Kreisky Forum Talks

Alexandra Föderl-Schmid in conversation with Noa Landau75 YEARS OF ISRAEL / 75 YEARS OF NAKBA In Israel a far-right-wing coalition government has emerged after the last election. The policies it seeks to implement conflict with constitutional principles. Its aim is to strengthen the executive power and weaken the courts and their liberal tendencies. In response, the civilian population has mobilized, and since then large protests have taken place to fight the changes in the judiciary. These protests have overshadowed the state of Israel’s 75th anniversary. The protesters include a broad civil society consisting not only of progressive, politically active people but also of people who consider themselves liberal or centrist without usually being very political. Noa Landau describes this as a political awakening, with the common goal of stopping the government’s restructuring of the judiciary. The question is how the current emergence of political activism will be translated into the future political sphere. Which path Israel will take is difficult to say. However, the current events draw a decisive line. Israel can move towards a nationalist, illiberal state or it can turn away from these tendencies and preserve liberal democracy. Regarding the two-states solution, Noa Landau highlights in her talk with Alexandra Föderl-Schmid,,the importance of a liberal, democratic state of Israel as a basis for its implementation. It is also important to remember that democracy in Palestine is not possible as long as it is occupied by Israel. Noa Landau, deputy chief editor, HAARETZ Alexandra Föderl-Schmid, deputy chief editor SÜDDEUTSCHE ZEITUNG

Helfried Carl im Gespräch mit Johann Sattler BOSNIEN UND DIE WESTBALKANREGION – BLUES ODER AUFBRUCH? Vor über 27 Jahren wurde der von 1991 bis 1995 verheerende Krieg in Bosnien und Herzegowina mit dem Dayton-Abkommen beendet.  Die im Vertrag festgeschriebene ethnozentrierte Verfassung und die Zweiteilung des Landes in Republika Srpska und Föderation haben das Land zwar befriedet, aber seither gleichsam in einem post-Konflikt status quo eingefroren. Mühsam errungene Reformen zur Stärkung staatlicher Institutionen werden von kompromisslosen nationalistischen Kräften in allen Volksgruppen unterminiert, der Präsident der Republika Srpska, Milorad Dodik droht sogar regelmäßig mit Sezession. Die geopolitischen Veränderungen durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine haben 2022 nach langer Durststrecke wesentlich dazu beigetragen, gegen erhebliche Widerstände einzelner EU-Mitgliedstaaten Fortschritte im regionalen Erweiterungskontext zu erreichen. Warum ist es im Interesse der EU, Bosnien und den Westbalkan zu integrieren? Lässt sich die jüngste Dynamik aufrechterhalten und kann Bosnien und Herzegowina seine Chance nutzen oder setzt sich die Nullsummenspiel-Mentalität der ethno-zentristischen Machtpolitiker durch? Wie kann die EU diese Region dauerhaft an sich binden und wie kann der überdimensionale Einfluss der Russischen Föderation, die in der Region nur als Spoiler agiert zurückgedrängt werden?   Johann Sattler studierte Politikwissenschaften und Slawistik an den Universitäten Innsbruck/Prag/Moskau. 1996 trat er in den diplomatischen Dienst der Republik Österreich ein und war bis 2008 in verschiedenen Funktionen tätig, u.a. als Botschaftsrat für politische Angelegenheiten an der österreichischen Botschaft in Washington und Kabinettsmitglied des EU-Sonderbeauftragten für Südosteuropa (Stabilitätspakt) in Brüssel. Von 2008 bis 2013 war Sattler als Geschäftsführer/Herausgeber für die WAZ-Mediengruppe sowie für Axel Springer in Moskau. 2013 kehrte er in den diplomatischen Dienst zurück und leitete bis 2016 das Westbalkanreferat des Außenministeriums in Wien. 2016 wurde er als Botschafter nach Albanien entsandt und wechselte 2019 als Botschafter der Europäischen Union nach Bosnien und Herzegowina. Helfried Carl, ist seit 2019 Partner des von ihm mitbegründeten Innovation in Politics Institute in Wien. Von 2014-2019 war er Botschafter Österreichs in der Slowakischen Republik, davor, von 2008-2014, Büroleiter und außenpolitischer Berater von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer.

