Streitkräfte und Strategien

Auf dem NATO-Gipfel ist Joe Biden bei jedem Auftritt besonders genau beobachtet worden. Ausgerechnet am Schluss unterlief ihm ein peinlicher Versprecher. Während der Vorstellung des ukrainischen Präsidenten nannte Biden ihn versehentlich „Präsident Putin“ statt „Präsident Selenskyj“. Selenskyj reagierte schlagfertig und versuchte, die Situation zu entschärfen. Trotzdem geht die Debatte über die Gesundheit des US-Präsidenten weiter. In Deutschland wird dagegen über die konventionelle und nukleare Abschreckung diskutiert. Am Rande des NATO-Gipfels ist nämlich auch bekannt geworden, dass die USA ab dem Jahr 2026 in Deutschland wieder Waffensysteme stationieren wollen, die weit bis nach Russland reichen. Damit reagiert Europa auf die Stationierung russischer Raketen, die auch auf Deutschland zielen. Vorgesehen sind Marschflugkörper vom Typ Tomahawk mit einer Reichweite von bis zu 2500 Kilometern. Außerdem sind auch Luftabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen vorgesehen. Bundeskanzler Scholz bezeichnet die Entscheidung als notwendig zur Schließung einer Fähigkeitslücke und zur Abschreckung. Kritiker befürchten, dass Deutschland damit zum Kriegsschauplatz wird. Die Öffentlichkeit sei zudem nicht ausreichend vorbereitet worden. Die Sicherheitsexpertin der Stiftung Wissenschaft und Politik, Claudia Major, sagt im Interview mit Anna Engelke: „Ich wäre ganz ehrlich glücklich, wenn diese Systeme bei uns nicht stationiert werden müssten, wenn wir sie nicht bräuchten." Gleichzeitig sieht sie die Notwendigkeit, gegenüber Russland aufzuholen und auch den Bedarf an einer US-Präsenz in Europa: „Denn nur dann kann die NATO einen konventionellen Krieg abschrecken.“ Im Podcast berichtet Kai Küstner auch über einen russischen Anschlagsplan auf Rheinmetall-Chef Papperger und über Ungarns Regierungschef Orban, der bei NATO und EU für noch mehr Ärger sorgt. NATO-Gipfel-Erklärung: https://www.nato.int/cps/en/natohq/official_texts_227678.htm Rheinmetall-Chef Papperger: Wie konkret war die Bedrohung? https://www.tagesschau.de/inland/rheinmetall-anschlagsplan-papperger-100.html Desinformation zum russischen Angriff auf das Kinderkrankenhaus: https://www.tagesschau.de/faktenfinder/ukraine-kiew-krankenhaus-russland-100.html Podcast-Tipps: Was tun Herr General? (MDR Aktuell) https://1.ard.de/general Krieg und Terror - Die Lage im Nahen Osten und in der Ukraine (NDR Info) https://1.ard.de/Krieg_und_Terror Alle Folgen von „Streitkräfte und Strategien“. https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast2998.html Fragen, Kritik und Feedback gerne an: streitkraefte@ndr.de

ARD-Korrespondent Vassili Golod meldet sich für den Podcast aus Lwiw, von wo er den Angriff auf das Kinderkrankenhaus in Kiew einschätzt. Auch ohne abschließende Untersuchung des Kriegsverbrechens ist sich die UN ziemlich sicher, dass der Marschflugkörper vom Typ Kh-101 in Russland abgefeuert wurde. Damit drängt sich auch erneut die Frage auf, ob der Westen die Ukraine nicht stärker unterstützen müsste. „In der Ukraine empfindet man es als sehr zynisch, wenn im Westen gesagt wird: ‚Ist das nicht die nächste Eskalationsstufe, wenn die Ukraine eine militärische Einrichtung in Russland trifft‘“, so Golod. Der Angriff auf ein Krankenhaus für krebskranke Kinder zeige, wie brutal Russland diesen Angriffskrieg führe. Kai Küstner ordnet in dieser Folge die Rolle der NATO zum 75. Geburtstag ein. Das Bündnis sei so groß und stark wie nie, aber gleichzeitig auch so