Auf den Punkt

Süddeutsche Zeitung
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Jan 24, 2023 • 13min

Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst: Wo sich ein Kompromiss andeutet

Angesichts der hohen Inflation fordern Arbeitnehmervertreter Lohnsteigerungen. Am Dienstagmittag haben Tarifverhandlungen für die mehr als 2,5 Millionen Beschäftigten von Bund und Kommunen begonnen. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und der Beamtenbund dbb verlangen 10,5 Prozent mehr Einkommen, mindestens aber 500 Euro mehr im Monat. Die kommunalen Arbeitgeberverbände und das Bundesinnenministerium finden das "nicht leistbar". Es sei "angemessen, wenn die Gewerkschaften deutlich höhere Löhne fordern", sagt SZ-Wirtschaftsredakteur Alexander Hagelüken. Doch würde die Tarifforderung von Verdi und dbb "bei Leuten, die nicht so viel verdienen, auf 20 Prozent mehr Lohn hinauslaufen". Und das sei "etwas überzogen". Man müsse auch sehen, dass die Bundesregierung "die Bürger von den hohen Energiepreisen deutlich entlastet und nach verschiedenen Prognosen die Inflation dieses Jahr wieder deutlich niedriger bei etwa fünf Prozent ausfallen wird". Gleichzeitig würden Arbeitgeber immer sagen, dass es ihnen “gerade wahnsinnig schlecht” gehe. Aber es gebe Berechnungen, nach denen sie 20 Milliarden Euro mehr bezahlen müssten. "Das sind natürlich schon wuchtige Summen", sagt Hagelüken. Im Moment drohe aber keine Lohn-Preis-Spirale wie in den 1970er Jahren. Gutverdienende müssten "einen gewissen Reallohnverlust aushalten" können. Verdi-Chef Frank Werneke habe bereits angekündigt, diesmal vor allem auf die Leute mit relativ wenig Geld schauen zu wollen. "Vielleicht deutet sich da schon ein gewisser Kompromiss an." Texte über Insekten als Lebensmittel, "Made in Europe", finden Sie hier und hier. Weitere Nachrichten: Ukraine, Türkei behindert Schwedens Nato-Beitritt, Oscar-Nominierung für "Im Westen nichts Neues" Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Johannes Korsche, Tami Holderried Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über dpa, ZDF
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Jan 23, 2023 • 11min

Debatte um Kampfpanzer: Die USA erwarten Führung von Kanzler Scholz

Polen will die Bundesregierung um Erlaubnis bitten, Leopard-Panzer an die Ukraine liefern zu können. Doch Verteidigungsminister Boris Pistorius und Kanzler OIaf Scholz (beide SPD) zögern - auch mit der Lieferung von eigenen Kampfpanzern. Die Uneindeutigkeit führt inzwischen zu verbaler Aufrüstung in der Ampelkoalition. Politiker von der Union fordern Grüne und Liberale offen zum Koalitionsbruch auf. Und auch die USA erwarten von Deutschland mehr. “Die amerikanische Regierung ist prinzipiell nicht sehr erfreut darüber, wie sich die Bundesregierung in der Frage der Waffenlieferung verhält,” sagt Stefan Kornelius, Leiter der SZ-Politikredaktion. In Washington habe sich über Wochen der “Eindruck festgesetzt, dass Scholz sich versteckt hinter allem, was die USA tun”. Die USA aber würden von Deutschland eine Führungsrolle verlangen und erwarten. Die Deutschen sollten “selbst entscheiden”. Doch die Ampelkoalition sei “in sich zerstritten”. Den Verweis vor allem aus der SPD auf Verhandlungen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin hält Kornelius für “etwas hohl”: Zum Verhandeln “muss eben auch Bereitschaft bestehen.” Aber: “Die sehe ich nicht.” Er erwarte in Kürze “eine klare Ansage” aus Berlin, damit “diese Warterei ein Ende hat”. Weitere Nachrichten: Proteste in Israel, Schießerei bei Los Angeles. Die Nachtkritik zu Anne Will von Nele Pollaschek finden Sie hier. Die Reportage aus Israel finden Sie hier. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Johannes Korsche, Tami Holderried Produktion: Jakob Arnu Zusätzliches Audiomaterial über ARD, ZDF
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Jan 21, 2023 • 24min

