Maria Berger

Maria Berger, Juristin und ehemalige SPÖ-Justizministerin, Johann Pauer, Strafverteidiger mit Einblick in Korruptionsverfahren, und Alois Birklbauer, Professor für Strafrecht, analysieren Österreichs Korruptionsbekämpfung. Sie diskutieren die Herausforderungen der Justiz und die Effizienz des Systems im Hinblick auf prominente Fälle wie Karl-Heinz Grasser und Sebastian Kurz. Wichtige Reformvorschläge werden debattiert, ebenso wie die Rolle von Medien und Transparenz für eine funktionierende Rechtsstaatlichkeit.

Maria Berger, eine ehemalige Richterin am Europäischen Gerichtshof und Ex-Justizministerin Österreichs, spricht über die zentralen Aspekte des EU-Rechts. Sie erklärt, wie der EuGH arbeitet und welche Rolle er im Wettbewerbsrecht spielt. Ein spannendes Thema ist das Kopftuchverbot im Arbeitsverhältnis, das die Herausforderungen zwischen Unternehmensneutralität und Antidiskriminierung beleuchtet. Zudem diskutiert sie die Bedeutung des EuGH für die Rechtsstaatlichkeit in der EU, insbesondere im Kontext von politischen Eingriffen in Länder wie Polen und Ungarn.

Gregor Mayer, ein in Budapest tätiger Journalist, analysiert die neuen Notstandsgesetze, die Premierminister Orbán außergewöhnliche Vollmachten verleihen. Maria Berger, ehemalige Richterin am Europäischen Gerichtshof, erörtert die damit verbundenen Einschränkungen der Grundrechte und die EU-Reaktionen. Historiker György Dalos beleuchtet die autoritären Entwicklungen, die durch die Pandemie verstärkt wurden, und die Besorgnis der Bevölkerung. Gemeinsam thematisieren sie die Gefährdung der Opposition und die Folgen für die Demokratie in Ungarn.