Gerechtigkeit & Loseblatt

Martin Husovec, Associate Professor für Recht an der London School of Economics und Experte für den Digital Services Act, diskutiert brisante Themen. Er beleuchtet das gefährliche Konzept der "trusted flaggers" und deren potenzielle Bedrohung für die Meinungsfreiheit. Zudem wird über die umstrittene Vorratsdatenspeicherung und deren rechtliche Herausforderungen debattiert. Ein weiteres Highlight ist das beA-Verbot beim Finanzamt, das für viel Verwirrung unter Steueranwälten sorgt und die digitale Kommunikation von Juristen beeinflusst.

Dr. Claas Oehler ist Rechtsanwalt und Notar mit Spezialisierung auf Urheberrecht und Computerspielrecht. Im Gespräch geht es um die spannende Frage, ob Cheat-Software das Urheberrecht verletzt. Oehler erläutert die rechtlichen Herausforderungen und deren Bedeutung für Spieleentwickler. Zudem wird die Anklage eines Journalisten zur Pressefreiheit erörtert und die rechtlichen Aspekte von Deepfakes diskutiert. Abschließend wird die Verurteilung eines Stasi-Mörders thematisiert, der 50 Jahre nach seiner Tat zur Rechenschaft gezogen wird.

Themen: 00:01:39 Rechtsextreme im Referendariat: BVerwG entscheidet zu Jurist beim “III. Weg” – aber zu spät 00:14:01 Unveröffentlichter Gesetzentwurf: Wird der Immobilienkauf digitaler? (mit: Ulrich Schellenberg) 00:27:25 Schlappe für FIFA: EuGH kippt Transferregeln (mit: Mark-E. Orth) 00:48:45 Asyl für Afghaninnen: Frau sein reicht (mit: Prof. Dr. Constantin Hruschka) 00:56:17 KI und Kunst: Wer ist Urheber eines KI-Bildes? Shownotes: Quellen & Links zur Folge: beck-aktuell: Zu rechts fürs Referendariat https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bverwg-2C1523-jurist-iii-weg-referendariat-verfassungstreue Zeit Campus: Warum bildet Sachsen einen Neonazi aus? https://www.zeit.de/campus/2021-12/rechtsextremismus-landgericht-chemnitz-neonazi-ausbildung-volljurist beck-aktuell: Immobilienkäufe sollen digital vollzogen werden https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/gesetzentwurf-immobilienkaeufe-digital-vollzug-elster-egvp beck-aktuell: FIFA-Transferregeln gekippt https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/eugh-c650-22-fifa-transferregeln-fussball-abloesen-vereine beck-aktuell: FIFA und UEFA missbrauchen mit Verbot der Super League ihre Monopolstellung https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/eugh-fifa-und-uefa-verbot-super-league-monopol beck-aktuell: Bündelung von Werbe- und Medienrechten bei Ski-Weltverband unzulässig https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/lg-muenchen-i-37o709124-buendelung-werbe-und-medienrechten-fis-ski-weltverband-kartellrecht beck-aktuell: Asyl für afghanische Frauen https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/eugh-c60822-c60922-asylschutz-fuer-afghanische-frauen beck-aktuell: "Verwestlichung" kann Asylgrund sein https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/eugh-frauenrechte-irak-verwestlichung-asylgrund Feedback gern an: gerechtigkeit-loseblatt@njw.de  Schnitt und Produktion: Matthias Pletz, Media Carrots Redaktion: Denise Dahmen beck-aktuell, Heute im Recht: Alles, was Juristen wissen müssen: https://rsw.beck.de/aktuell/daily/startseite Jura ist orange: Den kostenlosen Newsletter der NJW gibts hier: Newsletter | NJW - Neue Juristische Wochenschrift (beck.de)

