RefPod

Auf Euren vielfachen Wunsch ist es wieder da: das Rechtsprechungs-Battle! Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann, sämtlich Richter und AG-Leitende, treten wieder mit der Vorstellung aktueller Rechtsprechung gegeneinander an. Der Clou: Nur der jeweils Vortragende hat die Entscheidung vorbereitet, die anderen helfen unvorbereitet bei der Rechtsfindung! Wer wird dieses Mal das Rennen machen? Ist es Anna, die mit ihrer Entscheidung den Finger auf ein strafprozessuales Problem legt, Richard, der dem gefürchteten Klauselverfahren eine weitere Erkenntnisebene abringt, oder Christoph, bei dem ein auf den ersten Blick unscheinbarer Eintrag in ein Buch öffentlich-rechtliche Grundlagenfragen aufwirft? Weil sich die drei völlig verquatscht haben – der üblicherweise für Struktur und Ordnung sorgende Christian Walz war leider verhindert – findet ihr in dieser ersten Folge nur die öffentlich-rechtliche Entscheidung – die weiteren Rechtsgebiete gibt es dann am kommenden Dienstag auf die Ohren. Welche Entscheidung hat Euch am besten gefallen? Stimmt am Freitag, den 19.12.2025 auf Instagram unter ref.pod ab! Und jetzt: Viel Spaß beim Hören! In dieser Folge vorgestellte Entscheidungen:  VG Münster, Beschluss vom 11. April 2025 – 1 L 59/25 (https://nrwe.justiz.nrw.de/ovgs/vg_muenster/j2025/1_L_59_25_Beschluss_20250411.html) Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 8. Juli 2025 – 5 B 451/25 (https://nrwe.justiz.nrw.de/ovgs/ovg_nrw/j2025/5_B_451_25_Beschluss_20250708.html) http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, beugen sich neugierig über die geöffnete blaue Kiste (den Titel!) und stellen beruhigt fest: mit dem roten Inhalt (dem titulierten Anspruch) ist alles in Ordnung – aber was ist das?!? Kratzer in der blauen Kiste! Manche fallen sofort ins Auge (offensichtliche prozessuale Gründe), manche sind schon schwieriger zu entdecken (nicht so offensichtliche prozessuale Gründe) und manche nur unter einem auf das materielle Recht justierten Rasterelektronenmikroskop zu sehen (materiell-rechtliche Gründe). Ihr seht: Diese Folge zur Titelgegenklage (auch genannt: § 767 ZPO analog oder „Klage sui generis“) knüpft metaphorisch an unsere erste Folge zur Vollstreckungsabwehrklage (direkt anhören bei Apple, Spotify und YouTube) an, rückt aber die „blaue Kiste“ ins Scheinwerferlicht. Alles weitere in dieser Folge – und nicht vergessen: KEINE PRÄKLUSION! U.a. besprochene Entscheidungen:  BGH, Urteil vom 27.09.2001 - VII ZR 388/00 (Bauträgervertrag mit Nachweisverzicht): https://openjur.de/u/62904.html BGH, Urteil vom 18. November 1993 – IX ZR 244/92 (Unanwendbarkeit der § 767 Abs. 2 und Abs. 3 auf die Titelgegenklage): https://research.wolterskluwer-online.de/document/87a78f19-80c4-4ab0-9810-b699b48d5552 BGH, Urteil vom 15.03.2005 - XI ZR 135/04 (zur Klageabweisung im Übrigen): https://openjur.de/u/192834.html Kapitelmarken: (00:00) Begrüßung (03:37) Problemaufriss - Kratzer in der blauen Kiste (10:12) Offensichtliche prozessuale Gründe (20:39) Nicht so offensichtliche prozessuale Gründe (30:04) Materiell-rechtliche Gründe (37:20) Das Schema im Schnelldurchlauf (41:08) Statthaftigkeit insbesondere Abgrenzung zur Vollstreckungsabwehrklage (50:30) Abgrenzung der Titelgegenklage von der Erinnerung (51:20) Zuständigkeit (53:00) Rechtsschutzbedürfnis (01:01:10) Begründetheit der Titelgegenklage (01:02:30) KEINE Präklusion (01:04:00) Präklusion nach § 767 Absatz 3? (01:10:57) Aufbauempfehlung (01:15:40) Der Tenor  http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Wieso bei einer (für RefPod-Verhältnisse) kurzen Folge lange Worte verlieren? Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, sprechen über die Titelherausgabeklage (oder, genauer: die Klage auf Herausgabe der vollstreckbaren Ausfertigung) – das war’s! Es handelt sich um die (erste) Fortsetzung der Folge # 68 zur Vollstreckungsabwehrklage (Spotify, Apple, YouTube). Viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: (00:00) Begrüßung (02:26) Problemaufriss (04:00) Examensrelevanz (05:46) Anspruchsgrundlage? (12:11) statthafte Klageart (17:00) Zuständigkeit (20:09) Rechtsschutzbedürfnis (21:52) Begründetheit (23:54) Tenor (24:33) Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

