Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz

Martina Mescher, Politikredakteurin der Wochentaz, und Doris Akrap, Ressortleiterin von taz2, beleuchten in dieser aufschlussreichen Diskussion die Sorgen um den globalen Rechtsruck. Sie sprechen über den langsamen Einflussverlust des Westens und die steigende Macht rechtspopulistischer Bewegungen, besonders in den USA unter Trump. Zudem wird die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland thematisiert und die Herausforderungen der Ampelregierung werden kritisch hinterfragt. Die Rolle der "Wokeness-Bewegung" wird ebenfalls betrachtet, während die Gäste die gesellschaftliche Stimmung analysieren.

In drei ostdeutschen Ländern wurden neue Regierungen gebildet. Im Bundestag verliert Kanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage. Was erwartet Deutschland? Mit Michael Kretschmer (CDU) ist nun auch in Sachsen ein Ministerpräsident (wieder)gewählt. Damit sind in allen drei ostdeutschen Bundesländern, die im Spätsommer Landtagswahlen hatten, neue Regierungskonstellationen im Amt. Aber wie stabil können die sein? Wo liegen die Unterschiede zwischen Brandenburg, Thüringen und Sachsen? Und welche Rolle spielt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)? Im Bundestag hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag die Vertrauensfrage gestellt, mit dem Ziel, sie zu verlieren und so die geplanten Neuwahlen am 23. Februar zu ermöglichen. In der Geschichte der Bundesrepublik gab es das zuvor nur fünfmal, immer waren es sozialdemokratische Kanzler, und immer hatten diese Tage die Aura des Außergewöhnlichen. Diesmal hingegen: Wahlkampf pur, mit außergewöhnlich scharfer Rhetorik. Was heißt das für den Stand der Demokratie? Wie beeinflusst der Bundestagswahlkampf die startenden Landesregierungen im Osten? Und was sagen die eiligst veröffentlichten Wahlprogramme der Bundesparteien über künftige Koalitionsmöglichkeiten aus? Außerdem: ARD und ZDF wollen Olaf Scholz und CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz in einem TV-Duell gegeneinander antreten lassen - und nicht nur Grünen-Kandidat Robert Habeck ist empört. Wie kommen die Sender auf diese Idee und was ist davon zu halten? Über all das spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit Anna Lehmann, der Leiterin des taz-Parlamentsbüros, der für die CDU zuständigen Kollegin Sabine am Orde und dem taz-Korrespondenten für Sachsen und Thüringen, David Muschenich. 📖 Zum Weiterlesen: -Parteiprogramme für die Bundestagswahl: Die Groko ist noch nicht gesetzt von Anna Lehmann. 18.12.24 -Vertrauensfrage: 394-mal Nein zu Olaf Scholz von Anna Lehmann und Stefan Reinecke. 16.12.24 -Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt: Biegsam, kreativ und machthungrig von Sabine am Orde. 12.12.24 -Sächsischer Landtag. Eine Mehrheit für Kretschmers Minderheit von David Muschenich. 18.12.24 -Ministerpräsidentenwahl in Sachsen: Der Kemmerich-Effekt als Risiko von David Muschenich. 18.12.24 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich!

