Thema des Tages
ÖVP-SPÖ-Comeback - oder Neuwahlen?
Oct 23, 2024
Katharina Mittelstaedt, Leitende Redakteurin für Innenpolitik beim STANDARD, und Jan Michael Marchart, Innenpolitik-Redakteur, entblößen die tiefen Gräben in den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ. Sie diskutieren die Herausforderungen, die sich aus dem Ausschluss der FPÖ ergeben, und beleuchten die internen Konflikte der SPÖ. Dabei wird die Möglichkeit von Neuwahlen angesprochen. Zudem skizzieren sie die Rolle der NEOS in einem Dreierbündnis und deren Einfluss auf wichtige Reformen in der Bildungspolitik.
33:37
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Quick takeaways
- Karl Nehammer steht unter Druck, mit der SPÖ Koalitionsgespräche zu führen, während die Option Neuwahlen droht, falls keine Einigung erzielt wird.
- Die unterschiedlichen wirtschaftlichen Ansätze der SPÖ und der ÖVP erschweren die Koalitionsverhandlungen und bringen den Druck auf einen gemeinsamen Plan zur Staatsverschuldung und Inflation.
Deep dives
Regierungsbildung in Österreich
Die aktuelle Ausgangslage zur Regierungsbildung in Österreich ist komplex, da der Bundespräsident Karl Nehammer von der ÖVP beauftragt hat, eine neue Regierung zu bilden, während Herbert Kickl von der FPÖ nicht für diese Rolle in Betracht gezogen wurde. Der Bundespräsident begründet seine Entscheidung mit der Sorge um die liberale Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit, da viele Parteien Bedenken gegen eine Koalition mit der FPÖ haben. Diese Bedenken ergeben sich aus der Parteipolitik und den extremen Positionen, die von der FPÖ vertreten werden. Nehammer steht nun unter Druck, mit der SPÖ Gespräche zu führen, um eine stabile Regierung zu bilden, während die Option von Neuwahlen im Raum steht, falls keine Koalition zustande kommt.
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