EU-Kommission - Befreiung mit dem Vorschlaghammer #385
Sep 18, 2024
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Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, führt durch die politischen Turbulenzen rund um die neue Kommission. Klaus Remme und Peter Kapern diskutieren die Herausforderungen und Überlappungen der Zuständigkeiten und die internen Rivalitäten, die die Effizienz beeinträchtigen könnten. Thomas Gutschker analysiert die politischen Spannungen im Europäischen Parlament, besonders die Unruhen um die Kandidatur von Raffaele Fito. Die spannende Einführung neuer Kommissare wird beleuchtet, insbesondere die Rolle der baltischen Staaten in der Außenpolitik.
Ursula von der Leyen hat es geschafft, eine solide EU-Kommission zu bilden, trotz der unterschiedlichen Ansprüche und des hohen Drucks der Mitgliedstaaten.
Die Platzierung von Vertretern osteuropäischer Länder in entscheidenden Positionen für Außen- und Sicherheitspolitik sendet ein wichtiges geopolitisches Signal für die europäische Sicherheit.
Deep dives
Die Herausforderungen der neuen EU-Kommission
Die neue EU-Kommission steht vor erheblichen Herausforderungen, da sie aus Vertretern von 27 Mitgliedstaaten besteht, die alle unterschiedliche Ansprüche und Wünsche haben. Ursula von der Leyen, als Präsidentin, muss einen klaren Balanceakt zwischen den Staaten und dem Europäischen Parlament meistern, während gleichzeitig der Druck von beiden Seiten steigt. Die Bildung dieser Kommission wird als "Quadratur des Kreises" beschrieben, da eine erfolgreiche Einigung notwendig ist, um reibungslos arbeiten zu können. Die Dynamik, um die Ressourcen und Zuständigkeiten zu verteilen, wurde durch die dramatischen letzten Tage, einschließlich der Absetzung von Thierry Breton, weiter kompliziert.
Der Befreiungsschlag von Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen hat es verstanden, sich trotz des hohen Drucks von Seiten der Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments durchzusetzen und eine solide Kommission zu bilden. Viele Kommissare haben nicht die gewünschten Portfolios erhalten, was zeigt, dass von der Leyen nicht bereit war, sich von den Staaten bevormunden zu lassen. Ihre Fähigkeit, den öffentlichen Rollout der Kommission effektiv zu gestalten, wird als mutiger erster Schritt gewertet, um die Kontrolle über die Kommission zu demonstrieren. Diese Vorgehensweise wird als Befreiungsschlag angesehen, um den Kurs und die Anliegen der Kommission klar zu definieren.
Struktur und Dynamik der Kommission
Die Struktur der neuen EU-Kommission zielt darauf ab, eine engere Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Ressorts zu fördern, da viele Aufgaben und Verantwortungen miteinander verknüpft sind. Von der Leyen hat Überlappungen bei den Zuständigkeiten sowohl horizontal als auch vertikal eingeführt, um ein Teamspiel zu ermöglichen, was jedoch potenziell zu Eifersüchteleien und Konflikten zwischen den Kommissaren führen kann. Diese komplexe Struktur und die gleichzeitige Herausforderung, politische Interessen zu berücksichtigen, könnten der Zusammenarbeit innerhalb der Kommission hinderlich sein. Es wird betont, dass das Verständnis für die Herausforderungen, die Kommissare aus den Mitgliedstaaten mitbringen, essenziell ist, um effektiv zu arbeiten.
Das geopolitische Signal der Kommission
In der neuen EU-Kommission werden Vertreter aus osteuropäischen Ländern an entscheidenden Positionen für Außen- und Sicherheitspolitik platziert, was ein wichtiges geopolitisches Signal sendet. Diese Länder, wie Estland und Litauen, haben enge Nachbarn in Russland und werden als besonders kompetent in Sicherheitsfragen wahrgenommen. Durch diese Besetzung wird den Warnungen dieser Staaten in den letzten Jahren eine offizielle Plattform innerhalb der EU gegeben. Die Nominierungen werden als strategischer Schritt gedeutet, um die europäische Sicherheit unter den veränderten geopolitischen Bedingungen zu stärken.
27 Mitgliedsstaaten, 27 Posten. Nach viel Reibung hat EU-Kommisionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Kommissions-Aufstellung präsentiert. Wer sind die zentralen Köpfe? Lassen Zuständigkeits-Überlappungen künftige Konflikte erwarten? Remme, Klaus;Kapern, Peter;Gutschker, Thomas
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