Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz

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Oct 26, 2023 • 56min

Wagenknecht und die Zukunft der Linkspartei

Sahra Wagenknecht ist aus der Linken ausgetreten und will eine eigene Partei gründen. Hat das Aussicht auf Erfolg? Und was bedeutet das für die Linkspartei? Sahra Wagenknecht hatte am Montag einen großen Auftritt: In der Bundespressekonferenz hat sie ihren Verein "Bündnis Sahra Wagenknecht – für Vernunft und Gerechtigkeit" vorgestellt, im Januar soll die Parteigründung folgen. Wagenknecht war zuvor mit neun weiteren bisherigen Abgeordneten der Linken aus der Partei ausgetreten. Ist das eine gute Nachricht? Wofür steht die Neugründung? Und hat das Bündnis Sahra Wagenknecht das Zeug, die deutsche Parteienlandschaft aufzumischen? Oder wird Wagenknecht, der bekanntlich wichtige Führungsqualitäten fehlen, das neue Projekt genauso in den Sand setzen wie die 2018 von ihr initiierte Bewegung „Aufstehen“? Darüber und über einen Kasten Bier sprechen in der neuen Folge des Bundestalks Pascal Beucker und Daniel Bax, Linkspartei-Watcher im taz-Parlamentsbüro, sowie Chefredakteurin Ulrike Winkelmann mit Sabine am Orde. 📖 Zum Weiterlesen: "Die One-Woman-Show". Wagenknechts neuer Verein Bericht von Daniel Bax. 23.10.2023 "Bis auf Weiteres eine Luftnummer". Parteigründung von Sahra Wagenknecht Kommentar von Daniel Bax. 23.10.2023 "Bankrott der Dialektik". Sahra Wagenknechts neue Partei Kommentar von Simon Poelchau. 21.10.2023 "Links liegen gelassen". Sahra Wagenknechts neue Partei Kommentar von Pascal Beucker. 20.10.2023 "Gespalten an Rhein und Ruhr". Sahra Wagenknechts eigene Partei Hintergrund von Andreas Wyputta. 19.10.2023 "'Es braucht jetzt eine Klärung'". Parteiausschluss von Sahra Wagenknecht Interview von Pascal Beucker. 09.10.2023 "Wer würde sie wählen?" Neue Partei Reportage von Anje Lang-Lendorff. 24.9.2023 "Wenn der Vorhang fällt". Krise der Linkspartei Hintergrund von Stefan Reinecke. 03.09.2023 "Ein Hoffnungsschimmer". Carola Rackete und die Linke Kommentar von Pascal Beucker. 21.07.2023 "Das Charisma-Problem". Zukunft der Linkspartei Kommentar von Stefan Reinecke. 10.08.2023 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich! 🎧 Die anderen Podcasts der taz findest du hier!
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Oct 19, 2023 • 59min

