Nato, ja oder nein? Warum müssen wir über unsere Sicherheit reden, Irmgard Griss?
May 11, 2022
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Irmgard Griss, ehemalige Höchstrichterin und Präsidentschaftskandidatin der NEOS, spricht über die drängenden Sicherheitsfragen Österreichs. Sie erklärt den Offenen Brief, der eine breite Debatte über die Neutralität und NATO-Mitgliedschaft verlangt. Griss hebt hervor, wie die veränderte geopolitische Lage ein Umdenken hinsichtlich der Sicherheitsstrategie erfordert. Zudem wird der Wunsch der Bevölkerung nach Neutralität und Zusammenarbeit innerhalb der EU thematisiert, während die Notwendigkeit für eine Expertenkommission zur neuen Sicherheitsdoktrin betont wird.
Eine Gruppe von Experten fordert eine öffentliche Debatte über Österreichs Neutralität sowie mögliche NATO-Mitgliedschaft zur besseren Sicherheitsanalyse.
Die Experten warnen, dass die bestehende Neutralität nicht mehr ausreicht und höhere Verteidigungsausgaben notwendig sind, um aktuellen Bedrohungen zu begegnen.
Deep dives
Österreichs Wahrnehmung der Neutralität
Die öffentliche Meinung in Österreich zeigt deutlich, dass viele Bürger die seit 1955 geltende Neutralität als schützend empfinden. Laut einer Umfrage befürworten 52 Prozent die Neutralität und glauben, dass Österreich unabhängig besser dasteht. Gleichzeitig ist nur ein geringer Teil der Bevölkerung, etwa 14 Prozent, für einen Beitritt zur NATO. Diese Diskrepanz verdeutlicht, dass trotz des sich verändernden geopolitischen Klimas viele Österreicher nicht bereit sind, ihre langjährige Neutralität aufzugeben.
Bedarf an sicherheitspolitischem Dialog
Ein neuer offener Brief von einer Gruppe von Experten fordert eine umfassende Diskussion über die sicherheits- und verteidigungspolitische Zukunft Österreichs. Die Experten weisen darauf hin, dass Österreich in der schwersten sicherheitspolitischen Krise seit 1945 stecke und die bestehende Neutralität nicht auf ihre aktuelle Relevanz überprüft wurde. Sie schlagen die Bildung einer Expertengruppe vor, um die Sicherheitslage zu analysieren und die daraus resultierenden Fragen zu klären. Diese Forderung nach einem klaren Dialog zeigt den dringenden Bedarf, die Sicherheitspolitik neu zu bewerten und anzupassen.
Die Notwendigkeit von Änderungen in der Verteidigungspolitik
Die Experten betonen, dass die Neutralität in ihrer ursprünglichen Form nicht mehr die Sicherheit Österreichs gewährleisten kann. Es wird gefordert, die Verteidigungsausgaben signifikant zu erhöhen, um den aktuellen Bedrohungen gerecht zu werden und eine angemessene militärische Landesverteidigung zu gewährleisten. Dieser Prozess erfordert sowohl politische Unterstützung als auch die Bereitschaft der Bevölkerung, die Realität der Sicherheitslage zu akzeptieren und sich aktiv daran zu beteiligen. Angesichts der Gefahren, die sich durch den Ukraine-Konflikt ergeben haben, ist es unumgänglich, die Sicherheitsdoktrin Österreichs grundlegend zu überdenken.
Eine Gruppe von 50 Expertinnen aus Österreich verlangt in einem Offenen Brief, eine breite, für alle zugängliche Debatte über die Neutralität Österreichs, einen Beitritt zur Nato und wie wir uns besser verteidigen können. Eine von ihnen ist Irmgard Griss, die ehemalige Höchstrichterin, die einst für die Neos als Bundespräsidentin kandidiert hat. Sie erklärt den Offenen Brief.
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