Auf den Punkt

Rund 800 Delegierte treffen sich an diesem Wochenende zum Bundesparteitag der Grünen in Bonn. Dort gibt es viel zu diskutieren. Denn eigentlich wollten die Grünen in der Regierung viele gesellschaftliche Reformen auf den Weg bringen – aber seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine seien sie "ununterbrochen mit existenziellen Fragen beschäftigt", sagt Constanze von Bullion, die für die SZ vom Parteitag berichtet. In der Ampelkoalition müssen sie eine Menge Kompromisse aushandeln und haben bereits Entscheidungen mitgetragen, die vielen in der Partei nicht gefallen. Zum Beispiel die gestreckten Laufzeiten für Atomkraftwerke, die Habeck am Freitag wohl vor den Delegierten erklären muss. "Da wird es mit Sicherheit auch scharfe Kritik geben, zum Beispiel von Jürgen Trittin. Der hat eine ganze Reihe von Fragen in seinem Änderungsantrag gestellt", sagt von Bullion. Auch die Rüstungsexporte an Saudi-Arabien, die der Bundessicherheitsrat genehmigt hat, werden wahrscheinlich diskutiert. "Viele rechnen damit, dass das ein Thema werden könnte, bei dem sich ziemlich viel Zorn entlädt." Hier geht es zum virtuellen Wohnungsrundgang mit Energiespar-Tipps. Linkbeschreibung Weitere Nachrichten: Vermutlich hohe Dunkelziffer bei Corona-Neuinfektionen, Liz Truss entlässt Finanzminister, Trump vor Untersuchungsausschuss geladen. Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter Redaktion: Antonia Franz Produktion: Jakob Arnu Zusätzliches Audiomaterial über Bündnis 90/Die Grünen

Auf den ersten Blick wirken Parteitage der Kommunistischen Partei in Peking vielleicht nicht besonders spannend: Expertinnen und Experten sind sich einig, dass dort nicht demokratisch über Politik diskutiert und ergebnisoffen über Ämter abgestimmt wird. Doch es passieren eben auch einige Dinge, die für Beobachtende extrem spannend sind. Die Aufschluss darüber geben, was hinter den Kulissen des undurchsichtigen Machtapparats passiert. Welche, das erklärt in dieser Folge Florian Müller, China-Korrespondent der Süddeutschen Zeitung. Er erklärt, warum es so ein besonderer Schritt ist, dass Xi Jinping eine dritte Amtszeit als Parteichef bekommt. Und, wieso er trotz einiger selbstgemachter Krisen sehr beliebt in China ist. Weitere Nachrichten: Gas aus Frankreich; 49-Euro-Ticket. Moderation, Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb Redaktion: Tami Holderried, Nadja Schlüter Produktion: Jakob Arnu

Fast eine Million Menschen aus der Ukraine sind seit Beginn des Kriegs nach Deutschland geflohen. Gleichzeitig kommen aktuell auch wieder mehr Menschen aus anderen Ländern an, zum Beispiel aus Syrien und Afghanistan. Am Dienstag hat sich darum die Innenministerin Nancy Faeser mit Vertreterinnen und Vertretern von Ländern und Kommunen zu einem Flüchtlingsgipfel getroffen. Dort wurde beraten, wie die Menschen am besten untergebracht und versorgt werden können, ohne, dass es die Städte und Gemeinden überlastet. Die aktuelle Situation wird häufig mit der von 2015 verglichen. Zahlenmäßig stimme das auch, sagt Nina von Hardenberg, die für die SZ über Asylthemen berichtet: "Aber es ist trotzdem nicht ganz vergleichbar, weil die Ukrainer überwiegend privat unterkommen." Schwieriger ist es gerade also, die zahlreichen Asylsuchenden aus anderen Ländern unterzubringen und zu versorgen. Faeser hat zugesagt, dass dafür Immobilien vom Bund genutzt werden können. Das sei zwar gut, sagt von Hardenberg, aber "was die Länder und Kommunen eigentlich wollen, ist Geld." Finanzielle Zusagen gab es vom Innenministerium jedoch bisher nicht. Zudem wird jetzt erneut versucht, Menschen von der Einreise nach Deutschland abzuhalten. Faeser hat angekündigt, dass die Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Österreich nach November noch einmal um sechs Monate verlängert werden sollen. Das sei nach wie vor europarechtswidrig, sagt Nina von Hardenberg. "Diese Grenzkontrollen im Schengenraum sind eigentlich nur in Ausnahmefällen zulässig, werden aber seit Jahren immer wieder verlängert." Weitere Nachrichten: Biden schließt Treffen mit Putin nicht aus, Bundesregierung erwartet Rezession Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter Redaktion: Nadja Schlüter, Tami Holderried, Franziska von Malsen Produktion: Justin Patchett Zusätzliches Audiomaterial über Phoenix