Monika Halkort im Gespräch mit Franz Essl und Stuart Parkinson DER KLIMA-FUSSABDRUCK DES MILITÄRSWie klimaneutral ist Europas Rüstungs- und Verteidigungsindustrie?  Der Krieg gegen die Ukraine hat ein radikales Umdenken in der Europäischen Verteidigungs- und Rüstungspolitik ausgelöst. Sowohl die NATO also auch die EU haben ihre Militärbudgets drastisch erhöht und die Produktion von Kampfgerät, Munition und Luftabwehrsystemen massiv erweitert. Selbst Österreich wird in den kommenden Jahren 2 Milliarden mehr in neue Panzer, Flugzeuge und die militärische Infrastruktur investieren. Was all das für die nationalen und internationalen Klimaziele bedeutet, ist in der politischen Aufregung über die aktuelle Rüstungseuphorie weitgehend untergegangen. Dabei zählen Militär- und Waffenindustrie schon heute zu den größten Schadstoffemittenten und Energieverbrauchern weltweit. Wie hoch ihr Anteil am weltweiten CO2 Ausstoß ist, kann zur Zeit niemand zuverlässig sagen. Der Klima-Fußabdruck des Militär- und Verteidigungsapparats bleibt in nationalen Klimaberichten und Treibhausbilanzen ausgespart. Schätzungen gehen von rund 5% im europäischen Vergleich aus. Die mangelnde Auskunftsbereitschaft ist nur eines von vielen Defiziten, die einer sozial- wie umweltpolitisch nachvollziehbaren, zukunftsgerechten Sicherheitspolitik im Wege stehen. Ist der geplante Ausstieg aus fossilen Brennstoffen angesichts des allgemeinen Aufrüstens in Europa überhaupt noch machbar und realistisch? Europäische Heere mögen auf klimaneutrale Energien und Gerätschaften umrüsten, aber damit sind die verheerenden Umwelt- und Klimafolgen von militärischen Konflikten noch lange nicht gelöst. Die Frage, ob es einen umweltverträglichen bzw. klimafreundlichen Krieg geben kann, wird diese Gesprächsrunde nicht beantworten können. Aber erste Denkanstöße dazu verspricht sie in jedem Fall.   Franz Essl leitet die Forschungsgruppe „Bioinvasions, global change & macroecology“ am Department für Botanik und Biodiversitätsforschung der Universität in Wien. Neben seiner wissenschaftlichen Arbeit engagiert sich Essl auch umfassend in der Klimabewegung und kommuniziert seine gesellschaftlich relevanten Erkenntnisse breitenwirksam in der Öffentlichkeit. 2022 wurde nicht zuletzt dafür als Wissenschaftler des Jahres ausgezeichnet. Stuart Parkinson ist Executive Director der Platform ‘Scientists for Global Responsibility (SGR) in Grossbritannien. Die Plattform besteht aus Forschern in den Natur- und Sozialwissenschaften, Technologie Entwicklung und Architektur die sich um ethische, soziale und umweltgerechte Rahmenbedingungen in ihren jeweiligen Disziplinen bemühen, mit besonderem Augenmerk auf Rüstung und Militär. 2021 hat Parkinson einer der ersten umfassenden Berichte zum Klimafußabdruck der Europäischen Rüstungs- und Verteidigungsindustrie veröffentlicht. Monika Halkort ist Sozialwissenschaftlerin und Journalistin

Gudrun Harrer im Gespräch mit Cengiz Günay DIE TÜRKEI NACH DEN WAHLEN Der türkische Präsident seit 2014, Recep Tayyip Erdoğan, hat trotz des verheerenden Erdbebens Anfang Februar am Termin 14. Mai für Parlaments- und Präsidentenwahlen festgehalten. Die enormen Gebäudeschäden – trotz jahrelang eingehobener Erdbebensteuer für sicheres Wohnen – und die anfangs chaotischen Hilfeleistung für die Opfer haben schwere Versäumnisse des Staates offengelegt. Millionen von Wahlberechtigten leben in Zeltstädten, behelfsmäßigen Behausungen oder sind bei Freunden oder Verwandten untergekommen, oft auch in anderen Landesteilen. Der Ärger über das Staatsversagen schien vor den Wahlen Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu von der