F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Umweltbundesamt stellt Treibhausgasbilanz vor Um die Klimaziele einzuhalten, muss Deutschland seine Treibhausgasemissionen deutlich reduzieren. Ist das im vergangenen Jahr gelungen? Heute stellt das Umweltbundesamt seine Prognose vor. Scholz empfängt schwedischen Ministerpräsidenten Antrittsbesuch in Berlin: Bei den Gesprächen zwischen Bundeskanzler Scholz und Ulf Kristersson dürfte es auch um den verzögerten NATO-Beitritt Schwedens gehen. F.A.Z. Podcast für Deutschland Nach Drohnen-Absturz: Russland ist sich keiner Schuld bewusst Die Vereinigten Staaten haben empört auf den Zusammenstoß zweier russischer Kampfflugzeuge mit einer amerikanischen Drohne reagiert. Russland dagegen weist jede Verantwortung von sich. CSU blickt sorgenvoll auf Wahlrechtsreform Es hat gedauert, bis allen Parteien die Konsequenzen der geplanten Reform des Wahlrechts bewusst geworden sind: Neben der Linkspartei könnte es auch die CSU bei der nächsten Wahl nicht mehr in den Bundestag schaffen. Mehr zum Thema Champions League: Eintracht Frankfurt trifft auf SSC Neapel Im Achtelfinal-Rückspiel sind die Hessen zu Gast beim italienischen Erstligaklub. Das Spiel hat im Vorfeld für Aufsehen gesorgt. Allerdings nicht aus sportlichen Gründen. Was kann Deutschland aus den Waldbränden lernen? Im August vergangenen Jahres brannten Gebiete in Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Eine Expertenkommission hat nun Empfehlungen ausgesprochen, wie Deutschland sich feuerfest machen könnte. Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z.Host: Johanna Horn

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Was tun gegen die Bildungsmisere? An den Schulen muss sich dringend etwas tun. Soweit herrscht Einigkeit. Doch zum Bildungsgipfel reisen viele Entscheidungsträger gar nicht erst an. Mehr zum Thema Eva Högls lange Mängelliste bei der Bundeswehr „Der Bundeswehr fehlt es an allem“: So formulierte es die Wehrbeauftragte bereits vor der Vorstellung ihres Jahresbericht für 2022. Die Liste der Probleme ist bekanntermaßen lang und ist durch den Ukrainekrieg noch deutlich länger geworden. Mehr zum Thema Banken-Pleiten beunruhigen Börsen Aus Brüssel und Washington kommen nach der Pleite der SVB-Bank beruhigende Töne. Die Finanzminister der Euro-Zone versuchten vor ihren heutigen Beratungen in Brüssel die nervösen Kapitalmärkte zu beschwichtigen. Mehr zum Thema Wie Studenten die Energie-Einmalzahlung erhalten Studenten und Fachschüler sollen nun 200 Euro vom Staat beantragen können. Das soll von heute an möglich sein auf einmalzahlung200.de. Welches Angebot legt die Bahn auf den Tisch? Gewerkschafter und die Deutsche Bahn setzen sich abermals an den Verhandlungstisch. Die erste Verhandlungsrunde war nach nur zwei Stunden geplatzt – ohne ein konkretes Angebot des Konzerns wollte die Gewerkschaft nicht weiter sprechen. Mehr zum Thema Deutschland will Wasser sichern Während Italien bereits jetzt mit Dürre im Winter kämpft, herrscht in Deutschland aktuell noch kein Mangel – doch der Klimawandel verlangt eine vorausschauende Strategie. Mehr zum Thema Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z.Host: Johanna Horn

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Vier Oscars für „Im Westen nichts Neues“ Das Antikriegsdrama „Im Westen nichts Neues“ hat vier Oscars gewonnen. Zum vierten Mal ging dabei die Auszeichnung für den besten internationalen Film nach Deutschland. Mehr zum Thema Fed-Sondersitzung wegen Banken-Unruhe An den Finanzmärkten herrscht nach dem Zusammenbruch der Silicon Valley Bank aus Kalifornien extreme Unsicherheit. Heute trifft sich die amerikanische Notenbank zu einer Sondersitzung. Mehr zum Thema Neue britische Sicherheitsstrategie Kritikern zufolge ist die britische Armee in marodem Zustand. Nun will Verteidigungsminister Wallace seinen Plan für eine Erneuerung vorstellen. Premierminister Sunak reist derweil in die USA. Mehr zum Thema Habeck und Özdemir in Brasilien und Kolumbien Der Wirtschafts- und der Landwirtschaftsminister sind gemeinsam nach Südamerika gereist. Die Themenliste von Habeck und Özdemir ist lang. Mehr zum Thema Was über den mutmaßlichen Täter von Hamburg bekannt ist Nach dem Amoklauf mit acht Toten in Hamburg wird über das Motiv des mutmaßlichen Täters gerätselt. Hinweise auf terroristische oder politische Hintergründe liegen laut Staatsanwaltschaft und Polizei bislang nicht vor. Wieder fallen Hunderte Flüge aus An mehreren deutschen Flughäfen wird heute gestreikt. Zehntausende Reisende müssen sich abermals auf Ausfälle einstellen. Ende März könnte der Streik deutlich größere Ausmaße einnehmen. Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z.Host: Johanna Horn

