Die Auswirkungen von Notstandsgesetzen auf die Demokratie

Notstandsgesetze, die weltweit aufgrund der Coronavirus-Pandemie erlassen werden, gefährden zunehmend die Demokratie. In vielen Ländern, wie zum Beispiel Ungarn, werden diese Gesetze genutzt, um das Parlament weitgehend zu entmachten und die Macht in den Händen der Regierung zu konzentrieren. Solch ein Prozess verläuft oft schleichend, sodass die Öffentlichkeit möglicherweise nicht bemerkt, wie weitreichend die Veränderungen sind. Dies führt zu der besorgniserregenden Situation, in der grundlegende Bürgerrechte und Freiheiten in Frage gestellt werden können.