Bernhard Clemenz

Bernhard Clemenz, Verfassungsjurist und politischer Beobachter, diskutiert mit Fabio Polly die Unabwählbarkeit des Nationalratspräsidenten, ein Thema von zunehmender Brisanz. Clemenz erklärt, warum es keine verfassungsrechtliche Grundlage für eine Abwahl gibt und welche Auswirkungen dies auf die Demokratie hat. Sie reflektieren die historische Rolle des Nationalrats und die Risiken einer Herrschaft durch eine einzelne Partei. Zudem wird die Bedeutung von Integrität und politischer Neutralität in der heutigen Zeit betont.

Bernhard Clemenz, ein Verfassungsjurist, und Peter Filzmaier, Politologe und ORF-Experte, sprechen über die Herausforderungen für die Demokratie durch extremistische Parteien. Clemenz erläutert das "Thüringen-Projekt" und betont die Rolle einer lebendigen Zivilgesellschaft. Filzmaier kritisiert die Notwendigkeit klarer Regeln für Parteiverbote und diskutiert deren Anwendung in einer demokratischen Gesellschaft. Gemeinsam analysieren sie, wie Parteien subtil die Demokratie untergraben können und welche Bedingungen für ein Verbot gelten sollten.