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Tote und Verletzte nach Schüssen in Hamburg In Hamburg sind gestern Abend mehrere Menschen erschossen und weitere schwer verletzt worden. Einem Polizeisprecher zufolge gingen gegen 21 Uhr vermehrt Notrufe bei der Polizei und Feuerwehr ein. Mehr zum Thema Unbefristeter Streik bei der Post zunächst vertagt Fast 86 Prozent der Verdi-Mitglieder stimmen für den Arbeitskampf. Heute kehrt man zunächst an den Verhandlungstisch zurück. Wie Habeck den Heizungstausch fördern will Schon von 2024 an sollen neue Gas- oder Ölheizungen verboten werden. Habeck verspricht nach Einkommen gestaffelte Milliardenhilfen. Mehr zum Thema Wer sind die heißen Anwärter bei den Oscars? So gut wie diesmal standen die Chancen für einen deutschen Film noch nie. „Im Westen nichts Neues“ könnte sogar „Bester Film“ werden. Aber die Konkurrenz ist groß. Olympiasieger Frenzel beendet seine Karriere In der F.A.Z. verkündet Eric Frenzel seinen Abschied – nach 17 Weltcup-Jahren mit vielen Erfolgen. Von eineinhalb Wochen gewann Eric Frenzel in Planica seine 18. WM-Medaille – so viele hat bisher kein anderer gewonnen. Mehr zum Thema Ist das Dublin-System „tot“? Italien ist nicht mehr bereit, Asylbewerber zurückzunehmen. Der Streit in der EU belastet die Verhandlungen über eine Reform des Asylrechts. Mehr zum Thema Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z.Host: Johanna Horn

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Wer hat die Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines verübt? Verteidigungsminister Boris Pistorius warnt vor voreiligen Schlüssen. Laut NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gibt es weiter keine gesicherten Erkenntnisse. Mehr zum Thema Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD in Berlin beginnen Ziel ist es, bis Anfang April einen Koalitionsvertrag vorzulegen. Aber in der SPD gibt es Widerstand. Ein beträchtlicher Teil ist entschlossen, eine Koalition mit der CDU in Berlin zu verhindern. Erste Regionalkonferenz zum CDU-Grundsatzprogramm Auf dem Weg zum neuen Grundsatzprogramm macht die CDU den März nach eigenen Angaben zum #Mitgliedermärz. An der Konferenz in Pforzheim werden unter anderem Parteichef Friedrich Merz und Generalsekretär Mario Czaja teilnehmen. China will Modernisierung der Streitkräfte beschleunigen Wissenschaft und Technik sollen laut Chinas Staatschef Xi Jinping stärker in den Dienst der Verteidigung gestellt werden, um „Kriege gewinnen“ zu können. Der EU-Kommission bereitet die Rohstoff-Abhängigkeit von China Sorge. Mehr zum Thema Synodaler Weg vor dem Abschluss Die deutschen Katholiken wollen von heute bis Samstag ihren seit 2019 laufenden Reformprozess vorläufig abschließen. Auslöser war der Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche. „Die Fabelmans“ von Steven Spielberg im Kino Ab heute läuft Spielbergs neuer Film im Kino. Der Regisseur erzählt darin seine eigene Geschichte. Schauspielerin Michelle Williams spielt die Mutter von Sammy und sagt im Interview mit der F.A.Z., Spielberg sei „immer noch leidenschaftlich, inspiriert, kreativ“. Mehr zum Thema Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z.Host: Johanna Horn

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Verteidigungsminister beraten über Munition für die Ukraine Die EU-Minister beraten in Schweden über einen Plan zur Munitionsbeschaffung. UN-Generalsekretär Guterres trifft den ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Munitionsbeschaffung: Bereits im Februar hatte der estnische Außenminister Urmas Reinsalu vor der Munitionsknappheit gewarnt. Russland könne an einem Tag so viele Geschosse nutzen, wie sie in der EU in einem Monat produziert würden. Um die Munitionslager der Ukraine schnell zu füllen, will Brüssel den lieferwilligen Mitgliedstaaten einen deutlich höheren Anteil der Kosten erstatten als bislang. Bei einem Treffen in Schweden beraten die Verteidigungsminister der EU-Staaten heute über den Vorschlag. Sabotage: Wer steckt hinter dem Anschlag auf die Ostseepipelines? Berichten der „New York Times“ sowie einer gemeinsamen Recherche von „Zeit“, ARD und SWR zufolge könnte eine proukrainische Gruppe für die Explosionen an Nord Stream 1 und Nord Stream 2 im vergangenen September verantwortlich sein. Beweise für eine Beteiligung oder Mitwisserschaft der ukrainischen Regierung gebe es nicht. Laut den anonymen Quellen legen die neuen Erkenntnisse den Schluss nahe, die Täter seien Gegner des russischen Präsidenten Wladimir Putin gewesen. Getreide-Abkommen: Heute trifft UN-Generalsekretär António Guterres den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew – elf Tage, bevor das Getreideabkommen zwischen der Ukraine und Russland ausläuft. Die Vereinbarung gilt als einer der wenigen diplomatischen Erfolge seit der russischen Invasion. Die beiden wichtigen Exporteure einigten sich darauf, trotz des Kriegs eine Getreideausfuhr aus ukrainischen Schwarzmeerhäfen zu ermöglichen. Die UN drängt auf eine Verlängerung, um den Mangel an Getreide zu lindern. Mehr zum Thema F.A.Z. Podcast für Deutschland: Sicherheitsexpertin Fix – „Früher Waffenstillstand bedeutet noch längeren Krieg mit Russland“ Wie weit ist die Gleichstellung noch entfernt? Der Internationale Frauentag richtet den Blick auf die Unterdrückung von Frauen in aller Welt. Die EU verhängt erstmals entsprechende Sanktionen. Sanktionen: Eine echte Gleichstellung von Frauen und Männern sei „noch 300 Jahre entfernt“, klagte UN-Generalsekretär Guterres zum Auftakt der jährlichen Konferenz der Kommission für die Rechtsstellung der Frau. Die EU verhängte am Dienstag erstmals gezielt Sanktionen wegen Gewalt gegen Frauen. Sie richteten sich unter anderem gegen die Taliban und gegen russische Verantwortliche in Militär und Polizei. Frauen in der Ukraine: Anlässlich des Weltfrauentags ruft die Menschenrechtsorganisation Amnesty International die internationale Gemeinschaft dazu auf, die Frauen in der Ukraine zu unterstützen. Dabei gehe es unter anderem um die Sicherheit der Zivilbevölkerung, Zugang zu finanzieller Hilfe und die Gesundheitsversorgung. „Frauen sind mit zunehmender sexualisierter und geschlechtsspezifischer Gewalt und gesundheitlichen Gefahren konfrontiert“, sagte die Vize-Generalsekretärin von Amnesty Deutschland, Julia Duchrow. Die Täter müssten nach dem Völkerrecht zur Rechenschaft gezogen werden. Feiertag: In vielen osteuropäischen Ländern ist der Frauentag schon lange ein Feiertag, in der Ukraine stimmten bei einer Volksbefragung unlängst 62 Prozent der Teilnehmer für die Beibehaltung. In Deutschland gilt der Internationale Frauentag nur in zwei Bundesländern als gesetzlicher Feiertag: in Mecklenburg-Vorpommern seit Jahresbeginn und in Berlin seit 2019. Allein in der Hauptstadt sind für heute 15 Demonstrationen und Versammlungen angekündigt. Sie fallen zusammen mit bundesweiten Streiks der Gewerkschaft Verdi in Kitas und sozialen Einrichtungen. Verbietet die Regierung chinesische Bauteile im 5-G-Netz? Die Bundesregierung prüft, ob bestimmte Komponenten von 5-G-Telekommunikationsnetzen deutsche Sicherheitsinteressen beeinträchtigen. Das könnte chinesische Hersteller treffen. Huawei und ZTE: „Unsere Netze müssen absolut integer bleiben“, sagte Christian Lindner am Dienstag dem TV-Sender Welt. Bestimmte Hersteller nannte der FDP-Chef dabei nicht. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte, die gesetzlichen Regelungen richteten sich „explizit nicht gegen einzelne Hersteller“. Nach einer internen Prognose könnte es aber zu Untersagungsverfahren gegen Komponenten der beiden chinesischen Hersteller Huawei und ZTE kommen. „Sicherheitskritische Infrastruktur“: Bislang wurden kritische Komponenten nur vor ihrem erstmaligen Einsatz geprüft. Möglich ist es aber auch, Bestandteile im Nachhinein zu untersagen, was hieße, sie müssten wieder ausgebaut werden. Bei der Prüfung greift das Innenministerium auf Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden zurück und berücksichtigt geostrategische Interessen. Manuel Höferlin, Digitalpolitiker der FDP, sagte der F.A.Z.: „Kommunikationsnetze, insbesondere das 5-G-Netz, sind sicherheitskritische Infrastruktur.