

Logbuch:Netzpolitik
Metaebene Personal Media - Tim Pritlove
Einblicke und Ausblicke in das netzpolitische Geschehen
Episodes
Mentioned books

Feb 8, 2021 • 1h 45min
LNP380 Werkzeug der Aufklärung
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Feedback — Urheberrechtsreform — Hatespeech — Clubhouse — Termine
Auch in der heutigen Sendung begrüßen wir wieder einen Gast: Felix Reda ist wieder einmal zu uns gestossen und wir besprechen mit ihm ausführlich, wie es um die Umsetzung der europäischen Urheberrechts-Richtlinie in Deutschland so steht. Spoiler: nicht so geil. Dazu diskutieren wir noch ausführlich über Hatespeech und haben eine Menge Feedback am Start.
Linus Neumann
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mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert.
Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern.
Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort.
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Shownotes
Feedback
DSGVO-Ersuchen an Clearview.AI
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Alan Rickayzen
Eingeschränkte Möglichkeiten von Lehrerinnen
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Blaui
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Maik Zuckermann
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von schappi
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Mathias
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Fabian Müller
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von hilde
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von BadenPauker
“Handelsstopp” bei robinhood und co
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Slartie
Shorten als Marktverzerrung
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von innerand
Impterminvergabe per Eventim
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von hilti
Linux in der Verwaltung
(Kommentar kam per Mail)
Urheberrechtsreform
heise.de: Urheberrechtsreform: Bundesregierung billigt Upload-Filter und Sperrknopf
heise.de: Edit Policy: Lobbyismus und Kampagnen – neues Gezerre um die Urheberrechtsreform
praxistipps.chip.de: SMS: Das ist die erlaubte Zeichenzahl – CHIP
heise.de: Urheberrecht: Bundesregierung will „roten“ Sperrknopf für Rechteinhaber
twitter.com: Tweet von tilojung
Hintergründe
netzpolitik.org: Exklusiv: Verwerter planen Lobby- und Medienkampagne gegen Digitalkonzerne
zeit.de: YouTube: Ohnmächtig vor dem Bildschirm
Hatespeech
zeit.de: Rainer Meyer: Markierte Zielpersonen
uebermedien.de: Der Troll und der Don: Warum liebt „Welt“-Chef Ulf Poschardt seinen Kolumnisten? | Übermedien
twitter.com: Tweet von ulfposh
de.wikipedia.org: Hundepfeifen-Politik – Wikipedia
Hamburger LfDI verlangt Auskunft von Clubhouse
datenschutz-hamburg.de: HmbBfDI verlangt von den Betreibern der Clubhouse-App Auskunft über den Schutz der Privatsphäre
Termine
winterkongress.ch: Winterkongress der Digitalen Gesellschaft vom 26./27. Februar 2021
Bonus “Track”
youtube.com: Wolle for future – Es wird immer bunter | Die Nordreportage | NDR Doku – YouTube
ardmediathek.de: NDR Fernsehen_Die Nordreportage_Wolle for future – Es wird immer bunter_01.02.2021 18:15

Feb 4, 2021 • 1h 45min
LNP379 Spezial: Digitale Bildung
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Ein Logbuch:Netzpolitik Spezial zur Digitalisierung der Bildung
Wir unterbrechen das normale Programm und machen ein Spezial zum Thema der Digitalisierung der Schulen. Dafür unterhalten wir uns mit Steini, der aus Frust wegen der undigitalen Zustände an der Schule seiner Kinder eine Initiative mit dem Namen cyber4edu gegründet hat, die noch vor der Pandemie eigene Infrastruktur im Netz aufgebaut hat, die Fernlernen und digital unterstützte Abläufe erleichtern soll. Diese auf Open Source Komponenten bestehende Infrastruktur hat dann nach Beginn der Pandemie natürlich besonderen Nutzen gehabt, doch stellt sich natürlich auch die Frage, wie es hier nach einer möglichen "Normalisierung" weitergeht. Darüber unterhalten wir uns ausführlich.
