Auf den Punkt

Süddeutsche Zeitung
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Jun 14, 2023 • 13min

Heizungsgesetz: Ein schlechter Kompromiss fürs Klima

Am Dienstagvormittag hieß es noch, dass – nach all dem Streit und den Debatten der letzten Wochen – doch kein Gebäudeenergiegesetz, besser bekannt als Heizungsgesetz, vor der parlamentarischen Sommerpause mehr verabschiedet werden könne. Am Dienstagnachmittag wurde es bei einem Krisentreffen aber zur Chefsache erklärt. Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner berieten sich mit den Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen – und konnten um kurz vor 17 Uhr verkünden: Es gibt einen Kompromiss für das Heizungsgesetz, der noch in dieser Woche im Bundestag debattiert und vor der Sommerpause verabschiedet werden soll. Der Preis dafür? "Es ist sehr, sehr viel ins Ungefähre abgerutscht und die klaren Vorgaben, die ursprünglich mal in den Entwürfen drin standen, sind ziemlich abgeschwächt worden", sagt SZ-Energieexperte Michael Bauchmüller. "Gleich geblieben ist das große Ziel: 65 Prozent erneuerbare Energien bei neuen Heizungen. Aber der Anteil der Gebäude, die das betrifft, ist deutlich geschrumpft." Die größte Änderung – das neue Gesetz an die kommunale Wärmeplanung, also die Bereitstellung von Fernwärme, zu koppeln – sei erstmal keine schlechte Idee, sagt Bauchmüller. "Aber diese Planung soll erst 2028 vorliegen. Solange können auch weiter Gasheizungen installiert werden und auch danach ist es noch ein langer Zeitraum, bis diese Fernwärmenetze tatsächlich liegen. Da kommt ein ziemlicher Zeitverzug rein und das wird das Erreichen der Klimaziele bei den Gebäuden nicht erleichtern." Insgesamt sei der neue Gesetzesentwurf ein schlechter Kompromiss fürs Klima: "Wir werden in den nächsten Jahren Zahlen über die Emissionen im Gebäudesektor bekommen und merken: Es reicht nicht." Zum Weiterlesen: Hier finden Sie die Chronologie des Heizungsstreits in der Ampelkoalition. Hier geht es zum Interview mit Juliane Diller, die als 17-Jährige elf Tage lang alleine im peruanischen Regenwald überlebt hat. Weitere Nachrichten: Bundesregierung stellt nationale Sicherheitsstrategie vor, Bootsunglück vor griechischer Küste Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über ZDF.
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Jun 13, 2023 • 12min

Kampfflugzeuge über Deutschland: Wie die Nato den Ernstfall probt

Seit Montag fliegen über Deutschland immer wieder hunderte Kampfjets. 10 000 Soldatinnen und Soldaten sind im Einsatz, aus 25 Ländern. Denn zwei Wochen lang läuft unter Leitung der Bundeswehr die Luftwaffenübung “Air Defender 2023”. Die Nato simuliert mithilfe eines fiktiven Szenarios den Ernstfall. Warum dieses Manöver ausgerechnet jetzt stattfindet und ob es auch ein Zeichen an Russland sein soll, das erklärt in dieser Folge Georg Ismar aus dem SZ-Parlamentsbüro. Er sagt, es gehe bei Air Defender 2023 darum zu zeigen, dass die Nato sich verteidigen will und könnte. Weitere Nachrichten: Waldbrände in Deutschland, keine Einigung beim Heizungsgesetz Moderation, Redaktion: Tami Holderried Redaktion: Nadja Schlüter, Vinzent-Vitus Leitgeb Produktion: Jakob Arnu Zusätzliches Audiomaterial über ZDF.
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Jun 12, 2023 • 13min

Silvio Berlusconi: Der erste Populist seiner Generation

Bislang hat niemand Italien länger regiert als er: Silvio Berlusconi. Insgesamt neun Jahre. 1994, 2001, 2005 und 2008 ist Berlusconi Ministerpräsident geworden. Seine Partei, die Forza Italia, war lange Zeit die mächtigste des Landes. Weltweit kennt man ihn aber vor allem wegen der vielen Skandale und Prozesse, in die er verwickelt war. Zuletzt war Berlusconi ein normaler Abgeordneter im italienischen Parlament. Und die Forza Italia ist nur noch Juniorpartner in der rechten Regierung von der aktuellen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Jetzt ist Berlusconi, der Multimilliardär und Medienunternehmer, im Alter von 86 Jahren in Mailand gestorben. Was bleibt von ihm und seinem Wirken? Das erklärt in dieser Folge Marc Beise, SZ-Korrespondent in Italien. Weitere Nachrichten: Nato startet Luftwaffenübung, Wasserstand des Dnepr sinkt. Moderation, Redaktion: Tami Holderried Redaktion: Antonia Franz, Ann-Marlen Hoolt Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über La Repubblica, Pupia News, The Telegraph, La7 Attualità.
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Jun 10, 2023 • 23min

Am Wochenende: Die AfD im Umfragehoch: Wie aussagekräftig sind die Umfragen?

