Auf den Punkt

Am Wochenende hat die russische Armee zumindest eine schwere taktische Niederlage in der Ukraine erleben müssen. Nach eigenen Angaben hat die ukrainische Armee seit Anfang September mehr als 3000 Quadratkilometer zurückerobert. Durch den Erfolg der ukrainischen Armee lebt die Debatte um die deutschen Waffenlieferungen wieder auf. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij fordert weiter eine stärkere Bewaffnung, dann "könnten wir auch die Befreiung schneller vorantreiben". Insgesamt aber wächst die Skepsis in der deutschen Bevölkerung. Es geht dabei vor allem um die Lieferungen der Kampfpanzer Leopard 1 und 2 sowie um Marder-Schützenpanzer, sagt SZ-Sicherheitsexperte Paul-Anton Krüger aus dem Berliner Parlamentsbüro. Der russische Präsident Wladimir Putin habe dafür gesorgt, dass kaum noch Gas nach Deutschland kommt. Eine weitere große Befürchtung sei der möglicher Einsatz taktischer Nuklearwaffen. Er aber glaube, sagt Krüger, dieses immer wieder beschworene Risiko, sei "genau die Taktik, mit der Putin psychologisch" arbeite. "Der militärische Nutzen eines solchen Schlages wäre gering. Das wissen seine Leute auch und er würde natürlich Russland dauerhaft zu einer Paria machen." Er wisse dann nicht, wie Russland jemals "in irgendeiner Form in das internationale System zurückkehren könnte". Weitere Nachrichten: Deutschland steht vor einer Rezession, geologische Gründe für Schweizer Atommüll-Endlager. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Franziska von Malsen, Nadja Schlüter Produktion: Jakob Arnu Zusätzliches Audiomaterial über Reuters

Seit Donnerstagabend läuft das Leben der Queen weltweit in den Medien rauf und runter. So lange wie niemand vor ihr hat sie ihrem Land gedient. Man sieht die Queen in jedem Alter, ihre Krönung, wie sie wichtige Menschen aus aller Welt trifft. Darunter natürlich auch die allein 15 britischen Premierminister, die sie erlebt hat, angefangen von Winston Churchill über Margaret Thatcher bis zu Liz Truss, die die Queen nur zwei Tage vor ihrem Tod noch ernannt hat. Die Queen mit ihren Kindern, Enkeln, Urenkeln. Auch mal beim Jagen und mit ihren Hunden – und vor allem natürlich beim Repräsentieren vor ihrem Volk. 70 Jahre hat die Queen ihre Nation zusammengehalten. Mal besser, mal schlechter. Was bedeutet der Wechsel auf dem Thron für das Vereinigte Königreich? Das erklärt in dieser Folge Stefan Kornelius, Leiter des SZ-Politikressorts. Weitere Nachrichten: Staatshilfe für VNG, NDR-Frau Rossbach lässt Tätigkeit ruhen Moderation, Redaktion: Franziska von Malsen Redaktion: Nadja Schlüter _Zusätzliches Audiomaterial über _ BBC

Je näher der Winter rückt, desto erbitterter wird der Streit darüber, wie man das Land ohne weitere Gaslieferungen aus Russland über die kalten Monate bringen soll. Vor allem, wenn dann auch noch der Strom knapp werden könnte. Besonders ungünstig: Das alles fällt jetzt auch noch mit dem letzten Stück des Atomausstiegs zusammen. Eigentlich sollen Ende des Jahres die letzten drei Meiler den Betrieb einstellen. Um einen Blackout selbst dann zu verhindern, wenn der Strom besonders knapp würde, hat Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck deshalb vorgeschlagen, zwei der drei AKW erstmal nur in eine sogenannte Kaltreserve versetzen zu lassen: das bayerische Isar 2 und Neckarwestheim 2 in Baden-Württemberg. Technisch bedeutet das, dass diese beiden AKW keinen Strom mehr erzeugen, aber in einem Zustand gehalten werden, in dem sie innerhalb von einer Woche wieder ans Netz gehen könnten. Die Union will stattdessen den Ausstieg lieber nochmal ganz vertagen. Welche Idee ist die bessere? Und wie wahrscheinlich brauchen wir überhaupt eine Backup-Lösung? Darüber spricht Atomkraft-Experte Michael Bauchmüller aus dem Berliner Parlamentsbüro. Weitere Nachrichten: Leitzinserhöhung, kranke Queen Moderation, Redaktion: Franziska von Malsen Redaktion: Nadja Schlüter Produktion: Jakob Arnu _Zusätzliches Audiomaterial über _ Bundestag