Themen: 00:01:17 Nach dem Eklat im Thüringer Landtag: Kommt jetzt ein AfD-Verbotsantrag? 00:13:32 Sicherheitspaket: Darf der Staat biometrische Daten nutzen? (mit: Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipker) 00:29:30 Abstimmung über Singularzulassung beim BGH: BRAK gewichtet Stimmen falsch (mit: Denise Dahmen) 00:41:24 Updates: Staatsrechtler wollen Distanz zu Vosgerau 00:44:43 Bundesrat will mehr Resilienz fürs BVerfG Quellen & Links zur Folge: beck-aktuell: "Ein staatlich kontrolliertes soziales Netzwerk gehört verboten" https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/neue-medien-soziale-netzwerke-verbot-dsa-eu BVerfG zur Singularzulassung: https://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20021031_1bvr081902.html beck-aktuell: BRAK gewichtet Stimmen falsch: Doch kein Beschluss für Reform der BGH-Singularzulassung https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/brak-gewichtung-abstimmung-falsch-beschluss-bgh-singularzulassung beck-aktuell: Aus für Singularzulassung? BRAK-Hauptversammlung stimmt für BGH-Fachanwalt https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/singularzulassung-brak-hauptversammlung-stimmt-fuer-bgh-fachanwalt beck-aktuell: Staatsrechtslehrer wollen sich von AfD-Vertreter Vosgerau distanzieren https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/staatsrechtslehrer-vereinigung-vosgerau-afd-distanzierung Faz: Staatsrechtslehrer wollen Ulrich Vosgerau maßregeln https://www.faz.net/aktuell/wissen/forschung-politik/naehe-zur-afd-staatsrechtslehrer-wollen-ulrich-vosgerau-massregeln-110017049.html taz: Resilienz des Bundesverfassungsgerichts; Schutzwall für Karlsruhe https://app.meltwater.com/newsletters/analytics/view/561cb3d880b597763c8a8659/newsletter/5ff478565175c8982535b2e4/distribution/66fa7e844357e30013be6b1f/document/DETAZ00020240927ek9r000e4 Feedback gern an: gerechtigkeit-loseblatt@njw.de  Schnitt und Produktion: Matthias Pletz, Media Carrots Redaktion: Denise Dahmen beck-aktuell, Heute im Recht: Alles, was Juristen wissen müssen: https://rsw.beck.de/aktuell/daily/startseite Jura ist orange: Den kostenlosen Newsletter der NJW gibts hier: Newsletter | NJW - Neue Juristische Wochenschrift (beck.de)

Themen: 00:01:06 Juristentag in Stuttgart: Worüber spricht die Fachwelt? (mit: DJT-Präsident Prof. Dr. Henning Radtke) 00:25:05 Explodierende Pager: Was sagt das Völkerrecht? (mit: Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg) 00:51:55 Schleswig-Holstein will Gerichtsstandorte streichen: Nimmt der Rechtsstaat Schaden? 00:59:23 Intransparent: BGH befasst sich mit anwaltlichen Vergütungsvereinbarungen 01:01:38 Holocaust-Leugnung ans Finanzamt: Strafbar oder nicht? Quellen & Links zur Folge: beck-aktuell: "Ein staatlich kontrolliertes soziales Netzwerk gehört verboten" https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/neue-medien-soziale-netzwerke-verbot-dsa-eu beck-aktuell: Unternehmenspflichten für ein besseres Klima https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/unternehmenspflichten-fuer-ein-besseres-klima-relativ-freiheitswahrende-vorschlaege beck-aktuell: Große Fragen in schwierigen Zeiten https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/djt-juristentag-stuttgart-abteilungen-themen-zivilrecht-arbeitsrecht-wirtschaftsrecht-medienrecht-strafrecht-oeffentliches-recht Verfassungsblog: Was sagt das Völkerrecht zu den Pager- und Walkie-Talkie-Explosionen? https://verfassungsblog.de/was-sagt-das-volkerrecht-zu-den-pager-und-walkie-talkie-explosionen/ RP Online: Was Völkerrechtler zu den Pager-Angriffen im Libanon sagen https://rp-online.de/politik/ausland/nahostkonflikt/pager-explosionen-das-sagen-voelkerrechtler-zu-angriffen-im-libanon_aid-119150643 Spiegel: “Israel hätte die Pager nicht sprengen dürfen” https://www.spiegel.de/panorama/detonationen-in-libanon-israel-haette-die-pager-nicht-sprengen-duerfen-a-04207456-bf8f-4501-9539-b564529e4a99 beck-aktuell: Konzentration der Fachgerichte in Schleswig-Holstein https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/konzentration-fachgerichte-schleswig-holstein-zugang-recht beck-aktuell: Anwalt darf Stundensatz und RVG-Vergütung nicht kombinieren https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bgh-ixzr65-23-anwalt-stundensatz-rvg-verguetung-nicht-kombinierbar beck-aktuell: Holocaustleugnung in Schreiben ans Finanzamt ist nicht strafbar https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/holocaustleugnung-in-schreiben-ans-finanzamt-ist-nicht-strafbar Verfassungsblog: Demokratische Diskontinuität https://verfassungsblog.de/demokratische-diskontinuitat/ Feedback gern an: gerechtigkeit-loseblatt@njw.de  Schnitt und Produktion: Matthias Pletz, Media Carrots Redaktion: Maximilian Amos beck-aktuell, Heute im Recht: Alles, was Juristen wissen müssen: https://rsw.beck.de/aktuell/daily/startseite Jura ist orange: Den kostenlosen Newsletter der NJW gibts hier: Newsletter | NJW - Neue Juristische Wochenschrift (beck.de)

Stephan Brandner, ehemaliges Mitglied der AfD, spricht über den aktuellen Ausschluss seiner Partei von wichtigen Ausschussposten. Er erklärt die politischen Reaktionen auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und die damit verbundenen Implikationen für die AfD. Ein weiteres Thema ist die gesetzliche Überprüfung der Überwachung in Hessen, die als verfassungswidrig bezeichnet wurde. Auf humorvolle Art diskutiert Brandner auch die Haftung von Hundebesitzern und die Verantwortung für verletzende Vorfälle.

