Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz

Kamala Harris, die Vizepräsidentin der USA, spricht über ihren Sieg im TV-Duell gegen Donald Trump und wie ihre ruhige Haltung Trumps Aggressionen entwaffnete. Sie thematisiert die Herausforderungen, die Swing States zu mobilisieren, und gesteht, dass Themen wie Migration und Wirtschaft ihre Schwächen sind. Harris betont die Bedeutung der Unterstützung durch Prominente wie Taylor Swift und reflektiert über die Verbreitung von Falschinformationen im Wahlkampf. Auch die Rolle von Popkultur in politischen Entscheidungen kommt zur Sprache.

Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen braucht der Osten ungewohnte Koalitionen. Gibt es gegen die erstarkte Rechte echte Perspektiven? https://taz.de/AfD-Erfolge-in-Thueringen-und-Sachsen/!6033623 https://taz.de/Nach-den-Wahlen-in-Thueringen-und-Sachsen/!6031063 https://taz.de/Soziologe-ueber-Wahlen-im-Osten/!6031179 https://taz.de/Ergebnis-der-Sachsen--und-Thueringen-Wahl/!6033609 https://taz.de/Bundesregierung-nach-den-Ostwahlen/!6033698 https://taz.de/Landtagswahl-in-Thueringen/!6033442

Bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen drohen Siege der AfD. Werden die durch das Messer-Attentat in Solingen wahrscheinlicher? Die AfD nutzt das Attentat eines mutmaßlichen IS-Anhängers in Solingen für ihre Parolen aus. Auch Friedrich Merz, CDU-Chef, will Menschen aus Syrien und Afghanistan generell von Asylverfahren ausschließen. Bislang hat Migration bei den Wahlkämpfen in Sachsen und Thüringen kaum eine Rolle gespielt. Das kann sich jetzt ändern. In Thüringen und Sachsen stellen sich drei zentrale Fragen: Kann die CDU eine stabile Regierung bilden? Hält die Brandmauer im Landtag, wenn die AfD ein starkes, die CDU ein schwaches Ergebnis erzielen? Und welchen Plan verfolgt Sahra Wagenknecht? Wird das BSW in eine Regierung mit der CDU einsteigen, um eine Mehrheit ohne AfD zu bilden? Oder setzt Wagenknecht wie immer auf Fundamentalopposition? Auch wenn der Preis dafür hoch werden kann - eine mögliche Totalblockade. Im Westen schauen manche mit ratloser Abscheu auf den Osten, in dem die Mehrheit Rechtsextreme und die BSW Putin Fans wählt. Aber ist Erschütterung und das Befremden eine angemessene Haltung? Außerdem: Für Hochmut gibt es hier wenig Grund. Denn es kann gut sein, dass der Osten mit seiner Offenheit für Populismus und wenig Bindung an die alten Volksparteien die Zukunft des Westens ist. Über diese Themen diskutiert im aktuellen Bundestalk Stefan Reinecke mit den Parlamentsredakteur*innen Sabine am Orde und Gareth Joswig sowie dem Leiter des Inlandsressorts, Kersten Augustin. 📖 Zum Weiterlesen: -Sachsens Ministerpräsident im Wahlkampf: Er will mit Feuer löschen von Sabine am Orde. 25.8.2024. -SPD vor der Landtagswahl in Sachsen: Die Sachsen und der Frieden von Stefan Reinecke. 19.8.2024. -BSW-Wahlkampf in Thüringen: Der Bündnisfall von Kersten Augustin. 24.8.2024. -AfD-Wahlkampf im Osten: Sommer, Sonne, Rechtsextremismus von Gareth Joswig. 5.8.2024. -Landtagswahlen im Osten: Wer wie was? Wieso weshalb warum? Sachsen und Thüringen wählen am 1. September neue Parlamente. Antworten auf die wichtigsten Fragen. von Stefan Reinecke und Sabine am Orde. 23.8.2024. 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich!

