Ars Boni

Wir sprechen mit Mag. Oliver Loksa. Er ist Rechtsanwalt in Wien und Präsident der Austrian White Collar Crime Association. Gegenstand des Gesprächs sind rechtspolitische Vorschläge zur Einführung eines Straftatbestands nach deutschem Vorbild in Österreich, mit dem die Veröffentlichung amtlicher Dokumente im strafrechtlichen Vorverfahren pönalisiert werden soll. Links: https://www.msn.com/de-at/nachrichten/other/mecfs-erkrankte-warnen-vor-noch-gr%C3%B6%C3%9Ferer-versorgungskrise/ar-AA1gwX91 https://www.awcca.legal/

Wir sprechen mit Astrid Hainzl. Sie ist stellvertretende Obfrau der Österreichischen Gesellschaft für ME/CFS. ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis / Chronisches Fatigue Syndrom) ist eine schwere neuroimmunologische Multisystemerkrankung, die je nach Ausprägung zu schweren körperlichen Einschränkungen, Verlust der Arbeitsfähigkeit und Pflegebedürftigkeit bis hin zur künstlichen Ernährung führen kann. ME/CFS tritt vor allem nach bakteriellen und viralen Infektionen auf. Auch eine Covid-19 Infektion kann zu ME/CFS führen. Nach Schätzung von Expert:innen muss daher davon ausgegangen werden, dass sich die Zahl der Betroffenen durch die Pandemie mindestens verdoppeln wird. ME/CFS ist die schwerste chronische Form von Post COVID. Die Österreichische Gesellschaft für ME/CFS wurde 2017 von Betroffenen für Betroffene gegründet und setzt sich für ME/CFS Erkrankten und ihre Rechte in Österreich ein. Gegenstand des Gesprächs ist die Situation von ME/CFS Patient:innen in Österreich, auch vor dem Hintergrund, dass im Dezember 2021, also vor 2 Jahren, eine Petition zur Verbesserung der Betroffener im Nationalrat eingebracht wurde. Links: https://mecfs.at https://www.parlament.gv.at/dokument/XXVII/PET/80/imfname_1015383.pdf https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/PET/80 https://mecfs.at/wp-content/uploads/2023_09_MECFS_Versorgungskrise_OeG_MECFS.pdf https://www.msn.com/de-at/nachrichten/other/mecfs-erkrankte-warnen-vor-noch-gr%C3%B6%C3%9Ferer-versorgungskrise/ar-AA1gwX91

Dieses Interview ist Teil der Lehrveranstaltung "Juristische Recherche". Wir sprechen mit Mag.a Mona Zaher. Sie ist Juristin, Mediatorin, Mitgründerin und Präsidentin von UNSA Vienna. "UNSA Vienna aims at raising awareness and promoting exchange on commonly overlooked yet important topics within the UN framework such as femicide and climate crisis and migration. Special focus lies on empowering and integrating the next generation." Wir sprechen über juristische Tätigkeiten im Ehrenamt und im Völkerrecht. Link: https://unsavienna.org/personen/mona-zaher

Wir sprechen mit Saskia Ebert und Max Petras von OPENREWI. OPENREWI ist eine Initiative für eine offene Rechtswissenschaft mit dem Ziel, frei zugängliche und verwendbare juristische Materialien zu erstellen. Die Veröffentlichungsprojekte arbeiten dezentral, autonom und kooperativ und erfassen weite Bereiche insbesondere des öffentlichen Rechts. Link:https://openrewi.org/

Wir sprechen erneut (Vgl. ars boni #432) mit Dr. Florian Philapitsch über das nunmehr ergangene Erkenntnis des VfGH zur verfassunsgwidrigen Zusammensetzung der ORF-Gremien. Philapitsch vertrat das Land Burgendland in der Öffentlichen mündlichen Verhandlung beim VfGH. Links: https://www.vfgh.gv.at/medien/ORF_Gesetz_Gremien.php https://www.vfgh.gv.at/downloads/VfGH-Erkenntnis_G_215_2022_vom_5._Oktober_2023.pdf https://www.burgenland.at/fileadmin/user_upload/Downloads/Landesregierung/B662-10000-4-2022_ORF-Gesetz.pdf https://www.derstandard.at/story/3000000196847/der-orf-kann-nicht-politikfern-sein-sagt-oevp-stiftungsrat-zach Ars Boni 432: https://www.youtube.com/watch?v=HePSLYRKCDc

