Karin Kneissl zu EU in der Krise. Kritik von Ulrike Lunacek – #36
Mar 7, 2018
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Karin Kneissl, parteiunabhängige Außenministerin Österreichs und Nahost-Expertin, diskutiert über die Herausforderungen der europäischen Außenpolitik. Ulrike Lunacek, ehemalige grüne Spitzenkandidatin, beleuchtet die politischen Umbrüche in Italien und die damit verbundenen Ängste. Sie erörtern die Spannungen zwischen der FPÖ und der österreichischen Außenpolitik. Franz Kössler bringt eine kritische Perspektive ein, insbesondere zu den pro-russischen Positionen der FPÖ. Die Rolle Österreichs in einer sich verändernden EU wird ebenfalls kritisch beleuchtet.
Karin Kneißl betont die Notwendigkeit einer aktiveren Rolle Österreichs in der EU, um nationale Interessen in Brüssel besser zu vertreten.
Ulrike Lunacek und andere diskutieren den besorgniserregenden Einfluss populistischer Bewegungen, der die politische Landschaft in Europa grundlegend verändert.
Deep dives
Die Rolle Österreichs in einer unsicheren Welt
Österreich befindet sich in einem komplexen geopolitischen Umfeld, das durch zunehmende Unsicherheiten und die Herausforderungen nationalistischer Bewegungen gekennzeichnet ist. Die parteiunabhängige Außenministerin Karin Kneißl spricht über die Notwendigkeit einer aktiveren Rolle Österreichs im internationalen System. Sie betont, dass eine starke europäische Stimme in Brüssel wichtig ist, um den nationalen Interessen gerecht zu werden. Kneißl sieht die Möglichkeit für Österreich, in einer Vorreiterrolle zur Stabilisierung der EU beizutragen, was durch den inneren Konflikt in der EU jedoch erschwert wird.
Interpretation des italienischen Wahlergebnisses
Die politische Landschaft in Italien hat sich durch die letzten Wahlen dramatisch verändert, was auch auf andere Länder in Europa ausstrahlen könnte. Die emerge der populistischen Parteien, insbesondere der Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung, wird als besorgniserregender Trend wahrgenommen, der die traditionellen Parteien an den Rand gedrängt hat. Diese Entwicklungen könnten als Vorboten für ähnliche Bewegungen in anderen europäischen Staaten dienen und signalisieren einen fundamentalen Wandel in der europäischen Politik. Die Ängste vor einem möglichen Italexit werden jedoch relativiert, da die populistischen Wähler eine tiefe europäische Identität haben.
Österreichs Außenpolitik unter der FPÖ
Die FPÖ hat eine deutliche eigene Außenpolitik entwickelt, die oft im Widerspruch zur offiziellen Linie der Bundesregierung steht. Kneißl wird gefragt, inwiefern die FPÖ den politischen Diskurs in Österreich beeinflusst, und ob diese Tendenzen die Glaubwürdigkeit Österreichs auf der europäischen Bühne untergraben. Es besteht die Sorge, dass die FPÖ durch ihre pro-russischen und nationalistischen Positionen das Ansehen Österreichs in der EU schädigen könnte. Diese Situation könnte die Fähigkeit Österreichs einschränken, als stabiler Partner in Europa zu agieren.
Die Herausforderung einer vereinten europäischen Stimme
Die Suche nach einer vereinten europäischen Antwort auf globale Herausforderungen ist entscheidend, um eine starke Position auf der internationalen Bühne zu gewährleisten. Kneißl betont die Notwendigkeit, dass Österreich konstruktiv an der europäischen Einigung teilnimmt, besonders in der Frage der Migration und der Außengrenzen. Die Diskussion zeigt, dass viele Mitgliedstaaten, einschließlich Österreich, nicht über klare Strategien verfügen, um in Krisenzeiten geeint zu handeln. Diese Unsicherheit wird durch widersprüchliche politische Agenden und interne Spaltungen weiter verschärft, was die Glaubwürdigkeit der EU als kollektive Einheit gefährdet.
Im aktuellen FALTER Radio geht es um die chaotische Welt, Europa und die österreichische Außenpolitik. Die von der FPÖ nominierte parteiunabhängige Außenministerin Karin Kneissl fragen Raimund Löw und FALTER-Chefredakteur Florian Klenk, ob sich Österreich unter Türkisblau von Kerneuropa verabschiedet.
Ob es nach dem Triumph der italienischen Nationalisten zu einem Marsch auf Brüssel kommt, diskutieret Raimund Löw mit der ehemaligen grünen Spitzenkandidatin und langjährigen Europaabgeordneten Ulrike Lunacek, Außenpolitikexperten Franz Kössler und FALTER-Herausgeber Armin Thurnher. Lunacek nimmt darüber hinaus erstmals zu den Chancen für einen Neuanfang der Grünen Stellung.