In der letzten Woche wurden sie aus dem Schnittraum rüde durch Anna Henrichs unterbrochen – nun plaudern sie ungebremst weiter: Christian Walz und Catarina Badia, beide Richter und AG-Leitende, beschäftigen sich in dieser dritten Folge unserer Aktenvortragsreihe mit dem strafrechtlichen Aktenvortrag, der gegenüber seinem zivilrechtlichen Pendant doch ein paar Besonderheiten aufweist, die Fragen aufwerfen. Etwa: Wie stelle ich eigentlich einen Sachverhalt dar, der auf dem Ergebnis von Ermittlungen beruht und (lediglich) eine Verdachtslage beschreibt? Oder: Empfiehlt es sich, in Revisionsvorträgen die Urteilsfeststellungen teilweise zu verlesen? Diese und viele weitere Fragen werden in dieser Folge beantwortet. Inhaltlich baut die Folge teilweise auf unserer Reihe zur staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsklausur (Urlaubsmetapher!) auf (aber keine Angst – man kann den beiden auch ohne Vorwissen folgen). Außerdem findet ihr hier ein Skript, in dem wesentliche Inhalte und Strukturen noch einmal zusammengefasst werden.Viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung 03:00 Aufbau des strafrechtlichen AV 03:30 Die verschiedenen Arten des AV im Strafrecht 05:45 AV aus staatsanwaltlicher Sicht 09:10 Der 5-Punkte Plan im strafrechtlichen AV 09:30 1. Einleitung 10:05 2. Sachbericht 15:07 3. Entscheidungsvorschlag 16:30 4. rechtliche Würdigung 21:30 Die Urlaubseselsbrücke 24:45 5. Entscheidungsentwurf 26:20 Revisionsvortrag 32:05 U-Haft-Vorträge - aus StA- und Verteidigersicht RefPod "# 75 StA-Klausur 1 (Einführung und A-Gutachten)" bei Spotify, Apple, YouTube http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

„Reden lernt man durch reden“, das wusste bereits Cicero (106 bis 43 v. Chr.). Hätte er im 21. Jahrhundert gelebt und diese Folge gehört – hieße es dann „Reden lernt man durch RefPod“ – oder wäre dies anzunehmen geradezu absurd vermessen? Definitiv letzteres! Dennoch: Christian Walz und Catarina Badia, beide Richter und AG-Leitende, haben in dieser zweiten Folge zum Aktenvortrag viele wertvolle Hinweise für das „Drumrum“ eines gelingenden Aktenvortrags zusammengetragen. Zum Beispiel: Anstelle „Soll die Aufmerksamkeit der Zuhörenden gefesselt werden, empfiehlt es sich, von langen Bandwurmsätzen, die zumeist auf einem zu eingehenden schriftlichen Konzept beruhen und so zudem mit dem Gebot, möglichst frei zu reden, in Konflikt geraten, besser Abstand zu nehmen“ könnte man doch einfach sagen: „Haltet die Sätze kurz. Lange Bandwumsätze überfordern die Zuhörenden. Außerdem beruhen sie zumeist auf einem zu ausführlichen schriftlichen Konzept. Der Vortrag soll aber in freier Rede gehalten werden.“ – ist doch viel besser! Außerdem erfahrt ihr (unter anderem) vom legendären „Mmmm…Schokolade“-Tipp, der für eine schöne Stimme sorgt und Kurzatmigkeit entgegenwirkt, erfahrt Interessantes zu Körpersprache und Selbstberuhigungsgesten, zur Zeiteinteilung, zum Stichwortzettel und zu vielem weiteren mehr. Und gerade, als sich die beiden Ref-affinen Rhetoriker dem strafrechtlichen Aktenvortrag zuwenden wollen, zieht Anna ihnen aus dem Schnittraum den Stecker! Na gut, dann gibt es eben in der kommenden Woche ein Wiederhören in der finalen Folge 3. Bis hierhin und dahin: Viel Spaß beim Hören! Begleitendes Kurzskript zur Podcastreihe gibt es hier. Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 04:00 „Vortrag in freier Rede“ 10:55 Besuch einer mündlichen Prüfung 13:21 Blickkontakt 15:34 Einfache Sätze. Keine Bandwürmer 16:38 Die Stimme  - Der Schokobontipp 23:40 Sprechtempo 24:58 Körpersprache 29:37 Im Prüfungsraum 31:35 Die Uhr 35:15 Im Vorbereitungsraum 40:00 Zeiteinteilung 41:58 „Der“ Stichwortzettel / Lösungsskizze 47:50 Das Üben für den AV – Jede Gelegenheit… http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

„Sehr geehrte Referendarinnen und Referendare: Ich berichte von einer neuen RefPod-Folgenreihe, deren erste Folge am heutigen Dienstag in Ihren Podcast-Feeds anhängig geworden ist. Es spricht Herr Christian Walz, Richter und AG-Leiter, – nachfolgend: Podcaster – mit Frau Catarina Badia, Richterin und AG-Leiterin, – nachfolgend: Podcasterin – beide aus Münster. Das Gespräch behandelt den Aktenvortrag im zweiten juristischen Staatexamen. Dem liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: In Nordrhein-Westfalen und weiteren Bundesländern macht der Aktenvortrag einen erheblichen Teil der Examensnote aus. Auf die Einzelheiten der insoweit einschlägigen JAGs wird im Rahmen der Podcast-Folge näher eingegangen. Der Podcaster begehrt: Die Aufnahme einer hoffentlich lehrreichen und unterhaltsamen Podcast-Folge. Die Podcasterin begehrt: das auch. – Ich schlage vor, die Folge anzuhören. Dem liegen die nachfolgenden Erwägungen zu Grunde:…“ Na, habt Ihr es gemerkt? Richtig, heute geht es um den Aktenvortrag, der in allen Bundesländern (außer Bayern) Bestandteil des zweiten Staatsexamens ist. Um ihn ranken sich Mythen, Meinungen, Missverständnisse – und diese Folgenreihe bringt Licht ins Dunkel. In dieser ersten Folge geht es um die grundlegende Struktur des Aktenvortrags, wie sie der schreiend originelle Einstieg in diese Folgenbeschreibung bereits erahnen lässt. In Folge 2 – die nächsten Dienstag erscheint – wird es um Tipps und Tricks zur Vortragstechnik gehen und in Folge 3 um die Besonderheiten des strafrechtlichen Aktenvortrags. Und damit Ihr nicht nur was auf die Ohren, sondern auch etwas für die Augen bekommt, findet hier ein Kurzskript zu den wesentlichen Inhalten dieser ersten Folge. Viel Spaß beim Hören – und: „Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.“ Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 05:30 Beruhigender Befreiungsschlag 09:10 Vorgaben der jeweiligen Bundesländer 15:10 Relevanz für die Note 20:10 Worum geht’s beim AV? 25:00 Aufbau des AV – „Der 5-Punkte-Plan“ 30:40 I. Einleitung 39:15 II. Sachbericht – Vorsicht vor Datenüberfrachtung 45:45 Wortlaute – Keine Verweise auf Akteninhalt 47:10 Was tun bei Skizzen? 49:10 Freie Rede! Nicht ablesen! 52:55 Sachbericht bei Anwaltsvortrag 01:02:35 III. Entscheidungsvorschlag 01:04:32 IV. Rechtliche Würdigung – Stil? 01:09:15 Aufbau bei Anwaltsvorträgen 01:11:16 V. Entscheidungsvorschlag 01:12:50 Was, wenn was vergessen wurde? RefPod "# 62 Die mündliche Prüfung aus Prüfersicht" bei Spotify, Apple, YouTube Aktenvorträge des LJPA Weisungen des LJPA zum Aktenvortrag http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Lisa Walter, Staatsanwältin mit umfangreicher Praxiserfahrung in staatsanwaltschaftlichen Verfahren, teilt ihre wertvollen Einblicke zur Anklageschrift. Sie erklärt, warum das Fehlen einer Anklageschrift nicht automatisch zum Durchfallen führt und gibt Tipps zur sinnvollen Zeitplanung. Außerdem diskutiert sie den Aufbau der Anklageschrift, einschließlich Rubrum, Anklagesatz und Beweismittel. Besonders spannend sind ihre drei goldenen Tipps: strukturiertes Arbeiten, rechtzeitiges Fertigstellen und Deckungsgleichheit mit dem A-Gutachten.

Lisa Walter, eine erfahrene Staatsanwältin und AG-Leiterin, teilt ihre Expertise zu Abschluss- und Begleitverfügungen. Sie und Richter Christian Walz diskutieren, wie solche Verfügungen praxisgerecht formuliert werden sollten. Besonders interessant sind die 'drei goldenen Regeln' für eine gelungene Abschlussverfügung, die den Zuhörern wertvolle Tipps für ihre Anklageschriften geben. Außerdem erklären sie die Bedeutung von Teileinstellungen und welche Informationen im Anklageteil nicht fehlen dürfen. Ein Muss für alle, die im juristischen Bereich tätig sind!

In dieser Folge wird das Thema der notwendigen Verteidigung durch § 140 StPO ergründet. Die Moderatoren klären die Voraussetzungen für Untersuchungshaft und die Voraussetzungen für Haftfortdauer in der Anklageschrift. Ein spannender Einblick in die Unterschiede zwischen Pflicht- und Wahlverteidigern wird ebenfalls gegeben. Praktische Beispiele helfen, die Haftprüfung nach § 112 StPO zu verstehen, während die Relevanz von Mitteilungspflichten und Nebenklage beleuchtet wird. Drei goldene Tipps sorgen für nachhaltige Lernimpulse!

Lisa Walter, Staatsanwältin mit Fokus auf Anklageklausuren, und Christian Walz, Richter am Landgericht, beleuchten praxisnah die wichtigsten Aspekte des B-Gutachtens. Sie sprechen über die Eselsbrücke zur Strukturierung der Klausuren und erläutern die Einstellungsmöglichkeiten nach den §§ 154 und 154a StPO. Zudem diskutieren sie die Unterschiede zwischen den Normen und deren Anwendung in der Praxis. Ein interessanter Einblick in die staatsanwaltschaftlichen Verfahrensweisen, der Referendaren wertvolle Tipps bietet!