Prof. Dr. Constantin Hruschka, Experte für Migrationsrecht, und Thorsten Feldmann, Fachmann für Urheberrecht, diskutieren kontroverse Themen. Hruschka beleuchtet die rechtlichen Aspekte der Rückweisung von Flüchtlingen an der Grenze. Feldmann erklärt die urheberrechtlichen Kämpfe um Fototapeten vor dem BGH und die Bedeutung von Einwilligungen. Zudem wird die Schwierigkeiten bei Rückzahlungen von Festivalbändchen thematisiert, während der EuGH hohe Geldstrafen für Google und Apple bestätigt.

Themen: 00:01:12 Nach den Wahlen in Sachsen & Thüringen: Braucht die Justiz mehr Schutz gegen Extremisten? (mit: Prof. Dr. Anne Sanders) 00:21:16 Prozessauftakt Winterkorn: Hat die Wirtschaft aus dem Dieselskandal gelernt? (mit: Prof. Dr. Marco Mansdörfer) 00:41:26 Weil sie den Solingen-Attentäter vertrat: Anwältin nach Bild-Zeitungs-Artikel unter Polizeischutz 00:48:14 Wegen Justizreform: In Mexiko streiken die Richter 00:50:23 Examensrelevant: Trotz aufheulenden Motors: Heimtücke bleibt bei Angriff mit Pkw Quellen & Links zur Folge: Uni Bielefeld, Prof. Dr. Anne Sanders https://www.uni-bielefeld.de/fakultaeten/rechtswissenschaft/ls/sanders/lehrstuhl/lehrstuhlinhaberin/ Anne Sanders, Schutz des Rechtsstaats – Jetzt!, ZRP 2024, 92 (Paywall) https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fzrp%2F2024%2Fcont%2Fzrp.2024.92.1.htm&anchor=Y-300-Z-ZRP-B-2024-S-92&readableType=2&VorgaengerDokumentStreffer3=Aufsatz%20von%20Professor%20Dr.%20Johannes%20Caspar&VorgaengerDokumentFullname=bibdata%2Fzeits%2Fzrp%2F2024%2Fcont%2Fzrp.2024.90.1.htm&jumpType=Jump&jumpWords=ZRP%2B2024%252c%2B92&readable=Suche%2Bnach%2BFundstelle%253a%2BZRP%2B2024%2B%2B92 Sven Rebehn, Länder wollen Rechtsstaat wehrhafter aufstellen Deutsche Richterzeitung (Paywall) https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fdriz%2F2024%2Fcont%2Fdriz.2024.214.1.htm&pos=2&lasthit=True Beck Aktuell: Prozessauftakt wegen Diesel-Betrug: Winterkorn vor Gericht https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/prozessauftakt-winterkorn-diesel-skandal-vw Uni Saarland, Prof. Dr. Marco Mansdörfer https://www.uni-saarland.de/en/lehrstuhl/mansdoerfer.html beck-aktuell: „Half sie dem Solingen-Terroristen?“: Bild-Zeitung attackiert Anwältin https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bild-zeitung-solingen-messeranschlag-attacke-anwaeltin bild.de: Half sie dem Solingen-Terroristen, seiner Abschiebung zu entgehen? (Paywall) https://www.bild.de/politik/inland/solingen-terrorist-das-ist-die-asyl-anwaeltin-die-seine-abschiebung-stoppte-66cdabffec9b4b3e0cf8e7ca tagesschau.de: Solingen: Hat der Tatverdächtige falsche Asylangaben gemacht? https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/solingen-attentat-asyl-100.html anwaltsblatt.de: Die Anwältin als Feindbild: Womit Migrationsrechtler nach Solingen zu kämpfen haben https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/themen/netzwerk-verein/anwaeltin-feindbild-solingen bild.de: Rechtsextremisten bauen drei Gräber vor Kanzlei: Anwältin des Solingen-Attentäters bedroht https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-anwaeltin-des-solingen-attentaeters-bedroht-66d85a1e04efa64d7522520b Washington Post: Why everyone ist suddenly worried about Mexico’s democracy https://www.washingtonpost.com/world/2024/09/04/mexico-judicial-reform-democracy-lopez-obrador/ beck-aktuell: Wegen Justizreform: Mexikos Oberster Gerichtshof schließt sich Streik an https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/mexiko-justizreform-streik-oberster-gerichtshof beck-aktuell: Trotz aufheulenden Motors: Heimtücke bei Angriff mit Pkw https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bgh-4str1524-mord-heimtuecke-aufheulender-motor Feedback gern an: gerechtigkeit-loseblatt@njw.de  Schnitt und Produktion: Matthias Pletz, Media Carrots Redaktion: Denise Dahmen beck-aktuell, Heute im Recht: Alles, was Juristen wissen müssen: https://rsw.beck.de/aktuell/daily/startseite Jura ist orange: Den kostenlosen Newsletter der NJW gibts hier: Newsletter | NJW - Neue Juristische Wochenschrift (beck.de)

