RONZHEIMER. AfD-Verbot: Fürchtet Steinmeier ein zweites 1933? Mit Justus Bender
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Nov 10, 2025 
Justus Bender, politischer Journalist und AfD-Experte, diskutiert mit Paul Ronzheimer über die brisanten Aussagen von Bundespräsident Steinmeier. Sie beleuchten die möglichen Beweggründe hinter der Warnung vor einem AfD-Verbot und die rechtlichen Hürden, die dabei zu überwinden wären. Bender analysiert die Reaktionen der AfD auf den staatlichen Druck und erklärt, wie der Verfassungsschutz involviert sein könnte. Zudem wird die historische Parallele zu 1933 thematisiert und die Gefahren eines voreiligen Verbotsantrags skizziert.
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Episode notes
Bundespräsident Weckt Debatte Übers Parteiverbot
- Steinmeier macht klar, dass Demokratie nicht neutral gegenüber Extremisten ist.
- Seine Rede signalisiert die Bereitschaft, demokratische Instrumente gegen Feinde der Verfassung zu prüfen.
Appell An Die Demokratische Mitte
- Steinmeiers Appell richtet sich vor allem an Nichtwähler der AfD und soll einen politischen Ruck auslösen.
- Er erinnert daran, dass das Grundgesetz Instrumente zur Verteidigung gegen antidemokratische Kräfte bereithält.
Juristische Hürde Für Parteiverbot
- Ein Verbot der AfD erfordert mehr als eine Einstufung als rechtsextrem.
- Es muss planvolles Vorgehen gegen die freiheitliche Grundordnung nachgewiesen werden, nicht nur radikale Gesinnung.
