Georg Schwarte, der seit Jahren die Bundespolitik aus dem ARD-Hauptstadtstudio beobachtet, analysiert die aktuellen Turbulenzen der schwarz-roten Koalition. Die gescheiterte Richterwahl wird diskutiert, und Schwarte erläutert, wie interne Konflikte die Stabilität der Regierung beeinträchtigen. Besonders spannend wird die Macht der Fraktionsvorsitzenden beleuchtet, und die Dynamik zwischen Jens Spahn und Matthias Miersch steht im Fokus. Zudem wird diskutiert, welche Maßnahmen erforderlich sind, um die Zusammenarbeit in der Koalition zu stärken.
27:19
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Krise der Koalitionsfraktionen
Die Koalition ist beschädigt, vor allem die Fraktionen von SPD und Union befinden sich in einer tiefen Krise.
Die politische Mitte soll zusammengehalten werden, doch bei der Richterwahl hat die Koalition ihre Verantwortung nicht wahrgenommen.
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Macht der Fraktionen und Fraktionschefs
Die Fraktionen sind die Herzkammer der Demokratie und haben große Macht über Gesetzgebung.
Ohne funktionierende Regierungsfraktionen funktioniert eine Regierung kaum, Fraktionschefs sind zentrale Machtmechaniker.
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Frust in Koalitionsfraktionen
Einige Koalitionsentscheidungen erfolgten gegen Überzeugungen der Abgeordneten.
Frust und Verletzungen aus dem Wahlkampf bleiben in den Fraktionen wirksam und belasten die Zusammenarbeit.
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Eine Woche nach der gescheiterten Richterwahl fürs Bundesverfassungsgericht hält die Diskussion über die SPD-Kandidatin und Juristin Frauke Brosius-Gersdorf an. Und die schwarz-rote Koalition steckt im Krisenmodus, auch wenn CDU-Kanzler Friedrich Merz die Angelegenheit als “undramatisch” bezeichnet und es als “kein Beinbruch” abzutun versucht. Doch in der Koalition brodelt es.
Georg Schwarte aus dem ARD-Hauptstadtstudio beobachtet die Bundespolitik seit vielen Jahren. Er blickt in dieser 11KM-Folge hinter die Kulissen des Politikbetriebs und analysiert, was da im Bundestag bei der geplanten Wahl für die Richterposten eigentlich schiefgelaufen ist, warum Fraktionsvorsitzende so mächtig sind und wie groß der politische Schaden für die Koalition wirklich ist. Was bedeutet die Krise für die künftige Zusammenarbeit von Schwarz-Rot?
Die geplatzte Richterwahl und Schwarz-Rot - hier findet ihr alle aktuellen Entwicklungen:
https://www.tagesschau.de/thema/schwarz-rot
In dieser früheren 11KM-Folge geht es um den “kleinen Koalitionspartner mit großem Einfluss: Die neue Rolle der SPD”:
https://1.ard.de/11KM_neue_Rolle_SPD
...und mit dieser früheren 11KM-Folge ein Blick zurück: “Auf rot oder grün? Halbzeit für die Ampel”:
https://1.ard.de/11KM_Ampelkoalition
Hier geht’s zu “15 Minuten. Der tagesschau-podcast am Morgen” - das ist, unsere Podcast-Tipp:
https://1.ard.de/15Minuten
Diese und viele weitere Folgen von 11KM findet ihr überall da, wo es Podcasts gibt, auch hier in der ARD Audiothek:
https://www.ardaudiothek.de/sendung/11km-der-tagesschau-podcast/12200383/
An dieser Folge waren beteiligt:
Folgenautor: Sebastian Schwarzenböck
Mitarbeit: Claudia Schaffer, Marc Hoffmann
Host: Elena Kuch
Produktion: Christiane Gerheuser-Kamp, Viktor Fölsner-Veress, Marie-Noelle Svihla und Jürgen Kopp
Planung: Nicole Dienemann und Hardy Funk
Distribution: Kerstin Ammermann
Redaktionsleitung: Fumiko Lipp und Lena Gürtler
11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode liegt beim NDR.