kemalistisch-sozialdemokratischen CHP zu begünstigen, der auch mit kurdischen Stimmen rechnen konnte. Das Wahlergebnis wird weit über die Türkei hinaus von Bedeutung sein, für die oft schwierigen Beziehungen zwischen Ankara und der EU oder für die türkische Rolle in der Nato. Cengiz Günay ist Direktor des Österreichischen Instituts für internationale Politik (oiip) und Lektor am Institut für Politikwissenschaft, dem Institut für internationale Entwicklung sowie dem Institut für Orientalistik an der Universität Wien. Er ist der Autor der Monographien; “Die Geschichte der Türkei. Von den Anfängen der Moderne bis heute”, erschienen bei Böhlau UTB, sowie von “From Islamists to Muslim Democrats?” erschienen bei VDB. Sein regionaler Schwerpunkt liegt auf der Türkei sowie der MENA Region. Gudrun Harrer, Leitende Redakteurin, Der Standard; Lektorin für Moderne Geschichte und Politik des Nahen und Mittleren Ostens an der Universität Wien und an der Diplomatischen Akademie Wien   In Zusammenarbeit mit dem Österreichischen Institut für Internationale Politik (oiip)

Helfried Carl im Gespräch mit Martin Selmayr ZEITENWENDE FÜR EUROPA Die Europäische Union ist ein zentraler Akteur in den multiplen Krisen der letzten Jahre. Dabei verändert sie sich rasant, ohne dass ihre vertraglichen Grundlagen angepasst werden, weil die Sorge besteht, darüber keine Einigkeit unter den Mitgliedstaaten herbeiführen zu können. In der Pandemie wurde der Impfstoff-Einkauf zentral organisiert, obwohl die EU kaum Kompetenzen im Gesundheitsbereich hat. Für die militärische Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Aggressor wird die Europäische Friedensfazilität herangezogen, die bei ihrer Schaffung 2021 naturgemäß nicht explizit für diesen Zweck vorgesehen war. Mit der Konferenz über die Zukunft der Europäischen Union hat die EU einen Bürgerdialog gestartet, dessen Ergebnisse zu einem großen Teil, aber nicht vollständig innerhalb der geltenden Verträge umgesetzt werden können. Zugleich zeigt die Realität, dass die EU immer wichtiger wird bei der Lösung der zentralen Zukunftsfragen, trotz allerorten und zumal in Österreich nicht immer EU-freundlicher Regierungspolitik. Wie lange kann die EU ohne Vertragsanpassungen weiter machen, ohne an die Grenzen des Machbaren zu stoßen? Und wie könnte ein ernsthafter Diskurs über die nötigen Änderungen Eingang in die Wahlen zum Europäischen Parlament 2024 finden?   Martin Selmayr leitet seit November 2019 die Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich. Nach Tätigkeiten an der Universität Passau, bei der Europäischen Zentralbank und beim Internationalen Währungsfonds sowie beim Medienunternehmen Bertelsmann trat er 2004 in den Dienst der Europäischen Kommission. Er war unter Präsident José Manuel Barroso zunächst Sprecher für Telekommunikation und Medien und anschließend Kabinettchef von EU-Justizkommissarin Viviane Reding, der damaligen Vizepräsidentin der Kommission. Unter Präsident Jean-Claude Juncker war Selmayr dessen Kabinettchef, bevor er im Februar 2018 zum Generalsekretär der Kommission ernannt wurde. In seiner knappen Freizeit unterrichtet der promovierte Jurist EU-Recht an den Universitäten Saarbrücken, Passau, Wien und Krems. Seit 2022 ist Selmayr zudem ehrenamtlicher Wissenschaftlicher Direktor des Centrums für Europarecht an der Universität Passau. Helfried Carl, Diplomat, ist seit 2019 Partner des von ihm mitbegründeten Innovation in Politics Institute in Wien. Von 2014-2019 war er Botschafter Österreichs in der Slowakischen Republik, davor, von 2008-2014, Büroleiter und außenpolitischer Berater von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer.