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Andreas "Steini" Steinhauser
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Shownotes
LNP379 Digitale Bildung
ev-schule-zentrum.de: Digitales Leitbild der ESBZ
cyber4edu.org: SCHULE RICHTIG DIGITAL!
infra.run: infra.run
media.ccc.de: cyber4EDU & infra.run
bigbluebutton.org: BigBlueButton – Open Source Web Conferencing
nextcloud.com: Nextcloud
jitsi.org: Jitsi.org – develop and deploy full-featured video conferencing
logbuch-netzpolitik.de: LNP155 Frivole Rechtsmeinung
logbuch-netzpolitik.de: LNP354 Schrems II
schul-cloud.org: hpi-schul-cloud.de
moodle.org: Moodle is the world’s most popular learning management system. Start creating your online learning site in minutes!
element.io: Element is a messenger and collaboration app
publiccode.eu: Public Money, Public Code
media.ccc.de: Public Money, Public Code
edri.org: Public Money? Public Code! – European Digital Rights (EDRi)
Weitere Vorträge von Steini
media.ccc.de: Was ist Zeit?
media.ccc.de: Relativitätstheorie für blutige Anfänger
media.ccc.de: Schwarze Löcher für blutige Anfänger
media.ccc.de: Sinn von Unsinn unterscheiden
media.ccc.de: Quantenphysik und Kosmologie

Jan 31, 2021 • 2h 49min
LNP378 Der schwarze Block fährt jetzt Tesla
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Feedback — Clubhouse Vulnerabilities — GameStop - ClearView AI — Emotet — Impfportale — Corona im Berliner Untergrund
Neben einer Menge Feedback zur letzten Sendung legen wir einen Schwerpunkt auf die Geschichte rund um die Firma GameStop gegen deren Zukunft Hedge Fonds gewettet haben und auf die Reaktion von Usern auf reddit, die mit Aktienkäufen von GameStop gegen die Zukunft bon Hedge Fonds gewettet haben. Dafür begrüßen wir erneut Daniel Kröger, der uns mit seinem Einblick in den Finanzmarkt ein paar wichtige Hintergründe zu der Sache liefert.
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Daniel Kröger
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Shownotes
LNP378
Feedback
Clubhouse
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von wall-e
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von heinrichsgeist
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von ramboradler
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Laura
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Pseudonym
Clubhouse Vulnerabilities
spiegel.de: Clubhouse: Gesprächs-App bietet Hackern zahlreiche Angriffsmöglichkeiten – DER SPIEGEL
zerforschung.org: Gespräche aus dem brennenden Clubhouse tragen – zerforschung
Contact Tracing
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Stefan
Cookie Banner
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Marcel
hiddemann.de: LG Rostock bejaht Unterlassungsanspruch bei „Nudging“ über Cookie-Banner – Rechtsanwaltskanzlei Hiddemann | Rechtsanwaltskanzlei Hiddemann
GameStop
reddit.com: reddit: the front page of the internet
tagesschau.de: Herbe Kursverluste zum Monatsschluss: Hobby-Zocker mischen die Börsen auf | tagesschau.de
theverge.com: Robinhood will allow ‘limited buys’ of stocks like GameStop, starting on January 29th – The Verge
theverge.com: Robinhood denies claims that it sold GameStop shares out from under its traders – The Verge
theverge.com: Google salvaged Robinhood’s one-star rating by deleting nearly 100,000 negative reviews – The Verge
spiegel.de: GameStop-Streit: US-Politik mischt sich ein, Anhörung im Kongress geplant – DER SPIEGEL
spiegel.de: Trade Republic beschränkt Handel mit GameStop-Aktien – DER SPIEGEL
twitter.com: Tweet von PatrickBeuth
golem.de: Anlegar reagieren auf Chaos
heise.de: Kommentar zu Reddit vs. Wall Street: Schafft zwei, drei, viele GameStops
heise.de: Reddit vs. Wall Street: Kritik an Anleger-Apps, US-Kongress schaltet sich ein
bloomberg.com: No reason to panic
coindesk.com: After GME, Dogecoin and Bitcoin, Chinese Traders Are Betting What Will Pump Next – CoinDesk
bloomberg.com: wall street cassandras
theguardian.com: A year ago on Reddit I suggested investing in GameStop. But I never expected this | GameStop | The Guardian
Clearview AI
noyb.eu: Clearview AI’s biometric photo database deemed illegal in the EU
noyb.eu: Anhörung – Stellungnahme
clearview.ai: Clearview – Computer vision for a safer world
Emotet
logbuch-netzpolitik.de: LNP321
sueddeutsche.de: Ermittler feiern Erfolg im Kampf gegen den „König der Schadsoftware“ – Digital – SZ.de
zeit.de: Emotet: Ein Virus weniger
Impfportale völlig überlastet
ndr.de: Impftermin-Vergabe völlig überlastet
Corona im Berliner Untergrund
zerforschung.org: Auf der Suche nach Corona im Berliner Untergrund – zerforschung

Jan 23, 2021 • 1h 8min
LNP377 Zauberlehrling Reloaded
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Feedback — Messenger — Clubhouse — Digitalversagen Deutschland — Cookie-Banner — OpenTechFund
Heute mal ein eher kurzes Update mit recht viel Feedback. Wir reden über den aktuellen Straßenfeger Clubhouse und was dort noch in bezug auf den Datenschutz problematisch ist, was es für Messenger-Alternativen gibt, warum Cookie-Banner so nerven und bringen Euch die brandheiße News, dass es mit der Digitalisierung in Deutschland schleppend voran geht. Und auch noch eine gute Nachricht.