Der Nahe Osten zwischen Protesten, Bomben und Diplomatie

Die humanitäre Lage in Gaza spitzt sich zu, Israel droht mit einer Bodenoffensive und bangt um die 200 Geisel, die die Hamas weiter in ihrer Gewalt hält. Gibt es einen Ausweg? Zehn Tage nach dem mörderischen Angriff der Hamas auf Israel hat sich die Lage verschärft. Die humanitäre Situation im Gazastreifen ist katastrophal. Israel droht weiter mit einer Bodenoffensive. Gleichzeitig bewegt das Schicksal der etwa 200 Geiseln, die Hamas in den Gazastreifen verschleppt hat, nicht nur die israelische Gesellschaft. US-Präsident Joe Biden ist am Mittwoch nach Israel gereist. Zum Ende seines Besuchs konnte er eine Einigung mit Israel und Ägypten über Hilfslieferungen nach Gaza verkünden. Eigentlich wäre er direkt weiter gereist nach Jordanien und Ägypten. Aber nach der Explosion in einem Krankenhaus in Gaza am Dienstag, deren Ursache noch nicht geklärt ist, wurden diese Treffen kurzerhand abgesagt. Gleichzeitig besuchte Bundeskanzler Olaf Scholz sowohl Israel als auch Ägypten. Viele Fragen sind offen: Wird die Hisbollah von Libanon aus in den Konflikt einsteigen? Wie sind die zahlreichen pro-palästinensichen Proteste in der gesamten arabischen Welt, aber auch in europäischen Ländern zu interpretieren? Wer könnte derzeit als Vermittler auftreten? Und wer vertritt eigentlich wirklich die Palästinenser? Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit Jannis Hagmann, Nahost-Redakteur der taz, Libanon-Korrespondentin Julia Neumann und der Leiterin des taz-Parlamentsbüros, Anna Lehmann, die gerade den Bundeskanzler auf seiner Reise nach Israel und Ägypten begleitet hat. 📖 Zum Weiterlesen: "Ein Raketenschlag und viele Fragen". Krankenhaus in Gaza von Jannis Hagmann und Felix Wellisch. 18.10.2023 "Drahtseilakt im Westjordanland". Krieg in Nahost von Jannis Hagmann. 16.10.2023 "Zwischen Angst und Kampfbereitschaft". Angriff auf Israel von Julia Neumann. 15.10.2023 "Jour­na­lis­t*in­nen als Zielscheibe". Pressefreiheit im Israel-Gaza-Krieg von Julia Neumann. 14.10.2023 "Israel stimmt Hilfslieferungen zu". Nach Besuch von US-Präsident Biden von Bernd Pickert und Anna Lehmann. 18.10.2023 "Scholz und al-Sisi beraten zu Gaza". Bundeskanzler reist durch Nahost von Anna Lehmann. 18.10.2023 "'Raus, raus, raus!'". Scholz erlebt Raketenangriff auf Israel von Anna Lehmann. 18.10.2023 "Eine fast unmögliche Mission". Bidens Reise nach Nahost Kommentar von Bernd Pickert. 18.10.2023 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich! 🎧 Die anderen Podcasts der taz findest du hier!
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Oct 12, 2023 • 59min

Der mörderische Angriff auf Israel und die Folgen (Sonderausgabe)

Der terroristische Überfall der Hamas auf Israel kam überraschend. Eine Bodenoffensive der Israelis scheint bevor zu stehen. Wo führt das hin? Mit enormer Brutalität hat die Hamas am vergangenen Wochenende Israel angegriffen. Wieviele Israelis bei diesem Überfall zu Tode kamen, ist noch nicht endgültig bekannt. Aber schon jetzt ist klar, dass seit dem Holocaust nicht mehr so viele jüdische Menschen an einem einzigen Tag kaltblütig ermordet worden sind - genau 50 Jahre nach dem Jom Kippur-Krieg, der letzten traumatisierenden Erfahrung von Israels Sicherheitskräften. Diese Folge des Bundestalks ist eine Sonderausgabe, aufgezeichnet am Nachmittag des 11. Oktober. Gerade wurden neue Raketenangriffen auf Israel gemeldet, im Norden der Ausnahmezustand ausgerufen. Israel hat eine Notstandsregierung gebildet, unter Beteiligung des Oppositionspolitikers Benny Gantz. Die israelische Armee bombardiert Gaza. Der Gazastreifen ist abgeriegelt, mindestens 130.000 Menschen haben Zuflucht in Schulen gesucht. Eine Bodenoffensive der israelischen Armee, die bereits 300.000 Reservisten mobilisiert hat, scheint bevorzustehen. Warum haben die israelischen Sicherheitskräfte derartig versagt? Welche Rolle spielt der Iran, steigt die Hisbollah vom Libanon aus in den Krieg ein? Und wie beurteilt die israelische Öffentlichkeit, die seit Monaten gegen die rechtsextreme Koalition Benjamin Netanyahus auf die Straße gegangen war, dessen Rolle jetzt? Über all diese Fragen spricht taz-Auslandsredakteur (Bernd Pickert)[https://taz.de/Bernd-Pickert/!a3/] mit taz-Kolleg*innen, die Israel eng verbunden sind: (Judith Poppe)[https://taz.de/Judith-Poppe/!a35538/], die derzeitige Israelkorrespondentin, ist gerade aus Tel Aviv zurückgekehrt, (Susanne Knaul)[https://taz.de/Susanne-Knaul/!a154/] leitet das Meinungsressort und war viele Jahre Korrespondentin in Israel, und Kulturredakteur (Ulrich Gutmair)[https://taz.de/Ulrich-Gutmair/!a9/] hat Israel oft bereist, zuletzt vor wenigen Wochen. 📖 Zum Weiterlesen: "Bedrohte Existenz". Hamas-Angriff auf Israel von Judith Poppe. 09.10.2023 "Nur Diplomatie kann sie retten". Entführte im Gazastreifen Kommentar von Susanne Knaul. 10.10.2023 "Verschlossener Ausweg". Lage in Gaza von Karim El-Gawhary. 11.10.2023 "Die Welt wird neu gemischt". Hamas-Anschläge auf Israel von Dominic Johnson. 11.10.2023 "Razzia, Anschlag, Ausschreitungen". Konflikt im Westjordanland von Judith Poppe. 21.06.2023 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich!
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Oct 11, 2023 • 58min

Nach den Wahlen in Bayern und Hessen: Alarmsignale für die Ampel

Die Ampel-Parteien verlieren, die Union siegt und die AfD triumphiert. Kommt jetzt der große Rechtsruck? Die Ampel-Koalition hat am Wochenende bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern eine deutliche Niederlage erlitten. Alle drei Parteien, SPD, Grüne und FDP, haben – wenn auch unterschiedlich stark – verloren. Die Union triumphiert in beiden Bundesländern, mit recht unterschiedlichen Kandidaten und Kampagnen. Die AfD wird in beiden Ländern wohl stärkste Oppositionkraft werden - und das in zwei westlichen Flächenländern, die wirtschaftlich nicht schlecht dastehen. Und die Linke ist nun in beiden Länder nur außerparlamentarische Opposition. Was ist da passiert? Ist das nur der Anfang eines bundesweiten Rechtsrucks? Was kommt auf uns zu - zum Beispiel in Sachen Migrationspolitik? Und wie kann die Ampel wieder aus der Defensive kommen? Darüber diskutiert Sabine am Orde mit Anna Lehmann, der Leiterin des taz-Parlamentsbüros, AfD-Watcher Gareth Joswig und Lukas Wallraff, dem begnadeten Seite 1-Macher der taz. 📖 Zum Weiterlesen: "Doppelt verloren". SPD-Wahlniederlage in Hessen von Anna Lehmann und Konrad Litschko. 08.10.2023 "Balsam für die Seele der Union". CDU und CSU gewinnen die Landtagswahlen Von Cem Güler, Christoph-Schmidt Lunau und Dominik Baur. 08.10.2023 "Selbstgemachte Niederlage". Wahlergebnis der Ampelparteien Kommentar von Anna Lehmann. 08.10.2023 "Rechtsextrem, aber normal". AfD nach Hessen- und Bayern-Wahl von Gareth Joswig. 09.10.2023 "Innenministerin auf Abruf". Nancy Faesers politische Zukunft Kommentar von Lukas Wallraff. 10.10.2023 "Der Schorsch muss weg". Rechtsruck in Bayern Kolumne von Georg Seesslen. 10.10.2023 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich! 🎧 Die anderen Podcasts der taz findest du hier!
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Oct 5, 2023 • 52min

Der unheimliche Siegeszug des Elon Musk

Lange galt Elon Musk als Genie, jetzt entpuppt er sich vor allem als Troll mit vielen Milliarden. Kann ihn jemand stoppen? Wohl kein anderer Mann polarisiert zur Zeit so stark wie Elon Musk. Er ist Tesla-Erfinder, Twitter-Besitzer, reichster Mensch der Welt. Ein Visionär, der sich selbst gefällt in seiner Rolle des antiautoritären Genies. Dafür wurde er lange gefeiert und von Politiker*innen hofiert. Aber dieses Image bröckelt. Immer wieder provoziert Elon Musk mit rechten Parolen, mit Antisemitismus und Fake News. Am vergangenen Wochenende verbreitete er bei X, ehemals Twitter, einen Wahlaufruf für die AfD. Wenige Tage vorher hatte der "Stern" aufgedeckt, dass es im Tesla-Werk bei Berlin zu auffällig vielen Arbeitsunfällen kommt. Spätestens jetzt fragen sich viele Nutzer*innen von X, ob es nicht an der Zeit ist, die Plattform zu verlassen. Nur, wohin können sie wechseln? Alternativen gibt es viele, aber welche taugt wirklich zum Twitter-Ersatz? Und ist das überhaupt die richtige Antwort auf Elon Musk? Welche Verantwortung haben Regierungen gegenüber dem Multimilliardär, der so gerne Regeln bricht? Das alles diskutiert taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert in einer neuen Folge Bundestalk mit der Wirtschaftsredakteurin Anja Krüger und dem Redakteur für Digitales Johannes Drosdowski. 📖 Zum Weiterlesen: "Post vom Auswärtigen Amt". Elon Musk hetzt gegen Seenotrettung von Christian Jakob. 02.10.2023 "Angeblich keine Gefahr fürs Wasser". 26 Tesla-Havarien in Brandenburg 01.10.2023 "US-Bundesrichter schützt Fake News". Urteil zu Falschmeldungen im Netz von Bernd Pickert. 05.07.2023 "Long Goodbye zur Vernunft". Ron DeSantis' Präsidentschaftskandidatur Kommentar von Bernd Pickert. 25.05.2023 "Viel zu schnell". Produktionsstart bei Tesla von Anja Krüger. 25.03.2022 "Nur Elektro reicht nicht". Tesla-Fabrik in Brandenburg von Anja Krüger und Susanne Schwarz. 23.08.2020 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich! 🎧 Die anderen Podcasts der taz findest du hier!
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Sep 29, 2023 • 55min

Ein Vorbild gegen die AfD?

Im thüringischen Nordhausen hat ein Bündnis der Zivilgesellschaft einen AfD-Bürgermeister verhindert. Was lässt sich daraus lernen? Es wirkte wie ein kleines Wunder, als am vergangenen Sonntag nicht AfD-Kandidat Jörg Prophet als Sieger aus der Bürgermeister-Stichwahl im thüringischen Nordhausen hervorging. Stattdessen erhielt sein parteiloser Konkurrent und Amtsinhaber Kai Buchmann die Mehrheit der Stimmen. Noch im ersten Wahlgang hatte der AfD-Kandidat mit knapp 20 Prozentpunkten vorn gelegen - in der Stichwahl aber gewann Buchmann. Die Kommentator*innen waren sich einig: Das war kein Sieg des Kandidaten oder der Parteien. Das war ein Sieg der Zivilgesellschaft. Die hatte sich in einem Bündnis zusammengeschlossen, hatte Aufrufe, Veranstaltungen und Konzerte organisiert - und das im wesentlichen ohne sichtbare Beteiligung der anderen Parteien. In dieser Folge schauen wir genauer hin: Wer ist eigentlich gemeint, wenn wir von "Zivilgesellschaft" sprechen? Taugt das Nordhäuser Bündnis als Vorbild für andere Gemeinden, nicht nur in Ostdeutschland, wo die AfD stark ist? Was lässt sich wirklich von Nordhausen lernen - und was nicht? Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit Inlandsressortleiterin Tanja Tricarico, mit Gareth Joswig, der im Parlamentsbüro für die AfD-Berichterstattung zuständig ist, und mit Michael Bartsch, taz-Korrespondent in Dresden für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. 📖 Zum Weiterlesen: "Wie es anders geht". OB-Wahl in Nordhausen von Michael Bartsch. 25.09.2023 "Der richtige Auschrei". Was sich aus Nordhausen lernen lässt von Gareth Joswig. 25.09.2023 "Falschen Propheten Grenzen aufzeigen". Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen von Rieke Wiemann. 25.09.2023 "CDU-Testballon in Thüringen". Bröckelnde Brandmauer in Thüringen von Michael Bartsch. 17.09.2023 "Ein Ruf in die Zukunft". Eine brandenburgische Dorf-Geschichte von Uta Schleiermacher. 12.05.2023 "Lahmer Protest". Soziale Bewegungen in Berlin von Erik Peter. 25.09.2023 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich! 🎧 Die anderen Podcasts der taz findest du hier!
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Sep 21, 2023 • 57min