Andrea Roedig im Gespräch mit Birgit Sauer und Otto Penz KONJUNKTUR DER MÄNNLICHKEITAffektive Strategien der autoritären Rechten Die Politisierungsstrategien der autoritären Rechten in Deutschland und Österreich sind durch sexual- und geschlechterpolitische sowie männliche Anrufungen gekennzeichnet. Diese mobilisieren eine spezifische Affektstruktur aus Bedrohung, Angst, Wut und Hoffnung. In ihrem Buch Konjunktur der Männlichkeit erklären Birgit Sauer und Otto Penz den Aufstieg und die Erfolge autoritär-rechter Parteien und Bewegungen in Deutschland und Österreich vor dem Hintergrund sich verändernder Geschlechter- und Sexualitätsverhältnisse – im Kontext neoliberaler Transformationen und großer Krisen der letzten 20 Jahre. Deutlich wird, dass die Rechte eine neue Konjunktur der Männlichkeit bzw. ein antidemokratisches Gesellschaftsmodell der Ungleichheit und Ausschließung anstrebt. Zu diesem Zweck wird gegen die politische Elite, den Qualitätsjournalismus, Migrant:innen, Muslim:innen, LGBTIQ-Personen und Feminist:innen polemisiert. Birgit Sauer ist Professorin i.R. am Institut für Politikwissenschaft der Universität WienOtto Penz lehrte Soziologie u.a. an der University of Calgary und der Universität Wien Moderation: Andrea Roedig, freie Publizistin, Mitherausgeberin von „Wespennest“ In Zusammenarbeit mit dem Campus Verlag

Ruth Wodak im Gespräch mit Hanno Loewy ÜBER DIE GRENZE Fluchtgeschichten zwischen Bodensee und Gebirge Tausende Menschen auf der Flucht aus dem deutschen Reich versuchten zwischen März 1938 und Mai 1945 über Vorarlberg die – rettende Schweiz zu erreichen: Jüdinnen und Juden, politische Gegner*innen der Nazis, Deserteure, Kriegsgefangene, Zwangs- und Fremdarbeiter*innen aus besetzten Ländern Europas. Fluchthelferinnen und Fluchthelfer auf beiden Seiten der Grenze konnten Einzelnen noch ein Entkommen ermöglichen. Ihre Geschichten handeln von Mut und Verzweiflung, von Menschlichkeit und Ressentiment, Fremdenhass und Solidarität. Geflohen aus dem Dritten Reich, vor Verfolgung und Vernichtung, erreichten die Geflüchteten, wenn sie Glück hatten ein Land, das unserem Europa der Gegenwart beunruhigend ähnlich ist. Gespräch:Hanno Loewy, Publizist, Direktor des Jüdischen Museums HohenemsRuth Wodak, Sprachsoziologin, Diskursforscherin Es lesen aus Fluchtgeschichten: Katharina Grabher und Andreas Kosek, teatro caprile Sound: Milan Loewy Buchpräsentation in Zusammenarbeit mit dem Jüdischen Museum Hohenems

Robert Misik im Gespräch mit Isabella Weber DAS GESPENST DER INFLATIONWie China der Schocktherapie entkam Nach dem Ende von Maos Herrschaft stand die politische Führung in China Ende der siebziger Jahre vor gewaltigen Problemen: Wie sollte sie das bankrotte Wirtschaftssystem neu erfinden? Wie eine galoppierende Inflation vermeiden, die als Schreckgespenst durch das Land spukte? Durch Schocktherapie oder schrittweise Reformen? Letztendlich obsiegten die Kräfte, die für einen staatlich gelenkten Wandel plädierten. Anders als Russland, das nach dem Zusammenbruch des Kommunismus in einen katastrophalen Abwärtsstrudel geriet, erlebte China einen beispiellosen Aufstieg. Isabella M. Weber, eine der bedeutendsten Ökonominnen ihrer Generation, zeichnet in ihrem hoch gelobten Buch die damaligen Debatten um die Neugestaltung des chinesischen Wirtschaftssystems minutiös nach und ordnet diese Diskussionen in die langen Traditionen des ökonomischen Denkens im Reich der Mitte und des Westens ein. Insbesondere zeigt sie, wie es gelang, die Inflation zu begrenzen. Chinas Weg zurück in die Weltwirtschaft, so Weber, ist nicht nur die Geschichte einer einzigartigen Transformation. Angesichts der Verwerfungen auf den Energiemärkten und der dramatisch gestiegenen Lebenshaltungskosten sind die Auseinandersetzungen um Preiskontrollen und andere staatliche Eingriffe zudem lehrreich für aktuelle Debatten. Isabella Weber, ÖkonominRobert Misik, Autor und Journalist Isabella M. Weber, geboren 1987 in Nürnberg, ist Professorin für Volkswirtschaftslehre an der University of Massachusetts Amherst. Einer breiten Öffentlichkeit wurde sie durch ihren (gemeinsam mit dem Volkswirt Sebastian Dullien) ins Gespräch gebrachten Vorschlag eines Gaspreisdeckels bekannt.

