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Österreichs gejagte Korruptionsjäger – #467

Feb 19, 2021
Stephanie Krisper ist Nationalratsabgeordnete der NEOS und Sprecherin im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Walter Geyer, ehemaliger grüner Abgeordneter und erster Leiter der WKSTA, bringt seine Expertise ein. Florian Klenk, Chefredakteur des Falter, beleuchtet die politische Lage. Die Gäste diskutieren den Druck auf Korruptionsjäger in Österreich, insbesondere durch die ÖVP. Sie thematisieren die Schredder-Affäre und die Herausforderungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft sowie die Skepsis gegenüber reformistischen Ansätzen der Regierung.
35:36

Podcast summary created with Snipd AI

Quick takeaways

  • Der zunehmende politische Druck auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gefährdet die Unabhängigkeit und Effektivität der Korruptionsbekämpfung in Österreich.
  • Die Diskussion über Reformen zur Stärkung der WKStA und die Einrichtung einer unabhängigen Bundesstaatsanwaltschaft wird angesichts der aktuellen Korruptionsvorwürfe dringend gefordert.

Deep dives

Der Kampf gegen die Korruption in Österreich

Der Antikorruptionskampf hat in Österreich an Bedeutung gewonnen und zeichnet sich durch eine zunehmende Verflechtung mit der Politik aus. Angriffe der Regierungspartei ÖVP auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zeigen, wie dieser Kampf politisch instrumentalisiert wird. Besondere Aufmerksamkeit erhält der Ibiza-Untersuchungsausschuss, der die Korruption im politischen System beleuchtet. Der Fokus liegt auf den dubiosen Vorgängen rund um wichtige Beweisunterlagen, deren Vernichtung auf eine mögliche Vertuschung hindeutet.

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