bedroht wie selten – von außen und von innen. Er geht dabei auch auf die Frage ein, ob Ungarns Regierungschef Orban mit seinen Reisen nach Russland und China der NATO schadet. Kai erinnert sich auch an seine Begegnung mit Donald Trump beim NATO-Gipfel 2018 in Brüssel, wo dieser kurz davor war, die NATO auseinanderzunehmen. Fragen, Kritik und Feedback gerne an: streitkraefte@ndr.de Untersuchungen nach Angriff auf Kinderkrankenhaus https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-angriff-klinik-102.html 11km-Podcast zum NATO-Jubiläum und Donald Trump https://www.ardaudiothek.de/episode/11km-der-tagesschau-podcast/75-jahre-nato-bedrohter-kraftprotz/tagesschau/13284511/ Als Trump 2018 fast die NATO auseinandernahm: https://www.ft.com/content/8985b970-0015-479f-9585-7a9b234715a4 Befragung: Ukrainer glauben weiter an Sieg gegen Russland: https://www.kiis.com.ua/?lang=eng&cat=reports&id=1372&page=1 ARD-Dokuserie über Angela Merkel: https://1.ard.de/Merkel-SerieE1

Für die Bundeswehr soll im kommenden Haushalt deutlich weniger zusätzliches Geld bereitgestellt werden. Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte für die Zeitenwende und die Aufrüstung sechseinhalb Milliarden Euro mehr gefordert, weil das Sondervermögen bald ausgeschöpft ist. Bundeskanzler Olaf Scholz will trotzdem das Zwei-Prozent-Ziel der NATO auch langfristig erfüllen: "Wir stellen mehr Mittel zur Verfügung für die Sicherheit unserer Städte und Dörfer. Für ein Land, in dem sich niemand fürchten muss." CDU-Chef Merz kritisierte den Verteidigungsetat: "Der große Verlierer ist die Bundeswehr." Unterdessen hat sich die ukrainische Armee hat sich aus der Stadt Tschassiw Jar in der Region Donezk zurückgezogen. Die Stadt wurde monatelang bombardiert und ist strategisch wichtig. Russlands Präsident Wladimir Putin hat beim Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit erneut betont, dass er zu Friedensverhandlungen bereit sei, jedoch unter der Bedingung, dass die Ukraine auf besetzte Gebiete verzichtet. Im Schwerpunkt spricht Anna Engelke mit dem früheren NATO-Botschafter Martin Erdmann über 75 Jahre des Verteidigungsbündnisses. Dabei geht es vor dem Gipfel in der kommenden Woche um die Herausforderung, die Ukraine weiter zu unterstützen. Auch mit Blick auf eine erneute Wahl von Donald Trump. Fragen, Kritik und Feedback gerne an: streitkraefte[at]ndr.de Interview mit dem ehem. NATO-Botschafter Martin Erdmann: http://www.ndr.de/nachrichten/info/audio1669484.html

In Frankreich haben die Rechtspopulisten den ersten Wahlgang gewonnen. Was wird sich in Europa ändern, wenn die Partei Rassemblement National den Premierminister ernennen darf? Ähnlich wie die AfD in Deutschland zeigen die französischen Rechtspopulisten Sympathien für den russischen Präsidenten. 2014 nahm die Partei einen Millionenkredit von einer russischen Bank auf und Marine Le Pen erklärte, die Krim gehöre zu Russland. In letzter Zeit versucht Parteichef Jordan Bardella ein gemäßigteres Image aufzubauen. Bardella bezeichnete Russland als Bedrohung und versprach Unterstützung für die Ukraine. Es bleibt jedoch fraglich, ob diese Versprechen im Falle eines Wahlsiegs eingehalten würden. Die französische Verfassung teilt die Macht zwischen Präsidenten und Parlament, was zu Interessenkonflikten führen könnte. Ein Sieg der Rechtspopulisten könnte die französische Unterstützung der Ukraine und die Zusammenarbeit mit Deutschland erschweren. Im Gespräch mit dem Ex-Militärattaché an der deutschen Botschaft in Moskau, Reiner