Der Ton in der Bundesregierung wird rauer, selbst bei den Grünen. Was bedeutet das? Und was kommt nach der Ampel, wenn die alten Probleme weiter bestehen? Grünen-Chef Omid Nouripour hat im Sommerinterview von der Ampel als "Übergangsregierung" gesprochen und damit eine neue Debatte darüber ausgelöst, ob und wie die Bundesregierung das Jahr bis zur nächsten Bundestagswahl überstehen will. Nouripours Einlassung hat deshalb für so viel Wirbel gesorgt, weil er sich bislang mit Ampel-Bashing deutlich zurückgehalten hat. In den Führungsgremien der Grünen war man sich einig, dass es besser sei, sich als vernünftig und staatstragend in der Koalition zu präsentieren. Die Ampel wollte eigentlich eine "Fortschrittskoalition" sein. "Mehr Fortschritt wagen" steht - in Anlehnung an Willy Brandts Motto "Mehr Demokratie wagen" - über dem Koalitionsvertrag. Das sollte Aufbruch versprühen. Nach knapp drei Jahren haben SPD, Grüne und FDP gemeinsam zwar einiges geschafft, aber auch viel Vertrauen verspielt. Die Koalition beharkt sich ständig, ist extrem unbeliebt und die Umfragewerte sind für alle drei Parteien im Keller. Wäre es möglich gewesen, die Ampel wirklich zu einer Fortschrittskoalition zu machen? Was hätte anders laufen können? Was kann man für weitere Regierungen aus den Problemen der Ampel lernen? Braucht es eine gänzlich andere Art der Zusammenarbeit? Was steht jetzt an, wenn nach der Sommerpause der Haushalt noch vom Bundestag beschlossen werden muss? Und kommt der Kanzler parteiintern in Bedrängnis, wenn die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg für die SPD schlecht ausgehen? Das sind einige der Fragen, die wir in der neuen Folge des taz-Podcasts "Bundestalk" diskutieren. Sabine am Orde, innenpolitische Korrespondentin der taz, moderiert; mit dabei sind Tobias Schulze, Cem-Odos Güler und Stefan Reinecke, die im taz-Parlamentsbüro die Grünen, die FDP und die SPD beobachten. 📖 Zum Weiterlesen: -Nouripours Abgesang auf die Ampel: Richtiger Zeitpunkt von Tobias Schulze. 19.8.2024 -SPD vor der Landtagswahl in Sachsen: Die Sachsen und der Frieden von Stefan Reinecke. 19.8.2024 -Vorstoß für Park-Flatrate: ADAC kritisiert Auto-Pläne der FDP von Cem-Odos Güler. 12.8.2024 -Landtagswahl in Thüringen: Zwischen Höcke und Wagenknecht von Sabine am Orde. 15.8.2024 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich!

Der Krieg wird ins russische Territorium verlagert, verändert das die Debatte in Deutschland? Die Ukraine ist zum ersten Mal seit Beginn des russischen Angriffs auf ihr gesamtes Staatsgebiet im Februar 2022 auf russisches Territorium vorgedrungen. Die Offensive in Kursk, nicht abgesprochen mit den westlichen Verbündeten, hat Russland überrascht, die ukrainischen Einheiten konnten schnell vordringen und Hunderte russische Soldaten in Gefangenschaft nehmen. Was ist das Ziel dieses Vorstoßes und wie reagiert der Westen? In Deutschland wiederum sollen ab 2026 US-amerikanische Mittelstreckenraketen stationiert werden. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit der US-Regierung vereinbart und verkündet - eine Debatte oder gar Abstimmung im Bundestag gab es dazu bislang nicht. Insbesondere in Ostdeutschland lehnt eine große Mehrheit der Bevölkerung die Stationierung ab. Die SPD ist über das Thema gespalten, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) positioniert sich sehr eindeutig gegen die Raketen und gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine - und kommt in Umfragen vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg auf gute zweistellige Ergebnisse. Ist der Krieg in der Ukraine nach über zwei Jahren voll in der deutschen Innenpolitik angekommen? Wie ist der Vorstoß der Ukraine in Kursk zu bewerten? Können außen- und verteidigungspolitische Fragen plötzlich Landtagswahlen entscheiden? Woher kommt der Unterschied in der Wahrnehmung zwischen Ost und West? Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit der Auslandsressortleiterin und Osteuropa-Expertin Barbara Oertel, Stefan Reinecke, der im taz-Parlamentsbüro die SPD und die BSW beobachtet, und Anne Fromm aus dem Ressort Reportage und Recherche, die das taz-Sonderprojekt zu den Wahlen im Osten leitet. 📖 Zum Weiterlesen: -Russland nach der Offensive in Kursk: War was? von Inna Hartwich. 13.8.2024 -Krieg in Russland: Angespannte Lage von Barbara Oertel. 12.8.2024 -Ergebnisse der Kommunalwahlen: Der Osten ist nicht verloren von Anne Fromm. 10.6.2024 -Stationierung von Mittelstreckenraketen: SPD streitet um Nachrüstung von Stefan Reinecke. 13.8.2024 -Raketenbeschluss der SPD: Irreparabler Schaden von Stefan Reinecke. 14.8.2024 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich!