Die Diktatur Baschar al-Assads in Syrien ist vorbei. Unter Führung der islamistischen Miliz HTS und ihrem Chef Mohamed al-Jolani ist das Regime nach 54 Jahren gestürzt, der Diktator selbst nach Moskau geflohen. Was waren die entscheidenden Faktoren, die das jetzt überraschend schnell möglich machten? Welche Rolle spielten die Unterstützung des Iran, der Hisbollah und Russlands für Assad und was hat jetzt seinen Sturz begünstigt? Im Westen wird die HTS, die einst als al-Nusra-Front, ein Ableger der Al-Qaida von Osama bin Laden gestartet ist, nach wie vor als terroristische Organisation gelistet. Gleichwohl gibt sich al-Jolani moderat, spricht von einem Syrien für alle Syrerinnen. Sowohl die internationale Gemeinschaft als auch die Millionen von Syrerinnen, die vor dem Bürgerkrieg ins Ausland geflohen sind und womöglich über Rückkehr nachdenken, schauen genau hin, was sich da jetzt tatsächlich entwickelt. Derweil bombardiert Israel in einem Akt "präventiver Entwaffnung" seit Tagen Waffen- und Munitionslager, Militäreinrichtungen und die Marine der syrischen Armee, erweitert die Pufferzone um die Golanhöhen, und die Türkei geht weiter gegen die Kurden im Nordosten des Landes vor. Was das alles bedeutet, darüber diskutiert im aktuellen Bundestalk taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit seiner Nahost-Kollegin Lisa Schneider(https://taz.de/Juergen-Gottschlich/!a167/) und taz-Türkeikorrespondenten [Jürgen Gottschlich]. _Anmerkung der Redaktion: Im Podcast sprechen die Gäste im Kontext der Familie Assad von der Zugehörigkeit zur Minderheit der Aleviten. Gemeint sind die in Syrien ansässigen Alawiten. Nicht zu verwechseln mit der Minderheit der Aleviten in der Türkei. _ 📖 Zum Weiterlesen: -Sednaya Gefängnis in Syrien: Sednaya, Syriens schlimmste Folterstätte von Dominic Johnson und Lisa Schneider. 10.11.24 -Türkei und Israel nach Assad-Sturz: Begehrlichkeiten von Norden und Süden von Felix Wellisch und Jürgen Gottschlich. 10.11.24 -Nach dem Sturz von Assad in Syrien: Türkei verkündet Erfolg gegen syrische Kurden von Jürgen Gottschlich. 9.12.24 -Syrisch-russische Beziehungen: Russlands Schmach in Syrien und das Trugbild seiner Macht von Inna Hartwich. 9.12.24 -Nach Sturz des Assad-Regimes: Brüssel will nicht handeln von Eric Bonse. 11.12.24 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich!

Die deutsche Wirtschaft ist schwach. Es gibt mehr Pleiten. Beim Vorzeigekonzern VW kracht es. Wer ist schuld? Bei der deutschen Autoindustrie, dem Flaggschiff der Exportindustrie, drohen Massenentlassung. Steuern wir auf das Ende des deutschen Wirtschaftsmodells zu? Kommt die Massenarbeitslosigkeit zurück? Liegen die Fehler bei den Managern oder bei der Ampel? Sicher ist, dass der klimaneutrale Umbau der Ökonomie stockt. Das produziert Ängste. Und ist nicht ungefährlich. Denn dies kann der AfD zugutekommen, die mit dem falschen Versprechen lockt, dass alles wieder wie früher sein kann: mit Diesel-Autos und rauchenden Schloten. Darüber spricht im aktuellen Bundestalk Parlamentskorrespondent Stefan Reinecke mit der taz-Wirtschaftskorrespondentin Ulrike Herrmann und Anja Krüger, die aus dem Parlamentsbüro der taz über das Wirtschafts- und Klimaministerium berichtet. 📖 Zum Weiterlesen: -Börsen-Rekordhoch: Der DAX ist nicht alles von Ulrike Herrmann. 3.12.24 -Stellenabbau bei Thyssenkrupp: Kommen jetzt die stahlharten Zeiten? von Anja Krüger. 29.11.24 -[Stellenabbau bei Thyssenkrupp: Auf dem Rücken der Beschäftigten] (https://taz.de/Stellenabbau-bei-Thyssenkrupp/!6048548/) von Anja Krüger. 27.11.24 -Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Der Stahl der Zukunft von Stefan Reinecke. 14.5.22 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich!