Schwalb, geht es um die Balance zwischen militärischer Hilfe und Diplomatie. Aus seiner Zeit und Erfahrung in Russland weiß Schwalb, dass militärische Abschreckung oft wirksam ist, aber auch diplomatische Verhandlungen notwendig sind. Schwalb fordert deshalb eine umfassende Diskussion über die zukünftige europäische Sicherheitsarchitektur und weist darauf hin, dass Sicherheit vor Russland eine zentrale Rolle spielt. Der Brigadegeneral a.D. glaubt, dass die Bevölkerung bereit ist, diese wichtigen Fragen zu diskutieren. Fragen, Kritik und Feedback gerne an: streitkraefte[at]ndr.de Das Interview mit dem Militärttaché a.D. Reiner Schwalb http://www.ndr.de/nachrichten/info/audio1667174.html Hier gibt es alle Folgen von "Streitkräfte und Strategien" https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast2998.html Podcast-Tipp: 11km - Russische Spione in Deutschland https://1.ard.de/11KM_Russlands_Spione=?cp

Mehr als zwei Jahre nach dem Abbruch der Gespräche zwischen Moskau und Kiew sind die Gräben tiefer denn je. Wer kann also wieder zwischen Russland und der Ukraine vermitteln? Vielleicht die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)? Der amtierende Vorsitzende, Maltas Außenminister Ian Borg, betonte im April vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Notwendigkeit, Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine prominent auf der Agenda zu halten und die Prinzipien der OSZE zu verteidigen. Das Verhältnis innerhalb der OSZE ist derzeit allerdings von Spannungen geprägt, insbesondere durch Russlands Vorwürfe, die Organisation sei ein Anhängsel der NATO und der EU. Im Podcast erklärt Julia Weigelt, wie nach dem Kalten Krieg aus der KSZE die OSZE entstand, um Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zu fördern. Die heutige OSZE hat ein breites Aufgabenspektrum: Menschenrechte, Demokratisierung und Rüstungskontrolle. Die Bundesregierung sieht in der OSZE weiterhin einen wichtigen Dialog- und Kooperationsrahmen. Es sei die Aufgabe der Diplomatie, nachhaltige Lösungen zu finden, mit denen alle leben können, so das Fazit der Recherche. Kai Küstner analysiert wichtige Personalentscheidungen von EU und NATO sowie das erste TV-Duell im US-Wahlkampf. Amtsinhaber Joe Biden verhaspelte sich, verwechselte Namen und Begriffe. Und befeuert damit die Debatte über seine Eignung. Beispiel: Als der Ukraine-Konflikt angesprochen wird, konnte Trump behaupten, wenn es einen Präsidenten gäbe, der von Putin respektiert würde, wäre Russland nicht in die Ukraine einmarschiert. Bidens Konter, dass Trump während seiner Amtszeit Putin ermutigt habe, in der Ukraine zu handeln, wie er wolle, lief aber ins Leere – weil der Präsident die Namen verwechselte. Analyse zum TV-Duell Biden vs. Trump https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/us-wahl-tv-duell-102.html Interview mit Matthias Dembinski vom Leibnitz-Instituts für Friedens‒ und Konfliktforschung https://www.ndr.de/audio1664664.html Beiträge zur OSZE der Tagesschau https://www.tagesschau.de/thema/osze OSZE-Analyse des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg https://ifsh.de/news-detail/kann-die-osze-bruecken-zu-russland-bauen OSZE-Analyse der Online-Zeitschrift “Internationale Politik und Gesellschaft” https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/kurz-vor-dem-wachkoma-7140/ Homepage der OSZE https://www.osce.org/ Podcast-Tipps: Weltspiegel über Wahlen in Großbritannien https://1.ard.de/WeltspiegelPodcast_GB_UpperClass_cp_SuS Ingo Zamperoni über das TV-Duell https://1.ard.de/AWMR_TV_Duell Fragen, Kritik und Feedback gerne an: streitkraefte@ndr.de

