Parlamentsrevue PR035 Post, Immissionsschutz, Musterverfahren und Vermittlungsausschuss
Der einzige Politikpodcast, in dem es NICHT um die Europawahl geht! Ich beschäftige mich mit netteren Dingen, wie der Reform des Postgesetzes, Genehmigungsverfahren im Immissionsschutz und den Ergebnisses des Vermittlungsausschusses. Außerdem erzähle ich noch kurz, was Kapitalanleger-Musterverfahren mit der Telekom zu tun haben.
Über die 171. – 176. Sitzung des Bundestags vom 05.-14. Juni 2024
Der einzige Politikpodcast, in dem es NICHT um die Europawahl geht! Ich beschäftige mich mit netteren Dingen, wie der Reform des Postgesetzes, Genehmigungsverfahren im Immissionsschutz und den Ergebnisses des Vermittlungsausschusses. Außerdem erzähle ich noch kurz, was Kapitalanleger-Musterverfahren mit der Telekom zu tun haben.
TOP 1 – Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg
In den Einspielern:
Steffen Bilger, CDU/CSU
Links:
Cicero: Wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht haben
Übermedien/Holger ruft an: Sind die „AKW-Files“ nur die nächste Anti-Habeck-Kampagne?
Table Media: Nord Stream 2: Wie interne Papiere und Habecks Kritik die Union unter Druck setzen
TOP 2 – Klimaschutz beim Immissionsschutz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Anja Karliczek, CDU/CSU
Daniel Rinkert, SPD
Links:
Bund-Länder-Pakt zur Planungsbeschleunigung
Lage der Nation: Raus aus der Flaute: Windkraftausbau in Deutschland (Teil 1)
Lage der Nation: Raus aus der Flaute: Windkraftausbau in Deutschland (Teil 2)
TOP 3 – Postgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Sebastian Roloff, SPD
Lukas Köhler, FDP
Andreas Audretsch, Grüne
Hansjörg Durz, CDU/CSU
TOP 4 – Kapitalanleger-Musterverfahren
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Katharina Willkomm, FDP
TOP 5 – Vermittlungsaussschuss
In den Einspielern:
Torsten Herbst, FDP
Torsten Frei, CDU/CSU
Detlef Müller, SPD
Erwähnte Folgen:
- PR026 Klimaschutz, Onlinezugangsgesetz, Startups und Wasserstoff
- PR027 Cannabis, Mindeststeuer, Wärmeplanung und Krankenhausregister (und ein Rant)
- PR031 Abgeordnetenbestechung, Haushalt, OZG und Cannabis
- PR034 Datenschutz, BAFöG und Bürokratieentlastung
Transkript
Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT
Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.
Bundestagszusammenfasser
Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.
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