“ Spionage? Mehrere Länder, unter anderem die USA und Kanada, haben Netztechnik von Huawei und ZTE bereits aus ihren Märkten ausgeschlossen. Die USA vertreten die Auffassung, China könne über die 5-G-Technik Spionage betreiben. Ein Huawei-Sprecher sagte am Dienstag, man habe in den vergangenen 20 Jahren „äußerst verlässlich Technologie in Deutschland und der ganzen Welt geliefert – mit einer sehr guten Sicherheitsbilanz ohne nennenswerte Vorfälle“. Mehr zum Thema Woran die Klimaziele des Bundes scheitern könnten Der Elektroverband ZVEI moniert: Die Energiewende könnte nicht nur an zu wenig Ökostrom scheitern – sondern auch daran, dass die Netzbetreiber die Digitalisierung verpassen. Dumme Netze: „Alle reden über Wind und Sonne, nicht über die Netze“, sagt der Chef des Verbands der Elektro- und Digitalindustrie ZVEI, Wolfgang Weber, gegenüber der F.A.Z. Deren Modernisierung sei aber „genauso entscheidend, sonst schaffen wir die Klimaziele nicht.“ Der Verband moniert, dass die Stromleitungen nicht intelligent genug gesteuert würden. Digitalisierung verschlafen: Der Strom fließe künftig nicht mehr nur vom Kraftwerk zum Verbraucher, sondern „bidirektional“, erklärt der Verband. Viele kleine Erzeuger bedienten viele Abnehmer, auch die Speicherung erfolge dezentral. Dafür brauche es digitale Netze, doch viele Netzbetreiber scheuten davor zurück. Der Bund strebt digitale Netze bis zum Jahr 2030 an – ZVEI-Geschäftsführer Weber ist das zu spät. Verheerende Aussichten: Eine vom ZVEI bei der Beratungsgesellschaft PWC in Auftrag gegebene Studie untersucht die Chancen, in Deutschland nach 2030 ein „Klimaneutralitätsnetz“ zu unterhalten. Die Ergebnisse sind verheerend: Klimaneutralität bis 2045 sei nur mit digitalen Netzen erreichbar, doch die nötigen technischen, rechtlichen und betrieblichen Erfordernisse seien „in den bisherigen Planungen nahezu vollkommen unberücksichtigt geblieben“ – nur zwei von 39 Voraussetzungen seien erfüllt. So viele Menschen wie nie treten aus Evangelischer Kirche aus Die EKD-Ratsvorsitzende nennt die Zahlen „bedrückend“. Der Mitgliederschwund in den beiden großen Kirchen schreitet deutlich schneller voran als angenommen. Rekord: Im Jahr 2022 erklärten rund 380.000 Mitglieder ihren Austritt aus der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) – ein Rekordwert. 2021 lag die Zahl der Austritte noch bei 280.000, im Jahr 2005 waren es nur knapp 120.000. Insgesamt sank die Zahl der EKD-Mitglieder im vergangenen Jahr um 2,9 Prozent auf 19,15 Millionen. „Bedrückend“: „Die jüngste Entwicklung der Mitgliedschaftszahlen ist bedrückend nicht zuletzt für alle, die sich haupt- und ehrenamtlich in der evangelischen Kirche engagieren“, sagte die EKD-Ratsvorsitzende Annette Kurschus. Künftig solle deutlicher gemacht werden, welchen Wert die Kirchenmitgliedschaft für das Zusammenleben in der Stadt und auf dem Land habe. Am 24. Juni will die EKD erstmals einen bundesweiten Tauftag mit niedrigschwelligen Angeboten veranstalten. Schwund: Die Freiburger Studie des Statistikfachmanns Fabian Peters von 2019 ging noch davon aus, dass die beiden großen Kirchen bis 2060 rund die Hälfte ihrer Mitglieder und Einnahmen verlieren werden. Diese Prognose gilt nun als deutlich zu optimistisch: Die Austritte liegen inzwischen fast doppelt so hoch wie angenommen. Der Zusammenhang zwischen Missbrauch und Mitgliederverlust ist Peters zufolge eindeutig in den Zahlen erkennbar. Die hohen Austrittszahlen werden aber auch auf die gestiegenen Lebenshaltungskosten zurückgeführt. Mehr zum Thema Landesweite Streiks nach Zugunglück in Griechenland Die Beschäftigten fordern die vollständige Aufklärung des Zugunglücks mit 57 Todesopfern. Für viele Griechen trägt der Staat die Hauptschuld. Streik: Die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes, des Nahverkehrs und der Seeleute haben für den heutigen im Mittwoch in Griechenland zu einem ganztägigen Streik aufgerufen. Die Beschäftigten fordern die vollständige Aufklärung des Zugunglücks Anfang März mit 57 Todesopfern und Dutzenden Verletzten. Der Staat als Schuldiger? Der Bahnhofsvorsteher der Stadt Larisa sitzt nach dem Zugunglück in Untersuchungshaft. Er hat zugegeben, eine Weiche falsch gestellt zu haben, weshalb ein Personenzug mit 350 Passagieren mit einem Güterzug zusammenstieß. Ihm droht eine Strafe von mindestens zehn Jahren bis zu lebenslänglich wegen mehrfacher fahrlässiger Tötung. Doch für viele Griechen trägt der Staat die Hauptschuld. Der heutige Streik ist ein weiterer Höhepunkt vieler Proteste und Ausschreitungen in Athen und Thessaloniki seit dem Zugunglück. Marodes Streckennetz: Wie überall in Südosteuropa leidet das Streckennetz auch in Griechenland unter den Folgen jahrzehntelanger Vernachlässigung. Die EU will helfen: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich bereits mit Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis darüber ausgetauscht, wie Brüssel eine Modernisierung der griechischen Bahn unterstützen könnte. Reicht den Bayern ein 1:0 als Polster? Das Rückspiel im Achtelfinale der Champions League gegen Paris ist das bisher wichtigste Spiel der Saison für den Rekordmeister. Zum Erfolg verdammt: Gegen die mit Superstars gespickte Mannschaft von Paris „kannst Du ausscheiden“, findet Bayern-Ehrenpräsident Uli Hoeneß. „Der Ausgang des Spiels hat mit dem Engagement von Julian Nagelsmann aus meiner Sicht überhaupt nichts zu tun.