Wenn Joe Biden nicht Präsident der USA gewesen wäre, dann säße Wladimir Putin mit seinen Offizieren in Kiew. So schätzt der USA-Kenner Ingo Zamperoni die Unterstützung aus Washington für die Ukraine ein. Der Moderator der ARD-Tagesthemen erklärt im Gespräch mit Carsten Schmiester, warum die beiden Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im November in den USA so unbeliebt sind. Das liegt an ihrem Alter und an ihrer Vergangenheit. Viele Wähler interessieren sich zudem mehr für ihre eigenen Probleme und sind der Meinung, die USA sollten sich aus Europa lieber zurückziehen. Trotzdem wird die US-Sicherheitspolitik auch beim ersten TV-Duell zwischen Biden und Trump am Donnerstag eine Rolle spielen, vermutet Zamperoni. Sein amerikanischer Schwiegervater streitet sich mehr denn je mit seiner Tochter darüber, welche Rolle die USA in Zukunft spielen soll: weltoffen, multikulturell und progressiv oder lieber konservativ. Russland wirft unterdessen den USA vor, an einem Raketenangriff auf die Krim beteiligt gewesen zu sein, bei dem auch Zivilisten getötet wurden. Die Ukraine bestreitet das und erklärte, dass Angriffsziel sei militärischer Natur gewesen. Auch bei russischen Angriffen in Odessa und Charkiw hat es Opfer gegeben. Anna Engelke wirft einen Blick auf die Militärhilfen des Westens für die Ukraine. Die EU hat erstmals Zinseinnahmen aus eingefrorenen russischen Zentralbankgeldern zur Verfügung gestellt. Ausnahmezustand für Sewastopol verhängt https://www.tagesschau.de/ausland/europa/sewastopol-ausnahmezustand-angriff-100.html Podcast-Tipp: Ingo Zamperoni und Jiffer Bourguignon über TV-Debatte Trump vs. Biden https://1.ard.de/Amerika_wir_muessen_reden Die Anschlags - Russlands Spione unter uns. ALLE Folgen hier: https://1.ard.de/dieanschlags_k

Russlands Präsident Putin hat während seines Besuchs in Nordkorea erneut mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht. Beide Länder haben gegenseitigen Beistand vereinbart, sollten sie angegriffen werden. Nordkorea und Russland unterstützen sich trotz internationaler Sanktionen mit Waffenlieferungen. Unterdessen ist die Nachfolge von NATO-Generalsekretär Stoltenberg geklärt. Im Oktober soll der Niederländer Marc Rutte neuer Chef des Verteidigungsbündnisses werden. Im Schwerpunkt der Folge geht es um die deutsche Brigade in Litauen. Genau vor einem Jahr hatte Verteidigungsminister Pistorius viele in Deutschland mit seiner Ankündigung überrascht, eine Brigade der Bundeswehr mit 4.800 Soldatinnen und Soldaten dauerhaft in Litauen zu stationieren. Es war eine Art Überrumpelungsaktion des Ministers. Auch wenn viele Fragen wie z.B. die Finanzierung der Brigade noch ungeklärt sind, hat Pistorius mit dieser Entscheidung einen Pflock eingeschlagen. Erstmals in der deutschen Nachkriegsgeschichte soll nun ein Militärverband der Bundeswehr permanent im Ausland stationiert werden. Und zwar ab Ende 2027. Anna Engelke war in Litauen und hat sich angeguckt, welche Fortschritte die Vorbereitungen dort für die deutsche Brigade machen. Die Bevölkerung scheint den deutschen Beitrag zur kollektiven Verteidigung zu begrüßen, auch wenn noch viele Herausforderungen und Unsicherheiten bestehen – nicht nur in Litauen, sondern auch in Berlin. Fragen und Anregungen zum Podcast: streitkraefte@ndr.de Podcast-Tipps: Weltspiegel über Rechtsruck in Europa und Ungarn https://1.ard.de/Weltspiegel_Ungarn_Hoffnung_gegen_Rechts_SuS Was tun, Herr General? Die Bundeswehbrigade in Litauen https://www.ardaudiothek.de/was-tun-herr-general-der-podcast-zum-ukraine-krieg/221-die-litauen-brigade-der-bundeswehr/13498547/

