Auf den Punkt

Seit Jahren schon wird der rechten Regierung in Polen vorgeworfen, die Demokratie und Menschenrechte in Polen abzubauen. Vergangene Woche hat die Regierung dann auch noch ein neues Gesetz verabschiedet: Darin ist vorgesehen, dass eine Kommission gegründet werden soll, die russische Einflüsse auf die Sicherheit Polens untersuchen soll. Und so – ziemlich willkürlich – Politiker davon ausschließen könnte, bei Wahlen anzutreten. Dagegen waren am Sonntag Hunderttausende Demonstrierende auf den Warschauer Straßen. “Es kamen eigentlich alle, die in den letzten Jahren von der Regierung beleidigt, angegriffen, verunglimpft wurden”, sagt SZ-Korrespondentin Viktoria Großmann, die die Proteste beobachtet hat. Für sie zeigt dieses neue Gesetz, “dass die PiS-Regierung an einem Punkt angekommen ist, wo ihr wirklich alles egal ist, einfach alles. Jetzt gibt es wirklich die reinen Lügen.” Zu den Vorwürfen der Regierung, dass der wichtigste Oppositionspolitiker Donald Tusk russlandnah seien soll, sagt sie: “Das ist wirklich einfach ausgedacht und an den Haaren herbeigezogen.” Weitere Nachrichten: Russland nach eigenen Angaben zu Gesprächen über atomare Rüstungskontrolle bereit, Beginn der Vorbereitungen zu Weltklimakonferenz in Bonn, Waldbrand in Bandenburg Zum Weiterlesen: Die Reportage von Viktoria Großmann zur Demo in Warschau lesen Sie hier. Moderation, Redaktion: Johannes Korsche Redaktion: Tami Holderried, Ann-Marle Hoolt Produktion: Imanuel Pedersen Helfen Sie uns, "Auf den Punkt" noch besser zu machen: Hier können Sie an unserer Umfrage teilnehmen. Sie dauert fünf bis zehn Minuten.

In einem der wichtigsten Linksextremismus-Prozesse der vergangenen Jahre wurden am Mittwoch Lina E. und drei Mitangeklagten zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Gemeinsam sollen sie zwischen 2018 und 2020 tatsächliche und vermeintliche Rechtsextreme brutal zusammengeschlagen haben. Sie wurden auch der Mitgliedschaft oder Unterstützung einer kriminellen Vereinigung schuldig gesprochen. "Es handelt sich hier um eine Serie von schwersten Körperverletzungen, die systematisch geplant worden sind. Darum denke ich, dass die Verurteilung angemessen ist", sagt Hendrik Hansen, Professor für Politischen Extremismus und Politische Ideengeschichte an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung. Er rechnet in Zukunft mit weiteren Gewalttaten von links, weil vermehrt Extremisten in den Untergrund gegangen seien. "Wir haben dieses neuere Phänomen der klandestin operierenden Gruppierungen, die schwere Anschläge auf Personen planen", so Hansen. "Diese Qualität der Straftaten deutet auf eine Radikalisierung hin." Generell sei in Deutschland die Gefahr, die vom Rechtsextremismus ausgehe, größer als die durch Linksextremismus. Allerdings kann zwischen beiden ein Zusammenhang bestehen: "Man kann eindeutig feststellen, dass linksextremistische und rechtsextremistische Radikalisierung einander bedingen können", sagt Hansen. Um Radikalisierungstendenzen - egal welcher Seite - entgegenzuwirken, müssten "die Bürger den Wert unserer Demokratie erkennen und in politischen Debatten das auch entsprechend einbringen." Redaktionsschluss für diese Sendung war Freitag, 02.06.2023, um 18 Uhr. Weitere Nachrichten: Drohnenangriff auf Moskau, Lauterbach berät mit Landesministern über Krankenhausreform, Einigung im US-Schuldenstreit, Selenskij beim Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter Redaktion: Johannes Korsche, Wanda Silberhorn Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über Reuters, ARD, Phoenix und Büro des Präsidenten der Ukraine.