Im aktuellen “DeutschlandTrend” steht die AfD bei 18 Prozent: Es gibt also fast jeder Fünfte an, die rechtspopulistische Partei zu wählen. In Ostdeutschland ist sie demnach sogar stärkste Partei. Und deswegen diskutiert das politische Berlin gerade, wer daran Schuld hat. Die Ampelregierung? Friedrich Merz? Für Politikwissenschaftler Thorsten Faas von der Freien Universität Berlin sind die Umfrageergebnisse der AfD aber “kein Grund, plötzlich in einen völlig neuen Modus zu verfallen.” Relevanter sei es “die langen Linien sich anzuschauen, die Umfragen zeichnen.” Und da zeigt sich, “dass die AfD im Osten mindestens um Platz eins mitspielt, vielleicht sogar auf Platz eins liegt. Das macht was mit Gesellschaften, ob die dominante Kraft vor Ort eine AfD oder eine andere Partei ist. Das sind eigentlich die entscheidenden Fragen und nicht, ob eine Partei jetzt von 17 auf 18 oder 19 Prozent springt.” Weitere Nachrichten: Gesprengter Staudamm in der Ukraine, Polnische Regeln für Richter verstoßen gegen EU-Recht, Waldbrände in Kanada und Smog in New York. Redaktionsschluss für diese Sendung war Freitag, 09.06.2023, um 18 Uhr. Weiterlesen: Die Reportage der Seite 3 zu den Rammstein-Konzerten in München lesen Sie hier. Den Text zu den Vorwürfen gegen Frontmann Till Lindemann lesen Sie hier. Moderation, Redaktion: Johannes Korsche Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb, Ann-Marlen Hoolt Produktion: Jakob Arnu Zusätzliches Audiomaterial über ARDMediathek, Twitter: @ZelenskyyUa, Fox 5 New York. Helfen Sie uns, "Auf den Punkt" noch besser zu machen: Hier können Sie an unserer Umfrage teilnehmen. Sie dauert fünf bis zehn Minuten.
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Jun 9, 2023 • 13min

EU-Asylreform: Ein "Preisschild" für Asylbewerber?

Jahrelang haben die EU-Staaten verhandelt und gestritten, um die Asylverfahren in der EU zu reformieren und wieder Kontrolle über das Migrationsgeschehen zu gewinnen. Am Donnerstag haben sich die Innenministerinnen und -minister der Mitgliedsstaaten dann auf einen Kompromiss geeinigt, der Asylverfahren deutlich verschärft. Es geht um neue Schnellverfahren, Lager an den Außengrenzen, in denen Migranten festgehalten werden sollen, sowie einen festen Verteilungsschlüssel für Asylbewerber zwischen den Mitgliedsstaaten - aus dem sich die Länder allerdings freikaufen können. Wie das im Detail laufen könnte und was die Kritik an der Reform ist, erklärt in dieser Folge Josef Kelnberger, EU-Korrespondent der Süddeutschen Zeitung. Weitere Nachrichten: Deutsche Reaktionen auf die Asylreform; Anklage gegen Trump. Lesen Sie hier einen Text über die Reaktionen der Grünen auf die Asylreform. Helfen Sie uns, "Auf den Punkt" noch besser zu machen: Hier können Sie an unserer Umfrage teilnehmen. Sie dauert fünf bis zehn Minuten. Moderation, Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb Redaktion: Nadja Schlüter Produktion: Annika Bingger Zusätzliches Audiomaterial über Reuters
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Jun 7, 2023 • 12min