Die Fußball-Europameisterschaft ist nach über zwei Jahren Krieg für viele Menschen in der Ukraine eine gute Gelegenheit, um sich abzulenken. Weil der Strom wegen russischer Luftangriffe bis zu 12 Stunden am Tag abgeschaltet wird und viele Leitungen zerstört sind, ist das Zuschauen eine große technische Herausforderung. Gleichzeitig lastet ein enormer Druck auf der Mannschaft, erzählt der Journalist und bekennende Fußball-Fan Denis Trubetskoy in Kiew. Weil die Ukraine ein sehr emotionales Volk ist, so Denis, gibt es zwar große Freude über die EM, aber eben auch riesige Enttäuschung nach der Niederlage gegen Rumänien. Im Gespräch mit Anna Engelke berichtet Denis Trubetskoy von den Sorgen über die Zukunft seines Landes. Die Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz habe jedoch gezeigt, dass mit der Türkei und Saudi-Arabien nun Länder an Bord seien, die über gute Beziehungen zu Russland und der Ukraine verfügten und bei Verhandlungen mit Moskau hilfreich sein könnten. Carsten Schmiester erzählt, dass Deutschland in diesem Jahr erstmals das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreicht hat. Die NATO-Mitgliedstaaten haben insgesamt ihre Verteidigungsausgaben gesteigert, gleichzeitig hat auch Russland sein Militärbudget deutlich erhöht. Unterdessen ist die Zahl der einsatzbereiten Atomwaffen wieder gestiegen. Im neuen Bericht des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI heißt es, dass weltweit mehr als 3.900 atomare Sprengköpfe auf Raketen und Flugzeuge stationiert seien. SIPRI-Bericht: Mehr Atomsprengköpfe weltweit einsatzbereit https://www.tagesschau.de/ausland/europa/sipri-atomwaffen-108.html Interview mit dem früheren deutschen Botschafter in Russland, Rüdiger von Fritsch, zur Schweizer Friedenskonferenz im ARD-Bericht aus Berlin - ab Minute 24:25 https://www.daserste.de/bericht-aus-berlin-video-520.html Militärische Lage in der Ukraine – Institute for the Study of War (ISW) https://www.understandingwar.org/backgrounder/russian-offensive-campaign-assessment-june-17-2024 Podcast-Tipp: Lost in Nahost - Die Story https://1.ard.de/lost-in-nahost?cp=streit

Während des Kalten Krieges wurde die Ostsee als "Meer des Friedens" bezeichnet. Der Warschauer Pakt betonte seine Kontrolle über die Ostsee, während die NATO westlich von Fehmarn bis zur norwegischen Küste das Sagen hatte. Nach dem Beitritt von Schweden und Finnland zur NATO gibt es immer wieder russische Provokationen bei See-Manövern. Schweden und Finnland fühlen sich bedroht und haben aufgerüstet, während Deutschland trotz Zeitenwende noch nicht ausreichend in die Bundeswehr investiert hat, findet der Sicherheitsexperte Michael Paul von der Stiftung Wissenschaft und Politik im Podcast. "Da wird Deutschland allmählich zur Sicherheitsgefahr für Europa. Insofern müssen wir dringend nachlegen, und es ist zu hoffen, dass unser Finanzminister mal vielleicht eine schlaue Idee hat, wie er endlich diese Schuldenbremse überwindet und tatsächlich aus einem Wahlkampfschlager herausfindet zu einer soliden sicherheitspolitischen Finanzierung." In der Schweiz findet am Wochenende eine "Konferenz zum Frieden" statt. Politiker aus der ganzen Welt suchen bei dem Spitzentreffen Wege zur Beendigung des Ukraine-Kriegs. Bei dem Treffen ohne Russland und China wird über Nahrungsmittelsicherheit