In der Generaldebatte nach der Sommerpause des Bundestags haben sich Kanzler Olaf Scholz und Oppositionschef Friedrich Merz verbal scharf angegriffen. Hauptthema sind diese Woche die Etats der Ministerien mit Ausgaben in Höhe von 445,2 Milliarden Euro. Das ist deutlich weniger als in den vergangenen Jahren während der Corona-Pandemie. 2020 nahm der Staat rund 130 Milliarden Euro neue Kredite auf. 2021 waren es 215,4 Milliarden Euro und fast 139 Milliarden Euro neue Schulden in diesem Jahr. Finanziert werde das über Kredite, sagt Claus Hulverscheidt, Volkswirt und SZ-Korrespondent in Berlin. Eine erhöhte Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer oder Spitzensteuersatz schließe Finanzminister Christian Lindner kategorisch aus. "Die Absage an jede Form von Steuererhöhung gehört zum Markenzeichen der Liberalen." Insofern habe sich der FDP-Chef da "ein bisschen selbst eingemauert". Um die Debatte, ob man Vermögen insgesamt nicht höher besteuern muss, werden man sich aber absehbar nicht drücken können. Vor Beginn der Pandemie habe der Bund auch seine Schuldenquote über viele Jahre kontinuierlich gesenkt. "Das vielzitierte Narrativ, dass Politiker gar nicht anders können, als die Schulden immer weiter zu erhöhen, das stimmt so nicht", sagt Hulverscheidt. Angesichts von Corona, dem Ukraine-Krieg und der Energiekrise hätten Lindner und Olaf Scholz, sein Vorgänger im Finanzministerium, handeln müssen. Und zwar indem der Staat "das glatte Gegenteil dessen tut, was eine Privatperson tun würde": Wer als Privatmensch in Schwierigkeiten gerät, muss entweder seine Einnahmen erhöhen oder die Ausgaben senken. Der Staat aber verzeichne geringere Steuereinnahmen und müsse zugleich die Ausgaben erhöhen. Aber nur so könne die sinkende Kaufkraft der Bürger und der Unternehmen ausgeglichen - und die Wirtschaft am Laufen gehalten werden. Tatsächlich sei der Schuldenberg inzwischen so hoch, dass ihn kaum die kommenden drei Generationen abtragen könnten. Doch die Alternative sei verheerend: Würde der Staat jetzt keine Hilfspakete schnüren, keine Hunderte von Milliarden in die Hand nehmen, dann bekämen wir "eine massive Rezession mit Millionen an zusätzlichen Arbeitslosen und Steuerausfällen in zwei oder gar dreistelliger Milliardenhöhe". Somit wären die Kosten für künftige Generationen noch viel höher. "Das ist also ein Dilemma, aus dem man im Moment einfach nicht rauskommt", sagt Hulverscheidt. Weitere Nachrichten: Brisantes Material in Trumps Villa, Premierministerin Truss tauscht Kabinett aus. Unseren Podcast “The Great Firewall” über Tiktok finden Sie hier. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb Produktion: Justin Patchett Zusätzliches Audiomaterial über Phoenix