Die dramatischen Bilder von Lampedusa

Zehntausend Flüchtlinge sind auf der Mittelmeerinsel Lampedusa gestrandet. Das heizt die Debatte über Migrationspolitik in Europa neu an – und die wissen vor allem die Rechten für sich zu nutzen. In dieser Woche gingen dramatische Bilder um die Welt: Menschenmassen sitzen in den Straßen der Mittelmeerinseln Lampedusa. Am Hafen suchen hunderte Geflüchtete Schutz vor der Sonne. Es sind vor allem Männer, Frauen und Kinder aus Afrika, die hier auf ihre Weiterreise nach Europa warten. Das kleine Lampedusa rief den Notstand aus. Knapp 10.000 Geflüchtete kamen innerhalb weniger Tage auf der italienischen Insel an. Das dortige Lager ist für 400 Menschen ausgelegt, es ist längst überfüllt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen versprach schnelle Hilfe, die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni beschloss härter Maßnahmen gegen die Migration. Damit ist das Migrationsthema zurück in Europa. Rechten und rechtsextreme Politiker übertrumpfen sich gegenseitig mit populistischen Forderungen und verschieben damit auch den Diskurs der Demokraten. Der Bundespräsident fordert mehr Kontrollen an den Außengrenzen, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert Obergrenzen für die Aufnahme Geflüchteter. Und die Ampel-Regierung diskutiert eine Asylrechtsverschärfung. Wohin steuert die Migrationspolitik in Europa? Welche sinnvollen und menschenwürdigen Alternativen gibt es? Und wie schafft man es, die Hysterie aus der Debatte zu nehmen? Darüber diskutiert Sabine am Orde im „Bundestalk“ mit Cem Güler und Dinah Riese aus dem taz-Parlamentsbüro und mit dem Reporter Christian Jakob. 📖 Zum Weiterlesen: "Im Wettkampf der Asylverschärfungen". Flüchtlingspolitik von SPD bis CDU von Dinah Riese und Cem Güler. 19.09.2023 "Aufnahmestopp bleibt bestehen". Faeser und die Flüchtlingsverteilung von Christian Jakob. 17.09.2023 "Eine Strategie, die Leid schafft". Lampedusa und Italiens Migrationspolitik Kommentar von Christian Jakob. 15.09.2023 "Italien will nicht helfen". Geflüchtete auf Lampedusa von Michael Braun. 14.09.2023 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich! 🎧 Die anderen Podcasts der taz findest du hier!
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Sep 14, 2023 • 56min