und humanitäre Fragen wie dem Austausch von Soldaten diskutiert. Wladimir Putin versucht offenbar das Treffen durcheinanderzubringen und hat am Freitag überraschend Bedingungen für Friedensgespräche mit der Ukraine formuliert. Demnach sei sein Land bereit die Kämpfe einzustellen und Gespräche aufzunehmen, wenn sich die ukrainischen Streitkräfte aus den östlichen Regionen zurückziehen, die die Regierung in Moskau bereits annektiert hat. Und außerdem sollte die Ukraine nicht der Nato beitreten. Beim G7-Gipfel in Italien hat unterdessen der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bilaterale Sicherheitsabkommen mit den USA und Japan unterzeichnet. Als "historisch" bezeichnete Selenskyj eine Kreditzusage der G7-Staaten über 50 Milliarden Dollar für sein Land. Der Kredit ist abgesichert durch Zinserträge aus eingefrorenem russischem Staatsvermögen. Wladimir Putin hat diese Entscheidung als "Diebstahl" bezeichnet. ARD-Korrespondentin Rebecca Barth berichtet von der Front in der Region Charkiw: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-drohneneinheit-100.html SWP-Studie zur veränderten Lage im Ostseeraum: https://www.swp-berlin.org/publikation/geopolitik-im-ostseeraum Podcast Tipps: 11KM - der tagesschau Podcast zur schwedischen Wehrpflicht https://www.ardaudiothek.de/episode/13479311/ Die Anschlags – Russlands Spione unter uns https://www.ardaudiothek.de/sendung/13420611/

In der Ukraine sterben jeden Tag weiterhin Soldaten. Aus der Region Charkiw gibt es keine guten Nachrichten, sagt der österreichische Militärexperte Oberst Markus Reisner und erklärt, was der Einsatz von westlichen Waffen in Russland bedeutet. Die Strategie würde von den USA vorgegeben, um den Einsatz von taktischen Atomwaffen zu verhindern. Russland werde in die Schranken verwiesen, aber nicht in die Enge getrieben oder vernichtet, weil ein instabiles Russland ein sehr großes Risiko für den Westen sei. "Wer kontrolliert dann all diese Atomwaffen?" Der Konflikt werde deshalb im Moment moderiert, um eine Eskalation zu vermeiden. "Faktisch hat es der Westen in der Hand, durch den Ressourcen-Einsatz steuert er die Möglichkeiten der Strategie-Entwicklung für die Ukraine", so sein Fazit. Im Podcast geht es auch um die Ukraine-Konferenz in der Schweiz. Ursula Schröder vom Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik: "Es sind keine formalen Friedensverhandlungen, sondern da geht es darum, dass sich die Lager innerhalb der Allianzen sortieren und überlegen, wie man später zu einer echten Verhandlung kommen könnte." Präsident Wolodymyr Selenskyj ist unterdessen in Berlin zur Wiederaufbaukonferenz und spricht dort auch mit Bundeskanzler Olaf Scholz über Unterstützung. Die von Russland verursachten Schäden in der Ukraine werden von der Weltbank auf mindestens 486 Milliarden Dollar geschätzt. Auf der Konferenz wird auch über militärische Hilfe diskutiert, einschließlich der Erlaubnis, deutsche Waffen gegen Ziele auf russischem Staatsgebiet einzusetzen. Anregungen, Fragen, Lob oder Kritik auch an: streitkraefte[at]ndr.de Friedensgutachten 2024: https://friedensgutachten.de/2024/ausgabe Das ganze Interview mit Oberst Markus Reisner: https://www.ndr.de/audio1653036.html Podcast-Tipps: 15 Minuten. Der tagesschau-Podcast am Morgen https://1.ard.de/15Minuten Sahra Wagenknecht - der Podcast https://www.ardaudiothek.de/sendung/sahra-wagenknecht-der-podcast/13468743/ Mitreden! Deutschland diskutiert https://www.ndr.de/nachrichten/info/sendungen/mitreden/index.html