Ibiza-Affäre: Kommt Strache mit blauem Auge davon?
Aug 30, 2019
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Fabian Schmidt, Innenpolitikredakteur beim STANDARD, bringt spannende Einblicke in die Ibiza-Affäre. Er beschreibt, wie das berüchtigte Video ein politisches Erdbeben auslöste und Straches Rücktritt herbeiführte. Schmidt analysiert die rechtlichen Grauzonen, die Politikern oft einen Freifahrtschein gewähren. Zudem beleuchtet er die aktuelle Lage der FPÖ und ob Strache trotz der Ermittlungen vielleicht doch mit einem blauen Auge davonkommt. Auch die Rolle der Staatsanwaltschaft und die Motive hinter den Enthüllungen werden diskutiert.
Die Veröffentlichung des Ibiza-Videos führte zu einem Rücktritt von Strache und der Auflösung der Koalitionsregierung mit der ÖVP.
Trotz laufender Ermittlungen und gesetzlicher Lücken bleibt Strache vorerst ohne substantielle rechtliche Konsequenzen für seine im Video geäußerten Versprechen.
Deep dives
Das Ibiza-Video und seine Folgen
Das Ibiza-Video, das im Mai veröffentlicht wurde, führte zu einem politischen Skandal in Österreich, der den Rücktritt von Heinz-Christian Strache, dem damaligen Vizekanzler und FPÖ-Chef, zur Folge hatte. In dem heimlich aufgezeichneten Video diskutieren Strache und andere, wie sie angebliche Oligarchen finanziell unterstützen könnten, um politische Vorteile zu erlangen. Unklar bleibt, ob Strache aufgrund der enthaltenen Aussagen rechtliche Konsequenzen zu befürchten hat, da die Staatsanwaltschaft keinen ausreichenden Anfangsverdacht für eine Anklage erkennen konnte. Straches Versprechungen in Bezug auf öffentliche Bauaufträge waren problematisch, da er zu diesem Zeitpunkt nicht die Befugnis hatte, solche Entscheidungen zu treffen.
Gesetzeslücken und ihre Auswirkungen
In Österreich existieren Gesetzeslücken, die es Politikern ermöglichen, Unterstützungszahlungen für politische Ämter zu fordern, ohne strafrechtlich belangt werden zu können. Diese Lücken könnten durch mögliche Gesetzesänderungen geschlossen werden, die bereits von verschiedenen politischen Parteien gefordert werden. Trotz der rechtlichen Unklarheiten bleibt Strache aktuell ohne substantielle Konsequenzen für die im Ibiza-Video gemachten Versprechen. Es gibt Bestrebungen, diese Situation zu klären, insbesondere von den oppositionellen Parteien SPÖ und NEOS, um zukünftige Korruption zu verhindern.
Ermittlungen gegen Strache und Verbleib der FPÖ
Trotz der Einstellung der Ermittlungen zum Ibiza-Video gibt es laufende Untersuchungen gegen Strache und seine Kollegen wegen Untreue im Zusammenhang mit der Casinos-Causa. Diese Ermittlungen deuten darauf hin, dass es ernsthafte Vorwürfe bezüglich des Verhaltens von FPÖ-Politikern gibt, wie Eingriffe in die Besetzung von Vorständen. Auch wenn Strache bisher unbeschadet aus der Ibiza-Affäre hervorgehen scheint, könnten neue Beweise und Informationen aus der Casinos-Affäre dies ändern. Die politischen Umfragen deuten darauf hin, dass die FPÖ trotz der Turbulenzen stabil bleibt, jedoch bleibt die Situation weiterhin angespannt.
Die Veröffentlichung des sogenannten Ibiza-Videos im Mai löste ein politisches Erdbeben aus. Heinz Christian Strache, damals Vizekanzler und FPÖ-Chef, trat entblößt zurück. Die Regierung mit Koalitionspartner ÖVP wurde aufgelöst. Was die...
Die Veröffentlichung des sogenannten Ibiza-Videos im Mai löste ein politisches Erdbeben aus. Heinz Christian Strache, damals Vizekanzler und FPÖ-Chef, trat entblößt zurück. Die Regierung mit Koalitionspartner ÖVP wurde aufgelöst. Was die Ermittlungen in diesem Skandal bisher ergeben haben und ob Straches politische Karriere damit für immer beendet ist oder er doch noch mit einem blauen Auge davon kommen könnte, berichtet Fabian Schmid, Innenpolitikredakteur beim STANDARD.
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