Ars Boni

Wir sprechen mit Prof. Dr. Christoph Gusy. Er ist Professor für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Bielefeld. Gegenstand des Gesprächs ist, ob wir - insb. durch die Pandemie und weitere Großkrisen verursachte - Delegitimationen des Staates erleben, wie diese aussehen, wie darauf polizeilich und geheimdienstlich reagiert wird und ob Bedarf nach weiterer oder anderer Regulierung besteht. Ausgangspunkt der Unterhaltung ist insb. Gusys Aufsatz "Delegitimierung des Staates", GSZ 3/2022 109". Links: https://www.uni-bielefeld.de/fakultaeten/rechtswissenschaft/ls/gusy/ https://www.dsn.gv.at/216/https://www.dsn.gv.at/501/files/Praevention/767_Strategie_Extremismuspraevention_und_Deradikalisierung_publikation_210x297mm_DE_WEB_20190115.pdf

Wir sprechen mit Dr. Winfried Veil. Er ist Jurist, arbeitet als Referent im deutschen BMI und begleitete die Ratsverhandlungen zur Datenschutz-Grundverordnung in der für die Reform des Datenschutzrechts in der EU zuständigen Projektgruppe. Er äußerte sich mehrfach kritisch zum "Legislativen Tsunami" der aktuellen EU-Gesetzgebung in der Digitalisierung. Wir sprechen, ausgehend von der #DSGVO, insb. über #DSA, #DMA, #DGA, #DA, #AIAct und #EHDS.  Link:  https://commission.europa.eu/strategy-and-policy/priorities-2019-2024/europe-fit-digital-age_en https://twitter.com/winfriedveil

In der Ars Boni Rechtschreibung sprechen wir mit den Autorinnen und Autoren über das Schreiben lesenswerter juristischer Texte. In Folge 01 unterhalten wir uns mit Dr. Michael Cepic über seine Dissertation "Datenschutz bei den Zivilgerichten“.  Die Rechtschreibung ist ein auf Video optimiertes Format (daher auch das Intro), die Zurverfügungstellung (auch) als reiner Audiopodcast ist ein (weiteres) Experiment. Ich würde mich über Feedback dazu besonders freuen. Links:  https://youtu.be/AQ6f2qwX8RQ https://id.univie.ac.at/en/team/research-fellows/cepic-michael/

Wir sprechen mit Sebastian Golla. Er ist Juniorprofessor an der Universität Bochum und Bevollmächtigter im Verfahren 1 BvR 1547/19 vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht. In diesem Verfahren (und im Parallelverfahren 1 BvR 2634/20) wurden Bestimmungen des Hessischen und des Hamburgischen Polizeirechts als verfassungswidrig aufgehoben. Diese Bestimmungen hätten den Einsatz fallübergreifender, automatisierter, auch KI-gestützter Analyseplattformen durch die Polizei erlauben sollen.  Wir sprechen über verfassungsrechtliche Grenzen der KI-gestützten Polizeiarbeit und Auswirkungen auf Softwareanbieter und -märkte (zB  #Palantir, #Gotham).   Links:  https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2023/02/rs20230216_1bvr154719.html  https://www.jura.rub.de/jpkrim https://twitter.com/sgpqr  https://twitter.com/sgpqr/status/1626187995798700032  https://www.freitag.de/autoren/oezge-inan/digitale-polizei-und-die-sache-mit-dem-datenschutz  https://www.bdk.de/der-bdk/was-wir-tun/aktuelles/keine-palantire-fuer-die-polizei-das-urteil-des-bundesverfassungsgerichts-zum-betrieb-polizeilicher-analyseplattformen-1  https://www.juwiss.de/75-2022/

Diese Ausgabe ist Teil der Lehrveranstaltung "Juristische Recherche". Wir sprechen mit Dr.in Franziska Bereuter und Dr. Christoph Konrath über das Parlament und die Parlamentsdirektion. Die Parlamentsdirektion unterstützt unter der Leitung des Präsidenten oder der Präsidentin des Nationalrats die gesetzgebenden Organe des Bundes und die öst. Abgeordneten zum Europäischen Parlament. Konrath leitet die Abteilung Parlamentswissenschaftliche Grundsatzarbeit,  Bereuter ist u.a. Webverantwortliche des Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftlichen Dienstes.  Wir unterhalten uns über das Parlament als Arbeitsplatz, die Dokumentation rechtlicher Vorgänge und den neuen (Web-)Auftritt des Parlaments. Link:  https://www.parlament.gv.at/

Wir sprechen mit Dr. Thomas Czypionka. Er ist Forschungsgruppenleiter und Sprecher für Gesundheit am Institut für Höhere Studien (IHS) Wien. Wir ziehen eine Zwischenbilanz über die Pandemie und Österreichs Performance aus gesundheitsökonomischer Sicht.  Link:  https://www.ihs.ac.at/people/thomas-czypionka/

Wir sprechen mit FH-Prof. Mag. Dr. Peter Grabner. Er ist Professor an der Fachhochschule Campus Wien und dort u.a. Leiter des Studiengangs Digitalisierung, Politik und Kommunikation. Wir sprechen darüber, wie sich Politikkommunikation in der Digitalisierung verändert (hat) und was das für Gesetzgebung und Rechtsauslegung bedeuten. Themen sind dabei u.a. Fake Law, Politik als (juristisches) Berufsfeld und die Rolle von (juristischen) Expert:innen.  Links:   https://www.fh-campuswien.ac.at/lehre/lehrende-von-a-z/personendetails/peter-grabner.html  https://www.fh-campuswien.ac.at/studium-weiterbildung/studien-und-lehrgangsangebot/digitalisierung-politik-und-kommunikation.html  https://ganzoffengesagt.simplecast.com/episodes/36-uber-das-berufsbild-politiker-in-mit-peter-grabner

In diesem Gespräch, das für die Lehrveranstaltung Juristische Recherche geführt wurde, ziehen Sophie Martinetz und Nikolaus Forgó, fünf Jahre nach einem ähnlichen Dialog, Zwischenbilanz über die letzten Jahre Legal-Tech Entwicklung in Österreich.   Links:  http://stream.univie.ac.at/media/ctl/kujure-ws17/hdv/int/P01_For_I10_Martinez  https://future-law.eu/

Wir sprechen mit Dominik Ritter-Wurnig. Er ist Initiator von tag ein. tag eins ist ein österreichisches Journalismusprojekt, das "Magazin für Veränderung". Es strebt eine Finanzierung durch seine (mehr als 1.000) Mitglieder an. Wir sprechen über Medienförderung und Medieninnovation in Österreich, neue Geschäftsmodelle, die Digitalisierung und und was das alles mit dem Recht zu tun hat.  Link:   https://www.tageins.at/

Wir sprechen mit Dr.in Bettina Mielke und Prof. Dr. Christian Wolff. Mielke ist u.a. Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Nürnberg und Leiterin der Abteilung für das Rechtsreferendariat und Staatsexamen. Sie forscht und publiziert seit über 20 Jahren in der Rechtsinformatik, insbesondere auch im Bereich Legal Tech. Wolff ist Professor für Medieninformatik und Dekan der Fakultät für Informatik und Data Science an der Universität Regensburg. Gemeinsam engagieren sie sich im LLM-und im LLB-Studiengang "Legal Tech" an der Universität Regensburg.  Links:  https://www.legaltech-ur.de/blog/trainers/dr-bettina-mielke-m-a/  https://www.uni-regensburg.de/sprache-literatur-kultur/medieninformatik/aktuelles/index.html  https://www.legaltech-ur.de/ueberblick-llm-legal-tech/  https://www.uni-regensburg.de/rechtswissenschaft/fakultaet/studium/llb-digital-law/index.html  https://twitter.com/LegalTechUniRgb