Auf den Punkt

Die Maidan-Revolution hat ihren Ursprung schon im Herbst 2013: Ein Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und der Ukraine ist damals fertig verhandelt - aber der ukrainische Präsident Janukowitsch entscheidet im November 2013, es nicht zu unterschreiben. Ukrainerinnen und Ukrainer treffen sich daraufhin auf dem Maidan, dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew, um zu protestieren. Gegen diese Entscheidung des Präsidenten - und für eine Ukraine, die sich der EU zuwenden soll. Mit der Zeit werden es immer mehr Demonstrierende - irgendwann sind es Hunderttausende. Und einige von ihnen gehen nicht mehr nach Hause, sie campen auf dem Maidan. Errichten Straßensperren aus Tischen und Holzlatten gegen die Räumfahrzeuge und die Polizisten. Am 18. Februar beginnt die Polizei, die Proteste gewaltvoll niederzuschlagen. Sie setzt Tränengas und Blendgranaten ein, die Demonstranten verteidigen den Platz mit Knüppeln und Molotowcocktails. Am 20. Februar weist der ukrainische Präsident Janukowitsch seine Spezialpolizei, die Berkut, und Scharfschützen an, auf die Demonstrierenden zu schießen. Insgesamt einhundert Menschen sterben, die „Himmlischen Hundert“, wie in der Ukraine heute an sie erinnert wird. Cathrin Kahlweit berichtete damals für die SZ aus Kiew über den Maidan-Aufstand. In dieser Folge von „Auf den Punkt“ erinnert sie sich an die Stimmung auf dem Maidan - vor, während und nach den Schüssen auf die Demonstrierenden. „Es war Bürgerkrieg“, sagt sie zu der Situation auf dem Maidan. Aber die Demonstrierende hatten Erfolg, sagt sie: „Die Ukraine ist mit Sicherheit demokratischer geworden.“ Zum Weiterlesen: Den Text von Cathrin Kahlweit über die Maidan-Revolution lesen Sie hier. Den Text zum Besuch in der Heimatstadt von Sandra Hüller lesen Sie hier. Das Q&A zur teilweisen Legalisierung von Cannabis finden Sie hier. Redaktionsschluss für diese Sendung war Freitag, 23.02.2024, um 16 Uhr. Moderation, Redaktion: Johannes Korsche Redaktion: Nadja Schlüter, Franziska von Malsen Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über #Babylon’13 (YouTube), Tagesschau, Büro des Präsidenten der Ukraine (YouTube), Sportschau, Phoenix. Wir freuen uns, wenn Sie an unserer Podcast-Umfrage teilnehmen unter www.sz.de/podcast-umfrage. Klicken Sie hier, wenn Sie sich für ein Digitalabo der SZ interessieren, um unsere exklusiven Podcast-Serien zu hören: www.sz.de/mehr-podcasts Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER

Abgeordneten stimmte am Freitag in namentlicher Abstimmung dem Cannabis-Gesetz von SPD, Grünen und FDP zu. Union und AfD lehnten die Reform ab, aber auch einige Mitglieder der Ampel-Fraktionen. Dem Gesetz zufolge dürfen Erwachsene vom 1. April an bis zu 25 Gramm Cannabis zum eigenen Verbrauch bei sich haben. Zu Hause dürfen bis zu 50 Gramm aus dem Eigenanbau von bis zu drei Pflanzen oder aus Cannabis-Clubs aufbewahrt werden. Der öffentliche Konsum bleibt in der Umgebung von Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie Sportstätten verboten. Der Jurist und Berliner SZ-Experte für Kriminalpolitik, Ronen Steinke, begrüßt die Entscheidung. Und er sagt: "Die Freiheit des einen endet erst dort, wo die Freiheit des Nächsten tangiert wird. Und das ist ein Satz, der verträgt sich eigentlich mit der Strafverfolgung von Drogen überhaupt nicht." Weitere Nachrichten: AfD verharmlost Höckes Rolle, erste kommerzielle Mondlandung. Weiterlesen: Die Reportage von Ronen Steinke über das juristische Kleinklein selbst bei geringsten Mengen Cannabis finden Sie HIER. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum neuen Gesetz finden Sie HIER. Die SZ-Recherche über die AfD lesen Sie HIER. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Franziska von Malsen Produktion: Carlo Sarsky Zusätzliches Audiomaterial über phoenix via Youtube, WDR Wir freuen uns, wenn Sie an unserer Podcast-Umfrage teilnehmen unter www.sz.de/podcast-umfrage. Klicken Sie hier, wenn Sie sich für ein Digitalabo der SZ interessieren, um unsere exklusiven Podcast-Serien zu hören: www.sz.de/mehr-podcasts Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER

Seit Wochen ringen die Ampel und die Union um das Wachstumschancengesetz. Damit es den Bundesrat passieren kann, braucht es die Zustimmung der Länder, von denen ein Teil von der Union geführt wird. Unternehmen sollen durch das Wachstumschancengesetz weniger Steuern zahlen, ihr Aufwand für Genehmigungsverfahren soll sinken und wenn sie Forschung und Entwicklung betreiben, dann soll auch das steuerlich gefördert werden. Außerdem will die Regierung Investitionen in den Wohnungsbau attraktiv machen, auch wieder durch Steueranreize. Heißt aber alles im Umkehrschluss: Dadurch kommen bei Bund und Ländern auch weniger Steuern an. Ursprünglich war die Idee, dass der Staat dabei zugunsten der Unternehmen auf sieben Milliarden Euro Steuereinnahmen verzichtet. Das war den Ländern zu viel, weswegen jetzt nur noch Vergünstigungen von 3,2 Milliarden Euro für die Unternehmen geplant sind. Das Paket ist mittlerweile also nur noch ein Päckchen. Und trotzdem gibt es immer noch Streit darüber. Und das, obwohl alle der Meinung sind, dass es nur ein kleiner Teil der Lösung für das eigentliche Problem sein kann. Henrike Roßbach, stellvertretende Leiterin des SZ-Parlamentsbüros, erklärt in dieser Folge die Hintergründe. Weitere Nachrichten: Taurus-Anträge im Bundestag, Verdi-Streiks Zum Weiterlesen: Warum viele Angestellte sich auch krank ins Büro zwingen und was das für fatale Folgen hat. Moderation, Redaktion: Franziska von Malsen Redaktion: Lars Langenau Produktion: Annika Bingger Zusätzliches Audiomaterial über phoenix via Youtube Wir freuen uns, wenn Sie an unserer Podcast-Umfrage teilnehmen unter www.sz.de/podcast-umfrage. Klicken Sie hier, wenn Sie sich für ein Digitalabo der SZ interessieren, um unsere exklusiven Podcast-Serien zu hören: www.sz.de/mehr-podcasts Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER

Am Freitag stimmt der Bundestag über den wohl gefährlichsten reinen Marine-Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr ab. Für Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist es ein Signal, mit dem Europa zeigt: "Wir werden die internationale Sicherheit und die Freiheit der Navigation schützen." Die Freiheit der Handelswege und die Sicherheit der Schiffe auf der wichtigsten Handelsroute zwischen Europa und Asien seien unabdingbar. Die Mission gilt als gefährlichster reiner Marine-Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr. Die Huthi-Miliz aus Jemen will mit dem Beschuss von Schiffen ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen erzwingen. Wegen der Angriffe meiden große Reedereien zunehmend die kürzeste See-Verbindung zwischen Asien und Europa. Das hat mittlerweile erhebliche Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Die USA und Großbritannien haben deshalb Ziele der Huthi angegriffen. Dagegen ist der EU-Einsatz rein defensiv ausgerichtet, sagt SZ-Brüssel-Korrespondent Hubert Wetzel. Zudem teste die Europäische Union damit auch ihre Fähigkeiten als militärische Macht. Wetzels Einschätzung über die Gefahr, dass Europa in den Nahostkrieg hineingezogen wird, spricht er in dieser Folge. Weitere Nachrichten: Neue EU-Sanktionen gegen Russland, mehr Angriffe auf Geflüchtete, Tuchel verlässt FC Bayern Eine Analyse, wie sich die Angriffe der Huthi auf die Weltwirtschaft auswirken, finden Sie HIER. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Franziska von Malsen Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über ARD Wir freuen uns, wenn Sie an unserer Podcast-Umfrage teilnehmen unter www.sz.de/podcast-umfrage. Klicken Sie hier, wenn Sie sich für ein Digitalabo der SZ interessieren, um unsere exklusiven Podcast-Serien zu hören: www.sz.de/mehr-podcasts Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER

2010 wurde Julian Assange mit Wikileaks weltweit berühmt, als er, zum Teil gemeinsam mit internationalen Medien, mehrere Hunderttausend Dokumente der US-Regierung veröffentlichte. Diese Unterlagen waren ihm von der ehemaligen Soldatin Chelsea Manning zugespielt worden. Sie zeigen Kriegsverbrechen der US-Armee, zum Beispiel in Bagdad, als bei einem Luftangriff neben vielen Zivilisten auch zwei Reuters-Journalisten erschossen wurden. Die USA haben damals begonnen, Assange und Wikileaks strafrechtlich zu verfolgen. Wie intensiv sie das getan haben, hing auch davon ab, wer gerade Präsident war: Barack Obama sah von einer Anklage ab, Donald Trump aber ließ ihn dann anklagen und Joe Biden hielt die Anklage aufrecht. Assange fand erst sieben Jahre in der Botschaft von Ecuador in London Zuflucht. Dann kam in Ecuador ein anderer Präsident an die Macht, der im Interesse von Donald Trump das politische Asyl von Assange beendete. 2019 wurde Assange in der Botschaft verhaftet, seither sitzt er im Londoner Belmarsh Prison. Und seitdem läuft auch ein schier endloses Prozedere. Immer wieder wird darum gerungen, ob Assange an die USA ausgeliefert wird. Jetzt könnte es zu einer finalen Entscheidung kommen. Darüber spricht in dieser Folge Georg Mascolo. 2010 war er Chefredakteur beim Spiegel, der gemeinsam mit der New York Times und dem Guardian Teile der geheimen Dokumente von Wikileaks veröffentlichte. Wir freuen uns, wenn Sie an unserer Podcast-Umfrage teilnehmen unter www.sz.de/podcast-umfrage. Weitere Nachrichten: Russischer Deserteur erschossen, Fußball-Weltmeister Andreas Brehme ist tot Weiterlesen: Interview mit Teddy Teclebrhan Klicken Sie hier, wenn Sie sich für ein Digitalabo der SZ interessieren, um unsere exklusiven Podcast-Serien zu hören: www.sz.de/mehr-podcasts Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER

Alexej Nawalny ist vergangenen Freitag nach Angaben der Verwaltung der Strafkolonie "Polarwolf" nach einem Spaziergang bewusstlos zusammengebrochen und gestorben. Die Witwe des Oppositionspolitikers will den Kampf ihres verstorbenen Mannes für ein freies Russland fortsetzen. Julia Nawalnaja forderte die Unterstützer Nawalnys am Montag auf, den Kampf gegen Russlands Machthaber Wladimir Putin jetzt noch entschlossener zu führen. In ihrer Video-Botschaft warf sie Putin vor, ihren Mann getötet zu haben. Die russischen Behörden würden den Leichnam ihres Mannes zurückzuhalten, bis keine Spuren des Nervengifts Nowitschok mehr nachzuweisen seien. Nawalny hatte in einer Dokumentation dazu aufgerufen, den Widerstand gegen Putin auch nach seinem Tod aufrechtzuerhalten. Könnte seine Witwe das neue Gesicht der Opposition werden? Das sei im Moment noch unklar, sagt SZ-Politikredakteur Frank Nienhuysen, aber: "Sonst ist im Moment niemand absehbar." Weiterlesen: Den Nachruf auf Nawalny finden Sie hier. Die oscarprämierte Doku “Nawalny” ist bei NTV frei abrufbar. Weitere Nachrichten: CDU will von der Leyen als EVP-Spitzenkandidatin vorschlagen, EU-Außenminister beschließen Marine-Einsatz im Roten Meer Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Nadja Schlüter Produktion: Jakob Arnu Zusätzliches Audiomaterial über BR24, You-Tube-Kanal von Julia Nawalnaja, Dokumentation "Nawalny" von Daniel Roher. Wir freuen uns, wenn Sie an unserer Podcast-Umfrage teilnehmen unter www.sz.de/podcast-umfrage. Klicken Sie hier, wenn Sie sich für ein Digitalabo der SZ interessieren, um unsere exklusiven Podcast-Serien zu hören: www.sz.de/mehr-podcasts Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER

Zur 60. Sicherheitskonferenz treffen sich am Wochenende etwa 50 Staats- und Regierungschefs in München. Eines der Themen ist, dass der republikanische US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump sinngemäß Folgendes gesagt hat: dass diejenigen Nato-Staaten, die nicht genug Geld für ihre Verteidigung ausgeben, auch nicht den Schutz der USA erwarten könnten, wenn sie angegriffen würden. Sollte Trump also noch einmal Präsident werden, dann wäre auf die USA in der Nato womöglich kein Verlass mehr. Seither wird in Europas Nato-Mitgliedsstaaten verstärkt über eigene, europäische Atombomben zur Abschreckung diskutiert. "Ich halte das für eine problematische Debatte, weil sie enorm viel Kosten binden würde", sagt Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Der 60-Jährige war von 2014 bis 2018 Koordinator der Bundesregierung für die transatlantischen Beziehungen. Europas Nato-Mitglieder sollten laut ihm "lieber mit den Amerikanern darüber reden, wie wir die Lasten fairer untereinander verteilen". Aber er habe auch "das Gefühl", sagt Hardt, dass Trump zum ersten Mal in jüngster Zeit "nicht die einhellige Unterstützung aus den eigenen Reihen hat". Aber, ob Trump das nur als Provokation gemeint habe, spiele im Grunde keine Rolle: "Wir müssen es für bare Münze nehmen." Deshalb sei sein konkreter Vorschlag, dass Europa etwa bei der Cyberbedrohung "gemeinsame europäische Fähigkeit" aufbauen sollte. Anhand "kleiner, erster Pilotbeispiel einer gelungenen europäischen Verteidigungszusammenarbeit" ließen sich die Schaffung einer gemeinsamen Armee erproben. Alle Texte zur 60. Münchner Sicherheitskonferenz finden Sie auf dieser Übersichtsseite. Wir freuen uns, wenn Sie an unserer Podcast-Umfrage teilnehmen unter www.sz.de/podcast-umfrage. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb, Nadja Schlüter, Leopold Zaak Produktion: Jakob Arnu Zusätzliches Audiomaterial über Deutschlandfunk, Die Welt, Tagesthemen, Reuters. Klicken Sie hier, wenn Sie sich für ein Digitalabo der SZ interessieren, um unsere exklusiven Podcast-Serien zu hören: www.sz.de/mehr-podcasts Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER

In München beginnt die 60. Sicherheitskonferenz und es gibt eine Menge zu besprechen: Die Ukraine bekommt Probleme an der Front gegen Russland, die Situation in Nahost könnte jederzeit weiter eskalieren, und im Westen gibt es Sorgen, dass Donald Trump zum zweiten Mal US-Präsident werden könnte. Bundeskanzler Olaf Scholz ist in den vergangenen Tagen häufig unterwegs gewesen, um Gespräche mit internationalen Partnern zu führen. Nicolas Richter, der Leiter des Berliner Büros der SZ hat Scholz am Mittwoch zu einem Gespräch getroffen. Er erzählt in dieser Folge von „Auf den Punkt“, wie Scholz derzeit die internationale Sicherheitslage bewertet – und ob er Deutschland auf die vielen Krisen vorbereitet sieht. Weitere Nachrichten: Alexej Nawalny ist tot; Wirtschaftskonzept von CDU und CSU im Finanzministerium geprüft. Zum Weiterlesen: Das ganze Interview mit Bundeskanzler Olaf Scholz zur Nato, Donald Trump und der Situation in Israel und Gaza lesen Sie hier. Moderation, Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb Redaktion: Nadja Schlüter und Leopold Zaak Produktion: Annika Bingger Zusätzliches Audiomaterial über White House auf Youtube. Klicken Sie hier, wenn Sie sich für ein Digitalabo der SZ interessieren, um unsere exklusiven Podcast-Serien zu hören: www.sz.de/mehr-podcasts Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER

Biberach in Baden-Württemberg, am Mittwochnachmittag. Auf einem Video ist zu sehen, wie schwarze Autos langsam eine Straße entlangfahren. Hunderte Protestierende stehen am Straßenrand, Landwirte haben sich zur Demonstration gegen die Ampel-Regierung getroffen. Ein Video auf dem Kurznachrichtendienst X, zeigt auch, wie Polizisten die Autos begleiten, ein Polizist sprüht dabei Tränengas in die Menschenmenge. In einem der Autos sitzt der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir von den Grünen. Er ist auf dem Weg zur Stadthalle Biberach, zum politischen Aschermittwoch, den der grüne Landesverband Baden-Württemberg eigentlich dort geplant hat. Und dann ist ein dumpfer Knall zu hören – und man sieht: Das Fenster eines der schwarzen Autos hat ein Loch. Es ist Özdemirs Begleitauto. Der politische Aschermittwoch der Grünen wird abgesagt. Warum treffen gewaltvolle Übergriffe immer häufiger die Grünen? Das beantwortet Max Ferstl in dieser Folge von „Auf den Punkt“. Er ist SZ-Korrespondent in Baden-Württemberg und war am Mittwoch in Biberach. Weitere Nachrichten: Wachstumsprognose nach unten korrigiert, Urteil im Fall Emily. Zum Weiterlesen und -hören Zum SZ-Newsletter "Im Südwesten" kommen Sie hier. Zur Leute-Spalte kommen Sie hier. Moderation, Redaktion: Johannes Korsche Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb, Nadja Schlüter, Leopold Zaak Produktion: Jakob Arnu Zusätzliches Audiomaterial über phoenix, “X” ​​@Mainzer87486228. Klicken Sie hier, wenn Sie sich für ein Digitalabo der SZ interessieren, um unsere exklusiven Podcast-Serien zu hören: www.sz.de/mehr-podcasts Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER

In Deutschland hat sich eine Debatte darüber entwickelt, ob die EU eigene Atomwaffen haben sollte, um andere Staaten abzuschrecken. Die Debatte hat ihren Ursprung vor ein paar Tagen im US-Bundesstaat South Carolina genommen. Da ist Donald Trump auf einer Wahlkampfveranstaltung aufgetreten und hat unter anderem gesagt, dass er Nato-Staaten, die nicht genug in die eigene Verteidigung investieren würden, im Kriegsfall nicht verteidigen würde. Braucht die EU also eigene Atomwaffen? Darüber spricht Daniel Brössler, Leitender Redakteur im Berliner SZ-Parlamentsbüro, in dieser Folge von „Auf den Punkt“. Weitere Nachrichten: Politischer Aschermittwoch der Grünen in Biberach wegen Protesten abgesagt, VW will sich aus Xinjiang zurückziehen. Zum Weiterlesen und -hören Die Folge des SZ-Recherche-Podcasts „Das Thema“ zur Rüstungsindustrie hören Sie hier. Moderation, Redaktion: Johannes Korsche Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb, Leopold Zaak Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über Evening Standard, AFP, Deutschlandfunk. Klicken Sie hier, wenn Sie sich für ein Digitalabo der SZ interessieren, um unsere exklusiven Podcast-Serien zu hören: www.sz.de/mehr-podcasts Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER