

Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz
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Einmal in der Woche blicken taz-Redakteur*innen auf die politische Lage im In- und Ausland
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Jan 25, 2023 • 1h 6min
Holocaustgedenken am 27. Januar: Erinnerung und Opferkonkurrenz
Auch Geschichtspolitik ist zunehmend globalisiert: Wie erinnern wir heute an den Holocaust?
Am 27. Januar gedenkt der Bundestag der Befreiung des KZ Auschwitz 1945 - in diesem Jahr mit besonderem Fokus auf verfolgte sexuelle Minderheiten. In einer vernetzten Welt ist auch die Erinnerung zunehmend global. Das provoziert neue Fragen. Ist es angesichts postkolonialer Geschichtsaufarbeitung sinnvoll, auf der Einzigartigkeit des Holocaust zu bestehen? Wie entkommt man den Sackgassen endloser Opferkonkurrenz?
Darüber diskutiert Stefan Reinecke aus der Parlamentsredaktion mit Klaus Hillenbrand, taz-Redakteur und Experte für den Nationalsozialismus und der Autorin und Kolumnistin Charlotte Wiedemann.
📖 Zum Weiterlesen:
"In Deutschland nicht aussprechbar". Holocaust und Nakba Kolumne von Charlotte Wiedemann. 08.12.2022
"Der Schmerz der Anderen". Nationalsozialismus und Kolonialität Kolumne von Charlotte Wiedemann. 25.05.2022
"Ein Urteil, das in die Zukunft weist". Prozess gegen ehemalige KZ-Sekretärin Kommentar von Klaus Hillenbrand. 20.12.2022
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Jan 19, 2023 • 53min
Welche Bundeswehr brauchen wir?
Komplexe Ansprüche, schwierige Strukturen: Was Boris Pistorius tun kann
Zu teure Waffensysteme, miese Ausstattung, schwerfällig Bürokratie. Die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium hatten schon vor dem Rücktritt von Christine Lambrecht mehr als nur Imageprobleme. Jetzt soll es Boris Pistorius, bislang Innenminister in Niedersachsen, richten.
Es diskutieren Pascal Beucker (Inlandsredakteur), Anna Lehmann (Leiterin Parlamentsbüro), Stefan Reinecke und Tobias Schulze (Parlamentskorrspondenten).
📖 Zum Weiterlesen:
"Mehr Distanz zur Lobby, bitte". Lambrecht-Nachfolge Kommentar von Tobias Schulze. 16.01.2023
"Krieg wird wieder Männersache". Besetzung des Verteidigungsministeriums von Nadine Conti, Anna Lehmann und Tobias Schulze. 17.01.2023
"Das Versagen des Feministen Scholz". Neuer Verteidigungsminister Kommentar von Anna Lehmann. 17.01.2023
"'Da verläuft für mich die Grenze'". Bundeskanzler Olaf Scholz im Interview Interview von Anja Krüger, Anna Lehmann und Stefan Reinecke. 13.01.2023
"Panzer für die Ukraine". Russischer Angriffskrieg von Pascal Beucker. 06.01.2023
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Jan 13, 2023 • 48min
Der Kampf um Lützerath
Der Weiler im rheinischen Braunkohlerevier ist ein Symbol für die Klimabewegung - und ein Problem für die Grünen
Lützerath wird geräumt und soll dem Kohleabbau weichen. Ausgerechnet unter einem grünen Wirtschaftsminister im Bund und einer grünen Wirtschaftsministerin in NRW soll der Energiekonzern RWE das Dorf abreißen dürfen. Darunter liegt noch jede Menge Kohle, die dann abgebaut werden soll – obwohl wir aus der Kohle aussteigen wollen. Um Lützerath zu retten und den Abbau zu verhindern, haben Klimaaktivist:innen den Weiler besetzt – und werden seit Mittwoch von der Polizei geräumt.
Was passiert da genau? Was heißt das für das 1,5 Grad-Ziel? Trennen sich die Wege von Klimabewegung und der grünen Partei?
Über das und noch viel mehr diskutieren taz-Klima-Expertin Susanne Schwarz, Grünen-Watcher Tobias Schulze, Annika Reiß vom taz Klimahub, die gerade in Lützerath ist, und die innenpolitische Korrespondentin Sabine am Orde.
📖 Zum Weiterlesen:
"Urlaub vom Kapitalismus". Lage in Lützerath Kommentar von Bernd Müllender. 12.01.2023
"Auffangstation für Lützerath". Aktivist:innen-Camp in Keyenberg Von Annika Reiß. 12.01.2023
"Grüne in der Klima-Falle". Lützerath im Berliner Wahlkampf Von Erik Peter, Tim Kühn, Laura Mielke und Bert Schulz. 11.01.2023
"Nicht genug Moral übrig". Lützerath und die Grünen Kommentar von Barbara Junge. 11.01.2023
"Die Räumung beginnt". Tagebuch aus Lützerath (11) Von Annika Reiß. 11.01.2023
"Unbequem ins neue Jahr". Klausurtagung der Grünen-Spitze Von Tobias Schulze. 09.01.2023
"Ihr habt euch verrechnet". Fridays for Future über Lützerath Von Luisa Neubauer und Pauline Brünge. 17.01.23
"Der Kampf um die Kohle im Osten". Braunkohle in Brandenburg Von Susanne Schwarz. 07.01.23
"Warten auf Tag X“. Braunkohledorf Lützerath Von Bernd Müllender. 01.01.2023
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Jan 5, 2023 • 59min
Die Krise der Linkspartei
Die Linke ist im Niedergang. Ohne eine Abspaltung des Wagenknecht-Lagers wird es nicht bergauf gehen
Eine Partei links der Ampel wird dringend gebraucht, aber die Linkspartei schwächelt. Bei der Bundestagswahl hat sie die Fünf-Prozent-Hürde gerissen, aus einigen Landtagen ist sie rausgeflogen. Wird das in diesem Jahr weiter gehen?
In Berlin und Bremen, wo die Linke mitregiert, wird in diesem Jahr gewählt, sie könnte aus der Regierung fliegen, in Hessen die Wiederwahl in den Landtag verpassen.
Und dann gibt es ja noch Sahra Wagenknecht, die jüngst von einer Parteifreundin als "Lady Voldemort" bezeichnet wurde und deren Lager sich längst von der Partei verabschiedet hat - aber den Bruch bislang formell nicht vollzieht. Ohne Spaltung wird es nicht gehen, aber damit wird auch noch lange nicht alles gut.
Über den Niedergang der Linken und wie die Partei die Kurve kriegen könnte, darüber debattieren Sabine am Orde und drei Linkspartei-Kenner:innen aus den taz-Parlamentsbüro: Pascal Beucker, Anna Lehmann und Stefan Reinecke.
📖 Zum Weiterlesen:
"'Nicht in dieser Partei". Bremer Linkensprecher über Wagenknecht Interview von Pascal Beucker. 09.12.2022
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Dec 29, 2022 • 1h 2min
Klima und Krieg - Was kommt 2023?
Nach der Krise ist vor der Krise
Ein neues Jahr beginnt, aber (einige) alte Themen bleiben: Der Krieg in der Ukraine geht unvermindert weiter. Es scheint ein strategisches Patt zu geben - und damit einen langwierigen Abnutzungskrieg. Oder gibt es Anzeichen, dass die Sanktionen Russlands Fähigkeit einschränken, weiter zu bomben?
Für die deutsche Klimapolitik haben Krieg und Energiekrise einen zwiespältigen Effekt: 2022 wurden Kohlekraftwerke angeworfen und im Eiltempo LNG-Terminals gebaut. Wird 2023 endlich Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren gemacht?
Darüber sprechen in dieser Folge: Stefan Reinecke und Anja Krüger aus dem taz-Parlamentsbüro, Pascal Beucker aus der Inlandsredaktion und Wirtschaftsredakteurin Ulrike Herrmann.