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Feedback
Wahlpersonen USA
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Stefan
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Wilbert
Trump-Sperre
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von jo
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Obstsalat
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von EinHörer
Wikipedia-Diktat
de.wikipedia.org: Linus Neumann – Wikipedia
de.wikipedia.org: Tim Pritlove – Wikipedia
Deltachat, Matrix, Signal, Threema
golem.de: WEG VON WHATSAPP: Signal verfünffacht Nutzerzahl in kürzester Zeit
delta.chat
matrix.org
threema.ch
twitter.com: Tweet von me_netzpolitik
Clubhouse
golem.de: SOCIAL MEDIA: Hype-App Clubhouse erstellt Schattenprofile
datenschutz-generator.de: Hype-App „Clubhouse“ – Zulässigkeit geschäftlicher und privater Nutzung – Datenschutz-Generator.de – Vom Rechtsanwalt und Experten empfohlen
heise.de: Social-Media-App: Datenschützer machen bei Clubhouse große Fragezeichen
t3n.de: Inside Clubhouse: Das steckt hinter dem Hype um die App
neunetz.com: Clubhouse: Eine Analyse des Dienstes
Digitalversagen Deutschland
Sormas fpr Studierende
netzpolitik.org: Sormas: Weniger als ein Drittel der Gesundheitsämter nutzt moderne Software zur Pandemiebekämpfung
netzpolitik.org: Corona-Beschlüsse: Kontaktverfolgung in den Semesterferien
computerwoche.de: Rote Karte für Digitalpolitik: Wie lange ist Internet noch Neuland? – computerwoche.de
Deutschland letzter bei Digitaler Bildung
ceps.eu: Index of Readiness for Digital Lifelong Learning – CEPS
Missstand Cookie-Banner
heise.de: Zeitung: Justizministerium will Cookie-Banner umgestalten
de.wikipedia.org: Dark Pattern – Wikipedia
OpenTechFund
theguardian.com: Trump media chief who oversaw Voice of America purge resigns | Media | The Guardian
washingtonpost.com: Controversial head of Voice of America resigns hours after President Biden takes office – The Washington Post
npr.org: Voice of America: Michael Pack, Marred By Scandal, Resigns At Biden’s Request : Inauguration Day: Live Updates : NPR

Jan 14, 2021 • 1h 41min
LNP376 Elektionsstörungen
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Feedback — Sturm aufs Capitol — Twitter sperrt Trump — Parler wird zerlegt — WhatsApp — Corona-Warn-App — 20 Jahre Wikipedia — Alexa als Zeugin
Die Welt staunt nicht schlecht, wie der Showdown in den USA sich entwickelt und dabei fallen diverse netzpolitische Aspekte bei ab, die wir natürlich ausführlich besprechen. Die Aussperrung aus dem Paradies (Social Media) trifft Trump hart und wirft auch Fragen auf. Parallel wird dann auch noch der aktuelle feuchte Traum der Faschisten Parler zerlegt und überhaupt bleibt die Welt in Aufruhr. Haben ja sonst keine Sorgen.