Wir sprechen mit Univ.-Prof. Dr. Laurenz Ennser-Jedenastik (Institut für Staatswissenschaften Universität Wien) und Dr. Jakob-Moritz Eberl (Institurt für Publizistik, Universität Wien) über Zusammenhänge zwischen Mediennutzung und Parteipräferenzen. Links https://publizistik.univie.ac.at/institut/mitarbeiterinnen-mitarbeiter/professuren-senior-staff/eberl-jakob-moritz/ https://staatswissenschaft.univie.ac.at/ueber-uns/wissenschaftliches-personal/laurenz-ennser-jedenastik/ https://twitter.com/laurenzennser/status/1705628810400383147

Wir sprechen mit dem Präsidenten der Krebshilfe Univ.-Prof. Dr. Paul Sevelda.und dem Onkologen Univ.-Prof. Dr. Christoph Zielinski. Gegenstand des Gespräch sind in Medien kolportierte Vorhaben des Gesundheitsministers, eine Novellierung des Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetzes vorzuschlagen. Eingeführt werden soll u.a. ein mehrheitlich nicht aus Ärzten bestehendes Bewertungsboard zur "Bewertung des Einsatzes ausgewählter hochpreisiger und spezialisierter Arzneispezialitäten im intramuralen Bereich!. Wir diskutieren darüber, ob Kosten eine Rolle bei Therapieentscheidungen, insbesondere in der Krebsmedizin spielen dürfen und welche Entwicklungen hier vor dem Hintergrund zunehmender Digitalisierung der Medizin zu erwarten sind. Links: https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20231113_OTS0127/krebshilfe-uebt-scharfe-kritik-an-dem-geplanten-bewertungsboard-fuer-krebstherapien https://twitter.com/johannes_rauch/status/1724028423545196716 https://www.krone.at/3164946

Wir sprechen mit Univ.-Prof. Dr. Felix Hanschmann. Er ist Professor für Kritik des Rechts - Grundlagen und Praxis des demokratischen Rechtsstaats an der Bucerius Law School in Hamburg. Wir sprechen über seine Einschätzungen zu Diversität, Habitus und Klasse in den Rechtswissenschaften, auch anhand eines vielbeachteten Interviews, das er zum Thema der "Jungen Wissenschaft im Öffentlichen Recht gegeben hat." Links: https://www.law-school.de/profil/felix-hanschmann https://www.juwiss.de/50-2023/ Follow the Rechtsstaat Folge 47 Interview: https://ping.podigee.io/145-new-episode

Wir sprechen erneut (vgl. Ars boni #349 und #106) mit Univ.-Prof. Dr. Peter Bußjäger. Gegenstand des Gesprächs ist das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs (G 265/2022-45), mit dem wesentliche Teile der gesetzlichen Ausgestaltung der Covid19-Finanzierungsagentur als verfassungswidrig aufgehoben wurden. Links: https://www.vfgh.gv.at/medien/Ausgliederung_COFAG.php https://www.vfgh.gv.at/downloads/VfGH-Erkenntnis_G_265_2022_vom_5._Oktober_2023.pdf https://www.cofag.at/ https://www.uibk.ac.at/oeffentliches-recht/ueber-uns/bussjaeger/ Ars boni #349: https://www.youtube.com/watch?v=e03iCoc8pJg Ars boni #106: https://www.youtube.com/watch?v=nxiq3Kwh9DE

Wir sprechen - live und in Farbe aus der Waschküche - mit Prof. Dr. Dieter Kranzlmüller. Er ist Universitätsprofessor für Informatik an der Ludwigs Maximilians Universität München und Leiter des Leibniz Rechenzentrums in München. Wir unterhalten uns über technische und regulatorische Herausforderungen beim Betrieb einer HochschulIT-Infrastruktur. Links: https://www.nm.ifi.lmu.de/~kranzlm/ https://www.lrz.de/