SWR Kultur Forum
Schwarz-rote Koalition – Was taugt die Vereinbarung?
Apr 10, 2025
Ralph Bollmann, Wirtschaftskorrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, bringt Einblicke in die finanziellen Rahmenbedingungen der schwarz-roten Koalition. Alexander Kissler, Journalist und Autor, diskutiert die Herausforderungen und die Stabilität der politischen Vereinbarungen. Anna Lehmann, Leiterin des Parlamentsbüros der taz, analysiert zentrale Themen wie Mindestlohn und Bildungspolitik. Gemeinsam hinterfragen sie die Wirksamkeit der Koalition und die Notwendigkeit, das Vertrauen der Wählerschaft zurückzugewinnen.
44:27
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Quick takeaways
- Die schwarz-rote Koalition bietet ein Minimalkonsens-Programm an, das jedoch keine großen Reformen zur Stärkung der Wirtschaft vorsieht.
- Die Unsicherheiten in der Migrationspolitik und das Fehlen konkreter Maßnahmen könnten das Vertrauen der Wähler in die Koalition beeinträchtigen.
Deep dives
Entstehung der Fliko: Eine Koalition mit wenig Vertrauen
Die neue Koalition zwischen Union und SPD wird als 'Fliko' bezeichnet, was für Pflichtkoalition steht. Dies deutet darauf hin, dass die Zusammenarbeit unter einem geringen Vertrauensvorschuss beginnt, in einer Zeit voller Herausforderungen. Die Koalition zeichnet sich durch eine eher kleinteilige Agenda aus, die nicht die großen politischen Reformen anspricht, sondern gewisse Stabilität und den Ausschluss der AfD anstrebt. Es wird betont, dass der Koalitionsvertrag nicht als starke Grundlage, sondern eher als Arbeitsdokument fungiert, und es bleibt abzuwarten, wie erfolgreich die Partner im Parlament wirken werden.
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