Die Lage in der Ukraine ist desolat. Was kann Europa tun? Das russische Militär rückt unter hohen Verlusten in der Ukraine vor. Der gelingt es kaum noch genug neue Soldaten zu rekrutieren. Die Bevölkerung ist zunehmend kriegsmüde und zermürbt von den russischen Angriffen auf die Infrastruktur und zivile Ziele. Rückt damit ein fragiler Waffenstillstand näher? Gleichzeitig eskaliert die russische Kriegspartei. Sie internationalisiert den Krieg – inzwischen kämpfen Nordkoreaner gegen die Ukraine. Putin hat als Reaktion auf den Einsatz von weitreichenderen US-Raketen eine neue Atomdoktrin verkündet. Russland will demnach auch auf Angriffe mit konventionellen Waffen das Recht haben, mit Atomwaffen zu antworten. Und Russland hat eine nuklearfähige russische Mittelstreckenrakete mit mehreren Sprengköpfen eingesetzt. Das ist ein Signal an Europa: Die kann auch euch treffen. Ist das eine reale Eskalation? Oder nur eine leere Drohung, die den Westen von der nötigen Unterstützung der Ukraine abhalten soll? Manche Militärexperten glauben, dass die Ukraine nur zu retten ist, wenn der Westen zum Äußersten greift und riskiert, eigene Truppen in der Ukraine einzusetzen. Aber das wäre ein kompletter Bruch mit der Biden-Doktrin, die bis jetzt das Leitmotto des Westens ist – nämlich alles zu tun, damit die Ukraine den Krieg nicht verliert und alles zu lassen, was einen Krieg der NATO gegen Russland bedeuten würde. Der Ukraine-Krieg befindet sich in einem Zwischenzustand. Bis jetzt gilt: Der Westen unterstützt die Ukraine in einem Stellungskrieg ohne absehbares Ende. Aber so wie es ist, wird es nicht bleiben. Der neue Joker auf dem Feld ist Trump. Alle rätseln, was der neue US-Präsident tun wird: Wird er die Ukraine aufrüsten? Zu einem Frieden zwingen? Die Lage ist so verzweifelt, dass manche Akteure Trumps Präsidentschaft sogar für eine Hoffnung halten. Darüber diskutiert im aktuellen Bundestalk Parlamentskorrespondent Stefan Reinecke mit taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert, Auslandsressortleiterin Barbara Oertel und Tanja Tricarico, die seit kurzem das Politik-Team der Wochentaz leitet. 📖 Zum Weiterlesen: -Krieg in der Ukraine: Kein Frieden mit Putin von Barbara Oertel. 22.11.24 -Krieg in der Ukraine: Geschenk mit Eskalation von Tanja Tricarico und Bernd Pickert. 23.11.24 -„Freiheit“ von Angela Merkel: Die Macht hatte ihren Preis von Stefan Reinecke. 26.11.24 -1.000 Tage Krieg in der Ukraine: Noch nicht verloren und nicht vergessen von Roman Huba, Juri Konkewitsch, Tatjana Milimko, Barbara Oertel, Yuliia Shchetyna und Rostyslav Averchuk. 19.11.24 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich!

https://taz.de/Parteitag-der-Gruenen/!6046991/ https://taz.de/Kanzlerkandidat-Debatte/!6050629/ https://taz.de/Streit-in-der-SPD-ueber-Kanzlerkandidatur/!6050685/ https://taz.de/Gruene-Parteitagsbeschluesse/!6049518/ https://taz.de/Hype-um-Boris-Pistorius/!6047177/