Fast zwei Monate nach seiner Rücktrittsankündigung erhält Boris Johnson seine Entlassungspapiere von der Queen. Zuvor äußerte er sich noch vielsagend über ein mögliches Comeback. Elizabeth II. hat dann Liz Truss, 47, zur neuen Regierungschefin ernannt. Unter May war sie Justizministerin und unter Johnson erst Ministerin für internationalen Handel und dann Außenministerin. Truss übernehme die Führung des Landes in einer großen Krise, sagt SZ-London-Korrespondent Michael Neudecker. "Bisher aber hat sie relativ wenig Anhaltspunkte geliefert, dass man sie für übermäßig kompetent halten müsste." Er sei da "sehr skeptisch". So habe Truss weder als Außenministerin noch zuvor Dinge auf den Weg gebracht, die annehmen lassen würden, dass sie die Richtige sei, das Land aus der Krise zu führen. Truss vergleiche sich gern mit ihrem Vorbild Margaret Thatcher, doch ob die Tory-Ikone der 80er Jahre noch Antworten auf Fragen von heute liefere? Mit Boris Johnson sei sie freundschaftlich verbunden. Allerdings biete auch dieses angeblich so gute Verhältnis Widersprüche. Denn andererseits tue sie so, "als würde sie gerne alles anders machen, als wäre alles, was bisher passiert ist, schlecht". Es bleibe die große Frage, ob die erklärte Konservative ideologisch oder pragmatisch reagieren werde. Im parteiinternen Wahlkampf um den Vorsitz der Tories habe sie dazu "wenig Konkretes" gesagt. "Sie hat lediglich gesagt, dass sie die Steuern senken will." Ansonsten seien da nur viele Phrasen und Floskeln zu hören gewesen. Weitere Nachrichten: Porsche geht an die Börse, Streik bei Lufthansa abgewendet. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Franziska von Malsen Produktion: Joschka Moravek Zusätzliches Audiomaterial über ABC News, The Telegraph

22 Stunden hat der Koalitionsausschuss aus den Spitzen von SPD, Grünen und FDP am Wochenende um ein drittes Entlastungspaket gerungen. Dann war klar: Um 65 Milliarden Euro sollen die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen wegen der gestiegenen Preise, vor allem im Energiesektor, entlastet werden. Dazu gehören Strompreisdeckel, 300 Euro Energiepreispauschale für Rentner, 200 Euro für Studierende, weniger Sozialversicherungsbeiträge für kleine Einkommen, Erhöhung des Arbeitnehmerpauschalbetrags, höheres Kindergeld, mehr Wohngeld, mehr Mieterschutz, Abschaffung der Kalten Progression. Zudem soll Anfang kommenden Jahres ein Bürgergeld von 500 Euro pro Monat Hartz IV ablösen. Tatsächlich sei es ein "wuchtiges" Entlastungspaket, sagt SZ-Parlaments-Korrespondentin Constanze von Bullion. "Mit 65 Milliarden ist das dritte entlastende Paket doppelt so groß wie die anderen beiden vorherigen zusammen." Es sei erkennbar, dass sich die Bundesregierung große Mühe gegeben habe, dass Privathaushalten nicht wegen der hohen Energiepreise in Schwierigkeiten kommen. Allerdings herrsche in Teilen auch hier wieder das Gießkannen-Prinzip, "weil es nicht gezielt die Leute in den Blick nimmt, die wenig Geld haben". So werde für alle bei den Strompreisen ein Grundbedarf beim Stromverbrauch vergünstigt. Aber künftig würden etwa sehr viel mehr Menschen mit keinem oder wenig Einkommen Wohngeld bekommen. Zudem werde mit dem Bürgergeld eine Grundsicherung für die Menschen eingeführt, die am wenigsten Geld haben. Es bleibe abzuwarten, ob diese Entlastung tatsächlich auch bei denen ankommen werde, die es dringend benötigen würden. Trotz aller Maßnahmen, sagt Bullion, könnte wohl für Leute mit geringem Einkommen "ein sehr schwieriger Winter bevorstehen". Eines der "großen Geheimnisse" bleibe auch die Finanzierung des Pakets. Grundsätzlich wolle die Bundesregierung aber dafür sorgen, "dass Energieunternehmen, die im Moment sehr viel Geld verdienen, von diesem Gewinn etwas abgeben". Der Klimaschutz, sagt Bullion, sei trotz vergünstigter Bahnfahrten und Investitionen ins Schienennetz "etwas zu kurz gekommen". Weitere Nachrichten: Liz Truss wird Nachfolgerin von Boris Johnson, Olympia-Attentat 1972: Steinmeier bittet um Vergebung. Den Link zu unserem Podcast über das Olympia-Attentat finden Sie hier. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb Produktion: Julia Ongyerth _Zusätzliches Audiomaterial über Bundespressekonferenz, BR _