Staudamm in der Ukraine: Wasser als Kriegswaffe

Der Kachowka-Staudamm im Südosten der Ukraine ist lebenswichtig für große Teile des Landes. Sein Reservoir versorgt hunderttausende Menschen, Industrie und Landwirtschaft mit Wasser. In der Nacht von Montag auf Dienstag wurde er gesprengt. Riesige Wassermassen überfluten jetzt Orte und Felder. Verursacht wurde die Sprengung sehr wahrscheinlich durch das russische Militär, das damit wohl strategische Ziele im Angriffskrieg gegen die Ukraine verfolgt. Welche genau das sein könnten und was die Menschen in dem betroffenen Gebiet jetzt noch erwartet, erklärt in dieser Folge der SZ-Ukraine-Korrespondent Florian Hassel. Zum Weiterlesen: Hier finden Sie Florian Hassels Text über den gesprengten Staudamm. Helfen Sie uns, "Auf den Punkt" noch besser zu machen: Hier können Sie an unserer Umfrage teilnehmen. Sie dauert fünf bis zehn Minuten. Weitere Nachrichten: Bundeskanzler Scholz übernimmt Haushaltsverhandlungen, EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen ein Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb Produktion: Jakob Arnu Zusätzliches Audiomaterial über Twitter @ZelenskyyUa
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Jun 6, 2023 • 13min

AusgewExcelt: Warum die SPÖ nach 48 Stunden einen neuen Chef hat

Es ist eine unglaubliche Panne – und ein ganzes Land schwankt zwischen Häme und Unglauben: Die österreichischen Sozialdemokraten (SPÖ) haben am Samstag einen neuen Parteivorsitzenden gewählt. Und dabei falsch ausgezählt. Das steht seit Montag fest. Der falsche Kandidat – Hans Peter Doskozil – wurde also am Samstag zum Sieger gekürt, nur um am Montag wieder abgesetzt zu werden. Am Dienstag steht dann fest: Sein Gegenkandidat, Andreas Babler, hat die Wahl gewonnen. Er wird neuer SPÖ-Vorsitzender. Was ist passiert und was für Folgen kann das noch haben? Das erklärt in dieser Folge Cathrin Kahlweit, sie berichtet für die SZ aus Österreich. Weitere Nachrichten: EGMR verurteilt Russland wegen mangelnder Nawalny-Ermittlung, Staudamm in der Ukraine zerstört Moderation, Redaktion: Tami Holderried Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb Produktion: Benjamin Markthaler Zusätzliches Audiomaterial über ARD, Youtube SPÖ Helfen Sie uns, "Auf den Punkt" noch besser zu machen: Hier können Sie an unserer Umfrage teilnehmen. Sie dauert fünf bis zehn Minuten.
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Jun 5, 2023 • 12min

Proteste in Polen und die Lügen der Regierung

Seit Jahren schon wird der rechten Regierung in Polen vorgeworfen, die Demokratie und Menschenrechte in Polen abzubauen. Vergangene Woche hat die Regierung dann auch noch ein neues Gesetz verabschiedet: Darin ist vorgesehen, dass eine Kommission gegründet werden soll, die russische Einflüsse auf die Sicherheit Polens untersuchen soll. Und so – ziemlich willkürlich – Politiker davon ausschließen könnte, bei Wahlen anzutreten. Dagegen waren am Sonntag Hunderttausende Demonstrierende auf den Warschauer Straßen. “Es kamen eigentlich alle, die in den letzten Jahren von der Regierung beleidigt, angegriffen, verunglimpft wurden”, sagt SZ-Korrespondentin Viktoria Großmann, die die Proteste beobachtet hat. Für sie zeigt dieses neue Gesetz, “dass die PiS-Regierung an einem Punkt angekommen ist, wo ihr wirklich alles egal ist, einfach alles. Jetzt gibt es wirklich die reinen Lügen.” Zu den Vorwürfen der Regierung, dass der wichtigste Oppositionspolitiker Donald Tusk russlandnah seien soll, sagt sie: “Das ist wirklich einfach ausgedacht und an den Haaren herbeigezogen.” Weitere Nachrichten: Russland nach eigenen Angaben zu Gesprächen über atomare Rüstungskontrolle bereit, Beginn der Vorbereitungen zu Weltklimakonferenz in Bonn, Waldbrand in Bandenburg Zum Weiterlesen: Die Reportage von Viktoria Großmann zur Demo in Warschau lesen Sie hier. Moderation, Redaktion: Johannes Korsche Redaktion: Tami Holderried, Ann-Marle Hoolt Produktion: Imanuel Pedersen Helfen Sie uns, "Auf den Punkt" noch besser zu machen: Hier können Sie an unserer Umfrage teilnehmen. Sie dauert fünf bis zehn Minuten.
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Jun 3, 2023 • 26min

Am Wochenende: Urteil gegen Lina E.: Wie radikal ist die linksextreme Szene?