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition steht jetzt auch ein Zeitplan für Neuwahlen fest: Am 16. Dezember will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, am 23. Februar soll dann gewählt werden. Alles deutet darauf hin, dass CDU-Chef Friedrich Merz dann daran gehen kann, eine neue Regierungskoalition unter seiner Führung zu schmieden. Mit wem aber am besten? Mit welchen Inhalten? Und ist das eigentlich so alternativlos? Die CDU will offenbar in eine Zeit zurück vor dem Bürgergeld - womöglich zu Regelungen der alten Agenda 2010, deren Umsetzung die SPD schon einmal Glaubwürdigkeit und Bindungskraft an ihrer traditionellen Basis gekostet hat. Wie können in einer möglichen Neuauflage einer schwarz-roten Koalition Kompromisslinien aussehen? Was werden die Themen sein, die den kurzen Wahlkampf prägen? Die von CDU und AfD gern angeschobenen Kulturkampfthemen rund um tatsächliche oder behauptete "Wokeness" scheinen allmählich aus der Mode zu geraten - worum also wird es gehen? Und gibt es in alledem eigentlich noch die Chance auf Visionen und Utopien von links? Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit seinen Kolleg*innen aus dem Parlamentsbüro Anna Lehmann, die das Büro leitet und für das Kanzleramt zuständig ist, Stefan Reinecke, der über die SPD schreibt, und Sabine am Orde, die für die Grünen zuständig ist. 📖 Zum Weiterlesen: -Auflösung der Ampel-Regierung: Holpriger Versuch endgültig gescheitert von Stefan Reinecke. 7.11.2024 -SPD nach Ampel-Aus: It’s soziale Sicherheit, stupid von Stefan Reinecke. 11.11.2024 -Wahlkampfdebatte im Bundestag: Bundeskanzler Molz? Kein Scherz! von Anna Lehmann. 13.11.2024 -Vorgezogene Bundestagswahl: Ist Scholz noch der richtige Kandidat? von Anna Lehmann und Lukas Wallraff. 13.11.2024 -Neuwahlen am 23. Februar: Wahlkampf auf Weihnachtsmärkten von Anna Lehmann, Cem-Odos Gueler, Gareth Joswig und Sabine am Orde. 12.11.2024 -Die Regierungskrise der Ampel: Schnelle Neuwahlen sind besser für alle von Sabine am Orde. 8.11.2024 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich!

Ausgerechnet an dem Tag, als in den USA Donald Trump erneut zum Präsidenten gewählt wurde, kracht in Berlin mit dem Rauswurf von FDP-Finanzminister Christian Lindner die Ampelkoalition auseinander. Seit Wochen war spekuliert worden, dass das passieren könnte - aber warum jetzt? SPD-Kanzler Olaf Scholz führt jetzt eine rot-grüne Minderheitsregierung, ohne einen Haushalt verabschiedet zu haben. Aber erst Mitte Januar will er im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, um dann vorgezogene Neuwahlen im März zu ermöglichen. Welches Kalkül steckt hinter diesem Zeitplan? Haben CDU-Oppositionsführer Friedrich Merz und BSW-Chefin Sahra Wagenknecht Recht mit ihrer Forderung an Scholz, die Vertrauensfrage schon kommende Woche zu stellen? Und was bedeutet es gerade im Angesicht einer zweiten Trump-Präsidentschaft, wenn Deutschland über viele Monate hin nicht über eine wirklich handlungsfähige Bundesregierung verfügt? Über all das spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit Chefredakteurin Ulrike Winkelmann, Cem-Odos Güler, im taz-Parlamentsbüro für die FDP zuständig, Sabine am Orde, die die Grünen beobachtet und Stefan Reinecke, zuständig für die SPD. 📖 Zum Weiterlesen: -FDP nach der Ampel: Endlich echte Opposition! von Cem-Odos Güler und Anja Krüger. 7.11.2024 -Auflösung der Ampel-Regierung: Drängel-Merz von Sabine am Orde. 7.11.2024 -Auflösung der Ampel-Regierung: Holpriger Versuch endgültig gescheitert von Stefan Reinecke. 7.11.2024 -Scheitern der Ampelkoalition: Ampel aus die Maus von Anna Lehmann, Cem-Odos Güler und Tobias Schulze. 7.11.2024 -Ampelkoalition gescheitert: Endlich! von Kersten Augustin. 6.11.2024 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich!

