Der Tag Keine Mehrheit für Verfassungsrichter - Wer trägt die Verantwortung?
Jul 11, 2025
Stefan Detjen, Journalist mit langer Erfahrung am Bundesverfassungsgericht, und Oliver Schosch, Korrespondent aus Srebrenica, beleuchten brisante Themen. Detjen beschreibt das Scheitern bei der Wahl von Verfassungsrichtern und die anschließenden politischen Fragestellungen. Ein zentraler Punkt ist die umstrittene Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf. Schosch hingegen reflektiert 30 Jahre nach dem Massaker von Srebrenica über die unterschiedlichen Erinnerungen und die schwierige Anerkennung des Genozids, während er die emotionale Last für Überlebende diskutiert.
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Scheitern bei Richterwahl
- Der Bundestag ist bei der Wahl von Verfassungsrichtern mit Zweidrittelmehrheit gescheitert.
- Innere Konflikte in der Union führten dazu, dass wichtige Kandidatinnen nicht gewählt wurden.
Kontroverse Kandidatin Brosius-Gersdorf
- Die Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf wurde wegen ihrer Position zur Entkriminalisierung von Abtreibung stark kritisiert.
- Diese kontroverse Haltung führte zu Widerstand und verhinderte ihre Wahl zum Verfassungsgericht.
Kampagne gegen Kandidatin
- Eine Kampagne in der Union gegen Brosius-Gersdorf entzündete sich an politischen und medialen Angriffen, darunter Plagiatsvorwürfe.
- Diese Vorwürfe wurden später zurückgenommen, doch der Schaden war bereits angerichtet.