Maria Berger

Gregor Mayer, ein in Budapest tätiger Journalist, analysiert die neuen Notstandsgesetze, die Premierminister Orbán außergewöhnliche Vollmachten verleihen. Maria Berger, ehemalige Richterin am Europäischen Gerichtshof, erörtert die damit verbundenen Einschränkungen der Grundrechte und die EU-Reaktionen. Historiker György Dalos beleuchtet die autoritären Entwicklungen, die durch die Pandemie verstärkt wurden, und die Besorgnis der Bevölkerung. Gemeinsam thematisieren sie die Gefährdung der Opposition und die Folgen für die Demokratie in Ungarn.

Maria Berger, die österreichische EU-Richterin, diskutiert mit Karl Öllinger, einem ehemaligen Grünen-Abgeordneten, und der Juristin Ines Rössl über brennende Menschenrechtsthemen. Die Runde beleuchtet, ob Österreich in menschenrechtlichen Fragen zurückfällt und welche Konsequenzen dies für Asylrechtsfragen hat. Spannend wird die Rolle der Unabhängigkeit der Justiz in diesem Kontext hinterfragt. Auch der Einfluss der Europäischen Menschenrechtskonvention auf aktuelle politische Debatten und das tägliche Leben kommt zur Sprache.

Maria Berger, Juristin und ehemalige SPÖ-Justizministerin, Johann Pauer, Strafverteidiger mit Einblick in Korruptionsverfahren, und Alois Birklbauer, Professor für Strafrecht, analysieren Österreichs Korruptionsbekämpfung. Sie diskutieren die Herausforderungen der Justiz und die Effizienz des Systems im Hinblick auf prominente Fälle wie Karl-Heinz Grasser und Sebastian Kurz. Wichtige Reformvorschläge werden debattiert, ebenso wie die Rolle von Medien und Transparenz für eine funktionierende Rechtsstaatlichkeit.