Bei den US-Wahlen in der nächsten Woche wird es knapp. Harris scheint in der Defensive zu sein. Donald Trumps Wahlkampf wird immer irrer. Und doch scheint der Vorsprung, den Kamala Harris nach dem Rückzug von US-Präsident Joe Biden aus dem Wahlkampf hatte, dahin geschmolzen zu sein. Laut Umfragen wird es in den umkämpften Swing States sehr knapp, mit leichtem Vorteil für Trump und die Republikaner. Aber kann man den Umfragen überhaupt trauen? Warum ist Harris in der Defensive? Welche Rolle spielt, dass Trump ein weißer Mann und seine Gegenkandidatin eine schwarze Frau ist? Und warum will sich die Washington Post plötzlich nicht mehr für Harris aussprechen? Darüber spricht Sabine am Orde in der neuen Folge des Bundestalks Bernd Pickert, US-Redakteur der taz, Chefredakteurin Barbara Junge, die früher US-Korrespondentin war, und Volkan Agar aus dem Gesellschaftsressort tazzwei, der gerade zu einer Recherche über das sogenannte Latino-Vote in dem Swing State Arizona war. Finanziert wurde die Reise durch eines der Stipendien, die die Mutter des früh verstorbenen ehemaligen taz-Kollegen Daniel Haufler gestiftet hat und das von der taz Panter Stiftung verwaltet wird. 📖 Zum Weiterlesen: -Sieben sind offen: Die Swing States entscheiden über die US-Wahl von Bernd Pickert. 28.10.2024 -„Project 2025“-Manifest in den USA: Ein autoritärer Herrschaftsplan von Bernd Pickert. 25.10.2024 -Präsidentschaftswahlen in den USA: Erst Euphorie, jetzt Panik von Bernd Pickert. 23.10.2024 -Alltag in Washington, D.C.: Im Land der vielen von Volkan Agar. 10.10.2024 -Obama-Berater über Harris’ Vorteile„Sie erlaubt sich, verletzlich zu sein“ Interview von Barbara Junge. 19.8.2024 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich!

Der Bundesparteitag der Linken am Wochenende sollte ein Aufbruchsignal sein. Doch jetzt laufen der Partei prominente Köpfe davon. Das Land rückt nach rechts und braucht eigentlich dringend eine linke Kraft, die sich für soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte starkmacht. Aber die Linkspartei steckt in einer tiefen Krise. Nach der Abspaltung des BSW, der Truppe um Sahra Wagenknecht, brach die Partei in der Wählergunst ein. Bei der Europawahl holte sie gerade mal 2,7 Prozent, auch bei den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland sah es schlecht aus. In Brandenburg flog sie gleich ganz aus dem Landtag. Und in bundesweiten Umfragen liegt sie zwischen drei und vier Prozent. Der Bundesparteitag am vergangenen Wochenende in Halle sollte ein Signal des Aufbruchs sein, die Partei wollte mit neuen Vorsitzenden auf die Zukunft setzen. Doch dann eskalierte im Berliner Landesverband ein Streit über Antisemitismus. In dessen Folge sind zahlreiche prominente Köpfe aus der Partei ausgetreten, darunter die ehemaligen Berliner Senator*innen Klaus Lederer und Elke Breitenbach sowie die Landtagsabgeordnete Henriette Quade aus Sachsen-Anhalt. Dabei sollte nach dem Abgang von Wagenknecht doch alles besser werden in der Linkspartei. Was treibt Lederer & Co? Haben die beiden neuen Vorsitzenden, Jan van Aken und Ines Schwerdtner, überhaupt eine Chance? Werden Klassenkampfrhetorik und Sozialberatungen in der Parteizentrale helfen? Und was hat das alles mit der KPÖ, der Grünen Jugend und der "Aktion Silberlocke" zu tun? Darüber und vieles mehr spricht Sabine am Orde mit ihren taz-Kolleg*innen in der neuen Folge des taz-Podcasts "Bundestalk". Mit dabei sind Pascal Beucker, taz-Experte für die Linkspartei, Martina Mescher, Politikredakteurin aus der Wochentaz und Erik Peter aus der Berlin-Redaktion, der über den hiesigen Landesverband der Linken berichtet. 📖 Zum Weiterlesen: -Antisemitismusstreit in der Linkspartei: Kronzeugen für einen falschen Vorwurf von Erik Peter. 23.10.2024 -Gehaltsverzicht von neuer Linkenspitze: Durchschnittsgehalt soll genügen, um die Welt zu verändern von Pascal Beucker. 21.10.2024 -Parteitag der Linken: Leise linke Lebenszeichen von Pascal Beucker. 20.10.2024 -Die Linke vor ihrem Bundesparteitag: „Wir haben den Schuss gehört“ Interview mit Ines Schwerdtner und Jan van Aken von Pascal Beucker. 13.10.2024 -Strategien der Berliner Linken: Die KPÖisierung vorantreiben von Erik Peter. 8.10.2024 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich!