Politisches Feuilleton

Demokratie vor der autoritären Wende?

Jul 14, 2025
Im Gespräch wird die alarmierende Entwicklung der Meinungsfreiheit in Deutschland thematisiert. Es werden autoritäre Tendenzen beleuchtet, die durch einen Aufruf des Menschenrechtskommissars des Europarates ins Licht gerückt werden. Historische und philosophische Perspektiven zeigen die Bedeutung individueller Rechte auf. Die Diskussion regt zum Nachdenken über die aktuellen Herausforderungen der Demokratie an.
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INSIGHT

Gefährdung der Grundrechte

  • Die Grundrechte in Deutschland sind gefährdet, besonders durch die Corona-Maßnahmen mit Ausgangssperren und Demonstrationsverboten.
  • Der Meinungskorridor verengt sich, insbesondere für Frieden und Abrüstung, was die demokratische Kultur bedroht.
INSIGHT

Exklusives Staatsverständnis

  • Das Staatsverständnis verkehrt sich, wenn Parteien sich selbst mit dem Staat gleichsetzen und Besitzansprüche auf die Demokratie erheben.
  • Diese Abgrenzung erzeugt ein exklusives "Wir", das demokratische Prinzipien gefährdet.
INSIGHT

Individuum vor Staat schützen

  • Henry David Thoreau betonte bereits die Bedeutung des Individuums über den Staat und forderte gewaltlosen Widerstand.
  • Die Grundrechte schützen das Individuum vor dem Staat und sind eine ewige Garantie gegen autoritäre Entwicklungen.
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