Wie kann Europa souveräner und stärker werden?

Nationalistische Tendenzen, eine überbordende Regulatorik, veraltete Strukturen und der demografische Wandel stellen die EU vor erhebliche Aufgaben. Ein Gespräch über Lösungen und Visionen für ein zukunftsfähiges Europa.

Der Schriftsteller und EU-Vordenker Robert Menasse träumt schon lange vom Überwinden des nationalen Denkens. In seinem jüngsten Buch, „Die Welt von morgen“, plädiert er für ein souveränes und demokratisches Europa. Was müssen Politik, Wirtschaft und auch Banken dabei tun, was müssen sie leisten und erdulden? Über diese Fragen diskutierten Robert Menasse und Peter Bosek, CEO der Erste Group, mit Madlen Stottmeyer, Wirtschaftsredakteurin der „Presse“. Gemeinsam erörterten sie die Zukunft Europas: Wird die EU ein Spielball fremder Mächte oder selbst ein starker Player?

Weckruf für Europas Unabhängigkeit. Mit der zweiten Amtszeit von Donald Trump stehen Europa vermutlich turbulente Zeiten bevor. Für den CEO der Erste Group sollte das ein Weckruf für Europa sein, ähnlich wie der Einmarsch Putins in die Ukraine. „Europa muss viel unabhängiger werden“, mahnt Bosek. Für Menasse sind die politischen Eliten gefragt, um verstärkt über die Möglichkeit einer größeren Souveränität Europas zu diskutieren, denn „die EU kann nur dann funktionieren, wenn sie nicht als Club von Nationalstaaten, sondern im Sinne einer Gemeinschaftspolitik agiert.“

Investieren statt blockieren. Neben geopolitischen Herausforderungen sieht Menasse auch Investitionschancen für die EU: Energietransformation, digitale Transformation und die Neugestaltung von Verteidigungssystemen. Um Blockaden innerhalb der EU zu überwinden, schlägt er einen radikalen Schritt vor: „Ich würde mit einem Federstrich den Europäischen Rat abschaffen, denn der Rat der nationalen Regierungschefs ist die große Blockade im europäischen, demokratischen System. Perspektivisch muss er zurückgedrängt und entmachtet werden. Das System muss so aufgestellt werden, dass das Parlament Gesetze beschließt.“

Die überbordende Bürokratie ist ein weiterer Kritikpunkt. „Bürokratie sollte schlank sein“, betont Menasse. Regelwerke dürften nicht über das Ziel hinausschießen. Zudem drängen die Experten auf eine Reform des österreichischen Pensionssystems. „Die Strategie des Durchwurschtelns ist vorbei“, mahnt Bosek. „Wenn wir unseren Wohlstand bewahren wollen, müssen wir handeln. Wohlstand fällt nicht vom Himmel – wir müssen dafür arbeiten.“

Information: Dieser Inhalt wurde von der „Presse“ in redaktioneller Unabhängigkeit gestaltet. Er ist mit finanzieller Unterstützung der Erste Group möglich geworden.