Arne Schönbohm ist Deutschlands oberster Chef für Cybersicherheit und ein guter Netzwerker mit sehr speziellen Kontakten. Genau das hat Jan Böhmermann bei ZDF Magazin Royale kürzlich zum Thema gemacht. In Zusammenarbeit mit dem Recherchenetzwerk Policy Network Analytics wurden mögliche Kontakte des “Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V." zu russischen Geheimdienstkreisen aufgezeigt. Ein Verein, den Schönbohm mitgegründet und geleitet hat. Trotz seines offiziell klingenden Namens sei das reiner “Lobbyverein”, sagt SZ-Wirtschaftsredakteur Max Muth. Problematisch sei, dass der BSI-Chef weiterhin Kontakte zu dem umstrittenen Verein gepflegt habe. Denn dessen Mitglieder reichen über mehrere Firmen bis hin zu einem ehemaligen Mitarbeiter eines russischen Nachrichtendienstes. Alles “sehr dubios”, meint Muth. Aber noch sei nicht ausgemacht, ob Schönbohm nun tatsächlich versetzt werde. Unser Text zum BSI-Chef finden Sie hier und den YouTube-Link zu Böhmermanns Sendung bei ZDF Magazin Royal hier. Weitere Nachrichten: IWF senkt Wachstumsprognose, Geflüchtete aus der Ukraine. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Franziska von malsen Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über ZDF

Wie kommen wir bei exorbitant steigenden Gaspreisen ohne Frostbeulen durch den Winter? Die Bundesregierung von Kanzler Scholz will das bekanntlich mit Hilfspaketen in Höhe von 200 Milliarden Euro verhindern. Kern dieses “Doppel-Wumms” ist die sogenannte Gaspreisbremse, die allein etwa 91 Milliarden Euro kosten wird. Am Montag hat die von der Bundesregierung eingesetzte “Expertenkommission Gas und Wärme” ihre Vorschläge präsentiert. Im ersten Schritt soll der Staat im Dezember die Abschlagszahlungen für alle Haushalte übernehmen. Also das, was ein normaler Kunde als Abschlag für die nächste Gasrechnung überweist. Diese Einmalzahlung soll als geldwerter Vorteil versteuert werden. In einem zweiten Schritt soll der Staat dann für ein Jahr, von März 2023 bis April 2024, den privaten Verbrauchern einen Gaspreis von zwölf Cent pro Kilowattstunde garantieren. Aber lediglich für 80 Prozent des geschätzten bisherigen Verbrauchs. “Das ‘neue Normal’ für uns private Gaskunden liegt bei zwölf Cent je Kilowattstunde”, sagt der SZ-Energieexperte Michael Bauchmüller aus dem Berliner Parlamentsbüro. Im vergangenen Jahr waren es noch etwa sieben Cent, davor noch weniger. “Also ist das eine knappe Verdoppelung dessen, was eigentlich bisher normal war.” Mit den Vorschlägen der Expertenkommission könne die Bundesregierung jetzt den Verbrauchern zumindest die “allerschlimmsten Belastungen zunehmen”. Niemand müsse Angst haben, dass eine Verdreifachung der Gaspreise ihn oder sie im kommenden Jahr vor eine Situation stellt, “wo man sich einfach eine warme Wohnung nicht mehr leisten kann”. Teuer werde es trotzdem. Aber eben nicht ganz so teuer, wie es im schlimmsten Fall hätte kommen können, sagt Bauchmüller. Zudem würden jede Menge Unwägbarkeiten bleiben. So wisse man noch nicht, wie sich in naher Zukunft die Gaspreise entwickeln werden. “Wir stehen möglicherweise im kommenden Jahr vor einem noch viel härteren Winter, weil sich die Speicher nicht mehr so auffüllen lassen, wie das im letzten Sommer der Fall war.” Dann “können die Gaspreise Dimensionen annehmen, die für den Staat und letztlich dann für die Steuerzahler zu einem Fass ohne Boden werden”, warnt Bauchmüller. Er befürchtet zudem, dass von den Vorschlägen ein falsches Signal ausgehen könnte: “Macht euch mal nicht so viel Sorgen, heizt weiter wie gehabt, das wird schon der Staat schultern.” Weitere Nachrichten: Massive russische Luftangriffe auf die Ukraine, Rot-Grün gewinnt Niedersachsen-Wahl, Wirtschaftsnobelpreis für US-Ökonomen. Unseren Podcast "Und nun zum Sport" finden Sie hier. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Franziska von Malsen Produktion: Justin Patchett Zusätzliches Audiomaterial über AFP und Phoenix