Vizepräsidentin Kamala Harris und Tim Walz, Gouverneur von Minnesota, wollen für die Demokraten das Weiße Haus gegen Trump verteidigen. Kann das gelingen? Seit Joe Biden seinen Rückzug vom Präsidentschaftswahlkampf erklärt hat, ist ein Ruck durch die demokratische Partei gegangen. Während sie sich vorher fast in das Schicksal zu fügen schien, dass Donald Trump und seine MAGA-Bewegung das Weiße Haus erneut erobern und dann das Land autoritär umbauen, hat sich Euphorie und Kampfgeist breitgemacht. Mit Vizepräsidentin Kamala Harris könnte erstmals eine schwarze Frau Präsidentin der USA werden, als Running Mate hat sie nun Tim Walz, den Gouverneur von Minnesota, auserkoren. Walz, der vor seiner politischen Karriere Soldat und Lehrer war, gilt als bodenständig - und zugleich liberal. Dass er Trump und seinen Vizepräsidentschaftskandidaten J.D. Vance als "weird", also seltsam bezeichnet hat, ist viral gegangen. Sind die beiden ein gutes Team? Kann er ihre Schwächen ausgleichen? Sind Harris und Walz wirklich links, wie es die Trump-Kampagne jetzt als Drohung an die Wand malt? Und was heißt das alles für die Wahl im November und die Politik danach? Darüber diskutieren in der neuen Folge des Bundestalks Barbara Junge, Chefredakteurin der taz, der freie Autor und USA-Kenner Stefan Schaaf sowie Bernd Pickert, Bundestalk-Moderator und für die USA zuständiger Fachredakteur der taz. Moderiert wird diese Folge von Sabine am Orde, der innenpolitischen Korrespondentin der taz. 📖 Zum Weiterlesen: -Harris und Walz in Philadelphia: Wahlkampfsprint der US-Demokraten von Hansjürgen Mai. 7.8.2024 -Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris: Out of the blue von Stefan Schaaf. 27.7.2024 -Mögliche Vize-Kandidaten: Weiblich, 59, sucht Running Mate von Barbara Junge. 23.7.2024 -Trump holt Vance als Vizekandidaten: Volksnah, skrupellos und eloquent von Bernd Pickert. 16.7.2024 -Joe Bidens Nachfolge: Die Frage der Stunde von Barbara Junge. 22.7.2024 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich!

Das Bundesverfassungsgericht hat die Wahlrechtsreform der Ampel weitgehend gebilligt. Ist die Demokratie jetzt gut aufgestellt? Die Ampel hatte beschlossen, dass der Bundestag nicht mehr als 630 Mitglieder haben soll. Das Parlament war wegen Überhangs- und Ausgleichsmandaten immer größer geworden. Nun sollen nicht mehr alle, die einen Wahlkreis direkt gewonnen haben, in den Bundestag kommen. Weil das Parlament sonst immer eben weiter wächst. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass dies im Prinzip in Ordnung geht, aber mit einer Ausnahme. Die Regel, dass eine Partei, die weniger als 5 Prozent hat, aber drei Direktmandate errungen hat, bleibt erst mal. Das wollten CSU und Linkspartei, die in Karlsruhe geklagt hatten. Ist das jetzt das gute Ende des endlosen, immer wieder gescheiterten Versuchs, das Wahlrecht realitätstauglich zu machen? Oder gibt es jetzt Wahlkreise erster und zweiter Klasse - nämlich solche mit einem direkt gewählten Parlamentarier und solche ohne direkt gewählten? Die Alternative wäre gewesen, die Zahl der 299 Wahlkreise zu verkleinern. Auch das hätte einen Preis gehabt – sehr große Wahlkreise auf dem Land. Die ergebnislosen Debatten um die Wahlrechtsreformen haben den fatalen Eindruck geschürt, dass die Politik noch nicht mal in der Lage ist, ihre eigenen Sachen zu regeln. Wie sollen die dann komplexe Probleme wie Klimapolitik lösen? Die Politik kann nach diesem Urteil einen neuen Weg gehen - die Fünf-Prozent-Hürde reduzieren. 2013 fielen mehr als 15 Prozent der abgegebenen Stimmen unter den Tisch. Wenn es immer mehr Parteien gibt, drohen relevante Teil der Wählerschaft nicht mehr repräsentiert zu werden. Ist die 5-Prozent-Hürde in einem System mit sechs oder sieben Parteien noch demokratisch? Das Gegenargument lautet, man müsse eine Zersplitterung des Bundestages verhindern. Ist der Begriff Zersplitterung noch up to date? Oder altbundesrepublikanisches Stabilitätsdenken? Schließlich fragt sich, ob und wie man das Bundesverfassungsgericht vor Einfluss der AfD schützen kann. In Polen, USA und Israel sind die Verfassungsgerichte politische Kampfarenen geworden. Der Impuls, die unabhängigen Gerichte vor den Rechten zu schützen, ist naheliegend. Aber taugen Verfassungsgerichte als demokratische Bastionen gegen rechts? Darüber diskutiert im aktuellen Bundestalk Stefan Reinecke mit Sabine am Orde, Christian Rath und Christian Jakob. 📖 Zum Weiterlesen: -Karlsruhe beanstandet Wahlrechtsreform: Sitze, Stimmen und Hürden von Christian Rath. 30.7.2024 -Reform des Bundesverfassungsgerichts: Resilienz für die Roten Roben von Christian Rath. 23.7.2024 -Wahlrecht-Urteil vom Verfassungsgericht: Abspeckkur mit Korrekturbedarf von Sabine am Orde. 30.7.2024 -Gegen die AfD wappnen: Ein sträfliches Versäumnis von Christian Jakob. 16.1.2024 -Gewalt gegen PolitikerInnen: Eher Narzissmus als Nazismus von Stefan Reinecke. 10.5.2024 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich!

Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" kann nach den Wahlen im Osten ein Machtfaktor werden. Will das BSW regieren? Das BSW ist in mehrfacher Hinsicht etwas Neues. Die junge Partei, gegründet Anfang des Jahres, ist die erste in der Geschichte der Bundesrepublik, die ganz auf eine Person, den Star an der Spitze, fokussiert ist und fügt sich damit in einen politischen Trend in Europa. Parteien werden unwichtiger, Personen wichtiger. Das war schon bei Macron, Sebastian Kurz, Berlusconi und Geert Wilders zu beobachten. Das BSW ist, auch wenn es vor allem im Osten Deutschlands gut ankommt, eine Art europäische Normalisierung. In Thüringen liegt die neue Partei in Umfragen bei spektakulären 20 Prozent und nur zwei Prozent hinter der CDU. Dabei ist Wagenknechts letztes Projekt - die Bewegung Aufstehen, die 2018 eine deutsche Gelbwestenbewegung werden sollte, komplett gescheitert. BSW läuft besser - offenbar hat Wagenknecht aus dem Aufstehen-Debakel gelernt. Und es gibt nach Corona und Inflation mehr frei flottierende Protestenergie. Sicher ist, dass das neue Bündnis erst mal als populistische Protestpartei auftritt. Offen jedoch, welche Rolle die neue Partei nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen spielen wird. Ohne das BSW sind vielleicht keine Mehrheiten gegen die AfD möglich. Aber kann und will BSW überhaupt regieren? Ist die Abgrenzung gegen die AfD wirklich ernst gemeint - oder doch nur Taktik? Darüber spricht Stefan Reinecke mit der Leiterin des taz-Parlamentsbüros Anna Lehmann und den Linken-Experten Pascal Beucker und Daniel Bax. 📖 Zum Weiterlesen: -Neue Partei Bündnis Sahra Wagenknecht: Die große Unbekannte von Anna Lehmann. 8.1.2024 -Sahra Wagenknecht: „Die Partei ist ja kein Selbstzweck“ Interview von Daniel Bax. 14.7.2024 -BSW-Parteitag in Brandenburg: Die letzten Tage der BRD von Daniel Bax. 29.6.2024 -Das autokratische Bündnis von Pascal Beucker. 27.6.2024 -Bündnis Sahra Wagenknecht vor der Wahl: Eine Gleichung mit Unbekannten von Stefan Reinecke. 1.6.2024 -Bündnis Sahra Wagenknecht: Ein Traum von gestern von Stefan Reinecke und Daniel Bax. 18.5.2024 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich!