Das Statement der Band Rammstein vom 28. Mai 2023 bei Twitter ist kurz und knapp: "Zu den im Netz kursierenden Vorwürfen zu Vilnius können wir ausschließen, dass sich was behauptet wird, in unserem Umfeld zugetragen hat. Uns sind keine behördlichen Ermittlungen dazu bekannt." Bei den "im Netz kursierenden Vorwürfen" geht es um einen angeblichen Vorfall beim Auftaktkonzert der Rammstein-Tour am 22. Mai in Litauens Hauptstadt. Denn dort will Shelby L., ein weiblicher Rammstein-Fan aus Irland, für eine Backstageparty ausgewählt worden sein. Bei Instagram und Twitter hat die 24-Jährige weiter gepostet, dass sie während einer Konzertpause hinter die Bühne geführt worden sei. Laut ihrer Aussage sollte es dort zu Sex mit Sänger Till Lindemann kommen. Auf ihre Weigerung habe der 60-Jährige aggressiv reagiert. Nachdem Alkohol ausgeschenkt worden sei, habe sie Erinnerungslücken. Am Morgen danach sei sie jedenfalls übersät mit Blutergüssen aufgewacht. Womöglich seien ihr K.o.-Tropfen in den Drink gemischt worden. Und Shelby L. hat behauptet, dass es neben ihr noch weitere Opfer gibt. Bis Freitagnachmittag waren noch keine polizeilichen Ermittlungen bekannt, die das eine oder andere bestätigen können. Doch die SZ hat mit dem NDR zusammen weiterrecherchiert. "Wir haben für diese Recherche mit mehr als ein Dutzend Frauen gesprochen, die auf solchen Partys war und die bestimmte Erlebnisse hatten", sagt Lena Kampf aus dem SZ-Investigativteam. Dabei habe sich eine Art Muster gezeigt, dass im Vorfeld und aus der ersten Reihe von Rammstein-Konzerten nach optischen Kriterien gezielt Frauen rekrutiert worden seien, die dann bereit für Sex mit dem 60-Jährigen bereit sein sollten. Weitere Nachrichten: US-Schuldendrama beendet, AfD in Umfrage bei 18 Prozent, Linksautonome Demo in Leipzig wegen Lina E. Lesen Sie das Transkript zur Folge hier Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb, Ann-Marle Hoolt Produktion: Annika Bingger

In den letzten Wochen ist in der Bundesregierung der Streit über das geplante “Heizungsgesetz” - eigentlich heißt es Gebäudenenergiegesetz - immer mehr hochgekocht. In Medienberichten fielen Worte wie “Koalitionszoff” oder “Heizungshammer”. Doch inzwischen scheinen die Wogen geglättet. Habeck und Lindner zeigen sich kompromissbereit und auch wenn noch nicht alle Details geklärt sind, zeichnet sich langsam ab, wie das neue “Heizungsgesetz” aussehen könnte. Der Kern des Gesetzes bleibt auch weiterhin bestehen: Ab dem kommenden Jahr müssen die Heizungen in neu gebauten Häusern zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Darüber hinaus sieht der neue Entwurf vor, dass bestehende Heizungen nur dann modernisiert oder ausgetauscht werden müssen, wenn sie kaputt sind. Das neue Gesetz soll den Klimaschutz in Deutschland unterstützen und Emissionen sparen. Verabschiedet werden könnte das Gesetz schon in wenigen Wochen. Viele Hausbesitzer können aber erstmal noch abwarten: Denn solange die Heizung im eigenen Haus funktioniert, muss sie in den meisten Fällen nicht ausgetauscht werden. Ein Sonderfall sind allerdings ältere, besonders ineffiziente Ölheizungen. Noch nicht geklärt ist, ob und inwiefern Vermieter die Kosten für eine neue Heizung auf ihre Mieter umlegen können. Antworten auf die häufigsten Fragen zum geplanten Heizungsgesetz gibt es hier: https://www.sueddeutsche.de/politik/heizungsgesetz-habeck-zugestaendnisse-1.5892554 Weitere Nachrichten: Europagipfel in Moldau, Krankenhausreform. Moderation, Redaktion: Laura Terberl Redaktion: Ann-Marlen Hoolt Produktion: Jakob Arnu Zusätzliches Audiomaterial über Wirtschaftsministerium, BildTV, ARD, ZDF.

Am 19. Mai nahm der syrische Machthaber Baschar al-Assad zum ersten Mal seit mehr als zehn Jahren wieder an einem Gipfeltreffen der Arabischen Liga teil – und wurde damit auch wieder offiziell in diese Gemeinschaft aus 22 arabischen Staaten aufgenommen. 2011 wurde Syrien aus der Liga ausgeschlossen. Damals hat Assad die Proteste gegen sein autoritäres Regime gewaltsam niederschlagen lassen. Im syrischen Bürgerkrieg sind seither mehr als 350.000 Menschen ums Leben gekommen, mehr als 14 Millionen Menschen wurden durch die Kämpfe vertrieben und das Regime hat zahlreiche Kriegsverbrechen begangen. Als Gründe für die Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga nennt Dunja Ramadan, SZ-Politikredakteurin, unter anderem die kürzlich verbesserten Beziehungen zwischen den regionalen Erzfeinden Saudi-Arabien und Iran, dessen Regime Assad unterstützt, sowie die Hoffnung vieler syrischer Nachbarländer, die Geflüchteten zurückschicken zu können. Viele Menschen in Syrien sehen die Wiederaufnahme in die Arabische Liga aber sehr kritisch. "Ich glaube schon, dass eine Mehrheit der Zivilbevölkerung immer noch an die Grundwerte der syrischen Revolution glaubt. Also an ein Leben in Würde, in Freiheit, ein Leben in Demokratie", sagt Ramadan. Sie wünschten sich weiterhin ein Syrien ohne Assad. Durch die internationale Rehabilitierung des Machthabers ist das aber noch einmal unwahrscheinlicher geworden. **Hier geht es zu Dunja Ramadans Text über die Reaktionen der Menschen in Idlib. ** Weitere Nachrichten: Mehr als fünf Jahre Haft für Lina E., EVG kündigt weitere Streiks an, Großrazzia bei IS-Unterstützern. Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter Redaktion: Antonia Franz, Jonas Junack Produktion: Jakob Arnu Zusätzliches Audiomaterial über Reuters, Twitter @HadiAlabdallah

In den vergangenen Tagen gab es wieder viele Drohnenangriffe auf die Ukraine und speziell Kiew. Überhaupt war der Mai 2023 der Monat, mit den meisten Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt seit Kriegsbeginn. In der Nacht von Montag auf Dienstag kam dabei mindestens ein Mensch ums Leben, 13 wurden verletzt. Dienstagfrüh gab es dann aber auch Alarm in der russischen Hauptstadt: Moskau soll ebenso von Drohnen angegriffen worden sein, das meldete unter anderem das russische Verteidigungsministerium. Was steckt da dahinter? Und wie entscheidend sind solche Luftangriffe generell für die kommenden Wochen? Das erklärt in dieser Folge von “Auf den Punkt” Sebastian Gierke aus dem SZ-Politikressort. Weitere Nachrichten: Urteil in Cum-Ex-Prozess; Rekord bei Einbürgerungen; Konflikt in Kosovo Zum Weiterlesen: Hier finden Sie die Reportage über die aktuellen Vorgänge beim FC Bayern München. Moderation, Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb Redaktion: Antonia Franz, Jonas Junack Produktion: Benjamin Markthaler

Seit 20 Jahren ist Recep Tayyip Erdoğan in der Türkei an der Macht. Am Sonntag entscheidet sich, ob er weiterhin Präsident bleibt. Da ist dann die Stichwahl zwischen ihm und seinem Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu. Besonders bei dieser Wahl: Es gehen Türkinnen und Türken wählen, die ein Leben ohne Erdoğan gar nicht kennen. Also, im Wortsinn: Erdoğan war schon an der Macht, als sie geboren wurden. Was ist das für eine Generation, die “Generation Erdoğan”? Welche Wünsche und politischen Überzeugungen haben die jungen Türkinnen und Türken? Und vor allem: wird das die Wahl beeinflussen? Das erklärt Journalistin und Sachbuchautorin Çiğdem Akyol. Weiterhören und Weiterlesen Die beiden “Das Thema”-Folgen zu Erdoğan finden Sie hier: Folge 1: Erdoğans Weg an die Macht Folge 2: Wie Erdoğan das Land gespalten hat Den SZ-Nachruf auf Tina Turner finden Sie hier. Den Song “Rivers deep, Mountain High” von 1966 können Sie auf Spotify hier anhören. Redaktionsschluss für diese Sendung war Freitag, 26.05.23 um 18 Uhr. Moderation, Redaktion: Johannes Korsche Redaktion: Jonas Junack, Tami Holderried Übersetzung: Ayça Balcı Produktion: Benjamin Markthaler Zusätzliches Audiomaterial über 32.Gün (YouTube), ARDMediathek, Twitter: @fbirol, reuters, ZDF, CNN, Spotify.

Vor dem letzten Spieltag der Fußball-Bundesliga an diesem Samstag liegt der FC Bayern München zwei Punkte hinter Borussia Dortmund. Erstmals seit zehn Jahren könnten die Bayern also eine Saison ohne Titel abschließen. Was ist von dem Showdown also zu erwarten? Und viel wichtiger: Was sind die Gründe dafür, dass es dieses Jahr doch wieder spannend wurde? Liegt es an stärkerer Konkurrenz in der Liga oder doch an Fehlern, die der FC Bayern selbst gemacht hat? Darüber spricht in dieser Folge von “Auf den Punkt” Philipp Schneider aus dem SZ-Sport. Zum Weiterlesen: Die Datenanalyse zu einem Jahrzehnt Bayern-Dominanz können Sie hier lesen. Das exklusive Interview mit CDU-Chef Friedrich Merz finden Sie hier. Weitere Nachrichten: Pflegereform im Bundestag beschlossen; Merz im SZ-Interview über das Heizungsgesetz und die Grünen. Moderation, Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb Redaktion: Tami Holderried Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über die Youtube-Kanäle von FC Bayern München und Borussia Dortmund.

Das Gebäudeenergiegesetz, auch bekannt als Heizungsgesetz, sieht vor, dass ab 2024 neue Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Eigentlich sollte es diese Woche im Bundestag verhandelt werden, damit es noch vor der parlamentarischen Sommerpause beschlossen werden kann. Aber die FDP hat den Gesetzgebungsprozess erstmal gestoppt. Die FDP-Ministerinnen und -Minister hätten dem Gesetz inhaltlich "nicht zugestimmt", so der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr. Bundeswirtschaftsminister Habeck hat dem Koalitionspartner daraufhin "Wortbruch" vorgeworfen. Warum ist die FDP auf die Bremse getreten? "Sie hält das Gesetz für zu kleinteilig, für zu bürokratisch, für zu schwierig umzusetzen und für nicht technologieoffen genug", sagt Henrike Roßbach, stellvertretende Leiterin des SZ-Parlamentsbüros. Gleichzeitig gehe es der Partei aber schon auch darum, sich politisch zu profilieren – ebenso wie den Grünen, die sich nach einem Jahr Krisenpolitik endlich wieder ihren Kernthemen Klima- und Energiepolitik zuwenden könnten. Insgesamt habe der aktuelle Streit "eine besondere Qualität", sagt Roßbach. "Es geht um eine grundsätzliche Herangehensweise an eine Menschheitsaufgabe und die Art der Auseinandersetzung ist sehr verhakt. Das wieder aufzulösen ist auf jeden Fall nicht trivial." Weitere Nachrichten: Deutsche Wirtschaft rutscht in eine Rezession, ukrainische Gegenoffensive hat laut Selenskij-Berater begonnen Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb Produktion: Annika Bingger Zusätzliches Audiomaterial über dpa, Tagesschau und Phoenix

Am Mittwoch haben Beamte unter der Leitung des bayerischen Landeskriminalamts in sieben Bundesländern Wohnungen mehrerer Mitgliedern der "Letzten Generation" durchsucht, unter anderem in Bayern, Berlin und Hessen. Sie haben Konten beschlagnahmt und Vermögen eingefroren, auch die Webseite der Gruppe wurde abgeschaltet. Ermittelt wird gegen sieben Klimaaktivisten zwischen 22 und 38 Jahren. Ihnen wird vorgeworfen, Mitglieder oder Unterstützer einer “kriminellen Vereinigung” zu sein. Diese Razzia war bereits die zweite gegen die “Letzte Generation”, nach einer ersten im Dezember. In Brandenburg wird schon seit mehreren Monaten wegen des Vorwurfs der kriminellen Vereinigung ermittelt, in Berlin soll geprüft werden, ob die Letzte Generation eine solche Vereinigung ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat allerdings kürzlich gesagt, dass er die Gruppe aktuell nicht als extremistisch einstuft. "Die Kriterien für eine kriminelle Vereinigung sind laut Strafgesetzbuch, dass ihr Zweck die Begehung von Straftaten ist", sagt Christoph Koopmann, der für die SZ über Innere Sicherheit und Extremismus berichtet. "Wenn die Straftaten aber aus einem politischen oder wissenschaftlich begründeten Zweck wie der Klimarettung begangen werden, also sozusagen nur Mittel zum Zweck sind, dann kann das von Gerichten auch anders beurteilt werden." Wenn die "Letzte Generation" als kriminelle Vereinigung eingestuft würde, könnte das für die Beschuldigten hohe Geldstrafen oder sogar bis zu fünfjährige Haftstrafen bedeuten. Weitere Nachrichten: Ampel-Regierung legt Gesetzentwurf zur Wärmewende vor, russische Region Belgorod meldet Drohnenangriffe Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter Redaktion: Tami Holderried Produktion: Annika Bingger Zusätzliches Audiomaterial über Phoenix