Es könnte einfach eine von mehreren Landtagswahlen in diesem Jahr sein. Aber die Wahl in Niedersachsen am kommenden Sonntag steht besonders im Zeichen der Energiekrise. Und im Zeichen des Umgangs der Bundesregierung damit. Peter Fahrenholz aus der SZ-Politik-Redaktion beobachtet den Wahlkampf in Niedersachsen für die SZ. Er meint: “Im Grunde genommen haben bei dieser Landtagswahl landespolitische Themen so gut wie keine Rolle gespielt.” Vielmehr hätte die Energiekrise und die Angst vor dem Winter alles andere überlagert. Umgekehrt habe das Ergebnis der Wahlen auch Auswirkungen auf die Situation der Ampel-Koalition im Bund. “Das könnte vor allem für die Grünen eine enorme Belastungsprobe bedeuten”, so Fahrenholz. Weitere Nachrichten: Friedensnobelpreis an Menschenrechtler aus Belarus, Ukraine und Russland, Biden warnt vor “Armageddon”. Moderation, Redaktion: Tami Holderried Redaktion: Nadja Schlüter, Lars Langenau Produktion: Justin Patchett Zusätzliches Audiomaterial über ARD

Elon Musk will Twitter jetzt doch übernehmen. Nachdem er monatelang versucht hatte, sich aus dem eigentlich schon ausgemachten Deal wieder rauszuwinden. Der Börsenkurs von Twitter ist nach der Ankündigung direkt gestiegen – aber wird es tatsächlich so kommen? SZ-Redakteur Andrian Kreye sagt: Man könne sich immer noch nicht sicher sein, ob Musk nicht doch eine Hintertür findet, aus dem Deal rauszukommen. Sollte die Übernahme aber stattfinden, erwartet Kreye, dass Musk auf Twitter seinen “Meinungsfreiheitsfundamentalismus” durchsetzen will. Das würde bedeuten, dass auch rechte Hetze und Lügen wieder mehr Raum bekommen würden. Musk habe sowieso schon sehr viel Macht in der Techbranche. Eine Übernahme von Twitter würde diese Macht noch vergrößern: Twitter sei ein Forum geworden, das “extrem viel auslösen kann”. Die ganze digitale Welt sei vor allem männlich und weiß geprägt – das sei ein großes Problem, weil sich das auch auf die Techprodukte und das Weltbild von Algorithmen auswirke. Weitere Nachrichten: Gasverbrauch steigt, Literaturnobelpreis für Annie Ernaux. Moderation, Redaktion: Tami Holderried Redaktion: Antonia Franz, Franziska von Malsen Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über TED

Seit rund drei Wochen demonstrieren die Menschen in Iran bereits gegen die Unterdrückung durch das Mullah-Regime. Die Proteste wurden durch den Tod der 22-jährigen Mahsa Amini ausgelöst, die am 13. September von der Sittenpolizei festgenommen worden war, weil sie gegen die strenge Kleiderordnung verstoßen haben soll. Es wird vermutet, dass sie in Polizeigewahrsam zu Tode geprügelt wurde. Angeführt wird der Protest nun von Frauen. Und viele Frauen weltweit solidarisieren sich mit ihnen und fordern jetzt auch ein stärkeres Eingreifen der internationalen Gemeinschaft. Die Islamwissenschaftlerin Katajun Amirpur hat mit weiteren Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern einen offenen Brief an die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock verfasst und konkrete Reaktionen auf die Proteste gefordert. Zum einen müssten neue Sanktionen die Revolutionsgarden oder das Regime treffen und nicht, wie bisher, die Bevölkerung. “Und ich finde auch, dass es einfach nicht sein kann, dass man sich nur mit den Atomverhandlungen beschäftigt”, so Amirpur. “Sich jetzt weiterhin mit den Iranern an einen Tisch zu setzen, ohne auch nur zu erwähnen, was da gerade im Land passiert und wie die Menschenrechtslage dort ist, das halte ich für eine sehr fehlgeleitete Politik.” Die Proteste selbst, sagt sie, könnten vielleicht der Beginn einer “feministischen Revolution” sein. Sie glaubt aber nicht, dass die Frauen für einen “feministischen Islam” in Iran eintreten werden. “Viele Menschen in Iran sind so gegängelt und so geknechtet worden von diesem islamistischen Regime, dass ihnen die ganzen Reformideen inzwischen egal sind.” Denn die Menschen in Iran, so Amirpur, wollen vor allem: Demokratie. Hier geht es zum Recherche-Podcast “Das Thema”. Weitere Nachrichten: neue EU-Sanktionen gegen Russland, viele Deutsche haben keine Rücklagen für unerwartete Ausgaben. Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter Redaktion:: Vinzent-Vitus Leitgeb Produktion: Benjamin Markthaler Zusätzliches Audiomaterial über Bundestag, Reuters, Twitter