Prof. Dr. Markus Thiel, ein Experte für Kriminalität und Sicherheit, beschreibt die politischen Reaktionen nach der Messerattacke in Solingen, einschließlich neuer Waffengesetze. Dr. Sebastian Roßner, Jurist mit Fokus auf politische Klagen, diskutiert die Klage der Linken gegen Christian Lindner wegen umstrittener Werbung. Zudem wird die Verhandlung des BGH zu einem Corona-Richter thematisiert. Schließlich geht es um das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins und die rechtlichen Implikationen von NS-Verstrickungen.

Unsere Themen: 00:01:15 Gefangenenaustausch: Deckt das Recht die Freilassung des Tiergartenmörders? 00:13:27 Google und Meta: USA und vzbv gegen die Marktmacht der Techkonzerne 00:27:38 Fall Maja T.: BVerfG liefert Entscheidungsgründe 00:37:30 Blitzer-Foto: Ist googeln jetzt Behördenpflicht? 00:42:54 Updates: Compact-Magazin, Blockversager, “From the river to the sea” Quellen & Links zur Folge: Erstes Pressestatement des Kanzlers zum Gefangenenaustausch https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/erstes-pressestatement-kanzler-scholz-gefangenenaustausch-2301588 tagesschau.de: Gefangenenaustausch mit Russland: Deal wider Willen https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gefangenenaustausch-bundesregierung-100.html stern.de: Gefangenenaustausch "war die schwerste Entscheidung meiner politischen Karriere" Marco Buschmann: Gefangenenaustausch "schwerste Entscheidung meiner politischen Karriere" | STERN.de LTO: Lehren aus der Frei­las­sung des Tier­gar­ten­mör­ders https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/deal-freilassung-tiergartenmoerder-gefangenenaustausch-russland-folgen Verfassungsblog: Menschlich verständlich, aber trotzdem falsch? https://verfassungsblog.de/menschlich-verstandlich-aber-trotzdem-falsch/ Urteil des District Court Columbia https://dpadocs.dpaq.de/20201_show_temp_pl_90.pdf EU-Kommission: Liste der Gatekeeper https://digital-markets-act.ec.europa.eu/gatekeepers_en DMA Gesetzestext https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv%3AOJ.L_.2022.265.01.0001.01.DEU&toc=OJ%3AL%3A2022%3A265%3ATOC VZBV: Sprache, Buttons, Klickwege: Wie TikTok, Meta, Amazon und Co. Nutzer:innen manipulieren https://www.vzbv.de/pressemitteilungen/sprache-buttons-klickwege-wie-tiktok-meta-amazon-und-co-nutzerinnen-manipulieren beck-aktuell: Fall Maja T.: BVerfG liefert Beschlussgründe https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bverfg-2bvq4924-fall-maja-t-beschlussgruende-auslieferung SZ: „Mein Kind wird von einigen zu einem Terroristen hochstilisiert“ https://www.sueddeutsche.de/panorama/maja-t-ungarn-ausgeliefert-lux.TNHndv4P8mrNn61D8K8sg8 VG Berlin zum Fahrtenbuch https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/NJRE001579973 LTO: “schlechterdings Juristendeutsch” https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/fachsprache-schlechterdings-juristendeutsch-ezb-bverfg-juristen-texte-verstaendlichkeit tagesschau.de: Der Verfassungsschutz liest auch Näncy https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/naency-compact-nachfolge-100.html beck-aktuell: Nach Fail: JPA Hamm will "Blockversager" auch intern nicht mehr verwenden https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/jpa-hamm-liste-durchfaller-blockversager-keine-interne-verwendung Feedback gern an: gerechtigkeit-loseblatt@njw.de  Schnitt und Produktion: Matthias Pletz, Media Carrots Redaktion: Denise Dahmen beck-aktuell, Heute im Recht: Alles, was Juristen wissen müssen: https://rsw.beck.de/aktuell/daily/startseite Jura ist orange: Den kostenlosen Newsletter der NJW gibts hier: Newsletter | NJW - Neue Juristische Wochenschrift (beck.de)