📖 Zum Weiterlesen:
"Energiewende auf Abstand". Deutsche Vorschriften für Windenergie BEITRAGSFORM (OPTIONAL) von Anja Krüger. 09.12.2022
"Aus Katar nach Brunsbüttel". Kritik an LNG-Verträgen von Anja Krüger. 29.11.2022
"'Schäbig und verantwortungslos'". Rüstungsexporte an Saudi-Arabien von Pascal Beucker. 30.11.2022
"Schrumpfen statt Wachsen". Kapitalismus und Klimaschutz Essay von Ulrike Herrmann. 17.09.2022
"Die Kalküle des Kanzlers". Ein Jahr Ampel-Koalition Essay von Stefan Reinecke. 04.12.2022
"'Wir dürfen uns nicht damit abfinden'". SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich über Ukrainekrieg Interview von Stefan Reinecke. 25.12.2022
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Dec 23, 2022 • 2h 3min
Der Bundestalk-Jahresrückblick
Fünf Teilnehmer*innen, fünf Thesen: Wie war 2022?
Zum Jahresende mal was Anderes: Fünf tazler:innen diskutieren fünf Thesen zum vergangenen Jahr. Es geht um Meloni und Merz, um Krieg und Krise, Hacker und Hoffnung. Einer behauptet gar: Die Ampel ist die progressivste Regierung, die dieses Land haben kann. Mit Inlandschefin Tanja Tricarico, Auslandredakteur Bernd Pickert sowie Stefan Reinecke, Tobias Schulze und Sabine am Orde aus dem taz-Parlamentsbüro. Ohne Moderation, dafür mit Rotwein, Plätzchen - und Überlänge. Schöne Feiertage!
📖 Zum Weiterlesen:
"Wie wird man ihn los?" Die Erklärung Von Bernd Pickert. 19.11.2022
"Was lernen wir aus dem Kriegsjahr?" Krisen und wie wir damit umgehen Kolumne von Peter Unfried. 04.12.2022
"Melodie des Faschismus". Buch über den Zustand der US-Demokratie Rezension von Sebastian Moll. 13.11.2022
"'Wir stehen vor einem Rätsel'": Krise der Demokratie. Interview mit dem israelische Philosoph Yuval Kremnitzer Von Judith Poppe. 31.10.2022
"Die Kalküle des Kanzlers". Ein Jahr Ampel-Koalition Essay von Stefan Reinecke. 04.12.2022
"Führen heißt positionieren". Das Atom-Machtwort von Olaf Scholz. Kommentar von Sabine am Orde. 22.10.2022
"'Etwas lauter bitte, Olaf'". Ein Jahr Ampel-Kanzler Porträt von Anna Lehmann und Stefan Reinecke. 14.12.2022
"'Wir haben ein Sicherheitsproblem'". Konstantin von Notz zur kritischen Infrastruktur Interview von Konrad Litschko und Tanja Tricarico. 17.10.2022
"An der Länderkammer vorbei". Gesetzesvorhaben der Ampel-Koalition. Von Tobias Schulze. 15.12.2022
"Kritische Infrastruktur gefährdet?" Sabotage im Krieg Von Tanja Tricarico. 09.10.2022
"Gute Miene". Vor dem CDU-Parteitag in Hannover Von Sabine am Orde. 09.09.2022
"Merz vor dem Spagat". Das neue Machtzentrum der CDU Kommentar von Sabine am Orde. 28.01.2022
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Dec 15, 2022 • 57min
Terror von rechts
Nach den Festnahmen mutmaßlicher "Reichsbürger": Wie groß ist die Gefahr?
Die Bundesanwaltschaft hat in der letzten Woche eine Großrazzia durchführen und 25 mutmaßliche "Reichsbürger" und Coronaverharmloser festnehmen lassen. Der Vorwurf: Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Die wollte angeblich 286 so genannte Heimatschutzkompanien bilden, die nach einem Umsturz auch Festnahmen und Exekutionen durchführen sollten. Unter den Festgenommen sind: Angehörige von Polizei und Bundeswehr, ein abgedrifteter Adeliger, ein Spitzenkoch und eine ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete.
Die Sicherheitsbehörden haben die Szene lange unterschätzt. Hat sich das geändert? Wie gefährlich ist das? Gehen die Vorhaben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, das Diszipliar- und das Waffenrecht zu verschärfen, in die richtige Richtung? Und ist nun ein Verbotsverfahren gegen die AfD fällig?
Das und vieles andere besprechen Konrad Litschko, Fachredakteur für Rechsextremismus und Innene Sicherheit, der AfD-Watcher Gareth Joswig, Sebastian Erb aus dem Investigativ-Ressort der taz, der an Recherchen zu rechten Netzwerken insbesondere in der Bundeswehr beteiligt war, und die Innenpolitische Korrespondetin Sabine am Orde.
📖 Zum Weiterlesen:
"'Die AfD ist verfassungsfeindlich'". Thüringens Innenminister über Parteiverbot Interview von Sabine am Orde. 14.12.2022
"Gefahr von außen und von innen". taz-Recherche zu Reichsbürger-Razzia von Kersten Augustin und Sebastian Erb. 09.12.2022
"Irre und trotzdem gefährlich". Razzia gegen Reichsbürger Leitartikel von Konrad Litschko. 10.12.2022
"'Müssen ein AfD-Verbot prüfen'". Linke über rechte Staatsstreichpläne Interview von Sabine am Orde. 12.12.2022
"Die Umstürzler von nebenan". Razzia gegen Reichsbürger von Jean-Philipp Baeck, Anne Fromm und Konrad Litschko. 09.12.2022
"AfD-Mitglieder rausschmeißen". Konsequenzen aus Putschplänen Kommentar von Gareth Joswig. 09.12.2022
"Esoterikerin und QAnon-Anhängerin". Umsturz-Verdächtige Malsack-Winkemann von Gareth Joswig und Christian Rath. 02.12.2022
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Dec 8, 2022 • 1h 1min
Ein Jahr Ampel: Macht Scholz das gut?
Olaf Scholz ist seit einem Jahr Bundeskanzler einer Rot-Grün-gelben Koalition, dem ersten Dreierbündnis auf Bundesebene. Zeit für eine Bilanz.
Kaum jemand hat es für möglich gehalten, aber Olaf Scholz hat es geschafft: Er hat die SPD mit einem Wahlkampf, der ganz auf ihn zugeschnitten war, ins Kanzleramt geführt - und ein Bündnis mit Grünen und FDP gebildet, die erste Dreierkoalition auf Bundesebene. Es sollte eine Fortschrittskoalition werden, die vieles anders macht - und dann hat Russland die Ukraine angegriffen.
Damit kamen Zeitenwende, das Sondervermögen für die Bundeswehr, Wumms, Doppelwumms und ein Machtwort in Sachen AKW. Und viel Kritik am Kanzler. Zaudernd und zögerlich sei er, kommunikativ ein Totalausfall, er richte das Verhältnis zu Frankreich zu Grunde und bringe die EU gegen Deutschland auf.
An diesem Donnerstag ist der Kanzler ein Jahr im Amt und deshalb fragen wir trotz allem: Macht Scholz das gut? Es diskutieren taz-Chefredakteurin Ulrike Winkelmann, die Leiterin des Parlamentsbüros Anna Lehmann, Stefan Reinecke, der für die taz SPD und Kanzler beobachtet und die innenpolitische Korrespondentin Sabine am Orde.
📖 Zum Weiterlesen:
"Die Kalküle des Kanzlers". Ein Jahr Ampel-Koalition Essay von Stefan Reinecke . 04.12.2022
"Schon wieder Ärger in der Ampel". Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes Von Sabine am Orde, Stefan Reinecke und Jasmin Kalarickal. 28.11.2022
"Wirklich mehr Fortschritt wagen". Ein Jahr Ampelregierung Von Pascal Beucker, Gareth Joswig, Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann und Stefan Reinecke. 28.11.2022
"Gründung mit Fragezeichen". Neue Europäische Politische Gemeinschaft Kommentar von Anna Lehmann. 07.10.2022
"Was wurde aus der Zeitenwende?". Deutsche Reaktion auf Russlands Krieg Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke. 27.08.2022
"Führen heißt positionieren". Das Atom-Machtwort von Olaf Scholz Kommentar von Sabine am Orde. 22.10.2022
"Der Schröder-Moment". Scholz-Antwort bei G7-Gipfel Kolumne von Ulrike Winkelmann. 29.06.2022
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Dec 1, 2022 • 54min
Der Kampf um die Einwanderung
Die Ampel will Fachkräfte holen und es leichter machen, einen deutschen Pass zu bekommen. Doch die Union mauert
Die Regierung will mit drei Gesetzespaketen Integration und Einwanderung neu regeln. Das Staatsangehörigkeitsrecht soll moderner werden - und der Doppelpass zur Regel. Geduldete sollen mehr Chancen bekommen. Und man will mal wieder Fachkräfte nach Deutschland
lotsen. Reicht das aus?