Wie erwartet sind die Infektionszahlen in München und Bayern während dem Oktoberfest stark gestiegen. Trotzdem, sagt Immunologe Carsten Watzl, war es wohl richtig, dass es stattgefunden hat. Es gehe im Moment nicht mehr darum, Infektionen zu verhindern, sondern Erkrankungen. “Und da muss man auch berücksichtigen, dass natürlich viele Menschen durch die Impfung oder auch durch die Infektion jetzt eine hohe Immunität erreicht haben. Das heißt, man kann sich vielleicht noch infizieren, aber wirklich die wenigsten erkranken daran noch schwer”, so Watzl. Im Podcast spricht er auch darüber, was er für den Winter erwartet und wie wir weiter lernen, mit der Pandemie zu leben. Weitere Nachrichten: Bund-Länder-Beratungen zum Entlastungspaket, RWE steigt 2030 aus Kohle aus. Moderation, Redaktion: Antonia Franz Redaktion:: Tami Holderried Produktion: Justin Patchett

Auf der brasilianischen Flagge steht: Ordem e progresso. Ordnung und Fortschritt. Doch die sind in Gefahr. Denn am Sonntag wird in Brasilien ein neuer Präsident gewählt. Und Amtsinhaber Jair Bolsonaro, 67, will seine absehbare Niederlage nicht eingestehen. Der 67-Jährige ist ein Ex-Soldat und Mann des Großkapitals, unter dem der Regenwald im Amazonasgebiet noch nie so gebrannt hat wie jetzt. Für seinen Gegner ist er ein “Faschist”. Dieser Gegner ist Lula das Luiz Inácio Lula da Silva, 76, kurz “Lula”. Schulabbrecher aus bitterster Armut. Fabrikarbeiter, Gewerkschaftschef, Chef der Arbeiterpartei PT und Ex-Präsident von 2003 bis 2011. 2017 wurde er wegen Korruption zu langjähriger Haft verurteilt, nach Berufungsverfahren wurde er nach 18 Monaten wieder in Freiheit entlassen, durfte aber in der Präsidentschaftswahl 2018 nicht antreten. Die hat damals Bolsonaro gewonnen, für den Lula ein “Dieb” und “Vaterlandsverräter” ist. Umfragen aber sehen Lula mit 48 Prozent der Stimmen vorn, den Amtsinhaber abgeschlagen bei nur 34 Prozent. Ein historisches Comeback von Lula? Das ist noch nicht ausgemacht, sagt der Lateinamerika-Korrespondent der Süddeutschen Zeitung, Christoph Gurk. Die Wahl sei "omnipräsent". "Die Lula-Fans haben Angst, dass Bolsonaro Brasilien noch weiter nach rechts rückt, dass die Militärs und die Evangelikalen und die Agroindustrie noch mehr Macht bekommen. Die Bolsonaro-Anhänger wiederum haben Angst, dass mit Lula der Kommunismus einzieht." Lula habe "sehr viel getan" für Brasilien, aber er sei kein Heiliger. Lula sei auch "kein großer Umweltschützer". Zwar sei die Abholzung während seiner Regierungszeit gesunken. Aber auch damals seien große Staudammprojekte begonnen worden und er hat vor der Küste von Brasilien nach Öl bohren lassen. "Das ist kein Grüner, der jetzt den Regenwald retten wird, sondern das ist ein ehemaliger Gewerkschaftler, der um das Wohl der Armen und der Arbeiter kämpft", sagt Gurk. "Wenn er damit noch die Umwelt schützen kann, ist alles gut. Wenn nicht, dann halt nicht." Bolsonaros Amtszeit aber sei "verheerend". Angefangen von der ungehemmten Abholzung des Regenwaldes ohne Strafverfolgung bis zur Armut so vieler, die wieder stark angestiegen sei. Es kommt nun alles auf die Wahlen am Sonntag an, sagt Gurk. "Wenn Lula in der ersten Runde gleich 50 Prozent bekommt, dann würde es sehr schwer werden für Bolsonaro, diese Wahl anzuzweifeln." Weiterführende Texte zur Wahl in Brasilien finden Sie hier und hier . Weitere Nachrichten: Putin unterschreibt Dokumente zur Annexion ukrainischer Gebiete , Hurricane Ian erreicht Florida. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Tami Holderried Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über Phoenix