Parlamentsrevue PR036 Agrarpaket, Medizinforschung, Energiewende und Balkonkraftwerke
Ich entlasse den Bundestag in die Sommerpause - aber nicht ohne einmal ganz genau in das Medizinforschungsgesetz und in zwei Pakete zu Landwirtschaft und Energiewende zu schauen. Außerdem habe ich mir noch das Schwangerschaftskonfliktgesetz vorgenommen und freue mich über eine weitere Vereinfachung für Balkonkraftwerke.
Über die 177. – 180. Sitzung des Bundestags vom 26. Juni – 05. Juli 2024
Aufgezeichnet am 06. Juli 2024
Ich entlasse den Bundestag in die Sommerpause – aber nicht ohne einmal ganz genau in das Medizinforschungsgesetz und in zwei Pakete zu Landwirtschaft und Energiewende zu schauen. Außerdem habe ich mir noch das Schwangerschaftskonfliktgesetz vorgenommen und freue mich über eine weitere Vereinfachung für Balkonkraftwerke.
TOP 1 – Agrarpaket
Verlängerung der Tarifermäßigung für Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
Änderung des GAP-Konditionalitäten-Gesetzes
Gesetz zur Änderung agrarrechtlicher Vorschriften
In den Einspielern:
Parsa Marvi, SPD
Cem Özdemir, Bundeslandwirtschaftsminister, Grüne
Fritz Güntzler, CDU/CSU
Links:
BMEL: Evaluierungsbericht des Agrar-Organisationen- und Lieferkettengesetzes
TOP 2 – Medizinforschungsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Heike Baehrens, SPD
Paula Piechotta, Grüne
Hubert Hüppe, CDU/CSU
Karl Lauterbach, Bundesminister für Gesundheit, SPD
Andrew Ullmann, FDP
Links:
RND: Das „Lex Lilly“: Wie Karl Lauterbach die Wünsche von Pharmakonzernen erfüllt
11KM: Preispoker der Pharmafirmen: Warum in Europa lebenswichtige Medikamente fehlen
Schriftliche Frage zu Treffen mit Eli Lilly (Frage von Kathrin Vogler, Die Linke)
TOP 3 – Energiepaket
Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
Gesetze über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen
Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie
In den Einspielern:
Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Grüne
Mark Helfrich, CDU/CSU
Ingrid Nestle, Grüne
Andreas Jung, CDU/CSU
Michael Kruse, FDP
Nina Scheer, SPD
TOP 4 – Schwangerschaftskonfliktgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Katja Mast, SPD
Bettina Margarethe Wiesmann, CDU/CSU
Canan Bayram, Grüne
TOP 5 – Balkonkraftwerke
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Canan Bayram, Grüne
Jan-Marco Luczak, CDU/CSU
Katharina Willkomm, FDP
Was war sonst noch?
Handelsblatt: Ex-Konzernvorstände von VW müssen erneut auf die Anklagebank
Spiegel: VW-Manager weisen Untreuevorwurf zurück
Tagesschau: Weniger Schienenlärm auch fürs Mittelrheintal?
Bundestag.de: Petitionsausschuss senkt Quorum auf 30.000 Mitzeichnungen bei Petitionen
TAZ: Grünen-Abgeordnete wechselt zu CDU
Tagesschau: Ermittler durchsuchen Bystrons Haus in Tschechien
Erwähnte Folgen:
- PR023 Heizungsgesetz, Lobbyregister, Tierhaltungskennzeichnung und Weiterbildung
- PR026 Klimaschutz, Onlinezugangsgesetz, Startups und Wasserstoff
- PR027 Cannabis, Mindeststeuer, Wärmeplanung und Krankenhausregister (und ein Rant)
- PR030 Kürzungen, Staatsangehörigkeit, Rückführungen
- PR043 Abtreibungen, Organspenden, KRITIS, Bundeswehr und Vorratsdatenspeicherung
- KoaV: Gesundheitspolitik mit Claudia Czernik und Pascal Nohl-Deryk
- PR051 Familiennachzug, Einbürgerung, Tierhaltung und Maskendeals
- PR057 KRITIS Dachgesetz, CCS, Sprengstoff und Deutschlandticket
Transkript
Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT
Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.
Bundestagszusammenfasser
Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.
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