Nachdem Tausende ausländischer Fußballfans während der Europameisterschaft staunten, wie wenig ihr Bild von deutscher Pünktlichkeit mit der Realität der Deutschen Bahn zu tun hat, hat nunmehr mit der Sperrung der "Riedbahn" zwischen Frankfurt/M. und Mannheim die Grundsanierung des maroden Schienennetzes begonnen. Mit sogenannten "Korridorsanierungen", bei denen nicht im laufenden Betrieb, sondern im vollgesperrten Zustand alle Kernverbindungen grunderneuert werden sollen, will die Bahn bis 2030 wieder gut aufgestellt sein und pünktlich abfahren. Kann das funktionieren? Wo kommen in Zeiten knapper Haushalte die über 80 Milliarden Euro her, die für die Sanierung bislang angesetzt sind? Was bedeuten die Sperrungen für den Güterverkehr? Und sind die Schienen und Bahnhöfe wirklich alles, was an der Bahn dringend sanierungsbedürftig ist? Und ist der Konzern, der in viele Unter- und Tochterfirmen aufgespalten ist, der einst privatisiert an die Börse gehen sollte und bis heute als AG zu 100 Prozent dem Staat gehört, wirklich richtig aufgestellt? Letztlich: Geht so Verkehrswende? Darüber spricht Bundestalk-Moderator Bernd Pickert mit der taz-Verkehrsredakteurin Nanja Boenisch, Wirtschaftsredakteurin Anja Krüger und Pascal Beucker/ aus dem taz-Parlamentsbüro. 📖 Zum Weiterlesen: -Deutschlandticket wird teurer: Bye-bye, billig Bahn fahren! von Nanja Boehnisch. 8.7.2024. -Sanierungsoffensive der Deutschen Bahn: Geld allein ist nicht das Problem von Anja Krüger. 15.7.2024. -Stuttgart 21: Neuer Bahnhof wieder verspätet von Nanja Boenisch. 11.6.2024. -Tarifeinigung GDL und Deutsche Bahn: Drei Stunden weniger Knechtschaft von Pascal Beucker. 26.3.2024 -Instandsetzung der Bahn: Die Sanierung startet in Gernsheim von Wolfgang Mulke. 15.7.2024 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich!

Als nach der ersten Runde der französischen Parlamentswahlen die Kandidat*innen des Ressemblement National (RN) klar in Führung lagen, waren sich die meisten sicher: Die Rechtsextremen um Marine LePen werden in der neuen französischen Nationalversammlung die stärkste Fraktion werden und Anspruch auf den Posten des Regierungschefs erheben. Doch es kam anders. Drittplatzierte zogen ihre Kandidatur zugunsten der Konkurrenz aus dem demokratischen Spektrum für die zweite Wahlrunde zurück, das RN landete nur auf dem dritten Platz, und auf den Straßen feierten die Anhänger*innen des Linksbündnisses Neue Volksfront. Marine LePen verkündete, ihr Wahlsieg sei nur verschoben. Tatsächlich hat die Rechte in den vergangenen Jahren immer nur zugelegt. Noch ist unklar, wie es jetzt weitergeht. Die absolute Mehrheit hat niemand, Koalitionsbildungen sind in Frankreich Neuland, und wer als Premier wie in "Cohabitacion" mit Präsident Emmanuel Macron zusammen regieren kann, ist unklar. Auch wie eilig es Macron eigentlich damit hat, eine neue Regierung einzusetzen, ist Gegenstand der Diskussion. Der Erfolg, noch einmal mit "republikanischer Disziplin", wie es in Frankreich genannt wird, eine rechte Regierungsübernahme verhindert zu haben, bleibt. Ist Frankreich ein übertragbares Modell, etwa für Deutschland? Was unterscheidet Frankreichs Rechte und Gesellschaft von Deutschland oder Italien, welche konfrontativen Themensetzungen sind ähnlich? Darüber diskutiert Auslandsredakteur Bernd Pickert mit seiner Ressortkollegin Tanja Tricarico, dem taz-Frankreichkorrespondenten Rudolf Balmer und Sabine am Orde aus dem taz-Parlamentsbüro. 📖 Zum Weiterlesen: -Wahlniederlage für Le Pen in Frankreich: Die Brandmauer hat gehalten von Rudolf Balmer. 8.7.2024. -Reaktionen auf Frankreich-Wahl: Düstere Mahnungen in Brüssel von Eric Bonse und Tanja Tricarico. 1.7.2024 -CDU-Spitze in Klausur: Mit einer Holzbank gegen die AfD von Sabine am Orde. 1.7.2024 -Wahlen in GB und Frankreich: Auch die Linke kann siegen von Robert Misik. 10.7.2024 💌 Das Bundestalk-Team ist zu erreichen unter bundestalk@taz.de 👍 Dir gefällt, was du hörst und das möchtest du deinen Hosts zeigen? Teile den Bundestalk mit anderen, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze die taz-Podcasts über taz zahl ich!