Das G20-Treffen in Delhi

Nach dem Treffen der Staatschefs der G20 sind zwar nicht alle Fragen geklärt. Aber immerhin eine: Der Globale Süden wird stark Am zurückliegenden Wochenende trafen sich die Staats- und Regierungschefs der G20 in Delhi. Auf eine Verurteilung des russischen Angriffskrieges, wie noch vor einem Jahr beim G20-Treffen in Bali, konnte sich die Versammlung der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer nicht einigen. Auch beim Klimaschutz blieb die Abschlusserklärung hinter den Hoffnungen zurück. Aber: Die Afrikanische Union wurde neu in die Gruppe aufgenommen. Das ganze Treffen stand unter dem Zeichen einer Stärkung des Globalen Südens in der Weltpolitik. Was bedeuten die Ergebnisse von Delhi für die internationale Ordnung, für die nächste Klimakonferenz im Dezember in Dubai, für den Krieg in der Ukraine? Welche Rolle hat Gastgeber Indien gespielt, das mehr Führung für sich beansprucht? Und wo steht inmitten von alldem eigentlich die deutsche Bundesregierung? Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit zwei Kolleginnen, die in Delhi dabei waren: Anna Lehmann, Leiterin des taz-Parlamentsbüros und Indien-Korrespondentin Natalie Mayroth. Außerdem ist Umweltredakteurin Susanne Schwarz dabei. 📖 Zum Weiterlesen: "Neueste Trends auf der Modi-Schau". G-20-Gipfel in Indien von Anna Lehmann und Natalie Mayroth. 10.09.2023 "Der Elefant im Raum". Abschlusserklärung der G20 in Delhi von Anna Lehmann und Natalie Mayroth. 09.09.2023 "Indien will die Welt verändern". Vorbericht G20 in Indien von Anna Lehmann und Natalie Mayroth. 08.09.2023 "Ein Plan B ist nötig". Vor dem G20-Gipfel Gastkommentar von Daniel Mügge. 08.09.2023 "'Dahinter kann man nicht zurück'". Außenexpertin Claudia Schmucker über G20-Gipfel in Indien Interview von Anna Lehmann. 07.09.2023 ["Die Klima-News der Woche". Neue taz-Podcastfolge „klima update°“(https://taz.de/Neue-taz-Podcastfolge-klima-update/!5959028) von Katharina Schipkowski und Susanne Schwarz. 10.09.2023 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich! 🎧 Die anderen Podcasts der taz findest du hier!
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Sep 7, 2023 • 57min

Der Fall Aiwanger und seine Folgen

Formell scheint die Affäre um Hubert Aiwanger und das antisemitische Flugblatt gelöst. Bedeutet sie eine Wende in der deutschen Erinnerungspolitik? Der Fall regt auf. Hubert Aiwanger (Freie Wähler), der Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Bayerns, war wegen eines Holocaust-verhöhnenden Flugblattes, das Ende der 80er Jahre in seiner Schultasche gefunden wurde, unter Druck geraten. Wenige Wochen vor der Bayernwahl stand Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor der Frage, ob er jemanden im Amt halten will, der mit so etwas in Verbindung gebracht wird und dem kaum ein Wort der ehrlichen Entschuldigung über die Lippen kam, der sich stattdessen andauernd selbst als Opfer eine "Schmutzkampagne" darstellte. Formell hat Söder die Angelegenheit am letzten Wochenende für beendet erklärt und entschieden, an Aiwanger und damit an der Koalition mit den "Freien Wählern" festzuhalten. Aber ganz offensichtlich hat dieser Fall gesellschafts- und erinnerungspolitisch etwas verändert – oder vielleicht auch nur sichtbar gemacht, was an Veränderung längst da ist. Beschreibt der Fall Aiwanger, dessen Selbststilisierung als Opfer und das Ignorieren gewichtiger jüdischer Stimmen zum Falle eine Wende - oder gar das Ende - deutscher Erinnerungskultur? Rutscht die Forderung nach einem "Ende des deutschen Schuldkults", wie sie bislang nur die AfD klar formulierte, in die Mitte der Gesellschaft? Was für Gegenstrategien kann es geben, und von wem eigentlich? Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit taz2-Redakteurin Erica Zingher, taz-Reporter Christian Jakob und Eberhard Seidel, der früher einmal taz-Redakteur war, nach wie vor für die taz schreibt und seit 2002 Geschäftsführer von Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage ist. 📖 Zum Weiterlesen: "Hier gibt es keine Persilscheine". Aiwanger soll KZ-Gedenkstätte besuchen von Erica Zingher. 04.09.2023 "Der bockige Hubert". Antisemitismusvorwürfe gegen Aiwanger Kolumne von Erica Zingher. 01.09.2023 "Wer ist hier das Opfer?". Hubert Aiwangers Flugblattaffäre von Christian Jakob. 02.09.2023 "Zimmermann und die Völkische Jugend". Rechte Tendenzen in der BRD der 1980er von Eberhard Seidel. 03.09.2023 "Was neuerdings wieder sagbar ist". Der Fall Aiwanger von Konrad Litschko und Tanja Tricarico. 04.09.2023 "'Ein Alarmsignal'". Jüdische Stimmen zum Fall Aiwanger von Dinah Riese. 05.09.2023 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich! 🎧 Die anderen Podcasts der taz findest du hier!
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Aug 31, 2023 • 52min

