Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, beugen sich neugierig über die geöffnete blaue Kiste (den Titel!) und stellen beruhigt fest: mit dem roten Inhalt (dem titulierten Anspruch) ist alles in Ordnung – aber was ist das?!? Kratzer in der blauen Kiste! Manche fallen sofort ins Auge (offensichtliche prozessuale Gründe), manche sind schon schwieriger zu entdecken (nicht so offensichtliche prozessuale Gründe) und manche nur unter einem auf das materielle Recht justierten Rasterelektronenmikroskop zu sehen (materiell-rechtliche Gründe). Ihr seht: Diese Folge zur Titelgegenklage (auch genannt: § 767 ZPO analog oder „Klage sui generis“) knüpft metaphorisch an unsere erste Folge zur Vollstreckungsabwehrklage (direkt anhören bei Apple, Spotify und YouTube) an, rückt aber die „blaue Kiste“ ins Scheinwerferlicht. Alles weitere in dieser Folge – und nicht vergessen: KEINE PRÄKLUSION!
U.a. besprochene Entscheidungen:
BGH, Urteil vom 27.09.2001 - VII ZR 388/00 (Bauträgervertrag mit Nachweisverzicht): https://openjur.de/u/62904.html
BGH, Urteil vom 18. November 1993 – IX ZR 244/92 (Unanwendbarkeit der § 767 Abs. 2 und Abs. 3 auf die Titelgegenklage): https://research.wolterskluwer-online.de/document/87a78f19-80c4-4ab0-9810-b699b48d5552
BGH, Urteil vom 15.03.2005 - XI ZR 135/04 (zur Klageabweisung im Übrigen): https://openjur.de/u/192834.html
Kapitelmarken:
(00:00) Begrüßung
(03:37) Problemaufriss - Kratzer in der blauen Kiste
(10:12) Offensichtliche prozessuale Gründe
(20:39) Nicht so offensichtliche prozessuale Gründe
(30:04) Materiell-rechtliche Gründe
(37:20) Das Schema im Schnelldurchlauf
(41:08) Statthaftigkeit insbesondere Abgrenzung zur Vollstreckungsabwehrklage
(50:30) Abgrenzung der Titelgegenklage von der Erinnerung
(51:20) Zuständigkeit
(53:00) Rechtsschutzbedürfnis
(01:01:10) Begründetheit der Titelgegenklage
(01:02:30) KEINE Präklusion
(01:04:00) Präklusion nach § 767 Absatz 3?
(01:10:57) Aufbauempfehlung
(01:15:40) Der Tenor
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