Auf den Punkt Trumps Angriff auf US-Justiz: Umsturz im Eiltempo
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Feb 19, 2025 Stefan Kornelius, Leiter der SZ-Politikredaktion, beleuchtet Trumps drastischen Angriff auf das US-Justizsystem, indem er versucht, nahezu 70 Bundesanwälte zu entlassen. Kornelius bezeichnet dies als einen der schwerwiegendsten Angriffe auf die Demokratie, der das Justizsystem untergraben könnte. Trump strebt eine politische Justiz an, die seinen eigenen Interessen dient, was die Konflikte zwischen Exekutive und Judikative verschärfen könnte. Zudem bemerkt Kornelius den kaum vorhandenen Widerstand der Demokraten und die steigende Gefahr eines möglichen Staatsstreichs.
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Trumps Angriff auf die Justiz
- Trump versucht, die US-Justiz zu untergraben, indem er Bundesanwälte entlässt.
- Dies könnte zu einem Kollaps des Rechtssystems führen, da Trump sich über dem Gesetz sieht.
Frühere Angriffe auf die Justiz
- Trump hat bereits zuvor versucht, das Justizministerium umzubauen und den Sonderermittler gegen ihn zu eliminieren.
- Der Sturm aufs Kapitol und die damit verbundenen Verfahren sind ein Hintergrund für Trumps Rachefeldzug.
Deal mit New Yorker Bürgermeister
- Trumps Justizministerin wies die Staatsanwaltschaft an, Ermittlungen gegen den New Yorker Bürgermeister Adams einzustellen.
- Im Gegenzug hatte Adams Trumps Migrationspolitik unterstützt.