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Prolog
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von derPUPE
Feedback
Singapur
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Kang Wende
Social Media Werbetransparenz
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Max
Showdown in den USA
Sturm auf das Kapitol
golem.de: Beim Sturm auf das Kapitol wurde IT gestohlen
youtube.com: The Failure of Capitol Police: “White Privilege on Steroids”
thehill.com: Laptop stolen from Pelosi’s office during Capitol riots | TheHill
tagesschau.de: Nach Twitter-Sperre: Neue Heimat für @realDonaldTrump? | tagesschau.de
twitter.com: Tweet von eoinburgin
twitter.com: Tweet von holmescnn
twitter.com: Tweet von rmayemsinger
twitter.com: Tweet von rob_heinze
Twitter sperrt Trump
heise.de: Twitter löscht nach Umsturzversuch über 70.000 Konten
tagesschau.de: Account von Trump: Merkel sieht Twitter-Sperre kritisch | tagesschau.de
tagesschau.de: Parler, Gab und BitChute: Radikale Parallelwelten | tagesschau.de
zeit.de: US-Pr\u00e4sident: Twitter sperrt Account von Donald Trump dauerhaft
sueddeutsche.de: Twitter wirft Trump raus: Richtig und problematisch – Digital – SZ.de
spiegel.de: Donald Trump und soziale Medien: Der perfekte Zeitpunkt für das Ende der Extrawurst – DER SPIEGEL
theverge.com: Twitter is deleting Trump’s attempts to circumvent ban – The Verge
About public-interest exceptions on Twitter
Parler wird zerlegt
wsj.com: Page Not Found
twitter.com: Tweet von donk_enby
mimikama.at: Amazon schaltet Netzwerk ab: „Parler“ vorübergehend offline
inputmag.com: Apple tells Parler it has 24 hours to clean house or be removed
spiegel.de: Parler, 8kun und »TheDonald«: Sturm auf Kapitol wurde online sichtbar geplant – DER SPIEGEL
twitter.com: Tweet von bellingcat
gizmodo.com: Parler Users Video GPS Data Shows Involvement in Capitol Attack
gizmodo.com: Every Deleted Parler Post, Many With Users’ Location Data, Has Been Archived
gizmodo.com: Parler Users Video GPS Data Shows Involvement in Capitol Attack
nytimes.com: TITEL NICHT GEDUNDEN
heise.de: Vor Abschaltung durch Amazon: Angeblich 70 TByte an Daten von Parler archiviert
Änderung der WhatsApp Datenschutzbedingungen
heise.de: Wie ich von Whatsapp zu Signal wechselte (Nützes Gedöns VI.)
mashable.com: Zuckerberg is breaking promises to Instagram and WhatsApp. Be concerned.
golem.de: Threema freut sich über viele neue Nutzer
golem.de: Signal kurzzeitig mit Neuanmeldungen überlastet
golem.de: Whatsapp stellt Nutzern ein Ultimatum
threema.ch: Threema wird quelloffen: Wir feiern mit 50% Rabatt – Threema
Corona-Warn-App Status Quo
heise.de: Kampf um CDU-Vorsitz: Merz will Nutzer der Corona-Warn-App orten
twitter.com: Tweet von fdpspendenkonto
linus-neumann.de: Was die Corona-Warn-App braucht und was nicht. | Linus Neumann
20 Jahre Wikipedia
spiegel.de: Wikipedia wird 20 Jahre: »…würde als kommerzielles Projekt gar nicht funktionieren« – DER SPIEGEL
de.wikipedia.org: Linus Neumann
Alexa als Zeugin
br.de: Regensburger Gericht lädt Alexa als Zeugin | BR24
Bonus Track
Alex Jones Breaks Up With QAnon (Song A Day #4393) – YouTube

Jan 5, 2021 • 2h 12min
LNP375 No Durian
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rC3 — Feedback — Urteil im Assange-Verfahren — Contact Tracing Singapore — NSO-Angriffe auf Journalisten — Palantir und die Impfstoffverteilung — Digital Services Act & Digital Markets Act
Heute widmen wir einen großen Teil der Sendung dem rC3 Ende letzten Jahres und dem Urteil über die Auslieferung von Julian Assange an die USA. Dazu noch ein Ausblick auf die Gesetzesvorschläge für Digital Services und Digital Markets Act der EU, einiges an Feedback und weitere Gründe, warum man mit Algorithmen vorsichtig sein sollte.
