Oliver Das Gupta ist Reporter bei DER STANDARD und DER SPIEGEL, während Katharina Mittelstaedt die Innenpolitik für DER STANDARD leitet. Sie diskutieren die Krise der ÖVP und die umstrittene "Leitkultur"-Debatte. Ist dies ein verzweifelter Versuch, Stimmen von der FPÖ zurückzugewinnen? Die Kampagne sorgte für negative Reaktionen und lenkt von den ungelösten Reformfragen der Regierung ab. Zudem wird die Rolle von Kanzler Karl Nehammer und die Herausforderungen im bevorstehenden Wahlkampf beleuchtet.
Die ÖVP befindet sich in einer tiefen Krise, geprägt von gesunkenen Umfragewerten und dem Risiko, bei den Nationalratswahlen hinter der FPÖ zu landen.
Mit ihrer umstrittenen 'Leitkultur'-Debatte versucht die ÖVP, verlorene Wähler zurückzugewinnen und gleichzeitig von internen Skandalen abzulenken.
Deep dives
Die Krise der ÖVP
Die Volkspartei (ÖVP) steht vor einer tiefgreifenden Krise, geprägt von stark gefallenen Umfragewerten und anhaltendem Misstrauen der Wählerschaft. Sie liegt seit Monaten hinter der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei (FPÖ) und muss sich um den zweiten Platz bei den bevorstehenden Nationalratswahlen bemühen. Politikwissenschaftler betonen, dass die aktuelle Misere nicht ausschließlich selbstverschuldet ist, da viele Regierungsparteien in Europa ähnliche Schwierigkeiten haben. Die anhaltenden Skandale, insbesondere rund um den ehemaligen Kanzler Sebastian Kurz, haben das Vertrauen in die ÖVP erheblich geschwächt und werfen einen Schatten auf die politische Stabilität der Partei.
Strategie der Leitkultur
In der aktuellen politischen Debatte versucht die ÖVP, sich durch das Thema 'Leitkultur' neu zu positionieren und Stimmen von ehemaligen FPÖ-Wählern zurückzugewinnen. Diese strategische Ausrichtung beinhaltet emotionale Themen, die der Partei helfen sollen, ein klareres Profil zu gewinnen. Dabei bedient sich die ÖVP auch an Slogans und Begrifflichkeiten, die zuvor von der FPÖ verwendet wurden, was zur Kontroversität der Diskussion beiträgt. Kritiker sehen darin nicht nur einen Versuch der Profilierung, sondern auch eine Ablenkung von schwerwiegenden Problemen wie Korruption, die die Partei belasten.
Die Rolle von Karl Nehammer
Karl Nehammer, der aktuelle Parteichef und Kanzler, hat es bislang nicht geschafft, sich stark von den negativen Assoziationen zu seinem Vorgänger abzugrenzen. Sein Führungsstil wird oft als weniger charismatisch wahrgenommen, was das Image der Partei zusätzlich beeinträchtigt. Auch seine Umgangsweise mit politischen Themen und öffentlichem Diskurs hat nicht den gewünschten Zuspruch erhalten, was in einer Reihe von misslungenen öffentlichen Auftritten und unglücklichen Äußerungen resultierte. Der Mangel an einem klaren, positiven Profil lässt die Chancen der ÖVP, Wähler zu mobilisieren, sinken.
Zukunft der ÖVP und Koalitionsmöglichkeiten
Während die Volkspartei in der Wählergunst fällt, besteht dennoch die Möglichkeit, dass sie einen wichtigen Einfluss auf die künftige Regierungssituation hat. Die bevorstehenden Wahlen könnten zu einem Szenario führen, in dem die ÖVP den Schlüssel zum politischen Überleben in den Händen hält, insbesondere in Koalitionsverhandlungen mit anderen Parteien. Es wird spekuliert, dass eine mögliche Zusammenarbeit mit der FPÖ, trotz öffentlicher Beteuerung, diese nicht anzustreben, auf den Tisch kommen könnte, sollte die Wahl negativ für die ÖVP ausgehen. Gleichzeitig könnten interne Veränderungen an der Parteispitze folgen, um der Partei einen frischen Anstrich zu verleihen und die Chancen auf einen Platz in einer bevorstehenden Koalition zu verbessern.
Ist die ÖVP noch zu retten? Die ÖVP steckt seit Monaten in der Krise. Ihr jüngster Rettungsversuch: eine "Leitkultur"-Debatte. Kann sie damit die rechtspopulistische FPÖ einholen?
Ein Bild von Männern in Trachten, die einen Maibaum aufstellen. Dazu der Spruch: "Tradition statt Multikulti". Auf einem anderen Sujet heißt es: "Integration durch Anpassung". Mit einer Werbekampagne zur sogenannten Leitkultur hat die ÖVP über Ostern für Wirbel gesorgt. Bei vielen kam die Kampagne offenbar nicht gut an, das "Tradition statt Multikulti"-Bild löschte die Partei schnell wieder von ihren Kanälen.
Was aber erhofft sich die ÖVP von ihrer Leitkulturkampagne? Will sie damit der rechtspopulistischen FPÖ Stimmen wegnehmen, die laut Umfragen seit Monaten auf Platz eins liegt? Oder versucht die Kanzlerpartei davon abzulenken, dass sie wichtige Reformen bisher nicht auf den Weg gebracht hat?
In dieser Folge von Inside Austria beschäftigen wir uns mit der "Leitkulturdebatte" – dem jüngsten und bislang vielleicht umstrittensten Rettungsversuch der Volkspartei. Wir wollen wissen, warum die ÖVP in der Krise steckt. Und wir fragen, was passiert, falls die derzeitige Kanzlerpartei bei der Nationalratswahl tatsächlich verliert.
In dieser Folge zu hören: Oliver Das Gupta (Reporter bei DER STANDARD und "Spiegel"), Katharina Mittelstaedt (Leitende Redakteurin Innenpolitik DER STANDARD), Kathrin Stainer-Hämmerle (Politikwissenschafterin); Moderation: Margit Ehrenhöfer und Lucia Heisterkamp; Skript: Margit Ehrenhöfer und Lucia Heisterkamp; Redigat: Yasemin Yüksel; Mitarbeit: Luana Partimo; Gestaltung und Produktion: Christoph Neuwirth
Unsere Hörerinnen und Hörer können mit dem Rabattcode "Standard" 12Wochen das Angebot von SPIEGEL+ für nur 2,49 € pro Woche testen. Alle Infos dazu finden Sie auf spiegel.de/derstandard.
Get the Snipd podcast app
Unlock the knowledge in podcasts with the podcast player of the future.
AI-powered podcast player
Listen to all your favourite podcasts with AI-powered features
Discover highlights
Listen to the best highlights from the podcasts you love and dive into the full episode
Save any moment
Hear something you like? Tap your headphones to save it with AI-generated key takeaways
Share & Export
Send highlights to Twitter, WhatsApp or export them to Notion, Readwise & more
AI-powered podcast player
Listen to all your favourite podcasts with AI-powered features
Discover highlights
Listen to the best highlights from the podcasts you love and dive into the full episode