Susanne Baer

Susanne Baer, Professorin für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien an der Humboldt-Universität zu Berlin und ehemalige Verfassungsrichterin, äußert ihre Besorgnis über die Demokratiesituation in Deutschland. Sie erörtert das Parteiverbotsverfahren als wichtiges Instrument der Verfassung und beleuchtet die praktischen Hürden, die oft politisches Zögern verursachen. Zudem thematisiert sie die Gefahren, die von autokratischen Strömungen ausgehen, und betont die Notwendigkeit von Diversität im Gerichtssystem, um die rechtliche Qualität zu verbessern.

Susanne Baer, Verfassungsrechtlerin und ehemalige Richterin des Bundesverfassungsgerichts, diskutiert die Herausforderungen der Demokratie in Deutschland. Sie erklärt, warum trotz positiver internationaler Bewertungen Besorgnis herrscht. Baer thematisiert das Parteiverbot als verfassungsrechtliches Instrument und die Zögerlichkeit der Politik bei Verbotsanträgen. Zudem warnt sie vor den Gefahren autokratischer Strategien und betont die Bedeutung von Vertrauen in die Justiz sowie die Notwendigkeit einer diversitätsoffenen Richterauswahl.