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#rC3
miro.com: #rc3 world mapping
spiegel.de: Hacker-Kongress rC3: Wenn die vier schönsten Tage des Jahres nur virtuell stattfinden – DER SPIEGEL
apps.derstandard.de: rC3: Der Hackerkongress des Chaos Computer Clubs startet erstmals aus dem Netz – derStandard.de
tagesschau.de: Sendung: tagesschau 27.12.2020 20:00 Uhr
Feedback
Corona Warn App
twitter.com: Tweet von annewill
linus-neumann.de: Corona und Datenschutz: Julian Nida-Rümelin verdreht noch mehr Tatsachen, als ich zunächst dachte. | Linus Neumann
Jens Spahn und die Impf-Ethik
zdf.de: TITEL NICHT GEDUNDEN
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Sandra
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Nikos Neovoskos
Datenzugriff Polizei
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Tim (nicht DER Tim)
Urteil im Assange-Verfahren
judiciary.uk: USA / Julian Assange: Judgment
judiciary.uk: USA / Julian Assange: Annex
spiegel.de: Julian Assange: WikiLeaks-Gründer soll nicht an die USA ausgeliefert werden – DER SPIEGEL
sueddeutsche.de: Überraschende letzte Worte – Politik – SZ.de
berliner-zeitung.de: Das Assange-Urteil ist keines für die Pressefreiheit
Reporter ohne Grenzen: Nein zu Auslieferungsantrag lässt Hintertür offen
twitter.com: Tweet von rop_g
youtube.com: Zusammenfassung: Assange-Auslieferungsverfahren (rc3-Vortrag)
LNP364 Der Fall Assange | Logbuch:Netzpolitik
Contact Tracing Singapore
bloomberg.com: Singapore Police May Use Contact Tracing Data for Investigations
eandt.theiet.org: Singapore police will have access to contact-tracing data | E&T Magazine
bloombergquint.com: Singapore Police May Use Contact Tracing Data for Investigations
NSO-Angriffe auf Journalisten
citizenlab.ca: The Great iPwn: Journalists Hacked with Suspected NSO Group iMessage ‚Zero-Click‘ Exploit – The Citizen Lab
Palantir und die Impfstoffverteilung
de.wikipedia.org: Gegenstände in Tolkiens Welt – Wikipedia
Digital Services Act & Digital Markets Act
heise.de: Edit Policy: Der Digital Services Act steht für einen Sinneswandel in Brüssel

Dec 23, 2020 • 1h 32min
LNP374 Ein alter weißer Mann ist passiert
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Ein Logbuch:Spezial zu Anti-Corona-Maßnahmen in Taiwan und anderen asiatischen Ländern
Wir unterbrechen unser Programm und legen den Fokus mal auf eine Metadebatte rund um die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und schauen dazu mal ganz konkret nach Taiwan. Dafür begrüßen wir Katharin Tai, die vor ein paar Wochen in Taipeh angekommen ist und uns zunächst einmal von den Quarantäne-Maßnahmen berichtet, die sie nach Ankunft durchlaufen musste und die überhaupt die Situation im Land in Bezug auf Corona ist. Dabei untersuchen wir auch die angeblich existierenden "digitalen Maßnahmen", die in Deutschland und Europa immer wieder diskutiert werden und prüfen, was da eigentlich dran ist.
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Katharin Tai
Katharin Tai ist Doktorandin in Politikwissenschaft am MIT und freiberufliche Journalistin. Ihre akademische Forschung konzentriert sich auf die chinesische Internetpolitik, sowohl im Inland als auch im Ausland. Als Journalistin schreibt sie sowohl auf Englisch als auch auf Deutsch über die Schnittmenge von Aktivismus, Technologie und Politik in China, Taiwan und Hongkong. Außerdem ist sie Mitleiterin von Fernostwärts, Deutschlands ältestem Podcast über Ostasien und dem einzigen deutschsprachigen Newsletter über Ostasien.
twitter.com: Katharin Tai
zeit.de: Artikel von Katharin Tai
Taipei Quarantäne
taipei.diplo.de: Information about Visa application, Entry into Germany and Quarantine policy (since Nov. 25. 2020)
qz.com: How Taiwan is tracking 55,000 people under home quarantine in real time
Schutzmaßnahmen
twitter.com: Ministry of Health Taiwan: I also remind everyone that we continue to prevent the epidemic, maintain soap and wash hands frequently, maintain social distancing, wear masks in crowded places, wear masks in eight categories of places, cover your mouth and nose with sneezing, and other good hygiene habits! (Dog) Zong Chai also cares about everyone. Keep warm in cold weather!
republik.chj: Schön, wir haben bald eine App. Und dann?
South China Mornining Post: Taiwan uses cuddly mascots like ‘spokesdog’ in coronavirus prevention campaign
Erster Fall nach 253 Tagen
the guardian: Pilot blamed for Taiwan’s first local Covid transmission since April
stuff.co.nz: Covid–19: Taiwan records first community transmission since April, case linked to infected NZ pilot
Digitale Maßnahmen und “Datenschutz”
Quarantäne-Überwachung erfolgt mithilfe der Mobilfunkanbieter
Diese Überwachung gilt nur für Mobiltelefone von Personen in Quarantäne
Taiwan hat kein digitales Contact Tracing
Es ist nicht wahr, dass Taiwan mithilfe von GPS die Bevölkerung tracken würde
Es ist nicht wahr, dass Taiwan weniger Datenschutz anwende, als Deutschland. Beim Contact Tracing durch Behörden wird Datenschutz in beiden Ländern untergeordnet.
