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FALTER Radio
„Elegante Verfassung“ in stürmischen Zeiten – #296
Mar 7, 2020
Heinz Fischer, ehemaliger Bundespräsident Österreichs, spricht über die Bedeutung der österreichischen Verfassung angesichts moderner Herausforderungen. Christoph Grabenwarter, Präsident des Verfassungsgerichtshofs, und Clemens Jabloner, Ex-Vizekanzler, betonen die Flexibilität der Verfassung über 100 Jahre. Elisabeth Holzleithner ergänzt die Diskussion mit Fragen zur politischen Kultur. Die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit und deren Herausforderungen in der heutigen Gesellschaft stehen ebenfalls im Fokus, während Juristen über die europäische Dimension der Verfassung reflektieren.
01:14:16
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Quick takeaways
- Das österreichische Bundesverfassungsgesetz wird als essenzieller Schutzmechanismus für demokratische Werte in stürmischen Zeiten betrachtet.
- Die Diskussion über einen ausgeprägten Verfassungspatriotismus offenbart ein wachsendes gesellschaftliches Bewusstsein und die Notwendigkeit für dessen Stärkung.
Deep dives
Die Bedeutung der Verfassung für die Demokratie
Die Diskussion über die Rolle von Verfassungen im demokratischen Prozess hebt hervor, wie wichtig das österreichische Bundesverfassungsgesetz (BVG) für den Schutz demokratischer Werte ist. Der Bundespräsident bezeichnet das BVG als einen "hellen Fixstern", der Orientierung in der politischen Ordnung bietet. Der 100. Jahrestag des BVG wird als Gelegenheit gesehen, die Relevanz der Verfassung für die Sicherung individueller Rechte und die Verteidigung gegen autoritäre Tendenzen zu betonen. In einer Zeit, in der Verfassungen in vielen Ländern angegriffen werden, bleibt die Frage, wie die Integrität und Funktionalität dieser rechtlichen Rahmenbedingungen gewahrt werden kann.
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