Am Donnerstagabend hat US-Präsident Joe Biden eine mit Spannung erwartete Wahlkampfrede gehalten. Ziemlich genau zwei Monate vor den wichtigen Zwischenwahlen, zur besten Fernsehzeit, vor historischer Kulisse: der Independence Hall in Philadelphia. Es gehe ihm um “die Seele der Nation”, sagte Biden. Er griff seinen Vorgänger Donald Trump und dessen Anhänger stark an. Sie respektierten die Verfassung nicht, sagte Biden, sie glaubten nicht an den Rechtsstaat. Und: “Sie erkennen das Resultat einer freien und fairen Wahl nicht an”. Wen Joe Biden mit dieser Rede auf seine Seite holen wollte, erklärt in dieser Folge Fabian Fellmann in Washington. Er sagt auch, dass an den Vorwürfen Bidens durchaus einiges dran ist. Trotzdem sei der Auftritt ein großes Risiko gewesen. Wir freuen uns, wenn Sie an unserer Podcast-Umfrage teilnehmen unter diesem Link. Weitere Nachrichten: Toter nach CSD in Münster; Ukrainischer Ministerpräsident in Berlin. Moderation, Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb Redaktion: Nadja Schlüter Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über den Youtube-Kanal “The White House”

Egal, ob Sie heute ins Auto gestiegen sind – oder in Zug, Bus oder U-Bahn: In ganz Deutschland zahlen wir wieder deutlich mehr, um von A nach B zu kommen. Nicht nur 9-Euro-Ticket ist vorbei, auch der Tankrabatt. Und die Benzin- und Dieselpreise sind direkt wieder gestiegen. Einzig das Fahrrad kostet heute nicht mehr als die letzten drei Monate. Und jetzt? Es wird wohl einen Nachfolger geben, zumindest für das 9-Euro-Ticket. In einem ersten Schritt wird wohl nochmal diskutiert werden, wie erfolgreich das 9-Euro-Ticket wirklich war: Immerhin 52 Millionen Menschen haben es gekauft. Der Verband der Verkehrsunternehmen hat berechnet, dass es rd. 1,8 Millionen Tonnen Klimagase eingespart haben soll, so viel wie ein Jahr Tempolimit. Aber wie genau könnte das neue Ticket funktionieren, was würde es kosten, und welche Lösungen braucht es über die Ticketfrage hinaus? Darüber spricht in dieser Folge Mobilitätsexperte Andreas Knie vom Wissenschaftszentrum für Sozialforschung in Berlin. Und er sagt: „Die Schwelle liegt bei neun Euro, mehr darf es nicht kosten. Außerdem darf es keine Unterschiede zwischen Städten und Regionen geben und der Fernverkehr muss auch noch rein.“ Wir freuen uns, wenn Sie an unserer Podcast-Umfrage teilnehmen unter diesem Link. Weitere Nachrichten: Omikron-Impfstoffe, Lufthansa-Streik Moderation, Redaktion: Franziska von Malsen Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb Produktion: Benjamin Markthaler _Zusätzliches Audiomaterial über _ Mediathek Bundesregierung_