Am Wochenende: Die Kommunikationsprobleme der Ampelregierung

Es war ein Rücktritt, der nicht überraschend war – aber trotzdem überraschend schlecht gelaufen ist. Am Montag hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ihr Amt aufgegeben. Und was davon vor allem bleibt: das Gefühl, dass es der Regierung gerade an Richtung und Plan fehlt. Der Kommunikationsexperte und Wahlkampfstratege der SPD, Frank Stauss, sagt: “Diesen Rücktritt gab es ausschließlich aus kommunikativen Gründen.” Er stellt eine Reihe von kommunikativen Fehlern fest, die Lambrecht begangen hat, sowohl nach außen als auch nach innen gerichtet. Und er sagt: “Sie hätte dazulernen müssen.” Stauss sagt auch, dass vor allem Kontinuität in der Kommunikation gerade wichtig für die Regierung wäre. Die Ampel-Koalition müsse den Menschen klar eine Richtung vorgeben, in die sie das Land führen will. Es sei heute schwieriger, Menschen zu erreichen. Trotzdem müsse sich Olaf Scholz besonders in der Panzerfrage noch stärker erklären. Außerdem natürlich alles, was diese Woche sonst noch wichtig war. Redaktionsschluss für diese Sendung war Freitag, 20.01.23 um 18 Uhr. Moderation, Redaktion: Tami Holderried Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb, Lars Langenau Produktion: Jakob Arnu Zusätzliches Audiomaterial über reuters, Kyiv Independent (Twitter), dpa, phoenix/bundestag Den Sportwetten-Podcast “Verzockt - Das System Sportwetten” finden Sie hier.
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Jan 20, 2023 • 12min

Ramstein-Treffen: Wie Russland auf die Panzer-Debatte reagiert

In Ramstein wird darüber diskutiert, ob Deutschland und andere Länder Leopard-2-Kampfpanzer an die Ukraine liefern oder nicht. Diese Panzer könnten der Ukraine wohl dabei helfen, Gebiete wieder zurückzuerobern. Wie reagiert der Kreml darauf? Der russische Außenminister Sergej Lawrow habe in einer Pressekonferenz, “einen globalen Konflikt der USA, die den Rest der Welt unterjochen wollen,” an die Wand gemalt, sagt SZ-Russlandkorrespondentin Silke Bigalke in Moskau. Sie sei immer wieder erschrocken, wie gut die Propaganda funktioniert. Viele Menschen in Russland würden sie Wort für Wort übernehmen. Der Krieg sei in Moskau “sehr viel weniger präsent, als man sich das in Deutschland vorstellt.” Aber: “Seit einigen Tagen ist es hier in Moskau so, dass Menschen Blumen an ein Denkmal einer ukrainischen Dichterin legen, zum Gedenken an die Opfer in der Ukraine.” Das sei ausgelöst durch den Raketenangriff auf Dnipro, bei dem mehr als 40 Menschen gestorben sind. “Und so etwas habe ich bisher noch nicht gesehen, dass wirklich da Anteil genommen wird an zivilen Opfern auf ukrainischer Seite.” Den Sportwetten-Podcast “Verzockt - Das System Sportwetten” finden Sie hier. Weitere Nachrichten: Streik bei der Post, Google-Mutterkonzern streicht Tausende Stellen. Moderation, Redaktion: Johannes Korsche Redaktion: Lars Langenau, Tami Holderried Produktion: Justin Patchett Zusätzliches Audiomaterial über ARD
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Jan 19, 2023 • 12min

Steigende Wohnungsnot: Warum Geld nicht reicht

Wer eine Wohnung sucht, braucht Glück und Ausdauer. Vor allem, wenn sie bezahlbar sein soll. In Deutschland fehlen 700 000 Wohnungen, wie aus neuen Zahlen von einem Bündnis aus Mieterbund, Baugewerkschaft und Sozialverbänden hervorgeht. Es fehlen so viele Wohnungen wie noch nie. Obwohl man das Problem ja seit Jahren kennt. Woran liegt das? “Man muss ehrlicherweise sagen, wir haben gar keinen Wohnraummangel”, sagt Laura Weißmüller, SZ-Expertin für Bauen und Architektur. “Wir haben auch eine hohe Leerstandsquote in Deutschland. Die Wohnungen sind nur am falschen Ort.” Und deswegen ist der Wohnungsmarkt in den Großstädten eben so, wie er ist. Um das zu ändern braucht es laut Weißmüller mehr als nur Geld. Es gehe vor allem darum, wen man fördere und wie in Zukunft gebaut wird. Immerhin: Die Politik hat verstanden, dass es brennt, ist sich Weißmüller sicher. “Die Richtung stimmt, aber der Mut fehlt.” Weitere Nachrichten: Boris Pistorius als Verteidigungsminister vereidigt, Scholz weiter zögerlich bei Kampfpanzer-Lieferung, Neuseelands Premierministerin tritt zurück Moderation, Redaktion: Johannes Korsche Redaktion: Tami Holderried Produktion: Jakob Arnu Zusätzliches Audiomaterial über: BR24, Reuters
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Jan 18, 2023 • 11min

