Ampel vorbei - was nun?

Ausgerechnet an dem Tag, als in den USA Donald Trump erneut zum Präsidenten gewählt wurde, kracht in Berlin mit dem Rauswurf von FDP-Finanzminister Christian Lindner die Ampelkoalition auseinander. Seit Wochen war spekuliert worden, dass das passieren könnte - aber warum jetzt?

SPD-Kanzler Olaf Scholz führt jetzt eine rot-grüne Minderheitsregierung, ohne einen Haushalt verabschiedet zu haben. Aber erst Mitte Januar will er im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, um dann vorgezogene Neuwahlen im März zu ermöglichen.

Welches Kalkül steckt hinter diesem Zeitplan? Haben CDU-Oppositionsführer Friedrich Merz und BSW-Chefin Sahra Wagenknecht Recht mit ihrer Forderung an Scholz, die Vertrauensfrage schon kommende Woche zu stellen?

Und was bedeutet es gerade im Angesicht einer zweiten Trump-Präsidentschaft, wenn Deutschland über viele Monate hin nicht über eine wirklich handlungsfähige Bundesregierung verfügt?

Über all das spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit Chefredakteurin Ulrike Winkelmann, Cem-Odos Güler, im taz-Parlamentsbüro für die FDP zuständig, Sabine am Orde, die die Grünen beobachtet und Stefan Reinecke, zuständig für die SPD.

📖 Zum Weiterlesen: -FDP nach der Ampel: Endlich echte Opposition! von Cem-Odos Güler und Anja Krüger. 7.11.2024 -Auflösung der Ampel-Regierung: Drängel-Merz von Sabine am Orde. 7.11.2024 -Auflösung der Ampel-Regierung: Holpriger Versuch endgültig gescheitert von Stefan Reinecke. 7.11.2024 -Scheitern der Ampelkoalition: Ampel aus die Maus von Anna Lehmann, Cem-Odos Güler und Tobias Schulze. 7.11.2024 -Ampelkoalition gescheitert: Endlich! von Kersten Augustin. 6.11.2024

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