In einem der wichtigsten Linksextremismus-Prozesse der vergangenen Jahre wurden am Mittwoch Lina E. und drei Mitangeklagten zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Gemeinsam sollen sie zwischen 2018 und 2020 tatsächliche und vermeintliche Rechtsextreme brutal zusammengeschlagen haben. Sie wurden auch der Mitgliedschaft oder Unterstützung einer kriminellen Vereinigung schuldig gesprochen. "Es handelt sich hier um eine Serie von schwersten Körperverletzungen, die systematisch geplant worden sind. Darum denke ich, dass die Verurteilung angemessen ist", sagt Hendrik Hansen, Professor für Politischen Extremismus und Politische Ideengeschichte an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung. Er rechnet in Zukunft mit weiteren Gewalttaten von links, weil vermehrt Extremisten in den Untergrund gegangen seien. "Wir haben dieses neuere Phänomen der klandestin operierenden Gruppierungen, die schwere Anschläge auf Personen planen", so Hansen. "Diese Qualität der Straftaten deutet auf eine Radikalisierung hin." Generell sei in Deutschland die Gefahr, die vom Rechtsextremismus ausgehe, größer als die durch Linksextremismus. Allerdings kann zwischen beiden ein Zusammenhang bestehen: "Man kann eindeutig feststellen, dass linksextremistische und rechtsextremistische Radikalisierung einander bedingen können", sagt Hansen. Um Radikalisierungstendenzen - egal welcher Seite - entgegenzuwirken, müssten "die Bürger den Wert unserer Demokratie erkennen und in politischen Debatten das auch entsprechend einbringen." Redaktionsschluss für diese Sendung war Freitag, 02.06.2023, um 18 Uhr. Weitere Nachrichten: Drohnenangriff auf Moskau, Lauterbach berät mit Landesministern über Krankenhausreform, Einigung im US-Schuldenstreit, Selenskij beim Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter Redaktion: Johannes Korsche, Wanda Silberhorn Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über Reuters, ARD, Phoenix und Büro des Präsidenten der Ukraine.
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Jun 2, 2023 • 12min

Rammstein: Das System Lindemann

Das Statement der Band Rammstein vom 28. Mai 2023 bei Twitter ist kurz und knapp: "Zu den im Netz kursierenden Vorwürfen zu Vilnius können wir ausschließen, dass sich was behauptet wird, in unserem Umfeld zugetragen hat. Uns sind keine behördlichen Ermittlungen dazu bekannt." Bei den "im Netz kursierenden Vorwürfen" geht es um einen angeblichen Vorfall beim Auftaktkonzert der Rammstein-Tour am 22. Mai in Litauens Hauptstadt. Denn dort will Shelby L., ein weiblicher Rammstein-Fan aus Irland, für eine Backstageparty ausgewählt worden sein. Bei Instagram und Twitter hat die 24-Jährige weiter gepostet, dass sie während einer Konzertpause hinter die Bühne geführt worden sei. Laut ihrer Aussage sollte es dort zu Sex mit Sänger Till Lindemann kommen. Auf ihre Weigerung habe der 60-Jährige aggressiv reagiert. Nachdem Alkohol ausgeschenkt worden sei, habe sie Erinnerungslücken. Am Morgen danach sei sie jedenfalls übersät mit Blutergüssen aufgewacht. Womöglich seien ihr K.o.-Tropfen in den Drink gemischt worden. Und Shelby L. hat behauptet, dass es neben ihr noch weitere Opfer gibt. Bis Freitagnachmittag waren noch keine polizeilichen Ermittlungen bekannt, die das eine oder andere bestätigen können. Doch die SZ hat mit dem NDR zusammen weiterrecherchiert. "Wir haben für diese Recherche mit mehr als ein Dutzend Frauen gesprochen, die auf solchen Partys war und die bestimmte Erlebnisse hatten", sagt Lena Kampf aus dem SZ-Investigativteam. Dabei habe sich eine Art Muster gezeigt, dass im Vorfeld und aus der ersten Reihe von Rammstein-Konzerten nach optischen Kriterien gezielt Frauen rekrutiert worden seien, die dann bereit für Sex mit dem 60-Jährigen bereit sein sollten. Weitere Nachrichten: US-Schuldendrama beendet, AfD in Umfrage bei 18 Prozent, Linksautonome Demo in Leipzig wegen Lina E. Lesen Sie das Transkript zur Folge hier Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb, Ann-Marle Hoolt Produktion: Annika Bingger

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