Macrons Rentenreform: Warum die Franzosen revoltieren

In Frankreich rufen Gewerkschaften am Donnerstag zum Streik auf. Es wird mit massiven Störungen des öffentlichen Lebens gerechnet. Die Regierung will eine Änderung des Rentensystems durchsetzen, das als eines der großzügigsten und teuersten in Europa gilt. Unter anderem soll das Renteneintrittsalter von jetzt 62 auf 64 Jahre angehoben werden. Der renommierte Wirtschaftswissenschaftler Thomas Piketty kritisiert, dass damit Präsident Macron noch mehr zum “Präsidenten der Reichen” wird, sagt SZ-Frankreich-Korrespondentin Kathrin Müller-Lancé. Diese Rentenreform würde alle treffen, “die früh angefangen haben zu arbeiten und die hart in eher schlecht bezahlten Berufen gearbeitet haben. Andere erwarten ein riesiges Defizit, wenn es keine Veränderungen gibt. Diese Rentenreform solle zum “politischen Erbe” von Präsident Emmanuel Macron werden, aber er stecke in einem Dilemma. Bei den Protesten haben sich alle acht großen Gewerkschaften verbündet. Zudem würde sich der gesamte linke Flügel einig gegen die Reformen zeigen, sagt Müller-Lancé. Grundsätzlich seien die Franzosen streikfreudiger als die Deutschen. Man solidarisiere sich da viel eher über Branchen hinweg. Weitere Nachrichten: Ukrainischer Innenminister stirbt bei Hubschrauberabsturz, Angel neuer Vizepräsident des EU-Parlaments, Mordverdacht im Pflegeheim. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Léonardo Kahn, Nadja Schlüter Produktion: Benjamin Markthaler Zusätzliches Audiomaterial über BFMTV, Le Parisien und YouTube.
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Jan 17, 2023 • 12min

Künftiger Verteidigungsminister: Pistorius wird kein reiner Befehlsempfänger sein

Boris Pistorius (SPD) wird Nachfolger von Christine Lambrecht. Eine Überraschung. Auch für ihn. Pistorius, 62, war Bürgermeister von Osnabrück und aktuell noch Innenminister von Niedersachsen. Er habe "Demut und Respekt vor so einer gewaltigen Aufgabe", sagt er in einer ersten Stellungnahme. Er werde sich "mit 150 Prozent in die neue Aufgabe stürzen". Kanzler Olaf Scholz nennt ihn einen "Freund und guten Politiker", der über sehr viel Erfahrung in der Sicherheitspolitik verfüge. Ausgestattet mit der "Kraft und Ruhe", die man "angesichts der Zeitenwende" braucht. "Ich bin überzeugt, dass er mit der Truppe kann und die Soldaten und Soldatinnen ihn mögen werden." Anders sieht es Johann Wadephul, Vize der Unionsfraktion. Er nennt Pistorius eine "Besetzung aus der B-Mannschaft". "Am Ende hat Scholz nicht viel Auswahl gehabt", sagt SZ-Bundeswehr-Experte Mike Szymanski. Und deshalb habe er dafür "im Moment" die paritätische Besetzung des Kabinetts geopfert. Außerdem bestehe durchaus ein Konfliktpotenzial: "Er wird kein reiner Befehlsempfänger aus dem Kanzleramt sein." Es liege "ein gewisses Risiko" für Scholz darin, "dass Pistorius sehr viel eigenen Willen entwickelt". Allerdings brauche es auch "Autorität in diesem Amt, ein Verständnis für die Bundeswehr und ein Verständnis, wie die Bundeswehr in Zukunft aufgestellt sein muss". Szymanski: "Das kann funktionieren." Die Vergangenheit habe auch gezeigt, dass es "schon ein Erfolg" sein kann, das Verteidigungsministerium zu verlassen, "ohne die Karriere ruiniert zu haben". Weitere Nachrichten: Mindestens 44 Tote nach russischem Beschuss in Dnipro, Geständnis beim Juwelenraub im Grünen Gewölbe. Unseren Podcast über den Kunstraub im Grünen Gewölbe finden Sie hier. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Tami Holderried, Léonado Kahn Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über Phoenix
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Jan 16, 2023 • 12min

Rücktritt als Verteidigungsministerin: “Lambrecht hat sich selbst ausgemustert”