Politiker aus aller Welt verneigen sich vor dem am Dienstagabend im Alter von 91 Jahren in Moskau verstorbenen Michail Gorbatschow. “Gorbatschow hat Weltgeschichte geschrieben. Er hat vorgelebt, wie ein einzelner Staatsmann die Welt zum Guten verändern kann“, erinnert Angela Merkel an ihn. Allerdings liegt Gorbatschows Traum von einem "gemeinsamen und friedlichen Haus Europas” in Trümmern. Durch Putins Angriffskrieg auf die Ukraine. Gorbatschow sei nicht als Revolutionär, sondern als strammer Kommunist ins Politbüro gekommen, sagt SZ-Redakteurin Sonja Zekri, ehemalige Russland-Korrespondentin. Die damalige Sowjetunion habe wirtschaftlich am Boden gelegen, das Wettrüsten hatte sie ausgeblutet. Eigentlich habe Gorbatschow diesen Staat mit seinem Kampf gegen Korruption und Misswirtschaft wieder in Form bringen wollen. "Daran ist er gescheitert", sagt Zekri. Neben der deutschen Wiedervereinigung bleibe, wohl oder übel, dass er den Lauf der Weltgeschichte verändert habe. "Er hat den Rüstungswettlauf eingestellt, den die Sowjetunion auch gar nicht mehr hätte weiter fortführen können." Er habe ein Mehrparteiensystem erlaubt, überhaupt Dissens, einen neuen Blick auf die Geschichte und Medienfreiheit. Vielleicht sei seine größte politische Leistung, "dass er in dem Moment, an dem er spürte, dass er im großen Stil nicht mehr gewinnen kann, eben nicht im großen Stil zu Gewalt gegriffen hat". Dass er keinen Bürgerkrieg riskiert habe, sondern friedlich abgetreten sei. Zum Tod von Michail Gorbatschow finden Sie hier einen Nachruf, eine Würdigung, einen Kommentar, Reaktionen und eine Chronologie in Bildern. Wir freuen uns, wenn Sie an unserer Podcast-Umfrage teilnehmen unter diesem Link. Weitere Nachrichten: Nachfolger für Neun-Euro-Ticket, weitere Entlastungen für Bürger, Grünen-Politiker Ströbele ist tot. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Franziska von Malsen Produktion: Imanuel Pedersen _Zusätzliches Audiomaterial über BBC _

Mit fast 820 Stunden Sonnenschein ist dieser Sommer der “sonnigste Sommer", seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1951. Und er zählt nach vorläufigen Berechnungen des Deutschen Wetterdienstes (DWD) zu den vier wärmsten seit Beginn dieser Aufzeichnungen 1881. Laut den Angaben aus Offenbach war es mit einem Temperaturdurchschnitt von 19,2 Grad Celsius 2022 auch heißer als in den meisten Jahren zuvor. Dieses über längere Zeit extreme Wetter ist ein Grund zur Besorgnis, sagt der DWD-Meteorologe Andreas Friedrich. Abermals seien "in einigen Bereichen neue Rekorde aufgestellt" worden. "Seit über 70 Jahren gab es im Sommer noch nie so viel Sonnenschein wie dieses Jahr." Und auch bei der Trockenheit seien regional Rekorde gebrochen worden. Vor allem für die Mitte Deutschlands "war es wirklich der extrem trockenste Sommer seit Beginn der Aufzeichnungen" und "einer der heißesten Sommer, den wir bisher erlebt haben in Deutschland". Ein einzelnes Ereignis sei noch kein Beleg für den Klimawandel, sagt Friedrich. Aber natürlich erkenne man einen Trend: "Seit Jahrzehnten wird es immer wärmer in Deutschland." Die Häufung von extremen Dürren und Hitzewellen mit Temperaturen um die 40 Grad Celsius sei "ein eindeutiges Indiz, dass hier die Klimaerwärmung schon zugeschlagen hat". Auch der Starkregen der vergangenen Tage bringe den Böden jetzt relativ wenig. Der trockene, harte Boden könne diese Wassermassen in kurzer Zeit gar nicht aufnehmen. Bei steigender Hitze werde es sich vor allem in Ballungsräumen auch in Deutschland nochmals deutlich aufheizen. "Gerade für die ältere Bevölkerung ist eine Hitzewelle in der Stadt dramatisch und gefährlich." Wir freuen uns, wenn Sie an unserer Podcast-Umfrage teilnehmen unter diesem Link. Weitere Nachrichten: Pakistan braucht Hilfe für Wiederaufbau, Inflation nähert sich Acht-Prozent-Marke, Firma soll Giftstoffe nach Russland geliefert haben. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Nadja Schlüter Produktion: Jakob Arnu Zusätzliches Audiomaterial über Tagesschau, ZDF, Welt