ins Wahlrecht und schauen, wie sich die Wahlrechtsreform denn nun ausgewirkt hat. Hanno auf Mastodon: @friesenkiwi@denk-nach-mcfly.dePodcast Wahl-O-Cast Aufzeichnung der Sitzung Rede von Alterspräsident Gregor GysiRede von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner WRINT: Alltag im Wahllokal (Mit Daniela Berger)11KM: Unter Männern: Warum im nächsten Bundestag weniger Frauen sitzenBpB: Grundsätze des WahlrechtsVerfassungsblog: Mehr Territorialität wagen im Wahlrecht Netzpolitik.org: Gruselprogramm für Grund- und FreiheitsrechteFrag den Staat: Arbeitspapiere aus den Koalitionsverhandlungen Erwähnte Folgen: PR020 Alles neuSpezial: Wahlrecht mit Thomas Brandt Transkript Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge: HTML | WebVTT Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann. Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag via PayPal via Steady Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube Bundestagszusammenfasser Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

Über die 213. Sitzung des Bundestags vom 13. März 2025Aufgezeichnet am 14.03.2025 Ich hätte es besser wissen, aber hier sind wir nun. Ich schaue mir die Sondersitzung des alten Bundestags und nehme die geplanten Ausnahmen von der Schuldenbremse und das Sondervermögen für Infrastruktur auseinander. Und ja, die Einigung mit den Grünen habe ich rechtzeitig mitbekommen \o/ Links Aufzeichnungen und Dokumente In den Einspielern:Katja Mast, SPDThorsten Frei, CDU (beide aus der Geschäftsordnungsdebatte)Heidi Reichinnek, LinkeFriedrich Merz, CDUChristian Dürr, FDPLars Klingbeil, SPDSaskia Esken, SPDAchim Post, SPDReem Alabali-Radovan, SPDHubertus Heil, SPDKatharina Dröge, Grüne Lage der Nation: Folge 422Kehrtwende: Merz zeigt sich offen für Reform der Schuldenbremse – Politik – SZ.deFriedrich Merz und die Schuldenbremse: CDU-Haushaltspolitiker will keine Diskussion – DER SPIEGELVor der Bundestagswahl – CDU-Chef Merz lehnt Änderungen an Schuldenbremse vor Neuwahl ab Linnemann legt CDU auf Nein zur Reform der Schuldenbremse fest Tagesspiegel: 100 Milliarden für den Klimaschutz Transkript Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge: HTML | WebVTT Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann. Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag via PayPal via Steady Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube Bundestagszusammenfasser Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

Crossover-Folge mit Kwink und Diemen vom PostcastAufgezeichnet am 09.03.2025 Ich habe mich mit Kwink und Diemen vom Postcast zusammengeschaltet, um mit ein bisschen Abstand auf die letzte Legislaturperiode zurückzublicken. Herausgekommen sind mehrere Rants über die FDP, aber wir haben auch ein paar positive Sachen gefunden. Links Postcast von Diemen und Kwink Tagesspiegel: Wer hat’s erfunden? Verwirrung um Urheber des 9-Euro-Tickets38C3: Anne Brorhilker: Der Milliarden-Steuerraub CumExQuarks&Co: Woran E-Fuels immer scheitern werdenWochendämmerung: Offene Feldschlacht, D-Day, AfD-Verbot, Mieten, Zuwanderung, Lauterbach und Wieler, AMELAG Bonus Track: Monty Python – Hell’s Grannies (YT) Transkript Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge: HTML | WebVTT Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann. Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag via PayPal via Steady Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube Bundestagszusammenfasser Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

Olaf Scholz, Bundeskanzler Deutschlands, reflektiert über die Herausforderungen der letzten Legislaturperiode, einschließlich der Corona-Pandemie und unerfüllter Bürgererwartungen. Er diskutiert den Einfluss des Wahlrechts auf Wählerentscheidungen und beleuchtet die Auswirkungen verschiedener Wahlprogramme auf die Kaufkraft. Zudem betont Scholz die Dringlichkeit von Klimaschutzmaßnahmen und die Verantwortung der Politik, während er die Bedeutung von Respekt in der politischen Debatte hervorhebt.