Christine Lambrecht (SPD) wird "zeitnah" Verteidigungsministerin außer Dienst sein. Montagvormittag hat die 57-Jährige ihren Verzicht auf das Amt bekannt gegeben. Sie schreibt in einer Erklärung: "Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu." Kein Wort darin über eigene Fehler. "Ausgemustert hat sie sich selbst", sagt Daniel Brössler, Redakteur des Berliner SZ-Parlamentsbüros. Nach einer Vielzahl eigener "Fehlleistungen" sei es "am Ende das verunglückte Silvester-Video" gewesen, "das einfach für ihre Instinktlosigkeit stand". Die SPD-Politikerin sei "in der Bundeswehr nie angekommen". Es sei eben "keine Kleinigkeit" gewesen, als sie angedeutet habe, dass ihr "Dienstgrade" und "Fachbegriffe" egal seien. Es habe ihr für den Job "an Empathie gefehlt". "Im Kern", sagt Brössler, habe sie sich "nicht für die Bundeswehr interessiert und eingesetzt". Die Bundeswehr sei nicht erst seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine "eine Riesen-Herausforderung". Mehrere SPD-Politiker seien befähigt für das Amt des Verteidigungsministers. Darunter auch Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt. Brössler: "Mir fehlt zurzeit noch aber so ein bisschen die Fantasie, wie Olaf Scholz ohne Wolfgang Schmidt im Kanzleramt auskommen soll." Weitere Nachrichten: Lützerath geräumt, Weltwirtschaftsgipfel in Davos, Mafiosi der Cosa Nostra gefasst. Den Text zur Festnahme eines der meistgesuchten Mafiosi Italiens finden Sie hier. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Tami Holderried, Johannes Korsche Produktion: Benjamin Markthaler Zusätzliches Audiomaterial über SPD–Youtube-Kanal und privaten Instagram-Account von Christine Lambrecht
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Jan 14, 2023 • 24min

„Am Wochenende“: Bürgermeister zu Lützerath: „Weltklima wird nicht an diesem Weiler gerettet“

Für viele ist der Ort Lützerath in NRW seit dieser Woche ein Symbol für den Klimaschutz. Und obwohl besonders die Grünen viel über den Fall dort streiten, ist auch der CDU-Politiker Stephan Muckel alles andere als begeistert, dass das Dorf jetzt abgerissen wird, damit der Energiekonzern RWE dort Kohle abbauen kann. Denn Muckel ist Bürgermeister der Stadt Erkelenz, zu der auch Lützerath gehört. Und noch im Dezember weigerte er sich, die Räumung vorzubereiten. Die Haltung des Ortes habe sich seit den 1980er Jahren nicht verändert, so Muckel. Man habe gewusst “der Tagebau kommt irgendwann zum Stadtgebiet. Und wir möchten möglichst viel Fläche erhalten.” Für ihn persönlich sei es damit undenkbar gewesen, eine Räumung für einen Teil des Stadtgebietes zu unterzeichnen. Aber auch das Thema Klimaschutz sei für die Stadt Erkelenz “enorm wichtig”. Dass Lützerath jetzt zum Symbol wurde, findet er dagegen trotzdem übertrieben.”Das Weltklima wird nicht an diesem Weiler gerettet und verteidigt”, so Muckel. Er wünscht sich eine schnelle, friedliche Räumung, um mit der Zukunftsplanung beginnen zu können. Wie das aussieht und wie er den Polizeieinsatz erlebt hat, erklärt er in dieser Folge. Redaktionsschluss für diese Sendung war Freitag, 13.01.2023 um 18 Uhr. Weitere Nachrichten: Baerbock zu Panzerlieferungen; Sonderermittler im Fall Biden; Brasilien nach dem Sturm des Regierungsviertels; Wieler Rückzug. Moderation, Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb Redaktion: Tami Holderried, Johannes Korsche Produktion: Benjamin Markthaler Zusätzliches Audiomaterial über ARD Tagesthemen, Weißes Haus, Twitter @Luetzibleibt und @JanaStegemann, Reuters, dpa.
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Jan 13, 2023 • 11min

Seltene Erden: ein sensationeller Fund?

"Seltene Erden” sind verschiedene Metalle, die besondere chemische Eigenschaften haben. Das macht sie so wichtig für die Produktion von technischen Geräten, wie zum Beispiel Smartphones. Auch in Deutschland gibt es seltene Erden, allerdings sind die Vorkommen so klein, dass sich ein Abbau nicht lohnen würde. Jetzt wurde bekannt, dass in der nordschwedischen Stadt Kiruna das bisher größte Vorkommen in Europa gefunden wurde: Eine Million Tonnen. Entscheidend wird allerdings sein, wie schnell die Erden abgebaut werden können, erklärt SZ-Korrespondent Björn Finke. Weitere Nachrichten: Maskenpflicht im Fernverkehr fällt, Wirtschaft ist 2022 gewachsen, Sonderermittler bei Joe Biden eingesetzt. Moderation, Redaktion: Laura Terberl Redaktion: Sabrina Höbel, Tami Holderried Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über Reuters

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