Politbüro

Während die SVP im Nationalrat mit Abstand die stärkste Partei ist, belegt sie in der kleinen Kammer nur Platz 4. Die FDP und die Mitte hingegen sind gerade im Ständerat stärkste Kräfte. Grund dafür ist das Wahlverfahren: Die Sitze im Ständerat werden nicht nach Parteistärken vergeben, sondern gewählt werden Köpfe. Im letzten Politbüro vor der Sommerpause eröffnen Philipp Loser, Markus Häfliger und Christoph Lenz ein Wettbüro zu den Ständeratswahlen und erklären, weshalb die FDP in Zürich den Ständeratssitz wohl verlieren wird und es an ein Wunder grenzt, würde die SP St.Gallen ohne Paul Rechsteiner ihren Sitz behalten."Apropos"-Folge über Ruedi Noser und die FDP in Zürich: https://www.tagesanzeiger.ch/fuer-die-fdp-wird-es-wohl-so-schwierig-wie-nie-in-den-letzten-40-jahren-602108760240  

Die Reform der Altersvorsorge steht im Mittelpunkt und wird als entscheidend für die Gleichberechtigung hervorgehoben. Besondere Aufmerksamkeit gilt den Rentenunterschieden zwischen Frauen und Männern, die alarmierend sind. Politische Turbulenzen um die Pensionskassenreform zeigen, wie instabil die Situation ist. Zudem wird die Herausforderung der AHV-Reform im Kontext der politischen Strategien diskutiert. Die Rolle der Frauenwahl und deren Einfluss auf die Rentenreform wird ebenfalls thematisiert, wobei die Schwierigkeiten der politischen Einigung deutlich werden.

Während der Pandemie veränderte sich der Parlamentsbetrieb komplett. Das Bundeshaus in Bern war plötzlich leer. LobbyistInnen waren nicht mehr zugelassen. Gemeinsame und überparteiliche Mittagessen oder Feierabendbiere gestrichen. Wie veränderte das die Politik im Bundeshaus?  Wie ist es den Neuen ergangen, die während der Pandemie nach Bern gekommen sind? Und ist jetzt wieder alles "back to normal"? Diese Fragen erläutern die Tamedia Bundeshausredaktoren Markus Häfliger und Christoph Lenz in einer neue Folge des Politbüros, dem Politik-Podcast von Tamedia. Gastgeber ist Philipp Loser.  

Bisher bekam Viola Amherd im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungschutz und Sport (VBS) immer gute Noten. Sie machte viel für die Frauenförderung in ihrem Bereich, setzte sich gegen die alten Generäle durch und konnte mit der Kampfjet-Abstimmung einen politischen Erfolg verbuchen. Gegenüber ihren Vorgängern wirkte sie anpackend und bevölkerungsnah. Nun könnte Viola Amherds gutes Image durch den Ausbruch des Krieges Risse bekommen. In der letzten Sommersession des Parlaments forderte sie zwei Milliarden mehr Budget für die Armee. Es gehe um den Schutz der Bevölkerung, argumentierte sie – und niemand müsse unter zusätzlichen Armeeausgaben leiden. Heute ist unklar, welche Strategie die Schweiz angesichts des Krieges einschlägt und welche Vision einer zukunftsfähigen Landesverteidigung ihr vorschwebt. Wie muss sich Amherd verhalten, um gut aus dieser Krise zu kommen? An welche Erfolge kann sie anknüpfen – und wo lässt ihre Leistung Luft nach oben?  Darüber diskutieren in einer neuen Folge des Podcasts «Politbüro» Inland-Chefin Raphaela Birrer, Bundeshaus-Redaktor Markus Häfliger und Magazin-Autor Christoph Lenz. Gastgeber ist Philipp Loser.  

Ueli Maurer, Simonetta Sommarua und Alain Berset sind alle schon über zehn Jahre im Bundesrat. In eineinhalb Jahren geht die Legislatur zu Ende und spätestens dann stellt sich die Frage: Wer bleibt? Wer geht? Und vor allem: wer kommt danach? Raphaela Birrer, Markus Häfliger und Christoph Lenz diskutieren in einer neuen Folge des Politbüro über die grosse Herausforderung der SP und die möglichen Nachfolger von Ueli Maurer. Gastgeber ist Philipp Loser.  