Zieht jetzt Frieden ein in die Ampel?

Der Streit um die Kindergrundsicherung ist beigelegt, nach der Kabinettsklausur demonstriert die Regierung Einigkeit. Es ist zuletzt viel gestritten worden in der Ampel-Regierung. Nun soll Ruhe einkehren. So zumindest kann man das Auftreten von SPD Kanzler Olaf Scholz, seinem Grünen Vize Robert Habeck und FDP-Finanzminister Christian Lindner deuten. Nach der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg präsentierten die drei demonstrativ gut gelaunt ihre Beschlüsse zum Wirtschaftswachstum, Bürokratieabbau und Digitalisierung. Dabei war der bittere Kompromiss zur Kindergrundsicherung da gerade einmal zwei Tage alt. Es soll nun doch ein bisschen mehr Geld geben für den Kampf gegen Kinderarmut. Für die grüne Familienministerin Lisa Paus war dieser Kompromiss eine krachende Niederlage, laut Expertenmeinung bräuchte es viel mehr Geld. Was heißt die gestutzte Kindergrundsicherung für arme Familien? Ist jetzt Schluss mit "Sozialklimbim", wie der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler die Kindergrundsicherung nannte? Was sind die nächsten absehbaren Konflikte? Und welches Programm ist überhaupt möglich, mit dieser FDP? Wedelt in dieser Koalition tatsächlich der Schwanz mit dem Hund, wie es Publizist Albrecht von Lucke in der Wochentaz schrieb? Darüber diskutiert taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit Jasmin Kalarickal, die im Parlamentsbüro die FDP beobachtet, mit Genderredakteurin Nicole Opitz und mit Stefan Reinecke, der sich im Parlamentsbüro mit SPD und Linken beschäftigt. 📖 Zum Weiterlesen: "Wir werden hämmern, aber mit Schalldämpfer". Regierungsklausur in Schloss Meseberg von Jasmin Kalarickal und Hannes Koch. 30.08.2023 "Kleinste gemeinsame Sicherung". Einigung bei Kindergrundsicherung von Nicole Opitz. 28.08.2023 "Es reicht hinten und vorne nicht". Kompromiss bei Kindergrundsicherung von Nicole Opitz. 28.08.2023 "Mehr Geld - Gegen die AfD". Mindestlohn wegen Inflation erhöhen von Stefan Reinecke. 27.07.2023 "Zukunftspartei ohne Zukung". Die Grünen in der Krise von Albrecht von Lucke. 27.08.2023 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich! 🎧 Die anderen Podcasts der taz findest du hier!

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