“ Ob das Oliver Kahn und Hasan Salihamidzic genauso sehen? Nach dem peinlichen Ausscheiden gegen Villareal in der vergangenen Saison ist Coach Nagelsmann eigentlich zum Weiterkommen in der Allianz Arena verdammt. Nicht nur Defensive: Das 1:0 aus dem Hinspiel ist nur ein dünnes Polster, wenn Lionel Messi und Kylian Mbappé auf die eigene Abwehr zustürmen. Auf der Rechtsverteidigerposition ersetzt der international eher unerfahrene Josip Stanisic den gesperrten Benjamin Pavard. Stanisic erhält trotz leichter Probleme am Oberschenkel den Vorzug vor dem offensiveren Joao Cancelo. Trotzdem werde es „ein Schlüssel sein, sich nicht aufs Verteidigen zu beschränken“, sagt Nagelsmann. Aus für Dortmund: Wie dünn ein 1:0-Vorsprung aus dem Hinspiel ist, erfuhren am Dienstagabend bereits die Dortmunder. Gegen den FC Chelsea verlor der BVB in London mit 2:0 und scheidet damit im Achtelfinale aus. Besonders bitter: Den entscheidenden Elfmeter zum 2:0 setzte Chelseas Kai Havertz zunächst an den Pfosten – doch Schiedsrichter Danny Makkelie ließ wiederholen. Havertz' zweiter Versuch saß.

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Steht Frankreich ab heute still? Aus Protest gegen die geplante Rentenreform gehen heute wieder Hunderttausende Franzosen auf die Straße. Und das dürfte nur der Auftakt für wochenlange Proteste sein. 250 Demonstrationen: Alle acht großen Gewerkschaften des Landes haben die Bürger aufgerufen, Frankreich am nunmehr sechsten Aktionstag seit Mitte Januar endgültig „zum Stillstand zu bringen“. Landesweit soll es mehr als 250 Demonstrationen geben. Im Verkehr soll es erhebliche Probleme geben – auch bei Verbindungen nach Deutschland. Vorab wurden bis zu 30 Prozent der Flüge und vier von fünf TGV-Verbindungen gestrichen. „In die Knie zwingen“: Die heutigen Proteste dürften nur der Auftakt sein. Die Gewerkschaften haben angekündigt, eine Reihe von Protestaktionen am Internationalen Frauentag am Mittwoch und darüber hinaus fortzusetzen. Bei der Staatsbahn SNCF wurde beschlossen, über den Fortgang der Streiks von nun an jeden Abend zu beraten. Auch in der Industrie soll es länger anhaltende Arbeitsniederlegungen geben. Das Ziel sei es, „die Wirtschaft in die Knie zwingen“ zu wollen. Ungerecht und unnötig? Gewerkschaften und Opposition werfen Präsident Emmanuel Macron vor, seine Rentenreform sei ungerecht, unnötig und unzeitgemäß. Jüngste Zugeständnisse der Regierung beeindruckten die Reformgegner nur wenig. Dem Senat als Oberhaus des französischen Parlaments bleibt noch bis Sonntagabend Zeit zu debattieren. Anschließend beugt sich ein Vermittlungsausschuss über den Gesetzesentwurf, der wiederum bis zum 26. März verhandeln darf. Danach könnte Macron das Renteneintrittsalter per Rechtsverordnung von 62 auf 64 Jahre hochsetzen – trotz fehlender Parlamentsmehrheit. Mehr zum Thema Warum die Ukraine Bachmut weiter verteidigt Der strategische Wert der ostukrainischen Stadt ist gering. Kiew will das seit Monaten umkämpfte Bachmut trotzdem nicht aufgeben. Weitere Stärkung: Bei einer Lagebesprechung zwischen Präsident Selenskyj, Ober­befehlshaber Saluschnyj und dem Chef der Landstreitkräfte, Syrskyj, wurde „die Fortsetzung der Verteidigungsoperation und die weitere Stärkung unserer Positionen in Bachmut“ beschlossen. Zuletzt hatte es Ge­rüchte über ein Zerwürfnis über das Vor­gehen in Bachmut gegeben. Nach Einschätzung des amerikanischen „Institute for the Study of War“ könnte die Ukraine ihre Streitkräfte zumindest aus Teilen der mittlerweile zu weiten Teilen von russischen Truppen eingekesselten Stadt abziehen. Soldaten zufolge sei die Chance von der vordersten Linie in Bachmut lebend zurückzukommen „nicht 50/50, sondern eher 30/70“. Große Symbolkraft: Vor dem Krieg lebten in Bachmut etwa 74.000 Menschen. Nun wird bereits seit Monaten um die Stadt