Fazit:
Mit Disziplin in Fragen der Hygiene, frühen Schließungen und strenger Quarantäne für Einreisende scheint es Taiwan gelungen zu sein, seine Zahlen im kontrollierbaren Bereich zu halten.
Nur wenn es wenige Ausbrüche gibt, kann Contact Tracing durchgeführt werden
Deutschland hat diesen Punkt schon lang überschritten
In Fragen des Datenschutzes gib es keine nennenswerten Unterschiede.
Quarantäne wird in Taiwan streng überwacht. Um das auch in Deutschland zu fordern, müsste man nachweisen, dass das Brechen von Quarantäne nennenswert für das Infektionsgeschehen verantwortlich wäre. Bei über 30.000 Fällen pro Tag ist das unwahrscheinlich.
Nicht durch Datenschutz, sondern durch inkonsequente, halbherzige und deshalb auch viel zu lange Maßnahmen hat es Deutschland versemmelt.
qz.com: How Taiwan is tracking 55,000 people under home quarantine in real time
twitter.com: “Fun fact: In Berlin waren Angestellte in Läden, Cafés etc die letzten, die konsequent Maske getragen haben – in Taiwan sind sie die ersten.”
twitter.com “Es zeigt auch mal wieder: Man muss nicht alles in Asien nachmachen, es gibt viele Aspekte einer erfolgreichen Strategie. Aber vorausschauend zu agieren, um Katastrophen zu verhindern, gehört dazu – und hat nichts mit Temperatur, Geografie, politischem System oder Kultur zu tun.”
Mehr von Katharin
Fernostwärts Podcast
Fernostwärts: Being Queer in China
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LNP280 Wolkensensorik

Dec 20, 2020 • 1h 30min
LNP373 Weihnachten und Ostern in einem
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Feedback — Super-Wednesday — Registermodernisierungsgesetz — Datenabfragen und Datenschutz — Messenger-Überwachung — USA wurde gecybert — Querschenken — CWA auf älteren Apples — Überwachung-Zertifikat wird blockiert
Weihnachten steht vor der Tür und wir erklären Euch, warum es dieses Mal mit Ostern zusammenfällt. Und überhaupt reden wir zunächst einmal etwas philosophischer über die aktuelle Situation. Danach langweilen wir Euch mit einer Reihe von furchtbaren Gesetzesbeschlüssen und -initiativen und stänkern noch ein wenig herum. Alles wie immer.
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Pandemischer Prolog
Tagesschau @ Twitter: Uwe Witt übergenmanipulierte und traditionelle Impfstoffe
@Trendizisst @Twitter: Aluhut TV: Bioroboter
deutsche-apotheker-zeitung.de: Medizingeschichte: Geschichte der Schutzimpfung
Feedback
Anhörungsfristen
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von David
bmi.bund.de: Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien
de.wikipedia.org: Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien – Wikipedia
ccc.de: CCC | Offener Brief an die Bundesregierung: Angemessene Fristen statt Scheinbeteiligung
Digitalvorbehalt
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Stefan Berreth
Super-Wednesday
ITSIG
netzpolitik.org: Bundesregierung beschließt neue Überwachungsbefugnisse
TKG
bmwi.de: Stellungnahme der Tutao GmbH
gesetze-im-internet.de: § 100a StPO – Einzelnorm
netzpolitik.org: Letzter Drücker: Regierung beschließt Telekommunikationsgesetz mit Stolperfallen Regierung beschließt Telekommunikationsgesetz mit Stolperfallen – netzpolitik.org
BND-Gesetz
netzpolitik.org: BND-Gesetz: Bundesregierung beschließt Geheimdienst-Überwachung wie zu Snowden-Zeiten Bundesregierung beschließt Geheimdienst-Überwachung wie zu Snowden-Zeiten – netzpolitik.org
deutschlandfunk.de: Neues BND-Gesetz – “Steilvorlage für eine Verfassungsbeschwerde”
Bundestagsanhörung Registermodernisierungsgesetz
netzpolitik.org: Registermodernisierungsgesetz: Mehr Kritik an der zentralen Personenkennziffer Mehr Kritik an der zentralen Personenkennziffer – netzpolitik.org
bundestag.de: Deutscher Bundestag – Steuer-ID als Online-Personenkennzeichen unter Experten umstritten
Datenabfragen und Datenschutz
netzpolitik.org: Datenabfragen durch AfD-nahen Polizisten: Auf den Notruf folgt die Drohung Auf den Notruf folgt die Drohung – netzpolitik.org
Messenger-Überwachung
Patrick Breyer: EU-PARLAMENT BEFÜRWORTET MASSENÜBERWACHUNG VON E-MAIL, MESSENGER UND CHATS
USA wurde gecybert
tagesschau.de: Cyberangriff auf die USA: US-Behörde warnt vor “ernster Gefahr” | tagesschau.de
blogs.microsoft.com: A moment of reckoning: the need for a strong and global cybersecurity response – Microsoft On the Issues
zeit.de: Warnmitteilung: US-Beh\u00f6rde h\u00e4lt Cyberangriff auf Regierung f\u00fcr ernste Gefahr
bloomberg.com: FireEye stumbled across Solarwinds Breach
solarwinds.com: Security Advisory | SolarWinds
Querschenken