The Russian war against the Ukraine has not only come at a tremendous human cost, it destroyed vital natural resources, including forests, soil and water and fragile ecosystems that will take decades to recover or repair. The implications of damage and toxic contamination from fighting are especially grave given that Ukraine is home to 35 per cent of Europe’s biodiversity and around a quarter of the earth’s chernozem, a rich, highly fertile soil type. As the Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) reports that hundreds of protected areas are or have been under occupation, including up to 23 national parks and nature and biosphere reserves (SIPRI). Pursuing accountability and restitution for conflict related environmental damages has long been a neglected issue in international law and the prosecution of war crimes. And while recent efforts, to strengthen the international normative and legal framework, both, at the level of the United Nations and Humanitarian Agencies, such as the Red Cross, much remains to be done. There is growing pressure to include ‘ecocide’ as an international crime under the Rome Statute. Yet the International Criminal Court does not currently recognize the mass destruction of flora and fauna, or the poisoning of air or water resources as an international crime. Will the war in the Ukraine be a turning point for the lack of accountability for violence against nature in armed conflict? And what are the main challenges in documenting and assembling evidence for possible court proceedings and to better protect and enforce  reparations for environmental war crimes? Lennard de Klerk is Dutch national with 25+ years experience in climate change topics in Central and Eastern Europe. After Russia’s full-scale invasion of Ukraine, he started an initiative to estimate the environmental impact of this war, including its long term effects on carbon emissions. Lennard graduated from Delft University of Technology and during his career lived in Moscow, Berlin, Kyiv and Budapest . He currently runs a climate neutral holiday resort (Irota EcoLodge) in Northern Hungary. Stavros-Evdokimos Pantazopoulos is a post-doctoral researcher with the Toxic Crimes Project of the Erik Castrén Institute at the University of Helsinki, and a Researcher with the Asser Institute. He is currently visiting the Law School of the University of Athens. Formerly, Stavros was the Legal and Policy Analyst of the Conflict and Environment Observatory, a UK-based NGO aiming to raise awareness of the environmental impacts of armed conflict. He obtained his PhD degree in international law from the European University Institute and his scholarship focuses on the legal aspects of environmental protection during and after armed conflict. Monika Halkort is a social scientist and journalist in Vienna. She currently also teaches at the University of Applied Arts as part of the master program ‚Applied Human Rights and the Arts`. Next to her academic work, she regularly produces contributions for the Ö1 programs Radiokolleg, Hörbilder and Diagonal. The thematic focus of her work is the historical interconnections of colonialism, technology and knowledge production and how they continue to shape ideas of sustainability, planetary thinking and environmental justice today.