gekämpft, die mittlerweile fast vollständig zerstört ist und in deren Ruinen nach offiziellen Angaben noch etwa 5000 Zivilisten ausharren. Der strategische Wert Bachmuts ist nach der Vertreibung der russischen Truppen aus dem Gebiet Charkiw gering. Für die russische Militärführung hätte die Einnahme aber große Symbolkraft. „Bürokratie oder Verrat“: Unterdessen schwelt der Konflikt zwischen der russischen Söldnertruppe „Wagner“ und dem russischen Verteidigungsministerium weiter. „Wagner“-Chef Jewgeni Prigoschin erklärte in einem Video, eine für Februar angekündigte Munitionslieferung für seine Kämpfer sei bis heute nicht erfolgt. Dafür gebe es nur zwei Erklärungen: „die übliche Bürokratie oder Verrat“. Prigoschin fügte überdies an, seinem Vertreter sei der Zugang zum russischen Einsatzhauptquartier in der Ukraine verwehrt worden. Mehr zum Thema Die EU-Antwort auf Amerikas Investitionspaket Die US-Regierung investiert 369 Milliarden Dollar in grüne Technologien. In Europa hat das Sorge vor abwandernden Unternehmen ausgelöst. Nun gibt es den Gegenentwurf der EU. Zwei-Fünftel-Ziel: Bis 2030 soll die EU zwei Fünftel der für ihre Klimaziele jährlich benötigten grünen Schlüsseltechnologien selbst herstellen: 85 Prozent der Windkraftanlagen, 85 Prozent der Batterien, 60 Prozent der Wärmepumpen und 40 Prozent der Solarpaneele sollen dann aus heimischer Produktion stammen. Das geht aus einem der F.A.Z. vorliegenden Entwurf für ein Netto-Null-Industriegesetz („Net Zero Industry Act“) hervor. Strategisch wichtig: Den Gesetzentwurf will die EU-Kommission in der kommenden Woche offiziell vorlegen. Die Staats- und Regierungschefs sollen auf ihrem Gipfel Ende März darüber diskutieren. An der grundsätzlichen Linie dürfte sich aber kaum etwas ändern. Mit dem Gesetz definiert die Kommission, welche grünen Technologien als strategisch wichtig gelten. Dazu gehören auch die Produktion von Biomethan, die Energienetze, die Abscheidung, Nutzung oder Speicherung von CO2 sowie die Kernenergie. Das Zwei-Fünftel-Ziel soll für alle Technologien verpflichtend als Mindestziel gelten. Staatliche Hilfen: Um die Ziele zu erreichen, setzt die EU-Kommission auf staatliche Hilfen. Sie will zudem Geld aus den Innovationsfonds nutzen, der aus den Einnahmen des Emissionshandels gespeist wird. Weiterhin sollen die Mitgliedstaaten sowohl bei öffentlichen Ausschreibungen als auch bei Förderprogrammen für Privathaushalte die Frage der Versorgungssicherheit der EU berücksichtigen. Bei öffentlichen Aufträgen soll dieser Aspekt zwischen 15 und 40 Prozent der Bewertung eines Angebots ausmachen. Mehr zum Thema Großbritannien will Asylrecht weiter verschärfen Die britische Regierung will es Flüchtlingen schwerer machen, einen Asylantrag im Vereinigten Königreich zu stellen. Dabei gibt es jetzt schon kaum legale Wege, um ins Land zu kommen. Änderung des Gesetzes: Die Regierung von Premierminister Rishi Sunak plant, für jene Menschen, die beispielsweise auf Schlauchbooten über den Ärmelkanal kommen, das Recht auf einen Asylantrag stark einzuschränken und sie stattdessen direkt in das ostafrikanische Ruanda oder andere Staaten abschieben zu können. Entsprechende Gesetzesänderungen sollen heute im Parlament eingebracht werden. „Der einzige Weg nach Großbritannien wird ein sicherer und legaler Weg sei“, sagte Innenministerin Braverman. „Keine Illusionen“: Schon jetzt gibt es für Menschen, die nach Großbritannien flüchten, kaum legale Wege ins Land zu kommen. Die zunehmende Zahl von Menschen, die über den Ärmelkanal kommen und irregulär einreisen, ist der Regierung dabei ein besonders großer Dorn im Auge. Im vergangenen Jahr überquerten 45.000 Menschen den Ärmelkanal von Frankreich nach England. Zuletzt sagte Premierminister Sunak: „Macht euch keine Illusionen, wenn ihr illegal hier herkommt, werdet ihr nicht bleiben können.“ Umstrittene Ruanda-Pläne: Zuletzt wurde die britische Regierung für ihre sogenannten Ruanda-Pläne scharf kritisiert. So sollen in Großbritannien angekommene Migranten in Ruanda Asyl beantragen und – wenn es ihnen gewährt wird – dort leben können. Eine Rückkehr nach Großbritannien ist nicht vorgesehen. Da der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte jedoch einschritt, gab es bislang noch keine Abschiebeflüge von Großbritannien nach Ruanda. Mehr zum Thema Die Absichtserklärungen von Meseberg Die Bundesregierung sieht im klimagerechten Umbau der Wirtschaft große Möglichkeiten – zum Beispiel für neue Arbeitsplätze und eine verringerte Arbeitslosigkeit. Zu Einigungen kommt es nicht. Mehr Tempo: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist hinsichtlich der Reaktion auf den Klimawandel zuversichtlich. „Wir brauchen Tempo“, hob der Kanzler zum Abschluss der Klausurtagung des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg mit Blick auf den Umbau von Wirtschaft und Energieerzeugung hervor. Beispielsweise müssten pro Tag bis 2030 vier bis fünf neue Windräder errichtet werden. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte: Künstliche Intelligenz, die Digitalisierung der Wirtschaft, neue Geschäftsmodelle und die Transformation würden Deutschland und Europa Wohlstand und Wachstum bescheren. Annäherungen statt Abschlüsse: Bei dem Treffen des Kabinetts wurden keine Beschlüsse zu aktuellen Streitthemen gefasst – wie etwa dem Ausbau von Autobahnen, dem geplanten Aus für den Verbrennungsmotor, einem Verbot neuer Öl- und Gasheizungen oder der Finanzierung der Kindergrundsicherung. Doch gab es nach Einschätzung des Bundeskanzlers Annäherungen. Die Ampelkoalition wolle nun „in ganz kurzer Zeit“ verschiedenste Vorhaben zum Abschluss bringen, sagte Scholz. Rhetorisches Aufstampfen: Finanzminister Christian Lindner (FDP) konnte es aber nicht lassen, beim Verbrennungsmotor den Standpunkt seiner Partei zu bekräftige. Mit leichtem rhetorischen Fußaufstampfen sagte Lindner: „Es wird keine abschließende politische Entscheidung getroffen über die Antriebe in privaten Pkw.“ Auch beim Streitthema Kindergrundsicherung setzte Lindner einen Akzent. Er sei „hundert Prozent zuversichtlich“, dass man sich darauf einigen werde, die Leistungen leichter zur Verfügung zu stellen. Das hieße freilich nicht, dass mehr Geld für Leistungen aufgewendet wird. Mehr zum Thema Mehr Macht für Frauen in Spanien Spanien strebt mehr Parität von Frauen und Männern in Politik und Wirtschaft an. Kurz vor dem Weltfrauentag plant Ministerpräsident Sánchez ein neues Gesetz. 50 und 40 Prozent: „Wenn Frauen die Hälfte der Gesellschaft ausmachen, müssen sie auch die Hälfte der politischen und wirtschaftlichen Macht ausmachen“, sagte Pedro Sánchez am Wochenende. Heute soll das Gesetz zur gleichberechtigten Vertretung im Kabinett verabschiedet und im Parlament debattiert werden. Es sieht vor, dass das Management börsennotierter Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von mindestens 50 Millionen Euro zu 40 Prozent aus Frauen bestehen muss. Außerdem sollen Wahllisten der Parteien je zur Hälfte aus Frauen und Männern bestehen. Vorreiter: Dem Statistischen Bundesamt zufolge ist der „Gender Pay Gap“ – also die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen – in Spanien mit neun Prozent nur halb so groß wie in Deutschland. Hierzulande verdienen Frauen im Schnitt 18 Prozent weniger als Männer. Zurzeit sind in Spanien 33,3 Prozent der Führungspositionen von Frauen besetzt, in Deutschland 29,2 Prozent. 42,7 Prozent der Abgeordneten im spanischen Parlament sind gegenwärtig Frauen. Im Bundestag liegt der Anteil bei 34,8 Prozent. Spanisches Superwahljahr: Die durch verschiedene Affären in die Enge getriebene linke spanische Regierung droht im „Superwahljahr“ 2023 von den Wählern abgestraft zu werden. Aktuellen Umfragen zufolge liegt die konservative Volkspartei (PP) von Oppositionsführer Feijóo mit bis zu 31, Prozent teils deutlich vor der Sánchez-Partei (25 Prozent). Am 28. Mai finden in Spanien Regional- und Kommunalwahlen statt. Ende des Jahres wird zudem das Parlament neu gewählt. Die großen Träume von Borussia Dortmund Der BVB ist momentan die beste deutsche Fußball-Mannschaft. Heute Abend kämpft das Team von Trainer Terzic um den Einzug ins Viertelfinale der Champions League. Nur nicht verlieren: Vor zwei Wochen gewannen die Dortmunder das Achtelfinal-Hinspiel gegen den FC Chelsea knapp 1:0. Im Rückspiel an der Stamford Bridge (21 Uhr / live im F.A.Z.-Ticker) heißt es für den BVB deswegen: Verlieren verboten! Denn: Ein Unentschieden reicht bereits, um dem Traum vom Titel in der Königsklasse einen bedeutenden Schritt näher zu kommen. Kampf um die Meisterschaft: Auch in der Bundesliga läuft es für den BVB derzeit phantastisch. Nach acht Siegen in Serie stehen die Dortmunder punktgleich mit dem FC Bayern an der Tabellenspitze. Gewinnen beide Teams auch ihre übrigen Spiele im März, kommt es am ersten April um 18.30 Uhr zum absoluten Topspiel – das am dann stattfindenden 26. Spieltag schon eine kleine Vorentscheidung im Kampf um die Meisterschaft sein könnte. Andere deutsche Teams: Das zweite Achtelfinale an diesem Dienstag bestreiten Benfica Lissabon und Club Brügge. Die übrigen deutschen Champions-League-Teams müssen sich noch etwas gedulden: Der FC Bayern empfängt erst am Mittwoch Paris Saint-Germain zum Rückspiel. RB Leipzig (gegen Manchester City) und Eintracht Frankfurt (gegen SSC Neapel) spielen ihre Rückspiele sogar erst kommende Woche. Mehr zum Thema

