Migrationskrise: Was hat die EU aus 2015 gelernt, Gerald Knaus?
Aug 26, 2021
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Gerald Knaus, Migrationsexperte und Kopf hinter dem EU-Türkei-Abkommen, spricht über die Lehren der Flüchtlingskrise von 2015. Er analysiert die drängenden Herausforderungen und Versäumnisse der EU in der Migrationspolitik. Besondere Aufmerksamkeit gilt der Rolle von Frontex und den uneinheitlichen Antworten Europas auf aktuelle Flüchtlingswellen. Knaus betont die Notwendigkeit für Reformen und legale Aufnahmewege, um sowohl humanitäre Verantwortung zu übernehmen als auch effektive Kontrollen zu gewährleisten.
Die EU hat aus der Migrationskrise 2015 die Notwendigkeit proaktiver Maßnahmen zur Migrationskontrolle und Anpassung veralteter Politiken erkannt.
Trotz intensiver Diskussionen und Reformversuche blieb die europäische Migrations- und Asylpolitik seit 2015 weitgehend ohne greifbare Erfolge und vereinte Lösungen sind gescheitert.
Deep dives
Aktuelle Flüchtlingssituation in Europa
Die Sorge um eine neue Flüchtlingswelle in Europa, besonders nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan, wird zunehmend diskutiert. Trotz dieser Bedenken zeigen Statistiken, dass die Zahl der internationalen Flüchtlinge in den letzten Jahren kaum angestiegen ist, da weltweit nur wenige Menschen über Grenzen flüchten konnten. Experten weisen darauf hin, dass die meisten Flüchtlinge in der Vergangenheit meist in angrenzenden Ländern untergebracht wurden und die Zahl der ankommenden Flüchtlinge in Europa, insbesondere in Griechenland, auf einem historischen Tiefpunkt ist. Diese Situation zwingt Entscheidungsträger dazu, die realen Bedingungen an den Grenzen zu berücksichtigen und zu hinterfragen, ob die Politik nicht auf veraltete Annahmen beruht, die nicht mehr zutreffen.
Lehren aus der Flüchtlingskrise 2015
Die Ereignisse rund um die Migrationskrise 2015 haben den EU-Staaten die Notwendigkeit aufgezeigt, proaktive Maßnahmen zur Migrationskontrolle zu ergreifen. Österreich, das nicht an der Schengen-Außengrenze liegt, hätte präventive Strategien wie den Bau eines Zauns an seiner Grenze umsetzen können, ähnlich wie Ungarn es tat. Solche Maßnahmen hätten einen kontrollierteren Umgang mit der irregulären Migration ermöglicht und möglicherweise geopolitische Spannungen vermindert. Der Rückblick auf die damaligen Entscheidungen fördert Diskussionen darüber, welche politischen Ansätze aktualisiert werden müssen, um einem möglichen weiteren Zustrom von Flüchtlingen gerecht zu werden.
Herausforderungen bei der Reform der Migrationspolitik
Die Bemühungen zur Reform der europäischen Migrations- und Asylpolitik seit der Krise 2015 sind bis heute weitgehend ohne greifbare Ergebnisse geblieben. Trotz intensiver Diskussionen in Brüssel über neue Gesetze verletzen einige Mitgliedstaaten offen EU-Recht und ignorieren rechtskräftige Urteile. Diese Entwicklungen führen dazu, dass sich die Situation an den Grenzen Europas nicht verbessert hat und Hilfsmaßnahmen oft nicht zu den benötigten Veränderungen führen. Ein geforderter Migrationspakt ist aufgrund grundlegender Differenzen innerhalb der EU und der Unfähigkeit, sich auf eine gemeinsame Stimme zu einigen, zum Scheitern verurteilt.
Über das EU-Türkei-Abkommen, den gescheiterten Migrationspakt und die Lehren aus 2015
2015 wurde Europa von der Flüchtlingskrise überrascht. Welche Lehren hat die EU daraus gezogen? War die angekündigte Reform der Migrations- und Asylpolitik erfolgreich? Und: Wie würde die EU heute auf eine neuerliche Flüchtlingswelle in dem Ausmaß von 2015 reagieren?
Darüber spricht Michael Mayrhofer mit dem Migrationsexperten Gerald Knaus.
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Credits: Deutsche Welle, Welt
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