ARI RATH-PREIS FÜR KRITISCHEN JOURNALISMUS 2023 EXIL-FLUCHT-VERTREIBUNG Begrüßung und Begründung der Jury: Gertraud Auer Borea d’Olmo, Generalsekretärin des Kreisky Forums Preisträgerin: Noa Landau, Stellvertretende Chefredakteurin Ha’aretzLaudatorin: Alexandra Föderl-Schmid, Stellvertretende Chefredakteurin der Süddeutschen Zeitung Preisträgerin: Christa Zöchling, Journalistin und AutorinLaudator: Fritz Hausjell, Reporter ohne Grenzen Der „Ari-Rath-Preis für kritischen Journalismus“ wurde auf der Basis einer Privatinitiative eingerichtet, um im Sinne des im Jänner 2017 verstorbenen renommierten ehemaligen Chefredakteurs der Jerusalem Post Journalistinnen und Journalisten auszuzeichnen, die sich in ihrer Arbeit um eine kritische und der Wahrung der Menschenrechte verpflichtete Berichterstattung über Flucht, Vertreibung und Asyl in hervorragender Weise verdient gemacht haben. Eine Jury von Expertinnen und Experten unter dem Vorsitz von Gertraud Auer Borea d’Olmo, der Generalsekretärin des Bruno Kreisky Forums für internationalen Dialog und enge Vertraute von Ari Rath, hat einstimmig Noa Landau und Christa Zöchling für den „Ari Rath Preis für kritischen Journalismus“ 2023 vorgeschlagen.   Mit freundlicher Unterstützung von Wien Energie Noa Landau ist stellvertretende Chefredakteurin von Haaretz, der ältesten führenden Tageszeitung des Landes, und Mitglied des Redaktionsausschusses der Zeitung. Zuvor war sie Leiterin des Nachrichtenressorts der Zeitung und Redakteurin der englischen Ausgabe von Haaretz. Bevor sie 2009 zu Haaretz kam, arbeitete Landau als Nachrichtenreporterin und Redakteurin für verschiedene israelische Nachrichtensender, darunter Galei-Tzahal, Channel 10 und Maariv, und war Gründungsmitglied des ersten Journalistinnenforums des Landes.Sie war 2016 Journalist Fellow am Reuters Institute, das von der Thomson Reuters Foundation gesponsert wird, und untersuchte dort den Anstieg von Nachrichtensperren in Israel. Christa Zöchling ist eine österreichische Journalistin und Publizistin. Von 1992 bis 2023 war sie für das Nachrichtenmagazin profil tätig. Zöchling studierte Geschichte und Germanistik in Graz und Wien. Sie gab Deutschkurse für Ausländer an der Universität Wien und arbeitete an Projekten zur Zeitgeschichte mit. Im Jahre 1989 kam sie als Volontärin zur Arbeiterzeitung (AZ,) kurz nachdem diese von der SPÖ verkauft und von Hans Schmid übernommen worden war. Nach Einstellung der AZ Ende Oktober 1991 arbeitete Zöchling kurz für den Kurier und wurde schließlich 1992 als innenpolitische Redakteurin von profil verpflichtet. Zöchling beschreibt schwerpunktmäßig die österreichische Innenpolitik und befasst sich immer wieder mit dem Thema Rechtspopulismus. Sie hat in Buchform zwei Standardwerke zu Jörg Haider vorgelegt und schreibt fallweise auch für Sammelbände und andere Publikationen, wie Emma. Nachdem Zöchling in der Profil-Ausgabe vom 7. September 2015 FPÖ-Sympathisanten als „die hässlichsten Menschen Wiens, ungestalte unförmige Leiber, strohige, stumpfe Haare, ohne Schnitt, ungepflegt, Glitzer-T-Shirts, die spannen, Trainingshosen, Leggins. Pickelhaut. Schlechte Zähne, ausgeleierte Schuhe“ beschrieben hatte, wurde profil.at vom österreichischen Presserat gerügt, da es sich um einen Verstoß gegen Punkt 7 des Ehrenkodex für die österreichische Presse (Schutz vor Pauschalverunglimpfung und Diskriminierung) handle. Zöchling hält regelmäßig Vorträge, etwa im Fachbereich Gender Studies an der Universität Innsbruck.