

Janik & Moser – in bester Verfassung
Ralph Janik und Moritz Moser
Ein Politologe und ein Jurist sprechen über Politik und Recht (man weiß nicht immer, wer wer ist). Kelsen-Zitate inklusive. Klingt nerdig, ist es auch. (Fotocredit: Elisabeth Pfneisl)
Episodes
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Jul 25, 2023 • 1h 8min
Sommerloch und Klimaklagen
was ist denn schon normal?!
Sommerloch war gestern, der Verfassungsgerichtshof hat so einige Entscheidungen gefällt – allen voran mit Klimabezug – wir reden zum x-ten Mal über Neutralität (Sky Shield!) und die große Frage, was und wer denn eigentlich normal ist.
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Quellen:
VfGH weist Anträge von mehreren Angeklagten des BUWOG-Prozesses ab
VfGH weist Anträge betreffend Vertrieb fossiler Treibstoffe und steuerlicher Begünstigung für Luftfahrt ab bzw. zurück
Kurier.at, VfGH-Entscheid zu "Klimaklage" - Wissenschafter orten Systemversagen
VfGH, „Klimacamps“ können unter das Versammlungsgesetz fallen
Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts
VfGH, Keine Verletzung von Persönlichkeitsrechten in U-Ausschuss-Bericht
Erhard Stackl, Hans Becker O5. Widerstand gegen Hitler
Thread von Hans Peter Lehofer zu "normalen Menschen im Recht
Karl Nehammer-Video
Twistverbot in Vorarlberg
Pornographiegesetz

Jun 7, 2023 • 53min
Völker, hört den Babler
Sondersendung zum SPÖ-Parteitag
Pamela Rendi-Wagner war gestern, Hans Peter Doskozil war gar nicht, Andreas Babler ist jetzt. in dieser Sonder-Ausnahme-Folge geht es um Marxismus, Austromarxismus, Sozialdemokratie, Hartwig Löger, Zwischenmenschliches und Gerüchte.
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Quellen:
Die Internationale
Haus der Geschichte Österreichs, 1926: Das Linzer Programm der Sozialdemokratie
Wikipedia-Eintrag zu Hans Peter Doskozil
Wikipedia-Eintrag zu Hartwig Löger
Zusammenschnitt der Babler-Rede (von Omar El Ramo)
Politik in Österreich, Das Handbuch
DDR-Hymne

May 31, 2023 • 1h 12min
Die Sozialdemokratie (und ein bisschen Neutralität)
von Victor Adler zu Andreas Babler
Wir wissen nicht, wer der nächste SPÖ-Chef wird. Aber wir wissen, wer mal SPÖ-Chef war. Grund genug für einen kleinen Streifzug durch die Geschichte der Sozialdemokratie (Andreas Babler-Zitat inside). Und wenn wir schon dabei sind, kann man die Neutralität auch gleich mitnehmen.
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Apr 24, 2023 • 1h 11min
Österreich und seine Inserate (mit Stargast Hans Kelsen)
von Krone und "Österreich" bis zur Neuen Vorarlberger Tageszeitung
Es gibt mal wieder neue Thomas Schmid-Chats und Anschuldigungen, jetzt sind die Krone, Heute und sogar "Österreich" sind inkriminiert. Wenn selbst bei diesen Medien das Vertrauen erschüttert ist, liegt vieles im Argen.
Darüber und manches mehr – vor allem Hans Kelsens Todestag am 19. April – weswegen er auch selbst zu Wort kommt – haben wir in der aktuellen Folge gesprochen.
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**Quellen: **
Renate Graber, Fabian Schmid/Der Standard (31. März 2023), Schmid über "Krone": "So perfekt kann eine Zeitung doch nicht sein"
Elena Crisan, Anna Thalhammer und Sebastian Pumberger/Profil.at (4. April 2023), Ermittlungen: “Die Dichands werden halten!! bin mir sicher!”
Wiener Zeitung (16. März 2023), Krone" beendet "Club 3"-Kooperation nach Posting
OGM/APA-Vertrauensindex Institutionen Juli 2022
Hans Kelsen-Interview
Hans Kelsen-Vorlesung (Berkeley, 1952)

Mar 17, 2023 • 55min
"Moslem Mama" Mikl-Leitner
Politik ist keine schöne Sache
Wenn die ÖVP sih in Niederösterreich wirklich mit der FPÖ zusammentut, wird das keine schöne Hochzeit. Die Freiheitliche Jugend Niederösterreich hatte sie in der Vergangenheit als "Moslem Mama" bezeichnet (Photoshop-Bild von einer verhüllten Landeshauptfrau inklusive) und Udo Landbauer ausgeschlossen, sie zur Landeshauptfrau zu machen.
Aber auch außerhalb von Niederösterreich hat sich die Welt weitergedreht: Hans Peter Doskozil hat über seine Stimme gesprochen und will die SPÖ übernehmen, in Kärnten ist die Bevölkerung geschrumpft und die Schweiz debattiert über Neutralität. Genug Gesprächsstoff also mal wieder!
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Quellen:
Niederösterreichische Landesverfassung
Andreas Puschautz/Kurier, Der schrumpfende Süden: Kärntens Problem mit der Bevölkerung
Korrelation Impfstatus-FPÖ-Gewinne (Tweet von Laurenz Ennser-Jedenastik
(keine) Apokalypse-Zitat von Nehammer
"Moslem Mama"-Foto
Wikipedia-Eintrag zu "Apocalypse Never"

