Apokalypse & Filterkaffee Presseklub: Wie angeschlagen sind Merz und Spahn?
Union in der Krise: Wie Merz und Spahn das Vertrauen ihrer Fraktion verloren haben
Die Verfassungsrichterinnen-Wahl sorgte für eine unerwartete Revolte in der CDU/CSU-Fraktion, bei der Jens Spahn vor seinen Abgeordneten kapitulieren musste und die Wahl abgesagt wurde. Ein Grund war die Unzufriedenheit vieler konservativer Abgeordneter, die sich von Merz enttäuscht fühlen, weil sie eine konservative Wende erwarteten, diese aber nicht sehen. Zusätzlich spielte die Angst vor der AfD eine große Rolle, da Teile der Union deren Positionen zum Thema Abtreibung kopieren, um verlorene Wähler zurückzugewinnen, was jedoch zu innerparteilichen Konflikten führt.
Merz wurde Kritik daran zuteil, Innenpolitik zu vernachlässigen und zu sehr auf Außenpolitik zu setzen, während Spahn die Stimmung in der eigenen Fraktion unterschätzte. Die Maskenaffäre belastet Spahn zusätzlich, jedoch wird vermutet, dass er politisch kaum stürzt. Insgesamt zeigt sich eine Führungsschwäche und fehlende Autorität des CDU-Führungsteams.
Konkrete Lehren für Merz sind vor allem, frühzeitig und ernsthaft mit eigenen Leuten und Koalitionspartnern zu sprechen statt Konflikte eskalieren zu lassen.
Zitat: „Wenn es bei diesem Thema schon knallt, dann fragt man sich, wie soll das vier Jahre gut gehen?“ (Michael Bröcker)
Führungsversagen bei Richterwahl
- Die chaotische Absage der Verfassungsrichterwahl zeigt Führungsversagen und Koalitionskrise.
- Solche Konflikte hätte man frühzeitig und im Hintergrund lösen müssen, nicht öffentlich und spät.
Kulturkampf in der Union
- Der Konflikt um Frauke Brosius-Gersdorf ist weniger inhaltlich als ein Kulturkampf im konservativen Flügel.
- Die öffentliche Demontage zeigt tiefe Zerreißproben in der Union, die früher hinter den Kulissen gelöst wurden.