Aufgezeichnet am 04.02.2025 Ich habe mich noch mal mit Thomas Brandt zusammengeschaltet, um über das Wahlrecht für die Bundestagswahl zu sprechen. tl,dl: Geht wählen and don’t split your vote! Thomas’ Podcasts findet ihr hier: https://chaos-media.de/Mastodon: @advi@chaos.social Links:Wahl-o-mat der Bundeszentrale für politische BildungReal-o-mat von Frag den StaatFAQ zur Bundestagswahl (bpb)Hintergründe zur Wahlrechtsform (bpb)Noch mehr Infos zur Bundestagswahl (bpb)Wikipedia: 20. Deutscher BundestagBMI: Anerkannte nationale Minderheiten in Deutschland

Über die 209. – 211. Sitzung des Bundestags vom 29.-31. Januar 2025Aufgezeichnet am 01.02.2025 Schnallt euch an und haltet euch gut fest, diese Folge wird eine wilde Fahrt. Ich versuche, die letzte Sitzungswoche so gut es geht aufzuarbeiten und dabei trotzdem weiterzuatmen. Eine echte Herausforderung für die Ambiguitätstoleranz. Demo Übersicht bei Demokrateam TOP 1 – AfD Verbot Aufzeichnungen und Dokumente In den Einspielern:Marco Wanderwitz, CDU/CSUCarmen Wegge, SPDRenate Künast, GrüneJohannes Fechner, SPDMartina Renner, LinkeKonstantin Kuhle, FDPPhilipp Amthor, CDU/CSU Links:BVerfG: Urteil zum NPD-Verbotsverfahren 2017BVerfG: Urteil zum Ausschluss der NPD aus der Parteienfinanzierung TOP 2 – CDU F***-** In den Einspielern:Friedrich Merz, CDU (Nov. 24)Friedrich Merz, CDU (Jan. 25) Links:Mediendienst Integration: Was bedeutet ein Stopp des Familiennachzugs?DLF: Polizeigewerkschaft: Bundespolizei würde durch Zustrombegrenzungsgesetz „an Grenzen kommen“ Wer darf zu Angehörigen mit subsidiärem Schutz nachziehen? Bayern: Welche Themen entschieden die Wahl?Hessen: Welche Themen entschieden die Wahl?Sachsen: Welche Themen entschieden die Wahl?Thüringen-Wahl: Welche Themen entschieden die Wahl?Brandenburg – Wichtigste Themen zur Wahlentscheidung 2024 | Statista TOP 2 – Gewalthilfegesetz Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des Ministeriums In den Einspielern:Lisa Paus, Bundesfamilienministerin, GrüneCornelia Möring, Linke Links:Wikipedia: Istanbul KonventionGREVIO: Länderbericht DE zur Umsetzung der Istanbul-Konvention (ENG)Anne Roth: Was Digitale Gewalt mit Restaurantkritik zu tun hat – media.ccc.de  TOP 4 – Untersuchungsausschss Afghanistan Aufzeichnungen und Dokumente In den Einspielern:Ralf Stegner, SPDThomas Röwekamp, CDUJörg Nürnberger, SPD TOP 5 – Energiepaket Aufzeichnungen und Dokumente In den Einspielern:Nina Scheer, SPDAndreas Jung, CDU TOP 6 – Mutterschutzgesetz Aufzeichnungen und Dokumente In den Einspielern:Franziska Krummwiede-Steiner, Grüne Erwähnte Folgen: ParlamentsPREVIEW September 2024PR042 Regierungserklärung und Trojaner-TrojanerPR043 Abtreibungen, Organspenden, KRITIS, Bundeswehr und VorratsdatenspeicherungSpezial: Untersuchungsausschuss AfghanistanSpezial: Stefan Seidler über die 20. Legislaturperiode (…und das AfD Verbot) Transkript Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge: HTML | WebVTT Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann. Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag via PayPal via Steady Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube Bundestagszusammenfasser Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

Aufgezeichnet am 21./23.01.2025 Ich habe mich mit dem Abgeordneten Stefan Seidler (SSW) zusammengeschaltet, um über sein Fazit der auslaufenden Legislaturperiode zu sprechen. Und dann sind wir abgeschweift zum Antrag auf Prüfung eines AfD Verbots. Links: Stefan Seidler auf Bundestag.de Erwähnte Folgen: PR043 Abtreibungen, Organspenden, KRITIS, Bundeswehr und VorratsdatenspeicherungPR044 Vertrauensfrage, Verfassungsgericht, Steuern und FilmförderungPR045 AfD-Verbot, CDU-F***-**, Gewalthilfegesetz, Afghanistan u.v.m. Transkript Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge: HTML | WebVTT Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann. Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag via PayPal via Steady Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube Bundestagszusammenfasser Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