Feb 7, 2023 • 58min
Herr Waldhäusl aus Niederösterreich
die Wahl ist geschlagen
Die Niederösterreich-Wahl ist geschlagen, ein FPÖ-Landesrat wünscht sich ein Wien, das es nie gab, Österreich gibt russischen Delegierten bei der OSZE Visa, ein ehemaliger Pressesprecher von Sebastian Kurz wurde Botschafter in Abu Dhabi, ein Spionageballon wurde abgeschossen und auch sonst ist mal wieder sehr viel und sehr wenig passiert.
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Quellen:
Twitter-Thread zur Geschlechterverteilung in Österreichs Landtagen von Jürgen Klatzer
heute.at, FP-Waldhäusl: "Habe vier Enkerl und Angst vor Krieg"
ARTE, Frauen in der NS-Zeit
Ö1 Podcast, Die Geschichte Österreichs in 29 Kapiteln
Global Firepower Index
Tweet(s) von Sebastian Kurz zur Causa Berchtold
Flora Mory/derstandard.at, Wieso sanktionierte Russen nach Österreich einreisen dürfen
Fabian Sommavilla, Fabian Schmid, Kate Manchester/derstandard.at, Russland protestierte in OSZE wegen Wiens Visapolitik

Jan 16, 2023 • 1h 4min
2023: Bundesländer-Special
mal wieder Wahljahr
Moser und Janik sprechen über das Wahljahr – wie gefühlt jedes Jahr in Österreich – 2023: Von Showpolitik zu Klimaklebern und Wahlkämpfen als "konzentrierte" Dummheit über den Zustand des österreichischen Föderalismus bis hin zur Frage, ob das Parlament auf Twitter einzelne Nutzer blockieren darf. Die wirklich wichtigen Themen also.
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Links:
Musik aus Vorarlberg: Er ist Mr. Bofrost
VfGH: Medien dürfen nicht prinzipiell von Datenschutzbestimmungen ausgenommen sein
Operation Spring
Michael Sika, Mein Protokoll

Dec 7, 2022 • 58min
Weihnachtsfolge 2022: Grenzen
von der NATO bis zum Whisky Krieg
Während Dänemark und Kanada ihren Grenzstreit um die Hans-Insel 2022 beigelegt haben, erobert Russland gewaltsam ukrainisches Gebiet. Gleichzeitig wollen die EU und ihre Mitglieder ihre "Grenzen schützen" und österreichische Politiker die EMRK reformieren. Was das alles mit einem italienischen König und Whisky zu tun hat, erfahrt ihr in der diesjährigen Weihnachtsfolge.
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Nov 9, 2022 • 1h
Österreich und seine Medien
Verhaberung allerorts
Jetzt ist es schon wieder passiert: Chats-Leaks geben Einblick in eine Welt, wie man sie sich vorstellt. Dieses Mal geht es um den ORF und die Presse. Wir haben daher einmal mehr über Thomas Schmid, Sebastian Kurz und Co. gesprochen: Außerdem – als Addendum – darüber, was der VfGH mit Red Bull zu tun hat und wie es nach dem Tod von Dietrich Mateschitz weitergeht.
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Links:
Stefan Melichar und Michael Nikbakhsh/Profil, Nowak an Schmid: "Ab morgen telefonieren wir täglich"
Stefan Melichar, Michael Nikbakhsh und Sebastian Pumberger/Profil: Die FPÖ-Chats zum ORF: „Weißmann, ein korrekter Schwarzer“
Sebastian Kurz bei Budgen
Bundesministerium für Justiz, Handbuch Kronzeugenregelung
The Verge, Welcome to Hell, Elon
VfGH zur OPEC
ORF.at, VfGH hebt Flächenwidmung in Ludesch auf

Oct 3, 2022 • 1h 5min
Was macht ein Präsident?
alle (sechs) Jahre wieder
Minister nicht angeloben, Regierung entlassen, Gesetze verhindern, Neuwahlen auslösen, Oberbefehl übers Bundesheer und manches mehr: Der österreichische Bundespräsident ist ein "schlafender Riese", aber kein Diktator oder Monarch – auch wenn manche Kandidaten sich das anscheinend wünschen. Weil wir nicht genug von diesem Thema bekommen, haben wir uns einmal mehr darüber unterhalten. Man gönnt sich ja sonst nichts.
Links
Laurenz Ennser-Jedenastik, Weniger Macht dem Bundespräsidenten! (DER STANDARD, 1.10.2022)
Walter Berka, Verfassungsrecht
GIGA Focus Global, Presidential Term Limits in Africa and Latin America: Contested but Resilient
Moritz Moser, Das nächste Wahlkartenproblem (NZZ.at, 7. November 2016)
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