Der russische Angriff auf die Ukraine hat den Bundesrat komplett überrumpelt. Seither sucht die Landesregierung den Tritt. Ignazio Cassis brüskiert abwechslungsweise die Linke und die Rechte. Karin Keller-Sutter lässt ihren Parteikollegen schlecht aussehen. Viola Amherd wirkt überfordert. Simonetta Sommaruga offenbart ein merkwürdiges Amtsverständnis. Und die übrigen – leider nicht viel besser.Was ist los im Bundesrat? Liegt es an den Magistraten? Braucht es personelle Wechsel? Oder hat die Krisenanfälligkeit systemische Ursachen? Und welche Reform könnte die Probleme lösen? Darüber diskutieren in einer neuen Folge des Podcasts «Politbüro» Inland-Chefin Raphaela Birrer, Inlandredaktorin Jacqueline Büchi, Bundeshausredaktor Markus Häfliger. Moderator dieser Episode ist Christoph Lenz. Mehr zum ThemaSchlechte Noten fürs Krisenmanagment: https://www.tagesanzeiger.ch/nicht-erfuellt-schlechte-noten-fuer-das-krisenmanagement-des-bundesrats-799349053884 

In eineinhalb Jahren sind eidgenössische Wahlen. Seit den letzten Wahlen wurde 16 Mal in Kantonen gewählt. Was für ein Bild zeigt sich da aktuell für die Parteien der Mitte und des bürgerlichen Lagers?Hat der Freisinn seine Formschwäche wundersamerweise abgeschüttelt? Was macht die FDP aktuell besser als SVP? Warum ist es so ruhig um die Mitte? Und was ist eigentlich das Erfolgsrezept der GLP?Darüber diskutieren in einer neuen Folge des Podcasts «Politbüro» Inland-Redaktorin Jacqueline Büchi, Bundeshaus-Redaktor Markus Häfliger und «Magazin»-Redaktor Christoph Lenz . Gastgeber ist Philipp Loser. Mehr zum Thema:Apropos-Folge zur Krise der SP: https://www.tagesanzeiger.ch/die-sp-krise-244978123526Wie der GLP-Chef den Erfolg erklärt: https://www.tagesanzeiger.ch/ein-netter-raeumt-ab-wie-der-glp-chef-seinen-erfolg-erklaert-899529558050Den «Tages-Anzeiger» 30 Tage testen: tagiabo.ch

Der Ukrainekrieg wirkt sich auf die Parteipolitik aus: Die SP will eine neue Friedenspolitik definieren und ringt damit, dass ihre Armeeskepsis  aktuell selbst in der eigenen Wählerschaft einen schweren Stand hat. Die FDP spricht so viel über das Militär wie noch nie. Die SVP unterstützt den Schutzstatus S für Ukrainerinnen und Ukrainer und schafft zugleich ein Narrativ von «guten» und «schlechten» Flüchtlingen. Während es in der Wählerbasis erstaunlich viel Verständnis für Putin gibt.Wie lassen sich diese Haltungen interpretieren? Wird der Krieg die Parteilandschaft nachhaltig verändern? Darüber diskutieren Inlandredaktorin Jacqueline Büchi und Bundeshausredaktor Markus Häfliger in einer neuen Folge des Podcasts «Politbüro». Gastgeber ist Philipp Loser.  

Der Angriff Russlands auf die Ukraine wirkt sich bereits auf die Schweizer Politik aus. Es dauerte nicht einmal zwei Wochen, bis die SVP und die FDP eine milliardenschweren Aufstockung des Armeebudgets forderten. Und in der aktuellen Frühlingssession des Parlaments wird unter neuen Vorzeichen über die Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat diskutiert. Wie realistisch ist es, dass in den nächsten Jahren deutlich mehr Geld in die Armee fliesst? Wo soll man dieses überhaupt investieren? Wie schlau ist die linke Taktik, am Kampfjet-Referendum festzuhalten? Und welche Rolle spielt die zuständige Verteidigungsministerin Viola Amherd, wenn es um die Position der Mitte-Parteien geht?Über diese Fragen diskutieren nland-Chefin Raphaela Birrer, Bundeshausredaktor Markus Häfliger und Magazin-Autor Christoph Lenz in einer neuen Folge des Politik-Podcasts «Politbüro». Gastgeber ist Philipp Loser.

Es war eine denkwürdige Medienkonferenz. Nach einer kurzen Ansprache verschwand Bundespräsident Ignazio Cassis, ohne auf die Fragen der Journalistinnen und Journalisten einzugehen. Stattdessen mussten verschiedene Beamte erklären, was der Bundesrat im Fall von Russland beschlossen hat. Und das war gar nicht so einfach.Mit Hinweis auf die Schweizer Neutralitätspolitik will der Bundesrat Sanktionen der EU nur teilweise oder auch nur verzögert nachvollziehen. Stattdessen setzt der Bundesrat auf die Guten Dienste des Landes.Ist das noch zeitgemäss? Woher kommt der Schweizer Neutralitätsbegriff? Wie hat er sich während der vergangenen Jahrzehnte entwickelt, und warum sind heute sogar bürgerliche Parteien wie Die Mitte und die FDP für ausgebaute Sanktionen? Diese Fragen beschäftigen Raphaela Birrer und Markus Häfliger im «Politbüro», dem Politikpodcast von Tamedia. Gastgeber ist Philipp Loser.