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Raufen sich SPD, Grüne und FDP zusammen? Habecks Heizungsgesetz, das Verbrenner-Aus, der Haushalt 2024: Die Zahl der strittigen Themen in der Ampel-Koalition ist lang. Auf Schloss Meseberg läuft die Kompromisssuche. Mehr Zum ThemaEin Kontrahent für Erdogan Das Oppositionsbündnis ist zerbrochen – doch die Verbliebenen wollen weitermachen. Einen Monat nach dem Erdbeben kämpft die Türkei weiter mit den schweren Folgen.Mehr zum ThemaStichwahl in Frankfurt Das Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters entscheiden die Kandidaten von CDU und SPD in der nächsten Runde unter sich – die Grünen scheitern mit ihrer Kandidatin knapp.Mehr zum ThemaWie halten es die Deutschen mit dem Urlaub? Die Deutschen sind für ihre Reiselust bekannt. Nach den Pandemie-Jahren atmet die Tourismusbranche auf. Doch es gibt einen Haken.Mehr zum ThemaKampf gegen Mikroplastik – Schutz für die Weltmeere Ob in der Tiefsee oder in Muttermilch: Mikroplastik findet man fast überall. In Paris macht ein neues Format auf die Gefahren für das Süßwasser aufmerksam. Und: Umweltschützer feiern einen historischen Erfolg beim Hochseeschutz.Mehr zum ThemaEine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z.Host: Jan Malte Andresen

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Biden und Scholz unter sich Der US-Präsident empfängt den Kanzler unter vier Augen im Weißen Haus. Kremlchef Putin hat den Sicherheitsrat einberufen.Mehr zum ThemaWie Brüssel der Ukraine mit Munition helfen will Die Vorräte der Ukraine werden knapp, aber die Lager der Mitgliedstaaten sind leer. Brüssel präsentiert einen Lösungsvorschlag.Mehr zum Thema Wer wird Oberbürgermeister von Frankfurt? So viele Kandidaten wie noch nie zuvor stehen in Frankfurt zur Wahl. Eigentlich sollte erst 2024 gewählt werden – doch Peter Feldmann hatte das Vertrauen verspielt.Mehr zum Thema Verdi und Fridays for Future gemeinsam auf der Straße Gewerkschaft und Umweltaktivisten fordern die „Mobilitätswende“. Vor allem sechs Bundesländer sind von den Warnstreiks im ÖPNV betroffen.Brauchen die Bundesliga-Klubs einen Investor? Bei der DFL-Mitgliederversammlung wird es auch um den Teilverkauf von Medienrechten an einen Finanzinvestor gehen. Kritiker halten die Idee für eine Finanzierung auf Pump.Wer vertritt Deutschland beim ESC? Neun Kandidaten treten heute Abend im Vorentscheid an, alle wollen sie die chronische deutsche Misere beim Musikwettbewerb vergessen machen.Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z.Host: Jan Malte Andresen

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Scholz spricht über die Zeitenwende Vor einem Jahr überfiel Russland die Ukraine, Kanzler Scholz reagierte mit einem Sondervermögen für die Bundeswehr. Heute zieht er Bilanz. Baerbock fordert Schulterschluss gegen Russland Beim Treffen der G-20-Außenminister in Neu Delhi ist wenig Einigkeit zu erwarten. Der russische Außenminister Lawrow lobt das Gastgeberland als Freund.Wer kommt zur Konferenz der Konservativen? Donald Trump feiert seinen nächsten großen Auftritt bei der CPAC. Seine potentiellen Rivalen bleiben der Konferenz fern.[Mehr zum Thema]() Ausschreitungen bei Protesten in Israel Mit ungewohnter Härte geht die Polizei in Tel Aviv gegen Demonstranten vor. Immer mehr Führungspersönlichkeiten schließen sich dem Protest gegen die Justizreform an.CDU und SPD wollen Koalition in Berlin Der Landesvorstand der Sozialdemokraten stimmt Giffeys Vorschlag zu, Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Die Grünen haben den Preis offenbar „zu hoch getrieben“. Mehr Zum Thema Gericht verhandelt erstmals wegen „Handy-Blitzern“ Bei einem Pilotprojekt hat die Polizei viele Autofahrer mit dem Smartphone am Steuer erwischt. Einige haben Einspruch gegen die Bußgelder erhoben.Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z.Host: Jan Malte Andresen