netzpolitik.org: Der geschäftige Herr Ballweg – netzpolitik.org
Die Mondverschwörung
CWA auf älteren Apples
heise.de: Corona-Warn-App kommt aufs iPhone 6
Überwachung-Zertifikat wird blockiert
zdnet.com: Apple, Google, Microsoft, and Mozilla ban Kazakhstan’s MitM HTTPS certificate | ZDNet

Dec 12, 2020 • 1h 34min
LNP372 Das beste Gericht bei McDonald's
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rC3 — Feedback — Terre — IT-Sicherheitsgesetz — TKG-Novelle — Update-Pflicht — Antiterrordateigesetz — Freifunk — Corona-Warn-App
Zum Jahresendee häufen sich die guten Nachrichten und wir haben in unserem wöchentlichen Potpourri für Euch gleich drei davon im Programm versteckt. Vor allem widmen wir uns dieses Mal sehr ausführlich dem Feedback und klappern eine Reihe von Gesetzesentwürfen ab, die zum Jahresende alle noch Aufmerksamkeit oder auch Gültigkeit bekommen wollen.
Linus Neumann
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Linus Neumann
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Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript
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Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern.
Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort.
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Shownotes
Intro
twitter.com: Tweet von HeikoMaas
rC3 Tickets
events.ccc.de: #rC3: Neues Ticket-Kontingent – CCC Event Blog
Feedback
Amadeu-Antonio-Stiftung und Ken Jebsen
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Trolli Schmittlauch
RKI digital
welt.de: Corona-Nachverfolgung: Bund verweigert Robert Koch-Institut IT-Kräfte
Kontaktverfolgung
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Le
bvdw.org: BVDW fordert Digitalvorbehalt für Gesetze : Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.
Gesichtserkennung
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Andreas
TERREG Trilog abgeschlossen
patrick-breyer.de: Die geheimen Verhandlungen über den EU-Terrorfilter enthüllt: Der Stand der Dinge [aktualisiert am 07.12.2020] – Patrick Breyer
netzpolitik.org: Keine Uploadfilter-Pflicht: EU einigt sich auf Gesetz gegen terroristische Inhalte im Netz EU einigt sich auf Gesetz gegen terroristische Inhalte im Netz – netzpolitik.org
IT-Sicherheitsgesetz
twitter.com: Tweet von ARD_BaB
ccc.de: CCC | Innenministerium sabotiert sachkundige Diskussion zum IT-Sicherheitsgesetz 2.0
ag.kritis.info: Neue Version des IT-Sicherheitsgesetz 2.0 aufgetaucht! – AG KRITIS
ag.kritis.info: Notbremse für den Entwurf! – Stellungnahme der AG KRITIS zum 3. Entwurf des IT-SiG 2.0 – AG KRITIS
ag.kritis.info: IT-Sicherheitsgesetz 2.0 – vierter Entwurf: Jetzt vom BMI nur noch 24h Zeit zur Kommentierung – AG KRITIS
heise.de: IT-Sicherheitsgesetz 2.0: "Mittelfinger ins Gesicht der Zivilgesellschaft"
TKG-Novelle
heise.de: TKG-Novelle: So viele Seiten, so wenig Zeit
Update-Pflicht für digitale Geräte
heise.de: Justizministerium: Update-Pflicht für digitale Geräte wie Smartphones kommt
bmjv.de: BMJV | Aktuelle Gesetzgebungsverfahren | Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags
BVerfG Urteil zu Antiterrordateigesetz
bundesverfassungsgericht.de: Erweiterte Datennutzung („Data-mining“) nach dem Antiterrordateigesetz teilweise verfassungswidrig
lto.de: BVerfG: Antiterrordateigesetz teilw. verfassungswidrig
Freifunk gemeinnützig
netzpolitik.org: bits: Freifunk wird endlich gemeinnützig Freifunk wird endlich gemeinnützig – netzpolitik.org
de.wikipedia.org: Gemeinnützigkeit – Wikipedia
Freie Corona-Warn-App
fsfe.org: German Corona tracing app available without Google services – FSFE
netzpolitik.org: F-Droid: Corona-Warn-App kommt in freien App-Store Corona-Warn-App kommt in freien App-Store – netzpolitik.org
Spenden an EDRi
edri.org: Donate and support our fight for your rights. – European Digital Rights (EDRi)
Bonus Track
youtube.com: Andreas Dorau – Demokratie

Dec 7, 2020 • 1h 33min
LNP371 Der Kunde will es ohne Fehlstelle haben
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Feedback — BND-Gesetz — Tutanota — Corona-Warn-App — RKI — Gesichtserkennung
Achtung Fanboy-Content. Wir outen uns als heimliche Merkelfans und schütteln stattdessen über ein paar Freunde den Kopf. Ansonsten Katastrophe wie immer: BND will alle ausspähen (geht gar nicht) und Gerichte zwingen verschlüsselnde E-Mail-Provider, ihre Kunden auszuspähen. Wir diskutieren landläufige Vorwürfe gegenüber der Corona-Warn-App und verstehen nicht, warum dem RKI nicht mehr Digitalkompetenz zugestanden wird. Dazu ein paar Spendenempfehlungen zum Jahresende.