Über die 1. Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Evakuierung aus Afghanistan im Sommer 2021Aufgezeichnet am 28.12.2024 Gut zwei Jahre hat sich der 1. Untersuchungsausschuss des Bundestags jetzt mit den Ereignissen in Afghanistan im Sommer 2021 beschäftigt. Wie konnte es zu den Fehleinschätzungen kommen? Was ist bei der Evakuierung der Ortskräfte schiefgelaufen? Wer wusste wann was? Ich habe mir die Berichterstattung über den Ausschuss durchgelesen und versuche, den Fragen nachzugehen. Links: Artikelsammlung über die Befragungen Bundestag: Sondersitzung am 25.08.2021 Bundestag: Antwort der BReg zur Anzahl der Ortskräfte Bundestag: AKK zur Sicherheitslage in Afghanistan, 23.06.2021 Bundestag: Öffentliche Anhörung im Untersuchungsausschuss Tagesspiegel: Noch vor dem Abzug der Bundeswehr: Kramp-Karrenbauer will afghanische Ortskräfte nach Deutschland holen YouTube: Heiko Maas zu den Beschlüssen des Afghanistan-Krisenstabs am 13.08.21  YouTube: Pressekonferenz Maas am 16.8.21  FAZ: Afghanistan-Debakel: BND im Zentrum von Schuldzuweisungen RND: Afghanistan: Britische Botschaft hinterließ sensible Daten afghanischer Helfer Bundestag: Maas im Bundestag, 04.03.2021  SZ: Der Fall von Saigon brachte Ende des Vietnamkrieges DLF Kultur: Vergessen in Afghanistan – Ortskräfte ohne Lobby Bundestag: Plenardebatte zur Aufnahme von Ortskräften 23.06.21 YouTube: Merkels Rede bei CDU-Parteitag: „Situation von 2015 darf sich nicht wiederholen“ Der Standard: Österreich und Deutschland halten trotz EGMR-Urteils an Afghanistan-Abschiebungen fest LTO: Afghanistan: EU-Botschafter fordern Abschiebungsstop DW: EU: Auf Abschieben nach Afghanistan verzichten Auswärtiges Amt: Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan Auswärtiges Amt: Reisewarnung Afghanistan  Spiegel: GIZ verlässt Afghanistan bis 2025 Abkürzungen: AA – Auswärtiges AmtBMI – Bundesministerium des InnerenBMVg – Bundesministerium der VerteidigungBMZ – Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und EntwicklungGIZ – Deutsche Gesellschaft für EntwicklungszusammenarbeitIOM – International Organization of Migration Transkript Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge: HTML | WebVTT Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann. Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag via PayPal via Steady Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube Bundestagszusammenfasser Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

Über die 205.-208. Sitzung des Bundestags vom 16.-19. Dezember 2024Aufgezeichnet am 21.12.2024 Business as usual im Bundestag – naja, fast. Ich spreche über die Vertrauensfrage und die Stärkung des Bundesverfassungsgerichts. Außerdem schaue ich mir das Abgeordnetengesetz, das Steuerfortentwicklungsgesetz und das Filmförderungsgesetz an. TOP 1 – Vertrauensfrage Aufzeichnungen und Dokumente In den Einspielern:Olaf Scholz, Bundeskanzler, SPD Links:Ergebnisse der namentlichen Abstimmung TOP 2 – Bundesverfassungsgericht Aufzeichnungen und Dokumente In den Einspielern:Nancy Faeser, Innenministerin, SPDMarco Buschmann, FDPVolker Wissing, Justizminister, ParteilosAndrea Lindholz, CDU/CSUGünter Krings, CDU/CSU TOP 3 – Abgeordnetengesetz Aufzeichnungen und Dokumente In den Einspielern:Johannes Fechner, SPDHendrik Hoppenstedt, CDU/CSU Links:Abgeordnetenwatch: Bundestagsfraktionen: Unzulässige Parteienfinanzierung durch Öffentlichkeitsarbeit?Bundesrechnungshof: Nutzung der Sozialen Medien durch die Fraktionen TOP 4 – Steuerfortentwicklungsgesetz Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des Ministeriums In den Einspielern:Michael Schrodi, SPDFritz Güntzler, CDU/CSUSascha Müller, Grüne Links:Table Media: Übersicht WachstumsinitiativeTagesschau: Gemeinnützige Organisationen im Fadenkreuz der AfD TOP 5 – Filmförderungsgesetz Aufzeichnungen und DokumenteVorhabenseite des Ministeriums In den Einspielern:Christiane Schenderlein, CDU/CSUMichelle Müntefering, SPDStefan Seidler, SSWThomas Hacker, FDP Links:BKM: Roth stellt Reformpläne vor Swiss Info: Abstimmung: „Lex Netflix“ für Abgaben von Streamingdiensten Transkript Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge: HTML | WebVTT Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann. Parlamentsrevue unterstützen Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier. Überweisung / Dauerauftrag via PayPal via Steady Parlamentsrevue auf Mastodon Bluesky BTZusFas auf Mastodon E-Mail YouTube Bundestagszusammenfasser Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.