Darüber diskutieren Jasmin Kalarickal (taz-Parlamentsbüro, zuständig für die FDP), Barbara Dribbusch (taz-Redakteurin für Sozialpolitik), Dinah Riese (taz-Redakteurin für Migration und Einwanderungsgesellschaft) und Stefan Reinecke (taz-Parlamentsbüro, zuständig für die SPD).
📖 Zum Weiterlesen:
"'Viele haben lange darauf gewartet'". Integrationsbeauftragte über Einbürgerung Interview von Dinah Riese. 01.12.2022
"Wettstreit um helfende Hände". Migration nach Deutschland von Dinah Riese. 30.11.2022
"Zeitenwende in Zeitlupe". Migrationspolitik in Deutschland von Dinah Riese und Christian Jakob. 23.11.2022
"Wer was kann, soll kommen dürfen". Einwanderung von Fachkräften von Barbara Dribbusch. 06.11.2022
"Schon wieder Ärger in der Ampel". Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes von Sabine am Orde, Stefan Reinecke und Jasmin Kalarickal. 29.11.2022
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Nov 24, 2022 • 1h 6min
Wie weiter mit dem Klima?
Über die UN-Klimakonferenz, die Klimabilanz der Ampel und Straßenblockaden als politisches Druckmittel
Am Wochenende ist die COP27, die UN-Klimakonferenz in Scharm Al-Scheich, mit dürftigen Ergebnissen zu Ende gegangen. Der Ukrainekrieg und die Energiekrise bremsen die deutsche Klimapolitik aus, besonders das Verkehrs- und das Bauministerium hängen in Sachen Klimaschutz hinterher.
Und in der Klimabewegung macht vor allem die Letzte Generation von sich reden, die sich auf Straßen festklebt und Lebensmittel auf Kunstwerke schmiert. Wo stehen wir beim Klimaschutz? Sollte man die COP abschaffen? Und sind Straßenblockaden legitim und sinnvoll?
Darüber und vieles mehr sprechen Klimaredakteurin Susanne Schwarz, die auf der COP27 war, Anja Krüger, die im Parlamentsbüro für das Klimaministerium von Robert Habeck zuständig ist, Bewegungsredakteur Jonas Wahmkow aus dem Berlinteil und die innenpolitische Korrespondentin Sabine am Orde.
📖 Zum Weiterlesen:
"Schadensersatz – und viel Schaden". Klimagipfel COP 27 in Ägypten endet. von Susanne Schwarz. 20.11.2022
"Mit Mängeln, aber unverzichtbar". Zukunft der Weltklimakonferenz Kommentar von Enno Schöningh. 21.11.2022
"Mit Vollgas Richtung Klimahölle". Enttäuschendes Ende der COP27 von Barbara Junge und Bernhard Pötter. 20.11.2022
"Sind Sie die Letzte Generation?". Annalena Baerbock zum Klimaschutz Interview von Barbara Junge und Bernhard Pötter. 11.11.2022
"Möglichkeitsfenster nutzen!". Günstiger ÖPNV nach dem 9-Euro-Ticket Kommentar von Anja Krüger. 17.07.2022
"Regierung lässt Verkehr-Klimalücke". Nicht genügend CO2-Minderung bis 2030 von Susanne Schwarz. 31.10.2022
"Strafbarkeit von Straßenblockaden". Keine Erpressung mit Nötigung Kommentar von Christain Rath. 22.11.2022
"Die Eskalationsspirale geht weiter". Härtere Strafen gegen Aktivist:innen Kommentar von Jonas Wahmkow. 15.11.2022
"Und was ist mit dem Klima?". Strafen für Aktivist:innen Kommentar von Christain Rath. 06.11.2022
Danke, letzte Generation!". Bewegungstermine in Berlin Kolumne von Jonas Wahmkow. 15.11.2022
"Lina klebt". Blockaden der „Letzten Generation“ Longread Nikola Endlich. 22.11.2022
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