Linus Neumann
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Shownotes
Intro
sueddeutsche.de: NSA-Affäre – „Abhören von Freunden, das geht gar nicht“ – Politik – SZ.de
youtube.com: Günter Gaus im Gespräch mit Angela Merkel (1991)
RC3
events.ccc.de: rC3: virtueller Aufbau – CCC Event Blog
Feedback
Pushie, der Verkehrshamster
logbuch-netzpolitik.de: LNP369
Schwurbler und Hippies
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Matthäus Gordon
BND-Gesetz
eco.de: eco Stellungnahme zum RefE eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Bundesnachrichtendienst zur Umsetzung der Vorgaben aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Mai 2020 (1 BvR 2835/17)
netzpolitik.org: BND-Gesetz: Ausspähen unter Freunden wird legalisiert und ausgeweitet
stiftung-nv.de: Stellungnahme im Rahmen der Verbändebeteiligung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des BND-Gesetzes | Stiftung Neue Verantwortung (SNV)
Tutanota
heise.de: Gericht zwingt Mailprovider Tutanota zu Überwachungsfunktion
spiegel.de: Tutanota muss Überwachungsfunktion erneut einbauen – DER SPIEGEL
logbuch-netzpolitik.de: LNP321
Corona-Warn-App und Datenschutz
twitter.com: Tweet von ulrichkelber
tagesschau.de: Corona-Warn-App: 1,5 Millionen Warnungen – trotz Problemen | tagesschau.de
stuttgarter-nachrichten.de: „Luca“ soll Gesundheitsämter entlasten: Die Fantastischen Vier entwickeln Corona-App – Stuttgart – Stuttgarter Nachrichten
RKI bekommt 4 von 68 beantragten IT-Stellen
welt.de: Corona-Nachverfolgung: Bund verweigert Robert Koch-Institut IT-Kräfte – WELT
Corona-kompatible Gesichtserkennung
netzpolitik.org: Biometrie-Studie: Mundschutz hilft nicht mehr gegen Gesichtserkennung
gesichtserkennung-stoppen.de: Keine Gesichtserkennung zur Massenüberwachung
reclaimyourface.eu: Reclaim Your Face – Reclaim Your Face
Psychische Gesundheit bei Social Distancing und Isolation
psych.mpg.de: Psychisch gesund bleiben während Social Distancing, Quarantäne und Ausgangsbeschränkungen auf Grund des Corona-Virus
fragdenstaat sucht Volljuristin
fragdenstaat.de: Neuer Job bei FragDenStaat: Wir suchen Volljurist*in! (80–100%, ab Februar 2021)
netzpolitik.org: Logbuch:Netzpolitik Folge 256: 10.000 Leute auf 1,3 Stellen
Spenden zum Jahresende
NGOs
freiheitsrechte.org: Spenden – GFF – Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.
fragdenstaat.de: Spenden an FragDenStaat – FragDenStaat
netzpolitik.org: Spenden für netzpolitik.org – netzpolitik.org
LNP
Spenden für die Metaebene/LNP
Liebe Dauerspender, ich habe eine Bitte | Metaebene Personal Media
Linus eine Freude machen
Bonus Track
youtube.com: Judgement on COVID–19 goes HEAVY METAL – Kenneth Copeland Remix – I Demand