Weltpolitik an der Ringstraße: Den Wiener Atom-Deal besser verstehen
Apr 20, 2021
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Christian Ultsch, Außenpolitikchef der Tageszeitung "Die Presse" und Experte für internationale Beziehungen, gibt tiefere Einblicke in die aktuellen Verhandlungen des Wiener Atomabkommens. Er erklärt die geopolitischen Implikationen des Atomprogramms des Iran und die Herausforderungen, die durch die US-Sanktionen entstanden sind. Zudem beleuchtet er die geheime Diplomatie und die Rolle europäischer Vermittler. Ein faszinierender Blick auf die spannungsgeladene Verhandlungsdynamik während und nach der Pandemie!
Das Atomabkommen zielt darauf ab, die Urananreicherung des Iran zu begrenzen, um die Gefahr der Entwicklung von Kernwaffen zu verringern.
Die asymmetrischen Forderungen von Iran und USA im Verhandlungsprozess in Wien erfordern eine dringende diplomatische Lösung zur Gewährleistung globaler Sicherheit.
Deep dives
Wichtigkeit des Atomabkommens
Das Atomabkommen, bekannt als Joint Comprehensive Plan of Action, wurde ins Leben gerufen, um zu verhindern, dass der Iran eine Atombombe entwickelt. Dies ist besonders in Anbetracht der begrenzten Anzahl von Staaten mit Atomwaffen von Bedeutung, da die internationale Gemeinschaft auch fürchtet, dass weitere Länder in der Region, wie Saudi-Arabien, ähnliche Ambitionen hegen könnten. Der Fokus des Abkommens liegt darauf, die Urananreicherung des Iran auf ein niedriges Niveau zu beschränken, um die Zeit zu verlängern, die nötig ist, um ausreichend waffenfähiges Material für eine Atombombe herzustellen. Die Verhandlungen in Wien sind entscheidend, um eine Wiederbelebung oder Anpassung dieses Abkommens zu erreichen, was für die globale Sicherheit von erheblicher Bedeutung ist.
Der Verlauf der Verhandlungen
Die Verhandlungen über das Atomabkommen sind seit den frühen 2000er-Jahren ein komplexer und langwieriger Prozess, der verschiedene internationale Akteure involviert hat. Ursprünglich begannen die Gespräche, als der Iran geheime Urananreicherungsanlagen entdeckte, die das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft erheblich beeinträchtigten. Der diplomatische Durchbruch kam 2015, als schließlich ein Abkommen unterzeichnet wurde, aus dem die USA jedoch 2018 unter Präsident Trump ausstiegen, was die Verhandlungen weiter komplizierte. Aktuell versuchen die Vertragsparteien, insbesondere unter der neuen Biden-Administration, die Gespräche wieder aufzunehmen und die Streitfragen über Sanktionen und Urananreicherung zu klären.
Österreichs Rolle und aktuelle Entwicklungen
Österreich spielt eine Schlüsselrolle als neutraler Schauplatz für die Gespräche über das Atomabkommen, was sowohl diplomatische als auch außenpolitische Bedeutung hat. Die Verhandlungen finden derzeit in verschiedenen Hotels in Wien statt, da die Vertreter der USA und des Iran nicht direkt miteinander kommunizieren. Die iranischen Delegierten haben betont, dass sie erst zu Verhandlungen über das Abkommen zurückkehren, wenn die USA alle Sanktionen aufgehoben haben, während die USA eine umgekehrte Herangehensweise fordern. Diese asymmetrischen Positionen sowie der Druck durch die zeitlich begrenzten Rahmenbedingungen erhöhen den Druck auf alle Beteiligten, eine Lösung zu finden, bevor die Situationen in ihren jeweiligen Ländern, einschließlich bevorstehender Wahlen im Iran, eskalieren.
Seit Anfang April wird das eingeschlafene Atomabkommen von 2015 in Wien neu verhandelt. Außenpolitikchef Christian Ultsch erklärt im Podcast, worum es bei diesem wichtigen Deal geht. Wer am Verhandlungstisch sitzt und wer nicht und wie das Ping-Pong-Spiel zwischen den USA und dem Iran ausgehen könnte.
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